Niederlage für Apple im Geschmacksmuster-Streit

Dreht sich der Wind nun endgültig gegen Apple? Anfangs fuhr das kalifornische Unternehmen (bzw. dessen Anwälte) einen Sieg mach dem anderen ein, nun mischen sich aber immer mehr Niederlagen dazu. mehr... Apple, Samsung, Patente, Patentkrieg Apple, Samsung, Patente, Patentkrieg Apple, Samsung, Patente, Patentkrieg

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Und das Oberlandesgericht Düsseldorf sieht das natürlich ganz anders... Naja, es wäre schön, wenn diese Farce endlich beendet wird.
 
Ich frage mich, warum deutsche Gerichte nicht auch so vernünftig entscheiden können.
 
@Piotrekk: Das ist meiner Meinung nach das größte Problem in der Justiz. Es kann eigentlich nicht angehen, dass jedes Gericht anders entscheidet. Da brauch man nicht mal über Landesgrenzen hinweggehen. Auch innerhalb Deutschlands entscheiden die Gerichte bei exakt den gleichen Sachverhalten unterschiedlich. Das machen sich auch viele zu Nutze. Man klagt einfach so lange und/oder geht so lange in Berufung, bis man einen Richter vor sich sitzen hat, der so urteilt, wie man es gerne hätte. Daran sieht man, dass Richter eine eigene Meinung haben (dürfen) und das ist nicht in Ordnung. Es sollte ausschließlich nach Fakten gehen und keine Auslegungssache sein. Wenn die Argumente und Fakten sachlich und objektiv betrachtet für Samsung sprechen, dann MÜSSEN alle Gerichte dieser Welt stets gleich urteilen!
 
@sushilange2: Aber bei einem solchen Verfahren kann es nur um Auslegungssache gehen. Es gibt keine mathematische Formel um die Abweichung von einem Geschmacksmuster zu bestimmen, sodass man dann eine ganz klar Grenze ziehen koennte.
 
@Valfar: Wenn das nicht möglich ist, haben Geschmacksmuster keine Daseinsberechtigung und keine Gültigkeit, da sie ja dann nichts aussagen und nichts schützen. Im Falle des iPads und Samsung Tablets sollte es nur zum Tragen kommen, wenn man das Samsung Tablet fälschlicherweise für ein iPad halten könnte. Mir ist kein Mensch bekannt, der die beiden Tablets nicht auseinander halten kann. Zur Not sollte man eine unabhängige Umfrage unter 1000 Teilnehmern machen, wo Passanten gefragt werden, welches Tablet welches ist. Ansonsten unklare oder zu banal gehaltene Geschmacksmuster verbieten ;-)
 
@sushilange2: Während man bei Geschmacksmustern noch eine Formel anbringen könnte, so wird das bei anderen Dingen schon relativ schwer und liegt somit immer in einem bestimmten Ermessungsbereich des Vorsitzenden. Insbesondere wenn die Beweislage erschwert ist.
 
@Valfar: "von Apple 2004 eingetragene Geschmacksmuster eine und sehr generelle Form schütze" heißt übersetzt, dass Apple nie dafür ein Geschmacksmuster hätte bekommen dürfen...
 
@sushilange2: Das liegt freundlich ausgedrückt daran, dass viele Gesetze sehr schwammig formuliert sind. Sie lassen sehr viel Interpretationsraum zu, was oft auch gewollt ist, um sich ja nicht fest zu legen...
 
Gibt also doch noch Richter die zu gebrauchen sind!
 
Irgendwie scheinen die Richter in Den Haag mehr Ahnung von der Materie zu haben, als die R. hier in Deutschland oder in anderen Ländern. Ich bin mir ganz sicher: Wenn Apple im Geschmacksmuster Prozess verliert, hat jede "Fraktion" etwas davon!
 
@algo: Insbesondere der Kunde, und das sollte auch das einzige sein was uns interessiert, wir sind schließlich welche.
 
was mich bei deutschedn richtern stört.... meist wenn es um us firmen geht...beziehen die irgendwie stellung für die us firmen. und sowieso stört mich in deutschland diese usa hörigkeit...die nur besteht, weil man sich von ihnen wirtschaftlich abhängig gemacht hat. wenn ich was zu sagen hätte, hätte ich seit das cuba KZ öffendlich wurde, jegliche beziehuing zu den usa unter strafe gestellt. die usa setzen die moral für andere sehr hoch, sind aber selber morallos.
 
@MS1889: Ich denke das dürfte nur subjektiv so wirken. Ich glaube nicht, dass ein Richter hierzulande sich überlegt "Ach, die Firma kommt aus den USA, also muss sie Recht haben".
 
"Geschmacksmuster" eigentlich ein geiles Wort! -- Wenn ich an nem Samsung lecke, schmecke ich eigentlich den den gleichen Schweiß, als wenn ich an nem iPhone lecke, oder? ^^
 
@chaot1974: mmh, vielleicht ist das der wahre Grund wieso Apple diesen Streit mit Samsung macht, vielleicht weil die Geräte wie Samsung genau so schmecken?? *ironie*
 
@flipidus: Schmecken, ja! Nur bei Apple hab ich Glassplitter inner Kauleist, wenn ich reinbeiß.. :D
 
@chaot1974: nicht beißen!! nur lecken!!
 
@chaot1974: Es sei denn, der Gerät telefoniert schweißfrei!
 
Bin zwar Apple-Fan, aber deren ihre Geschmacksmuster-Kacke muss endlich zu Ende gehen.
 
@flipidus: Da haste Recht. Diese Äpfel schmecken einfach nicht mehr...
 
Der neue CEO von Apple ruiniert noch das Unternehmen, was soll dieser Schwachsinn?
 
@Laika: Steve Jobs hat das nicht anders gehandhabt.
 
@noneofthem: 'Notfalls würde er einen "thermonuklearen Krieg" entfachen.'
 
dein toaster hat wie meiner zwei schlitze. wir sehen uns vor gericht! man man man wasn peinliches schauspiel, insbesondere von apple...
 
Der erste Satz muss lauten: "Dreht sich der Wind nun endgültig GEGEN Apple?"
 
@Eldor: Jo, ich denke Du hast recht. Ist geändert.
 
Naja, immerhin gab es wohl in den Niederlanden kein Verkaufsverbot für die Samsung Geräte. Sonst könnte das Urteil Apple schnell teuer zu stehen kommen.
 
Die Entscheidung ist richtig. Subjektiv ist das GalaxyTab 10.1 trotzdem eine äußerst dreiste Kopie des iPad 2.
 
@tinko: Naja der Rahmen ist gleich, der Metallrand, und wenn man das Bild des Galaxytab oben mal aufrichtet sind sogar die Seitentasten am gleichen Platz.
Ich habe in einem Shop mal beide nebeneinander liegen sehen und muss schon sagen, das Galaxytab sieht nicht nur vorne, sondern auch seitlich und rückseitlich wie das iPad aus - zum Verwechseln. Die Grundform ist natürlich gleich, trotzdem lassen sich andere Tablets leichter vom iPad unterscheiden. Sonst kann man ja auch sagen "das Nexus sieht genau wie das iPhone aus" - auch da stimmen natürlich die Grundformen, gro0es dispolay etc - aber es ist eben deutlich zu unterscheiden. Genau das würde ich auch von einem Tablet erwarten - und andere machen das ja auch so.
 
@Achereto62: Schaue dir das Intel UrbanMax Konzept von 2008 an, da hat Apple wohl kopiert.
 
@Achereto62: Aber ganz ehrlich, auch ohne das iPad jemals gesehen zu haben, würde ich, wenn ich ein Tablet designen müsste, wohl auch auf ein ziemlich ähnliches Ergebnis kommen. Und ich bezweifle, dass bei Festlegung der Rechtslage der Gesetzgeber im Sinn hatte, dass man als Hersteller nach dem Design der eigenen Produkte krampfhaft Millimeter für Millimeter die Geräte der Konkurrenz durchgehen muss, um ja sicherzugehen, dass man alles deutlich anders macht als die Konkurrenz. Wenn jetzt ein Hersteller ein Tablet mit einem extrem dünnen Rahmen von nur 0,5cm rausbringt, darf das doch nicht bedeuten, dass von nun an alle anderen Hersteller gezwungen sein müssen, ihren Geräten riesige Flatscherrahmen mit mindestens 2cm außen rum verpassen zu müssen. Oder wenn der Home-Button bei einem Hersteller rund ist, müssen die der anderen Hersteller dann alle eckig sein? Mehr als 4 Ränder hat ein Tablet auch nicht. Wenn von 4 Herstellern jeder die Knöpfe an einen anderen Rand packt, muss der 5. Hersteller es zwangsweise so machen wie einer der anderen 4. Doch dafür ihm dann gleich Plagiat vorwerfen?
 
Apple hat es doch auch nur geklaut (gab doch letztens erst eine News dazu)
 
sieht man doch den unterschied: das eine iss höher- das andere breiter :-)
 
Ach, die Holländer...
 
"Dreht sich der Wind nun endgültig gegen Apple? " Ach wie habe ich das BILD-Niveau die letzten Tage vermisst.
 
Apple hat weder das fragwürdige patent auf das (lol) geschmacksmuster noch irgendwas anders in zusammenhang mit ihrem iPad verdient. ist auch alles nur geklaut .....
 
@fire3d: Welches Pad kam denn zuerst ? Wenn du mir Geräte nennen kannst, die vor dem apple knowledge navigator kamen, dann stimme ich dir zu :)
 
@algo: Der Film "2001: A Space Odyssey", kam 1968 heraus und zeigt solche Geräte, die Produktion startete 1965. Dieser ist vor dem Buch "Odyssey" von 1987 datiert. *Ironie* Selbst den Namen hat Apple kopiert. */Ironie* Zumindest kann man sagen, dass die Idee äußerst trivial ist. Edit: Xerox hatte 1968 das Dynabook vorgestellt. Wo es dann in den 70ern auch Prototypen gab. Aus diesem Projekt hat sich dann der Xerox Alto entwickelt, der der erste PC mit GUI war. Die dann Apple inspirierte.
 
http://www.volksblatt.li/?newsid=39922&src=vb&region=in
 
Tja, reine Geschmackssache eben - sehr subjektiv ;)
Allein Anwälte freuen sich, die verdienen sich an sowas eine goldene Nase, traurig das europäische Gerichte sich für sowas einspannen lassen - und das zahlt der Steuerzahler und kein Apple oder Samsung!!!
 
@ignoramus: Die Gerichtskosten werden entweder von Apple oder von Samsung (je nachdem, wer gewinnt) getragen. Es sind doch Zivilklagen. Am Ende zahlt nicht der Steuerzahler, sondern der Verbraucher, weil die Gerichtskosten auf die Stückkosten der Geräte umgelegt werden.
 
@heidenf: Wenn das so wäre müsste der Staat für die Gerichte, Richter und Anwälte nichts ausgeben. Es werden nur ein geringer Teil durch den Verlierer getragen, nicht die realen Kosten - und das sollte man bedenken!!!
 
@ignoramus: Aha, ich dachte das ist nur bei strafrechtlichen Prozessen so, also da, wo der Staat ein öffentliches Interesse bejaht.
 
exakt ignoramus
 
"dass das von Apple 2004 eingetragene Geschmacksmuster eine sehr generelle Form schütze"

ich lass mir jetzt das geschmacksmuster meiner fürze schützen :D
 
@snAke_LeAder: Wäre das nicht eher ein Geruchsmuster (vielleicht auch noch ein Klangmuster?)
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