Patentstreit: Niederlage für Samsung in Mannheim

Der koreanische Hersteller Samsung hat am Landgericht Mannheim eine Niederlage im Patentstreit mit Apple erlitten. Demnach verletze der US-Hersteller nicht ein Samsung-Patent bei der UMTS-Mobilfunktechnologie, urteilte der Richter. mehr... Apple, Samsung, Patente, Patentkrieg Apple, Samsung, Patente, Patentkrieg Apple, Samsung, Patente, Patentkrieg

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never ending story
 
@erni123: richtig. kommt bei mir noch direkt vor "Wulff"...
 
Vielleicht sogar besser für Samsung?! Wenn sie gewonnen hätten, hätte Apple dann nicht auf FRAND klagen können?
 
Wer hat den längeren? Wie im Kindergarten
 
triviale geschmacksmuster sind i.O. aber technische patente dürfen verletzt werden? ich bin mal auf die begründung gespannt, anscheinend habe ich hier was verpasst.
 
@Oruam: Der Unterschied ist: Geschmacksmuster sind umgehbar, man muss es halt einfach anders machen. Hier geht es um den UMTS-Standard. Wenn man das anders lösen will, wird das Gerät inkompatibel.
 
@rellek: es geht nicht um den umts-standard sondern um technologie die innerhalb dieses standards entwickelt wurde. Sie werden als essentiell eingestuft. Wie der Richter sein Urteil begründen will ist dennoch spannend. der patentinhaber darf ja auch nicht einfach übergangen werden. Die Patente: http://goo.gl/etTg1 http://goo.gl/Ueljo
 
@Oruam: genau...der patentinhaber kann insb bei standards verflichtet werden, die lizenzen zu fairen bedingungen abzugeben(fair use)...wenn der benutzer solcher patente aber garnicht erst verhandeln, und somit auch garnichts bezahlen will, dann wirds eben evtl richtig teuer...
 
@Oruam: Woher weisst Du, dass die Patente verletzt wurden? Kannst Du das besser beurteilen als die Richter? (deren Argumentation in Form der Urteilsbegründung ja noch gar nicht vorliegt)
 
@FenFire: nein, darum schreibe ich ja dass ich darauf gespannt bin. das ganze ist sehr undurchsichtig. wenn die technologie aber essentiell ist dann wird sie wohl auch von apple verwendet. ob sie nun lizenzgebühren bezahlen oder nicht, weiss ich nicht. aber das bleibt offen bis sich das gericht äussert. verwundert mich jetzt das ich mich hier erklären muss.
 
@Oruam: Das ist ja das witzige, du hast keine Ahnung, aber schaffst es dennoch Apple unterschwellig zu unterstellen, dass sie wohl die Patente benutzen. Was an "Sie verletzen das Patent nicht" ist an der Aussage des Richters nicht zu verstehen? Vielleicht solltest du mal um überhaupt ein Überblick von der ganze Sache zu bekommen und um nicht "anscheinend" etwas zu verpassen mal die verlinkte FOSS Patente dazu durchlesen...
 
@Ex!Li: es ist freitag. Glaubst du wirklich ich hätte was davon apple zu denunzieren? Wenn dann die hohen gerichte. Es ist erstaunlich wie du hier auf solche aussagen reagierst. Apple verwendet die patentierte technologie. Welchen grund hat samsung zu klagen? Wieso wurde die klage nun abgeschmetert? Ist es falsch nach gründen zu fragen? Leute wie du nerven mich. Wenn du diskutieren willst benimm dich halbwegs gesittet. Bitte.
 
@Oruam: wen wenn nicht apple meinst du mit 'technische Patente dürfen verletzt werden?' Damit unterstellst du sogar direkt und nicht unterschwellig Apple technische Patente zu verletzen. Du unterstellst dass die Geschmacksmuster trivial sind, warum sind diese essentiele technische Patente nicht trivial? Essentielle Geschmackmuster gibt es für dich nicht? "Apple verwendet die patentierte Technologie" wo hast du das her? Dass ist dich die große Frage?"Welchen Grund hat Samsung zu klagen?" Um Möglichst viel Druck auszuüben, damit man am Ende ein Vergleich erwirken kann und sich in den ganzen Streitigkeiten besser hinstellt. Ich frag mich eigentlich warum du so reagierst auf diese News. Meine Reaktion basiert auf deine Aktion, die gespickt ist von Unterstellungen und Vorurteile !
 
@Ex!Li: ich geh davon aus das samsung grund hatte eine klage zu schmettern. in der sache bin icht genau so parteiisch wie du.
die geschmackmuster sind nicht trivial? sagt schon alles. und das du die technischen patente als trivial bezeichnest nur weil sie essentiell sind sagt den rest. sorry ab hier rennst du in eine wand. wenn die patente unumgänglich sind um umts geräte zu entwickeln, dann wird apple diese auch verwenden, so wie jeder andere auch. wieso samsung nicht jeden verklagt? villeicht sind patentzahlungen ausgeblieben, ich weiss es nicht. und das will ich wissen. bin ich deswegen ein fanboy? wohl kaum. du regst dich über meine "plus" auf? kann ich auch nichts dafür. aber du solltest mal lieber anfangen die patente zu studieren und aufhören dich angegriffen zu fühlen wenn andere leute nicht deiner meinung sind.
 
Wie viel Geld an die ganzen Anwaltskanzleien und Gerichten flöten geht...., dass könnte doch so viel besser benutzt werden!
laecherlich....
 
Wenn Samsung ein Konzept kopiert, dafür von Apple vergklagt wird und nur deshalb aus Verzweiflung zurückklagt brauchen die sich nicht über ihre Niederlage zu wundern....Dass die Hater das nicht verkraften können war ja klar....tja, die Wahrheit tut eben manchmal weh^^
 
@algo: es hat doch aber Samsung verloren laut obigem Beitrag und nicht Apple ? Edit: Na wenn du nacheditierst dann ich eben auch: Wenn das Wörtchen wenn nicht wär..wär mein Vater Millionär.. Und wenn du Hellseher wärst, wäre die Akzeptanz deiner Verzweiflungsbehauptung halb so schwer *fg
 
@algo: nö...lies dir mal so ein "patent" durch...insb. im grenzbereich zw. hard-und softwarepatenten(sind auch bei uns gültig, wenn man sie in verbindung mit einer hardware einreicht)...da wird mit absicht möglichst schwamming und uneindeutig formuliert, um einen möglichst großen bereich abdecken zu können...auch wenn man dafür selber noch keine lösungen anbieten kann...hauptsache die konkurrenz kann es dann auch nicht...selbst ausgebildete patentanwälte tun sich da sehr schwer...daß dieses system dann natürlich von patenttrollen weidlich ausgenutzt wird ist dann nur eine logische folge...
 
@algo: LOL! Aus Verzweiflung zurückklagt? Hast du dir das selbst ausgedacht, oder stand der Spruch heute auf dem Abreißkalender? Es ist also in Ordnung wenn Apple den Markt wegen eines extrem schwammigen Geschmacksmusters für sich manipuliert, wenn derjenige dann aber wegen eines technischen Patentes (was für mich tausend mal mehr wiegt als ein Geschmacksmuster, noch dazu ein geklautes) zurücklklagt dann muss er verlieren? Wie heißt die Welt in der du lebst? Wir leben in einem Rechtssystem in dem man jemanden verklagen kann, wenn derjenige die eigenen Rechte verletzt, die zusätzliche Motivation des Anklagenden spielt dabei so gar keine Rolle! Leider scheinen unsere Richte eine genauso verschobene Sicht zu haben wie du. BTW.: Ich finds jedesmal zuckersüß wenn wieder mal einer "Hater" in die Runde wirft, nur weil er grad mal keine besseren Argumente findet. Ey du, alda, schieb ab du Hater du. XD XD XD
 
Die hamse net alle, echt.
 
solche urteile werden ja immer mit hilfe von sachverständigen beider seiten gefällt...interessant wäre nun so so einer news mal die meinung der experten, auf die sich die richter berufen haben, oder deren meinung sie verworfen haben...denn in den urteilsbegründungen stehen doch wieder nur vage andeutungen...vielleicht haben die kläger aber auch aus kostengründen auf solche gutachten verzichtet...dann sind sie eben selber schuld...sowas sollte auch unbedingt in so einem artikel erwähnt werden...
 
Interessant: Apple gegen Samsung: Win, Samsung gegen Apple: fail. Zufall?
 
Es scheint so als wären (Patent-)Klagen die neue Unternehmensstrategie an der Sitze, um gegen die Konkurrenz voran zu kommen...
 
Also langsam glaub ich meinen Augen nicht. Es wird festgestellt, dass Apple dieses Patent von Samsung nicht benutzt, bzw nicht dagegen verstößt und hier geht eine Welle von Empörung daher?Oruam zum Beispiel, wirft Apple vor, Samsung Patente zu verletzen und kriegt dafür nur Zustimmung....können hier alle nicht lesen?
 
@Ex!Li: "radikal" ausgedrückt: Die Leute hier wollen das einfach nicht wahrhaben, da sich in ihren Köpfen festgesetzt hat, dass Apple immer im Unrecht liegen MUSS. Falls ihre Meinung widerlegt wird, ignorieren sie die Fakten und wollen ihre Ideologie durchsetzen^^
 
@Ex!Li: wo habe ich geschrieben das apple die patente verletzt? Die technologien werden verwendet, das ist unbestritten. Leider weiss niemand wieso jetzt geklagt wurde und welche gründe gegen die klage gesprochen haben. Eine richterliche erklärung bleibt noch aus. Da die technologie essentiell ist wird es wohl daran liegen. Wenn apple die lizenzgebühren zahlt ist ja alles i.o. aber wer weiss was da alles lief? Ich habe nicht apple sondern den schwammigen prozess kritisiert. Dich kann man ja schnell zum austicken bringen oder? Was ist dein problem?
 
@Oruam: da:" aber technische patente dürfen verletzt werden?" Weißt du eigentlich was du schreibst?
 
@Ex!Li: zugegeben ich bin in der hinsicht perteiisch. aber ich habe auch gecshrieben das mich eine richterliche erklärung interessieren würde. im gegensatz zu dir behaupte ich nicht recht zu haben.
 
@Oruam: Ja du bist parteiisch und mehr wollte ich nicht wissen. Wo behaupte ich Recht zu haben? Recht wobei?
 
Wieviele Landgerichte gibts denn in Deutschland? Einfach mal durchklagen. Und dann am Ende die Punkte zusammenzählen. Wer die meisten Punkte hat, naja,...hat eben gewonnen.
 
Schon lustig. Keiner kennt die Klageschriften beider Seiten. Keiner kennt die Urteilsfindung des Gerichtes. Und die allerwenigsten Beobachter haben Ahnung vom Patentrecht. Aber alle diese selbst ernannten Experten wissen es immer besser. Beide Firmen um die es geht, sind weder Wohltäter oder Unschuldslämmer. Aber statt halbgefährliche Wahrheiten zu verbreiten, sollte man als Kunde die Konsequenz daraus ziehen und die Produkte der einen oder anderen Firma einfach nicht mehr zu kaufen. Offensichtlich ist es aber so, dass beide Firmen hervorragende Produkte vermarkten und mir als Kunde es erst mal piepegal ist, worüber die Firmen sich zanken oder streiten. Und wer so etwas zu seinem persönlichen Feldzug macht, dem muss einfach nur langweilig sein.
 
Hier tritt der Riese Samsung gegen den kleinen Apple an, fragt sich, wer mehr Geld zur Verfügung hat...
 
@Bobbie25: Riese Samsung? Apple klein??
In welcher Welt lebst du eigentlich? Liest du ab und zu mal Zeitung?
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