EU: IT-Firmen sollen nicht an Diktaturen liefern

Europäische Technologie-Unternehmen sollen nicht mehr länger Überwachungs-Technik an repressive Regimes liefern. Dazu forderte Neelie Kroes, die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, die Firmen auf und drohte indirekt mit Sanktionen seitens der ... mehr... Europa, Neelie Kroes, StartupEurope Bildquelle: Sebastiaan ter Burg / Flickr Europa, Neelie Kroes, Kroes, StartupEurope Europa, Neelie Kroes, Kroes, StartupEurope Sebastiaan ter Burg / Flickr

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Jetzt kann der Staat seinen blöden Trojaner noch nimma bei eBay in Limpukistan bei den Makacken verkümmeln ?!?
 
@onlineoffline: Lampukistan ;)
 
@monte: uups,... stimmt
 
Komisch die ganze IT-Technik wird doch in China produziert.
 
@esbinich: Unter IT-Werkzeugen versteht man auch Software...
 
@Gunni72: Als ob es was bringen würde... wird das ganze dann eben illegal heruntergeladen....
 
@SimpleAndEasy: ähhhhm, ich verstehe Dein Kommentar bezüglich meinem nicht!???
 
@Gunni72: Ich bringe dein Kommentar in den Zusammenhang mit dem Text... die Redest von Software und im Text steht IT-Werkzeuge... und ich habe ergänzt das der export von Softwareprodukten in diese Länder sinnlos ist, da es immer noch die Möglichkeit besteht eine "Sicherheitskopie" aus dem Internet zu raubmordkopieren!
 
@SimpleAndEasy: Dem habe ich ja in keinster weise wiedersprochen und das wollte ich auch nicht mit meinem Kommentar ansprechen. Ich habe nur bezug auf in China produzierter Technik genommen und da habe ich gemeint, das nicht nur Technik zum Export gehört sondern auch Software a la Staatstrojaner oder Abhörprogramme zum Auswerten von mitgesnifften Daten usw...
 
@Gunni72: habe ich mir irgendwie negativ zu deinem Kommentar geäußert? nicht das ich wüsste... falls ja bitte zitiere mich :)
 
@SimpleAndEasy: Nein, habe ich nicht negativ aufgefasst (Minus ist nicht von mir), ich konnte nur keinen Bezug zu Deinem Kommentar, der ja an mich gerichtet war ableiten :-)
 
Endlich mal ein konstrukiver Ansatz. Wobei ich den letzten Satz für etwas paradox halte (US-Außenministerium). Mit dem Patriot-Act wollen sie ja möglichst überall Zugriff haben, wenn aber diese Werkzeuge dann später selbst in den USA eingesetzt werden, dann legen die sich ja selbst ein Ei :-) Es sei denn, da gibt es ein Schlupflöchlein.
 
Dann darf also keine IT-Firma an Staaten der EUdSSR liefern? Was macht jetzt Deutschland ohne neue IT-Produkte? Ach ja wir exportieren ja nur. Na dann ist ja gut.
 
@Traumklang: Es geht ja explizit um Überwachungstechnik o.Ä.
 
@Gunni72: Das ist mir bewusst. Deutschland und all die Anderen Demukraturen dürfen demnach keierlei IT-Technik mehr geliefert bekommen. Das hab ich schon verstanden. Weil diese Technik ja zur Überwachung der Bevölkerung ausgenutzt wird um die Wahrheit zu unterdrücken. VDS etc.
 
@Traumklang: Da ist aber wieder einer im paranoiden Modus aufgewacht und hat die Rundumschlagskeule rausgeholt :-) Leider leben wir in einer sehr sehr sehr komplexen Welt, in Der man keine Alleingänge (bezogen auf Weltpolitik) mehr machen kann ohne einigermaßen gut leben zu können. Wenn wir über alles und Jeden direkt abstimmen und diskutieren müßten, dann haben wir keinen Fortschritt mehr, da alles viiiiiiieeel zu lange dauern würde. In einem kleinen Land kann man das evtl. noch hinbekommen aber nicht in unserem Land. Wenn Du was ändern willst und Du meinst, das Du eine Mehrheit hast (Das ist dann auch Demokratie), dann mußt Du politisch aktiv werden, wie die Piratenpartei z.B. auch wenn ich nicht alles toll finde was die so Äußern, sind sie aber auf dem richtigen Weg um alte Strukturen aufzubrechen.
 
@Gunni72: Paranoid bin ich nicht. Aber damit dass alles sehr lange dauert oder der Fortschritt zum Stillstand kommt hast du Recht. Die diskutieren im Bundestag seit Jahrzehnten wie sie die Massenarbeitslosigkeit lösen können und schaffen es nicht. Sie schaffen es nicht, weil sie nicht wollen. Die soziale Ungerechtigkeit ist indiesem Staat gewollt und Geschäftsgrundlage der oberen 10.000. Auch ist es egal wen du wählst, die haben Alle den gleichen Fahrplan in der Tasche. Auch die Grünen. Früher haben sie Steine geworfen, gegen Castor und Radikalkapitalismus, Atomwaffen und Krieg demonstriert und in der Rotgrünen Regierung haben sie deutsche Soldaten nach Afghanistan geschickt. Wenn das Wählen gehen für den Bürger effektiv keinerlei Änderungen mehr mit sich bringen kann, weil alle Parteien das gleiche wollen, ist die Diktatur eine Tatsache. Das Volk will keine VDS, Das Grundgesetzt auch nicht. Aber die etablierten Parteien haben nichts anderes Vor als eben diese einzuführen. Gegen den klaren Willen des Volkes. Was ist daran demokratisch? Demokratisch wäre eine Volksabstimmung über die VDS. Dann wär das ganz schnell wieder vom Tisch und somit viel schneller geregelt. Auch zu deiner Zufriendenheit Was Zeit und Resultat anbelangt.
 
@Traumklang: Naja, eine Diktatur ist wenn nur eine Handvoll Leute alles machen können was sie wollen und das ist bei Uns ja absolut nicht der Fall, weiterhin müßte Deine Annahme eine Verschwörung voraussetzen, z.B. die Grünen, da müßte ja von Anfang an die Führung von den sogenannten oberen 10000 infiltriert gewesen sein. Ich denke das liegt an der Realpolitik, wenn man erst mal selbst in die komplexen Abläufe Einblick hat oder sich wirklich dafür interessiert und sich informiert, dann ist eine größere Änderung im Gesamtsystem ja nahezu unmöglich, siehe EU-Krise, da bedarf es erst ein drohender Kollaps bevor sich viele Staaten über schmerzhafte Einschnitte einigen können. Wir leben leider nicht, und das meine ich wirklich so, auf einer Insel, auf der Diplomatie (wirtschaftlich, strategisch...) mit Mittelalterstaaten und Diktaturen keine Rolle spielen. Wie sehr sehne ich mich nach einer eigenen kleinen Insel wo ich mir keine Sorgen machen muß über den ganzen Mist, den die Presse so Reiserisch verbreitet.
 
@Gunni72: Hier ein Beispiel, wieso manche von uns "paranoid" werden könnten: in den USA wurde gerade mit überragender Mehrheit (93:7) ein Gesetz verabschiedet, das vorsieht, dass man Bürger ohne Begründung oder Gerichtsverfahren aufgrunf eines "Terrorverdachts" AUF UNBESCHRÄNKTE ZEIT wegsperren kann. Unter Terrorverdacht fällt jeder der Beispielsweise Vorräte für mindestens 7 Tage zuhause hat, eine Waffe besitzt, etc, etc, also im Prinzip JEDER. Wenn man weiß, dass die EU so ziemlich jeden dieser Trends der aus den USA kommt übernimmt, dann kann man zu schätzen beginnen wie lange es dauert bis wir solche "Gesetze" haben.
 
@moribund: Das war doch schon mit dem Patriot-Act möglich, die Leute wegzusperren. Und das wir alles von den Amis übernehmen, das halte ich schon für übertrieben, sonst hätten wir schon lange ein neues Waffenrecht und ich könnte mich Zuhause endlich mit Allem eindecken, was ich für den suggerierten Kollaps brauche :-) Wenn in Deutschland eine Anschlagswelle mit hunderten von Toten stattfindet, dann schreit das Volk nunmal nach neuen Gesetzen und dann haben es die Politiker nunmal einfacher neue Überwachungsgesetze durchzudrücken ob es einem gefällt oder nicht. Leider heist Demokratie auch das man unliebsame Entscheidungen die von der Mehrheit befürwortet wird auch akzeptiert. Siehe Stuttgart 21!!! Man kann dann wieder versuchen eine Mehrheit für eine Abschaffung solcher Gesetze zu finden, das ist nunmal der demokratische Prozess auch wenn es so Pseudodemokraten wie den Grünen nicht paßt und am gleichen Tag noch gegen den Volksentscheid demonstrieren, da sollte sich Jeder selber mal fragen ob er demokratisch mehrheitliche Entscheidungen auch akzeptiert.
 
@Gunni72: Den Trend zur Einschränkung der Bürgerrechte und zu mehr Überwachung haben wir aber schön brav von den Amis übernommen. Die Mehrheit schreit nach solchen Gesetzen weil 1. die Medien brav mitspielen und es dem Volk schmackhaft machen ("das ist gegen die bösen Terroristen und Kinderpornografen!") und 2. weil das Volk meistens nur die Hälfte weiß (in sämtlichen US-Mainstream-Nachrichtenmedien wird über das von mir genannte Gesetz NICHT berichtet.) Die Mehrheit der Leute läßt sich eben lenken wie man es braucht. BTW: in der EU sterben jährlich viel, viel mehr Menschen an beispielsweise Verkehrsunfällen, Folgen Alkohol, Tabak und Übergewicht oder Freizeitsport. Aber kein vernünftiger Mensch würde auf die Idee kommen Autofahrern einen Ganzkörperschutz vorzuschreiben, die allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/h runterzusetzen oder Alk, Tabak, fettes Essen und Freizeitsport ganz zu verbieten. Aber sobald jemand "Terror" ruft ist plötzlich jede noch so idiotische Maßnahme gegen den Bürger erlaubt.
 
@moribund: Der Trend zur Einschränkung kommt von ganz alleine, je mehr Technik man hat und je mehr über Bedrohungen berichtet wird. Die Presse ist die schlimmste Seuche, ohne die ständige populistische und auch noch Meinungseingefärbte Berichterstattung würde es in Deutschland den Bürgern viel besser gehen. Aber Die, die immer schreien, das Deutschland eine Diktatur ist sind nicht besser. Die gewaltige Verschwörung die zwischen Allen Politikern, Beamten, Richtern, Presse, Wirtschaft usw. usw. immer erwähnt wird, läßt schon auf einen extrem kranken Verstand schließen. Man kann alles ändern, man muß nur eine demokratische Mehrheit haben, da hilft es nichts ständig zu jammern und dann trotzdem auf dem Sofa zu sitzen zu beleiben und Verschwörungstheorien reinzuziehen. Ein bischen gesunder Menschenverstand sollte man schon walten lassen.
 
@Gunni72: Die meisten Verschwörungstheorien sind sicher blanker Unsinn, aber es geschieht schon einiges hinter verschlossenen Türen was nicht OK ist. Und die alte Weisheit "die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen" trifft immer noch zu. Man muss gar nicht irgendwelchen krausen Verschwörungstheorien nachhängen - es reicht schon wenn man den bewiesenen Fakten folgt um am System zu zweifeln. Was heute Realität ist, hätte ja vor 10 oder 20 Jahren auch keiner geglaubt, dass es mal so weit kommen würde. Das Aushöhlen einer Demokratie geschieht nämlich langsam aber stetig. In einem stimme ich Dir zu: heutzutage schimpfen die Leute zwar gerne, aber den A*sch aber kriegt kaum einer vom Sofa um auch wirklich was zu tun. Brot & Spiele funktionieren halt zu allen Zeiten. BTW: weil immer der Spruch kommt, dass es uns zu anderen Ländern eh ganz gut geht: Man sollte sich nicht an den Schlechteren messen, sondern immer an den Besseren.
 
@moribund: Mir geht halt immer das pauschale rumgehacke auf den S***. Wenn Jemand "Etwas oder Jemanden" konkret anspricht und nicht im selben Satz noch z.B. auf CDU,SPD,Grünen,Samsung,Apple,Politiker,Rentner,Kinder... als Überbegriff schimpft, dann ist das ja OK. Mauschelei und Absprachen gibte es immer zwischen engen Bekannten, das ist in der Politik genau so wie am Arbeitsplatz z.B. zwischen alteingesessenen Hasen oder wo auch immer, wenn etwas ungerecht ist, dann muß man das nachweißen und an die zuständige Stelle melden oder öffentlich machen.
 
@Gunni72: Da stimme ich Dir zu: Pauschalverurteilungen bestimmter Gruppen haben mit der Realität für gewöhnlich nicht viel zu tun.
 
@moribund: Im ersten Moment denkt wahrscheinlich die Mehrheit in Pauschalurteilen, schon alleine deshalb wie Die Presse oft verallgemeinert, da nehme ich mich nicht aus. Dann aber wenn man im 2. Schritt das ganze rational sieht und das Für und Wider abwägt dann sieht das schon ganz anders aus. Leider Fehlt bei Einigen "Vielen" dieser 2. Schritt und schon entstehen die Radikalen, ob Links, Rechts, Islamistisch, Christlich ...
 
@Gunni72: Weisst du, ich glaube wir marschieren auf einen globalen Krieg zu. Der Kollaps der Währungen ist so gut wie nicht mehr aufhaltbar. Auch wenn ich mir das wünsche. Allein das System der Zinsen sorgt dafür, dass dieses System kollabieren muss. Einem weltweiten Crash der grossen Währungen folgt auch meist ein Krieg. So war das bis jetzt immer in der Geschichte. Mir gefällt das auch nicht. Der Staat, ob jetzt die USA,Frankreich Grossbrittannien oder halt Deutschland erlassen im Moment immer mehr Gesetze zur Überwachung und Kontrolle der Bevölkerung. Denen geht der Arsch, weil immer mehr Menschen merken dass hier was ganz fieses abläuft. Die Machtelite braucht diese Gesetze um den Crash hinauszuzögern oder im Falle des Crashes die Oberhand behalten zu können. Damit das Volk der Verlierer des Krieges und Crashes ist, und nicht die Elite. Beispiel. Als der zweite Weltkrieg ausbrach, wurde zehntausende deutschstämmige und auch Asiatische US-Bürger in Lagern interniert und auch umgebracht. Wohlgemerkt auf US-Amerikanischem Boden. Diese Personen wurden teilweise enteignet, pauschal der spionage beschuldigt und einfach eingesperrt. Nach Kriegsende wurden sie einfach wieder entlassen. Ohne Abfindung oder Entschädigung. Das US Heimatschutzministerium hat tausende osteuropäische Söldner rekrutiert die im Falle innerer Unruhen notfalls mit Gewalt die Bürger unter Kontrolle bringen sollen. Man rekrutierte gezielt Nichtamerikaner, weil die im Zweifelsfalle nicht zögern werden auf Amerikaner zu schiessen. Landsleute würden das schon. Es brodelt unter der Decke der Pressezensur. Das spüren mittlerweile immer mehr Menschen weltweit.
 
@Traumklang: Das Szenario mit dem befürchteten Krieg schwirrt wohl ziemlich vielen im Kopf rum, da nehme ich mich nicht aus. Aber woher nimmst Du z.B. das Wissen, mit den tausenden Osteuropäischen Söldnern in Amerika? Jetzt sag nicht von den 9/11 Verschwörungstheoretikern. Gibt es da stichhaltige Beweiße oder ist das wieder mal Propaganda?
 
@Gunni72: Ich hab einen Link abgespeichert gehabt aber kann ihn nicht mehr abrufen. Der funktioniert nicht mehr. Der war von der Jerusalem Post. ich werde das mal erneut nachrecherchieren. Aber hab auf Anhieb leider nichts gefunden.
 
@Traumklang: Ok, kannst ja dann nachposten, das würde mich auch mal interessieren.
 
@Traumklang: Die Forderung ist einfach nur Schizophren! Dann müßte ja Deutschland auch aufhören Rüstungsgüter in diese Länder/Staaten zu exportieren!
 
@nicknackman1: Recht hast du. Eigentlich dürfte Deutschland sich selbst nicht beliefern.
 
Vielleicht sollten die Moralapostel erst mal schauen, das manche Waffenverkäufe ein wenig kritischer betrachtet werden. Ein viel brisanteres Thema....
 
@tomsan: Beliefer deinen Feind mit Waffen und hetze ihn gegen einen aderen Feind den du hast. Danach macht du platt was übrig geblieben ist.
 
@Traumklang: :) ... funktioniert schon seit Anbeginn der Zeit. Und nun kann man dabei auch noch gut kassieren. Hat nicht Deutschland einen neuen Exportrekord für "Kriegsgerät" aufgestellt? ;)
 
@tomsan: Ja das hoffe ich. Umso mehr Waffen im Umlauf sind umso schneller gibt es Krieg und umso mehr wird etwas gegen die Überbevölkerung getan. Das es kommt ist klar. Deshalb also lieber Heute als Morgen. Denn Morgen wird es noch schlimmer sein als Heute. Versteht mich nicht falsch. Ich bin in keinster Weise für einen Krieg oder gar Weltkrieg, aber wie wird ein Weltkrieg mit 10 Milliarden Menschen aussehen? Schlimmer als der mit 7 Milliarden auf jeden Fall.
 
@Traumklang: Ist auch bei Strategiespielen gegen Bots sehr gut :)
 
@tomsan: und was bringts, außer dass eben andere das Geld bekommen? Ist ja nicht so, als ob Deutschland das einzige Land der Erde wäre, wo Panzer und andere Waffen hergestellt werden.
 
@Link: Naja, was genau soll denn sie EU Diskussion über Software ;) das gleiche, oder?
 
@tomsan: ja, ist das gleiche und bringt nichts, außer ein paar Arbeitsplätze weniger bei uns. Andere freuen sich dann über den Auftrag und für die Leute, gegen die die Waffen/Software eingesetzt wird ergibt sich kein Unteschied. Also schaden wir uns mit solchen Lieferverboten nur selber und helfen bestimmt niemanden, von daher ist die ganze Diskussion in den Medien völlig überflüssig. Die sollten lieber etwas mehr darüber berichten, was unsere Regierung gegen uns einsetzt.
 
Wenn das bei der Rüstungskontrolle schon so gut klappt (trotz wesentlich schärferer demokratischer Kontrolle), wie soll das dann bitte hier funktionieren?!
 
Aber ein Verbot die eigenen Bürger bis auf die nackte Haut zu überwachen stand nicht zur Debatte?
 
@wieselding: Ne, ging ja um das "mit dem Finger auf andere zeigen und so wie Welt verbessern" :) Böse Industrie!
 
Vielleicht wäre man ( ~ Frau ) ja schon einen großen Schritt weiter wenn in Diktaturen gefertigte Produkte erst garnicht gehandelt werden, dann würden sich die Arbeitsplätze auch schlagartig wieder dorthin verlagern wo es rationell, ökonomisch und evtl. auch politisch korrekt ist. ( ... aber wo kann das bloß sein ??? )
 
Der Freund von heute ist der Diktator von morgen und das Reich des Bösen von übermorgen... und rückwärts herum, woran soll man sich da nur halten?
 
Aber dafür um so mehr Waffen wie z.B. deutsche Panzer. Natürlich nur zum Schutz der Region.
 
Die Forderung ist genauso effektiv wie wenn man einem Kind sagen würde dass es keine Süßigkeiten mehr essen darf.
 
Ja klar aber Panzer und sonstige Waffen aller Art verkaufen wir gerne an die Diktaturen. Argh Kopf tut sooo weh.
 
Das ist witzig, weil auch wir in Diktaturen leben. Politik und Wirtschaft diktieren unser Leben durch ein veraltetes Wirtschaftssystem, das, obwohl obsolet, aufrecht erhalten wird um Bürger auszubeuten, während die arbeitenden Bürger immer ärmer werden und gleichzeitig die Reichen immer reicher werden. Siehe auch: http://www.youtube.com/watch?v=EewGMBOB4Gg
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