Höchstgericht bestätigt Urteile gegen Pirate Bay

Das Oberste Gericht Schwedens hat die Urteile gegen die Gründer der Torrent-Filesharing-Seite Pirate Bay bestätigt. Die höchste Instanz hat einen Berufungs-Antrag abgewiesen, damit bleibt das Urteil des zuständigen Gerichts aus dem Jahr 2009 ... mehr... Filesharing, The Pirate Bay, Peer-to-Peer, tpb Bildquelle: The Pirate Bay Filesharing, The Pirate Bay, Peer-to-Peer, tpb Filesharing, The Pirate Bay, Peer-to-Peer, tpb The Pirate Bay

Diese Nachricht vollständig anzeigen.

Jetzt einen Kommentar schreiben
 
Ich bin ja nach wie vor der Meinung, dass man damit rechnen muss, wenn man explizit solche Dienste anbietet.
 
@smoky_: Ich bin der Meinung dass Google die gleiche funktionalitaet bietet :) Grauzone hin oder her. Kino.to Megaupload und piratebay wissen schon wofuer sie diese Strafen bekommen haben/werden :)
 
@-adrian-: Hier muss man schon differenzieren. Google ist in erster Linie eine Suchmaschine für alle möglichen Fragen des Alltags und für Webseiten. Man kann bei Google auch illegale Inhalte finden, das ist verständlich, da dies ja auch schlecht kontrolliert werden kann. Aber Google wirbt im Gegensatz von PirateBay nicht damit größtenteils Illegale Inhalte anzubieten und das ist in meinen Augen ja die einzige Funktion (Steht ja auch schon im Namen). Ich setze Google nicht mit ThePirateBay gleich. Ob das momentane Urheberecht noch sinn macht ist dann wieder eine andere Sache.
 
@gigges: Ist halt die Frage wo man die Grenze zieht, vielleicht wenn der Dienst zu mehr als 50% illegal genutzt wird? Schwachsinn ;)
 
@GlockMane: Es ist immer die Frage des Motivs: Wenn du eine Online-Auktionsplattform hast und dort Drogen ohne dein Wissen angeboten werden, dann ist deine Plattform an sich legal, denn sie wird "missbraucht". Wenn du eine Online-Auktionsplattform für Drogen anbietest, begehst du ein Verbrechen. Wenn du Jäger bist, und du schießt auf einen Hirsch, triffst aber den Vogelbeobachter im Gebüsch, dann war es ein Unfall, und dein Gewerbe ist legal, bist du jedoch ein Auftragskiller und schießt gezielt auf in Büschen versteckte Vogelbeobachter, dann bist du ein Verbrecher. Die Grenze ist also immer der Vorsatz und das Motiv. Und sowohl die Megaupload-Betreiber, als auch die Pirate-Bay-Betreiber haben ihre Plattform mit dem Motiv eröffnet, dort illegale Inhalte anbieten zu lassen. Also haben sie ein Verbrechen begangen.
 
@neverMind!: Das leuchtet ein, allerdings muss man das erstmal nachweisen..
 
@neverMind!: Und wenn der Auftragskiller auf den Vogelbeobachter zielt, jedoch den Jäger trifft, ist es dann ein Mord mit Vorsatz oder ein Unfall? ^^
 
@neverMind!: Falsch, sie haben keine Inhalte angeboten, es handelt sich lediglich um Torrents.
 
@neverMind!: mal eine Frage: Die von dir gezogene Grenze, wie genau hilft sie dem erschossenen Vogelbeobachter?
 
@neverMind!: re:4 der Vergleich (TPB vs Google = Drogen-HandelsPlattform vs normale Handelsplattform) hinkt gewaltig. Du kriminialisierst das Torrent-Format an sich. Dabei ist es nur ein Protokol zum Austausch von Daten.
"Dem schwedischen Urheberrecht zufolge konnte TPB, da sie als Tracker selbst keine urheberrechtlich geschützten Dateien anbietet, nicht belangt werden." ergo hätte hier nicht so geurteilt werden dürfen.
 
@Trashy: Mord, ein noch heute gern zitierter Fall von 1858 (Rose-Rosahl-Fall) beschäftigt sich mit einer ähnlichen Frage und kommt zu dem Ergebnis.
 
@Link: Gar nicht, aber darum geht es auch nicht. Es gibt nunmal Gesetze welche die Grenzen definieren. Aus der Sicht eines toten mag es belanglos sein ob er ermordet wurde oder ob er durch einen Unfall starb. Aber was willst du damit jetzt sagen? Sollen ab jetzt alle Mörder freigesprochen werden, oder sollen alle Unfallverursacher wegen Mordes verurteilt werden?
 
@hezekiah: Der Anbieter einer Drogenplattform wird diese gewiss nicht so nennen. Dennoch bleibt es illegal, wenn man jemandem den Vorsatz nachweisen kann das er eine eben solche Plattform betreiben wollte. Und der Name "Priate"-Bay sagt schon vieles über die Intention der Urheber dieser Plattform aus. Und sich dann hinter den 2 % legalen Torrents zu verstecken ist eine mehr als schwache Argumentation. Ich finde ihr solltet endlich alle mal aufhören zu versuchen eine illegale Handlung, von der ihr alle wisst das sie illegal ist, zu versuchen als legal hinzustellen. Jeder von euch weiß wozu Pirate Bay gedacht wurde, und jeder von euch weiß wozu Megaupload gedacht wurde. Und sich jetzt hinter scheinheiligen Fassaden von Pseudolegalität zu verstecken macht die ganze Sache nur noch schlimmer: Solange ihr auf dieser Basis argumentiert kann, und wird diese Sache niemand ernst nehmen. Ja es muss sich etwas am Urheberecht ändern, aber wenn dies von Leuten gesagt wird die gleichzeitig Verbrecher schützen welche sich hunderte Millionen Dollar mit illegalen Machenschaften verdient haben, dann wird die Forderung danach gleichgesetzt mit dem Verbrechen an sich. Also hört endlich auf so zu tun als sein Megaupload, Fileserve, Pirate-Bay, und so weiter eine völlig legale Sache ohne Hintergedanken. Es sind Plattformen zum Vertrieb von "Raubkopien", und sie werden nur von einigen für legale Zwecke "Missbraucht". Fordert lieber das sich etwas an der Gesetzesgrundlage ändert, sodass es bald diese Inhalte vielleicht sogar legal für kleines Geld geben kann.
 
@smoky_: Du vergisst, dass die Gesetzeslage in Schweden anders ist und diese Dienste dort nicht illegal sind (oder zumindest waren). Dass die Regierung vor den USA einknickt, lieber deren Interessen vertritt und nationales Recht übergeht, ist das eigentliche Verbrechen.
 
@lobotomisator: Das heißt, das Gericht dort hat wider den dort gültigen Gesetzen geurteilt? Das ist ja krass. Nicht akzeptabel
 
@iPeople: es wurde doch mehrfach und teilweise mit Erfolg versucht einen "befangenen" (oder wie das heißt) Richter bei den Prozessen einzusetzen, es gab doch genug Berichte darüber. Das alles waren keine Prozesse, sondern nur eine Machtdemonstration der Content-Industrie, denn wie schon mehrfach erwähnt, nach dem schwedischen Recht haben sie nichts illegales getan. Deshalb standen auch früher, eben bis zu dieser Geschichte, viele ed2k-Server in Schweden, weil es rechtlich eben kein Problem sein sollte.
 
@Link: Aha. Was macht man aber dagegen, wenn man beweisen kann, das ein gericht wider den Gesetzen ein urteil gefällt hat?
 
@iPeople: man geht in Berufung, hilft nur nicht, wenn die Drehbücher der Show bereits fertig geschrieben und von der Industrie abgesegnet sind.
 
@Link: Was mich mal interessieren würde, welches dem Urteil zugrunde liegende Gesetz in der Begründung steht, welches es ja dann nicht geben dürfte. Edit: Ach ich seh gerade, man plant, vor den EGH zu ziehen.
 
@iPeople: das Problem ist, dass in der Begründung die Gesetze durchaus zurechtgebogen werden können, da ist seeehr viel Spielraum, den der Richter nach seinem Ermessen nutzen kann. Und dann kann durchaus aus "Torrents hosten erlaubt, die eigentlichen Dateien nicht" schnell ein "Torrents hosten nicht erlaubt, da sie den Download der Dateien ermöglichen" werden. Wie gesagt, über Google findest du genau die gleichen Sachen, erstaunlicherweise wird aber Google nicht mal verklagt.
 
@Link: Aha, und das gibt natürlich Anlass dazu, dass der Richter bestochen wurde.
 
@iPeople: die waren nicht bestochen, sondern wie ich geschrieben habe "befangen", die haben früher für die Gegenseite wie auch immer gearbeitet, midestens einer wurde dann auch tatsächlich durch ein separates Gerichtsverfahren von dem Prozess entfernt.
 
@Link: Dann wäre im Prinzip jeder Richter befangen, der kein anderslautendes Urteil gefällt hätte?
 
@iPeople: nein, darum gehts nicht. Es wurde aber offenbar absichtlich versucht Richter einzusetzen, die früher in irgendwelchen Copyright-Schutzvereinen oder ähnlichen als Anwälte tätig waren. Dagegen haben die Betreiber von TPB vor dem eigentlichen Prozess, als bekannt war, wer der Richter sein wird, geklagt, teilweise auch mit Erfolg. Es wäre auch nicht verdächtig gewesen, wenns ein mal passiert wäre, aber wenn ein befangener Richter per Gerichtsbeschluß durch einen anderen ersetzt wird, bei dem bereits am nächsten Tag bekannt wird, dass der ebenfalls nicht wirklich unbefangen sein kann, dann ist es IMO etwas zuviel des Zufalls.
 
@Link: ja das riecht eindeutig nach Verschwörung.
 
Das heißt also, dass selbst das höchste Gericht in Schweden von Lobbyismus durchzogen ist. Wiederlich...
 
@Shadow27374: Lieber widerlich als wieder nicht
Kommentar abgeben Netiquette beachten!