Patent-Initiativen von Microsoft, Apple und Google

Von einem möglichen Ende des Patentklage-Wahnsinns kann man zwar noch nicht sprechen, zumindest scheint aber Bewegung in die Sache zu kommen. Microsoft hat angekündigt, triviale Mobil-Patente künftig nicht mehr einzuklagen, ähnliches ist auch von mehr... Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Bildquelle: USPTO Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office USPTO

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@tinko: Microsoft klagt zur Zeit Motorola und ein paar andere Firmen wegen trivialer bzw. veralteter Patente in Grund und Boden. Von anderen Firmen kassieren sie Schutzgeld. Soviel dazu. Und dass Apple möchte dass FRAND-Patente nicht mehr klagswürdig sind, glaub ich gerne, nachdem Apple (als ein Unternehmen das spät in den Handy-Markt eingestiegen ist) gerade in dem Bereich stark im Nachteil gegen über anderen Unternehmen ist. ^^
 
@moribund: Patente veralten nicht, Patentschutz läuft nur irgendwann aus. Und das kassieren von Schutzgeldern ist illegal. So dumm ist auch Microsoft nicht. Ich glaube, Du redest Unsinn.
 
@Nunk-Junge: Ach, ich rede also unsinn?! Hier mal ein Artikel der sich mit den einzelnen Patenten, wegen denen MS klagt, auseinandersetzt. Alle diese Patente sind trivial oder deren Verfahren derartig antiquiert dass sie gar nicht mehr eingesetzt werden: http://www.extremetech.com/computing/105113-microsofts-android-bullying-revealed-by-barnes-noble
 
Solange es Patentverwerter gibt, wird dieser Irrsinn auch weitergehen. Für jemanden, der nur vom Einklagen und Lizenzieren lebt, sind Trivialpatente herzlich willkommen
 
@zwutz: Damit ein Patentverwerter etwas verwerten kann, muss er die Rechte daran haben. Solange MS und Co. ihrere Patent (etc.) also behalten und nur nicht mehr durchsetzen, ist ein Patentverwerter auch nicht in der Lage, hieraus Kapital zu schlagen.
 
@LostSoul: Klar, aber nicht nur MS und Co. haben Trivialpatente. Gerade bei Insolvenzen wandern einige Patente gern mal in den Pool der Verwerter
 
Was 2.25% so alles bewirken kann! :D
 
@blume666: Machen die gruenen in BaWue aehnlich. wissen dass sie niemals den volksentscheid gewinnen koennen und wollen gleich die verfassung aendern
 
@-adrian-: Ich finds nun aber genüsslich, dass die ganzen ehemaligen Grünen-Anhänger sich verarscht fühlen und "Grün raus" schreien; keine Ahnung ob die tatsächlich erwartet haben, dass die Grünen, die ja gerade mal 27% der Stimmen bekommen haben (so wenig wie keine andere Landesregierung), mal kurz die Gesetze übergehen können.
 
Googles scheinbare Unterstützung scheint eine Nebelkerze zu sein, da man mehr oder weniger inoffziell das genaue Gegenteil fordert: "

"Google's letters to the standards bodies "aren't meant to improve anything," Mueller writes. "Google is basically saying that it will do exactly what Motorola is already doing now."

Google "explicitly endorses" Motorola's position that 2.25 percent royalties of the "net selling price of end products" are "fair and reasonable," while leaving the door open to seek court injunctions against companies that are still negotiating these onerous terms, essentially using open standards to threatening to kill competitors' products untiles they agree to pay Motorola, soon to be a subsidiary of Google, significant ongoing royalties completely unrelated to the value those patents add to the overall product in question.

Mueller observed, "To me it looks like Google is taking an extreme position now so it can easily make concessions going forward. It would be a terrible precedent if regulators contented themselves with this."

http://tinyurl.com/6uuvj2m
 
@GlennTemp: Dass dieser Müller nicht so ganz objektiv ist, müsste mittlerweile jeder wissen!! Er hat durchaus Wissen im Patentrecht, aber wer sich von MIcro$oft bezahlen lässt, kriegt einfach ein bestimmtes "Image". Micro$oft hat schon hunderte Male bewiesen, dass sie laufend FUD verbreiten, charakterlose Lügen gegen Konkurrenten austeilen und eben nicht immer das Denken was sie sagen ... Fakt !
 
@GlennTemp: Den Mist den Müller von sich gibt darf man sowieso schon lange nicht mehr ernst nehmen. Hat er zum Beispiel - als er von Microsofts und Apples klaren Ansagen schrieb - erwähnt dass Apple deswegen etwas gegen FRAND-Patente hat, weil sie selbst in dem Bereich klar im Nachteil sind? Oder dass Microsoft zwar verspricht keine TRIVIALEN (!) Patente mehr einzuklagen, währenddessen aber selbst Motorola und andere gerade deswegen vor Gericht schleift?
 
@GlennTemp: Würde man Müllers Blog sich nicht nur dann zu Gemüte führen, wenn es darum geht Pro-Apple Phrasen raus zu kopieren und Contra Google-Stimmung zu entfachen, würde man begriffen haben, dass Müllers fast immer gegen Google und für MS/Apple schießt. Dir geht es also nur um einen billige Polemik, oder du weißt es schlicht nicht besser. Ich tippe auf zweites.
 
@Corleone:
Das ändert nichts daran, dass die Briefe vorliegen und du nachgucken kannst, welche Position Google da vertritt. Auch lustig, dass nun auf einmal der bias-Vorwurf rausgeholt wird, wenn Googles weiße Weste nun aufeinmal doch nicht mehr so weiß ist.
 
@GlennTemp: Erst sobald "Googles weiße Weste nun doch nicht mehr weiß sei"? Damit wäre es wohl endgültig bestätigt, dass du keine Ahnung hast. Guck dir mal Müllers Diskussionen auf Heise an, bevor du anfängst, eine angebliche Verschwörung aufzudecken, mit dem Ziel, Googles Ruf zu retten. Abgesehen davon: nach der Motorola-Übernahme durfte Google wohl der einzige der dreien sein, der Patente mit Substanz besitzt. Da würde ich auf ein Klagerecht ebenfalls nicht verzichten. Wo war diese Absichtserklärung bevor MS die ganzen Patentabkommen geschlossen hat, Android noch nicht Marktführer war und Google noch nicht Motorola kaufen wollte? Meiner Meinung ist das eine seichte Imagekampagne der beiden Hersteller, für die gerichtlich mittelfristig nichts mehr zu holen sein wird.
 
Kaum bekommt Apple richtig Gegenwind von Motorola und schon schreien die am lautesten nach eine Lösung. Unglaublich das gerade die Firma, die mit diesem ganzen Klagemist angefangen hat, jetzt am lautesten nach eine Lösung schreit. Apple ist so erbärmlich in meinen Augen.
 
@joe200575: MS bekommt auch Gegenwind: http://goo.gl/IxcMj Ist schon auffällig ;-)
 
@OttONormalUser: Auf dieses Urteil bin ich schon gespannt und wie die Firmen regieren die sich sicherheitshalber auf ein Lizenzabkommen eingelassen haben. :)
 
@OttONormalUser: Seltsamerweise wird über diesen Prozess hier auf WF so gut wie gar nicht berichtet. ^^
 
@joe200575: Vielleicht solltest du dir dann mal die Augen ausreiben und die Situation noch mal bei Lichte betrachten. Fakt ist, dass Patentklagen nicht erstmalig von Apple geführt wurden, sondern schon seit Jahrzehnten geführt werden. Auch gibt es keine besondere Häufung von Patentklagen, die durch Apple initiiert werden oder die gegen Apple laufen - im Gegenzug gibt es aber eine wesentlich intensivere Medienberichterstattung wenn Apple involviert ist (ähnliches sieht man z.B. auch bei Nachrichten über die Situation bei Foxconn und anderen Bereichen). Zuletzt bleibt, dass man eben auch nicht einfach jeden beliebigen Patent-, Urheberrechts- oder Geschmacksmustersachverhalt pauschal gemeinsam bewerten kann. So basiert z.B. auch ein Automobil auf einem recht "simplen" Grundmuster, welches von Hersteller zu Hersteller gleich ist. Dennoch sind Abweichungen ohne weiteres möglich und jeder würde verstehen, dass z.B. Audi gegen einen anderen Hersteller klagen würde, der einfach einen A7 hernimmt, diesen 15cm größer skaliert und nur andere Außenspiegel dranpackt. Ähnlich verhält es sich bei Apple und bspw. die Klage gegen Samsung. Hierzu mag man subjektiv einen anderen Eindruck haben, da aber das Design, ähnlich wie bei Autos, in diesem Bereich - und gerade bei diesem Hersteller - ein wesentlicher Aspekt ist, ist es klar, dass dort ein Schutz der eigenen Rechte eher gefordert wird, als z.B. bei augenscheinlich aufwändigeren Dingen, wie technischen Grundlagen für GPRS-Datenübermittlung.
 
@joe200575: Wie kann man seine Meinung eigentlich so Abhängig von Medienberichten machen? Du denkst wahrscheinlich auch, das sämtliche Leute aus der Fussballbranche die Frau fürs Leben haben und NUR Lothar M. junge Freundinnen und scheiternde Beziehungen hat!? Schließlich wird darüber ja berichtet, und was du nicht liest ist nie passiert, oder!?
 
Zählen Geschmacksmuster auch dazu? Ernst gemeinte Frage und kein Bashing.
 
@Knerd: Würde mich auch interessieren. Genauso wie Slide to unlock etc. Trivialer als das geht es nämlich nicht mehr.
 
@Knerd: Geschmacksmuster sind zumindest keine Software-Patente und schon gar keine FRAND-Patente.
 
@Knerd: Nein Geschmacksmuster sind keine Patente. Patente sind Erfindungen die geschützt werden. Das treibt zwar teilweise auch etwas seltsame Blüten, z.B. wenn man einen tollen Algorithmus als Erfindung schützt (Softwarepatent) oder wenn man ein gefundenes Gen schützt (Patent auf Leben) oder wenn die 'Erfindungshöhe' nur minimal ist (Trivialpatent), aber das ist trotzdem etwas völlig anderes als ein Geschmacksmuster. Ein Geschmacksmuster ist keine neue Erfindung oder Entwicklung, sondern nur ein Schutz eines Aussehens oder Empfindens. Niemand darf etwas herstellen was so ähnlich ist. Ein Geschmacksmuster wird im gegensatz zu einem Patent nicht geprüft wenn es angemeldet wird.
 
Außerdem fordert Apple, dass so genannte FRAND-Patente ("Fair, Reasonable and Non-Discriminatory") nicht mehr im Rahmen von Klagen gegen die Konkurrenz eingesetzt werden dürfen.
- Ausgerechnet die müssen was fordern. - Gerade Apple, die diese Verklagerei so haben ausarten lassen.
Edit:Im Moment zahlen sowieso die Konzerne, welche Androidgeräte herstellen eine Art 'kleine Gebühr' an Microsoft.
 
@Madricks: Apple klagt hauptsächlich wegen Designpatenten, und das hat mit diesem Artikel genau gar nichts zu tun.
 
@Turk_Turkleton: Apple klagt hauptsächlich um den Markt für andere Hersteller, die bessere Produkte am Markt haben, kaputt zu machen und eine Monopolstellung zu bilden.
 
@Madricks: In welchem Markt? Meines Wissens nach bieten zur Zeit etwa 15 bekannte Hersteller iPad Konkurrenten an. Apple klagt gegen genau einen. Und dort auch noch mit dem Wissen, dass dieser mit einem eigenen Design wieder voll mitspielt. Aber klar, das reicht ja schon um mit dem albernen Monopol-Gelaber anzufangen. Oh man.
 
@Turk_Turkleton: Und? Macht es ein Unterschied? Apple griff nur Android-Tablets an und Steve Jobs wollte Android eh "vernichten" laut Biographie!
 
@Madricks: Apple kam recht spät auf den Handy-Markt und ist daher bei den FRAND-Patenten, die wichtige Basistechnologien für den Mobilfunk betreffen stark im Nachteil. Da sind "alte Hasen" wie Motorola (die Erfinder des Handys) klar überlegen, wie man bei den Prozessen zur Zeit sieht.
 
@moribund: Die sogenannten "alten Hasen" haben aber eklatante Absatzeinbrüche, oder sind Pleite bzw. kurz davor. Und das nicht erst jetzt, da ihre Patente genutzt werden, sondern weil sie schlichtweg gepennt haben. Und die, welche sich jetzt so heftig gegen Apple wehren, haben auch nur eine gut umgestzte Idee mitsamt dem Konzept übernommen (geklaut will ich jetzt mal nicht schreiben, da sonst wieder ein paar Androblöden Amok laufen).
 
@LastFrontier: Dass Apple den Markt stark aufgemischt hat und die Welt der mobilen Geräte ohne Apple völlig anders aussehen würde steht außer Zweifel, ebenso wie die Tatsache, dass wir Kunden am meisten davon profitieren. Was ich mit meinem Posting sagen wollte, ist, dass die FRAND-Patente Apples Achilles-Ferse sind und daher von z. B. Motorola hier (durch Klagen) stark angegriffen werden - deswegen Apples Forderung FRAND-Patente nicht einklagbar zu machen. Sie könnte ja selbige Forderung bei Technologien oder Designs stellen, wo sie selbst Patente halten...^^
 
Google soll ja eben nicht dazu gehören! Wollen die sich drücken?
http://tinyurl.com/7duqnoh
 
"Während Microsoft und Apple in ihren Statements "kurze und kristallklare Statements" liefern, winde sich Google um eine klare Aussage herum." google wird echt immer unsympathischer. "don't be evil" ist bei google scheinbar ganz vorbei.
 
@Windows8: Junge, MS und Apple haben allen die Android angeboten haben das Leben zur Hölle gemacht. Wäre Google mein Konzern würd ich MS und Apple jetzt die Hölle heiss machen! MS und Apple bepissen sich doch nur vor Panik weil Apple kürzlich gegen Motorola verloren hat!
 
@root_tux_linux: Wäre Google dein Konzern, dann wüsstest du, dass du kein Geld für so eine Operation hättest. Deshalb schickt Google ja auch andere voran bzw. versucht sich da mal irgendwie rauszuwinden. So ist das nun mal mit Firmen die keine Wertschöpfung tätigen. Google ist genauso wie FaceBook und co eine finanzielle Luftblase.
 
@LastFrontier: 1) Wen schick Google "voran"? 2) Genau, weil man damit nix verdient hat Microsoft mehr mit Android eingenommen als mit seinem WP7 Crap
 
@Windows8: Das sagt einer mit "Windows8" als Nick!? Micro$oft und Apple verklagen und bedrohen Gott und die Welt. Google hat, meines Wissens, genau 0 Konkurrenten wegen irgendwelcher Trivialpatente verklagt! Man kann sich die Fakten auch genau so hindrehen, wie sie einem am besten gefallen, oder!?
 
@Windows8: Florian Müller ist ein von MS bezahlter Schreiberling der schon seit Jahren solchen Mist von sich gibt. Den nimmt keiner wirklich ernst.
 
Ach, macht sich MS und Apple jetzt ins Höschen weil Motorola vor Gericht gewonnen hat? Einfach nur peinlich die Beiden!
 
@root_tux_linux: Ich habe aufgehört, den ganzen DAU's Windows oder M§-Office zu installieren. Wenn sie meine Hilfe wollen, dann kriegen sie ein Ubuntu, Google Account und LibreOffice ...
 
@Beobachter247: Abgesehen von dem google-Account sehr löblich!
 
Es ist erst ein paar Tage her, da habe ich hier geschrieben "Gnade uns Gott, wenn Apple und Microsoft auf die Idee kommen, an einem Strang zu ziehen". Nachtigall ick hör dir trapsen....
 
Und was passiert bitte, wenn nun ne "Patentfirma" (Sorry, weiß nicht wie die sich nennen) wieder mal nen Pool aufkauft, und dann die Klagewelle lostritt?? Wenn es sich also um so grundsätzliche Dinge handelt, dann sollen die Patentinhaber alle zusammen doch ne Firma Gründen, welche genau diese inne hat, und dann für alle zu einheitlichen Sätzen vergeben: Für alle gleich!
 
Erst beschwert man sich, dass die Riesen Microsoft und Apple ohne Ende klagen und jetzt meckert man, weil diese Firmen jetzt Lösungen dagegen vorschlagen. Und man denkt doch tatsächlich, dass Microsoft und vor allem Apple die Höschen voll haben, weil irgendeine lächerlich Firma einen kurzen Sieg erringen konnte ?...Was versucht man nicht alles, um zu vertuschen, dass eigentlich Google und Moto. diejenigen sind, die sich verstecken^^
 
@algo: Was hat den Google und Motorola zu verlieren? Microsoft und Apple waren bislang die boykottierer von Android. Jetzt wo es gerichtlich für beide nicht so gut aussieht wollen sie auf einmal den Patentklage-Wahnsinn beenden. Microsoft hat sicher mehr das Höschen voll wenn die Einnahmen aus den trivial Patenten von Android wegfallen und das ist immerhin 4 mal mehr als von WP7.
 
@algo: Warum kommt diese Initiativ wenige Wochen nach dem Apple gegen Motorola verloren hat? Genau, weil Apple an nen Gegner geraten ist der wohl die meisten Patente in dem Bereich hält und sich nicht einschüchtern lies! Genau so wenig hatte Motrola schiss vor Microsoft und was ist nun? Beide wollen ein Abkommen mit Google? Überleg mal scharf, Einstein ;)
 
@root_tux_linux: Klar so eine Initiative plant man von heute auf morgen und braucht nicht unbedingt eine lange Planung. Und dass Moto. die meisten Patente hat, weiß natürlich Apple nachdem sie verloren haben?....Und hat Motorola wirklich gewonnen, weil sie für ein Tag die Online Verkäufe stoppen konnten ? Die haben zwar 2,25 Umsatzbeteiligung gefordert, aber ob sie´s bekommen haben ?.....
 
@root_tux_linux: Es ist jetzt bekannt geworden, die Initiative gab es aber schon bevor das Gericht im Falle von Motorola vs. Apple Fall irgendetwas entschieden hat.
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