Bundestag schafft Zugangserschwerungsgesetz ab

Das Zugangserschwerungsgesetz, mit dem bei den Providern eine Websperren-Infrastruktur eingeführt werden sollte, ist endgültig Geschichte. Am gestrigen Abend hat der Bundestag die Regelung vorzeitig aufgehoben. Alle Fraktionen stimmten für die ... mehr... Netzsperren, Bka, Stoppschild Bildquelle: Bundeskriminalamt Netzsperren, Bka, Stoppschild Netzsperren, Bka, Stoppschild Bundeskriminalamt

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Was die da in Bonn machen interessiert mich schon lange nicht mehr <.<
 
@ger_brian: Habe ich was verpasst? Ist der Bundestag wieder nach Bonn gezogen?
 
@iPeople: Der erste, der extra 3 nicht kennt und ihn nicht verstanden hat^^
 
@ger_brian: Hm, ich kenne extra 3, habs aber seit Jahren nicht mehr geschaut. Ist also ein Insider-Witz da oben, na wie originell.
 
@iPeople: Da siehste mal wie lange es ihn schon nicht mehr interessiert :D
 
@ger_brian: Also mich interessierts auch schon lange nicht mehr seitdem dieser komische Charlie Chaplin an der Regierung ist. Hab seitdem nur par explosionsartige Geräusche gehört. Aber hier in meinem Wohnkeller bekommt man ja nicht so viel mit.
 
Wie wärs mal mit der Abschaffung von bekloppten Benennungen von Gesetzesnovellen...
 
@GordonFlash: Genau, Wachstumsbeschleunigungsgesetz is auch son schönes Ding. oder dieses EFSF - europäische Finanzhilfen scheitern fürchterlich.... :-D
 
Gut, dass sich die FDP hier mal gegen die CDU/CSU durchgesetzt hat und diese fast nie mehr enden wollende Geschichte endlich beendet.
 
@Mexbuild: Beendet? Das kommt wieder, auf geheiß der EU - wetten?
 
Das Löschen der Inhalte ist eine Seite, was aber mit Sicherheit ein Katz und Maus Spiel wird, aber: Kriegen die diese Verbrecher und werden die Kinder vor allen Dingen aus den Fängen befreit, was noch viel wichtiger ist!? Nicht das es dann mit dem Löschen für die erledigt ist O_o
 
Würde mich interessieren wieviel diese ganze Unnötigkeit dem Steuerzahler gekostet hat. Sollte man der Zensursula in Rechnung stellen.
 
Ach die haben es endlich gemerkt das die "Sperren" total nutzlos sind... wow welche Erkenntnis.. und dafür hat man fast 2 Jahre gebraucht... ist ja fast schnell wenn man die Reaktionszeit der Politiker bedenkt...!
 
@SimpleAndEasy: Zensurula hat eben eine lange Leitung.
 
Da das Gesetz sowieso nicht angewendet wurde, bleibt im Ergebnis festzuhalten: viel Wind um nichts. Warum man ein befristetes Gesetz jetzt ein Jahr vorher aufheben musste, obwohl es sowieso nicht angewendet wurde erschließt sich mir nicht.
 
@Fortytwo: ganz einfach: sie wollen und zeigen, das sie so tun als würden sie sich mit der "modernen technik" (internet) beschäftigen
 
Ist es nicht irgendwie lächerlich, mit welchen Phantomthemen wir uns jahrelang beschäftigen lassen? Von der Leyen sollte aus dem Bundestag und ihrem Ministerium gejagt werden, die hat den Dreck doch angezettelt und somit die Prioritäten der Politik und Wirtschaft auf eine Sache gelenkt, die uns eigentlich nur behindert hat. Wann kommt endlich die persönliche Haftung für politische Entscheidungsträger? Wenn ich im Job was entscheide, muss ich auch dafr haften und eventuelle Konsequenzen tragen. Bleibt also noch festzustellen, dass man irgendwie den Eindruck hat, dass politisch zwar absolut nix passiert und keine Gruppe (außer der Finanzwelt) irgendwie durch politische Strippenzieherei besser gestellt wird. Die verkaufen nichts tun als hektische Betriebsamkeit
 
@Rikibu: ja das mit der Konsequenz und der Verantwortung ist es der Hammer in der Politik. Gerade erst Schweinegrippe Impfstoffe in Höhe von 100 Millionen EUR vernichtet. Konsequenz, keine. Und in Rotterdam haben sie nicht besseres Zutun als zu forschen, wie man den vogelgrippe Virus besser ansteckbar macht. Es ist ihnen gelungen ihn nun so übertragen zu lassen wie jede Grippe. Na das ist doch toll.
 
@balini: beweist halt wieder das man uns mit Angst sehr schön steuern kann, wenn man sich gleichermaßen als Erlöser dieser Angst hinstellt. Dabei ist die Politik und ihre Bestechlichkeit die eigentliche Sache vor der man berechtigt Angst haben müsste. Dass unsere Merkel und der Rest der Bande obrigkeitshörig ist und sich nicht vertraglich ein Rücknahmerecht einräumte für die nicht gebrauchten Impfstoffe, ist eh ein Unding. Die entscheiden über Volumnina von Aufträgen ohne Konsequenzen. Man möchte meinen um Politiker zu sein, muss man ne Behinderung nachweisen, aber behinderte sind oft nicht geschäftsfähig, also wie können die solche Verträge rechtswirksam abschließen?
 
Erinnert mich an das Nichtrauchergsetzt oder an die Rechtscheibreform. Was solls, wir habens ja dicke...
 
Und? Das Kind kommt in zwei Jahren unter anderem Namen und verstrickt mit anderen Gesetzen "GEGEN DEN TERROR!!!!" wieder und dann applaudieren wieder alle Politiker...
 
@Slurp: Genau, als Quacksalber Schutzgesetz, der Filter sperrt dann dummes Polit-Gelaber, Parteiwebseiten und verbietet die öffentlich rechtlichen politische Richtungen vorzugeben...
 
Sind abschaffen und aufheben nicht 2 Paar Schuhe oder will mir der Radakteur weiß machen es sei das Selbe?
 
So, jetzt noch GEZ und Winter- / Sommerzeitumstellung abschaffen und es sind noch zwei überflüssige Sachen vom Tisch.... Ja, jetzt kommen die Minusklicker (Öffentlich-Rechtlichen Sender sind aber so toll, wieso GEZ abschaffen?!)
 
@Ariat: Warum sollte man Minus klicken, wenn gute, aber leider nicht umsetzbare Ideen gepostet werden (okay, das mit der Winter-/Sommerzeitumstellung wäre umsetzbar). :)
 
@Ariat: jo, dafür bin ich auch =D
 
Ich frage mich immer wer auf solche Begriffe wie ''Zugangserschwerungsgesetz'' kommt.
 
@ephemunch: Wahrscheinlich die Texter aus vom Staat hochbezahlten Werbeagenturen.... Nur das Wort hat den Steuerzahler wahrscheinlich 1.3 Millionen Euro gekostet... Der ganze Unsinn komplett wahrscheinlich 5 Mrd. :-D
 
@ephemunch: das sind all jene die 30 Semester Germanistikstudium hinter sich haben und sonst nichts auf die Reihe kriegen. Da lohnt sich das doch...
 
Sehr gute Entscheidung des Bundestages. Endlich haben die Abgeordneten ihr Gehirn eingeschaltet. Bravo weiter so... nun noch die Abschafftung der Vorratsdatenspeicherung und die Grabscher-Kontrollen an Flug- und Seehäfen. Dann können wir da weitermachen, wo es 2001 aufgehört hat.
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