Smartphones: HTC droht deutsches Verkaufsverbot

Die deutsche Firma IPCom will im Rahmen einer Verbotsverfügung den Verkauf von Smartphones des taiwanischen Herstellers HTC in Deutschland stoppen lassen. Hintergrund ist eine Klage wegen angeblicher Patentverletzungen durch die HTC-Produkte. mehr... Smartphone, Htc, Google Android, Desire Bildquelle: HTC Smartphone, Htc, Google Android, Desire Smartphone, Htc, Google Android, Desire HTC

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wäre echt schade... und sinnlos!
 
Ich hasse Patenttrolle. Dagegen sollte die Politik wirklich was unternehmen... Das schadet dem Konsum und so der Realwirtschaft.
 
@Mexbuild: vorallem hatte es ursprünglich eine andere Funktion. Erfindungen zu schützen. Heutzutage ist es leider eine "Waffe".
 
@sersay: Das war schon immer so. Das Problem ist nur, dass es mittlerweile eine schier unüberblickbare Menge an Patenten auf so ziemlich alles gibt, die man unmöglich vor Produkteinführung vorher überprüfen kann. // Ganz allgemein ist das Verkaufen von Patenten garnicht so unüblich, ebenso wie der Aufkauf ebensolcher, um daraus Lizenzerlöse zu generieren. Es ist aber sogar für Insider schwer, den angemessenen Gegenwert eines Patents einzuschätzen, ebenso, ob man überhaupt das Patent verletzt. Das gilt erst recht für uns Außenstehende.
 
@Mexbuild: Volle Zustimmung. Bei der Überschrift dachte ich zwar wieder an Apple(was aber keinen Sinn ergibt da WF das sonst irgendwie in die Überschrift gepackt hätte ;) ), aber solche Patenttrolle sollten wirklich vernichtet werden
 
@Mexbuild: Wenn man aber eine Firma kauft und die besitzt Patente, wird der Kaufpreis auch zuzüglich der Patente ausgehandelt. Wenn dann jemand anderes dieses Patent nutzt, würde doch auch wohl jeder dagegen vorgehen. Immerhin hat der Käufer der Firma (Bosch) ja auch die Übernahme der Patente bezahlt.
 
@Remotiv: und warum hat das Bosch nicht vorher gemacht? Die kaufen nur die Patente, um andere Abzuzocken ohne selber was getan zu haben, noch einfacher kann man kein Geld verdienen.
 
@didi58: Du entwickelst etwas, kannst oder möchtest es nicht (mehr) produzieren. Die Schutzrechte bestehen, die Idee und Umsetzung sind sinnvoll, marktgerecht und entsprechend Geld (Kapital) wert. Würdest Du dann nicht an jemanden verkaufen, der diesen Marktwert entsprechend kapitalisiert? Soll Bosch auf sein Geld verzichten? Soll derjenige, der in Vorleistung gegangen ist (hier: IPCom) auf einen Gegenwert verzichten? Erkläre das mal den jeweiligen Eignern oder Kapitalgebern. // Patentkrieg ums Telefon: siehe Wikipedia-Eintrag zu Alexander Graham Bell. Das Gebaren ist also uralt. // Wir leben hier nicht im Kommunismus, daher sind Ideen und Erfindungen auch etwas wert und das sollte man sich immer vor Augen führen, auch wenn wir die meisten Patentkriege überhaupt nicht verstehen.
 
@Tjell: Ich fände es ja OK wenn eine Firma die selbst z.B. im Mobilfunkbereich tätig ist entsprechende Patente aufkauft, aber diese Patentsammler die selbst gar nichts produzieren sondern einfach nur Patente anhäufen um damit Geld zu machen gehören echt verboten.
 
@exocortex: man kanns auch anders machen, Patente sind nur dann gültig, wenn man in dem Bereich auch etwas entwickelt hat. Ansonsten darf man nur, am besten nach Größe des Unternehmens (also Arbeiteranzahl) nur 1-2 Patente besitzen, welche nicht entwickelt wurden, sondern nur als Schutz des Gedankens zählen^^
 
@Tjell: Patent ist aber nicht gleich Patent! Patente auf Software (regelt hierzulande das Urheberrecht), großteils auf Algorithmen und Mathe-Formeln (wie in diesem Fall), auf Lebensmittel wie z. B. Obst und Gemüse (das wollen Verbrecherkonzerne wie Monsanto durchsetzen) oder Trivialpatente sollte man streichen. Was man mit Patenttrollen machen sollte... sagen wir mal, es gibt einen Grund wieso Galgen und Guillotine erfunden wurden.^^
 
@exocortex: Ich sehe vom Prinzip her nichts Verkehrtes, weil es zum System des Kapitalismus gehört. Geldgeber kaufen Idee und lizenzieren die Idee, um Geld daraus zu erwirtschaften. Nichtsdestotrotz wird mit der Idee bei Anwendung doch etwas bewirkt (ein Produkt geschaffen), oder etwa nicht?
 
@moribund: Das sind Dinge, über die Du und ich garantiert nicht entscheiden können, wir haben davon schlicht keine Ahnung. Ich gebe Dir aber recht, und die Politik beginnt dies langsam auch zu erkennen, dass ein gewisser Handlungsbedarf besteht, die Situation mit den Patenten als "Waffe" im Wettbewerb zu entschärfen. Dummerweise arbeiten die Lobbyverbände weltweit sehr effektiv dagegen an.
 
@Tjell: "Das sind Dinge, über die Du und ich garantiert nicht entscheiden können, wir haben davon schlicht keine Ahnung." Danke dass Du für mich sprichst, denn Du scheinst mich ja gut zu kennen.^^ Ein guter Freund von mir ist Anwalt mit Schwerpunkt auf Internet, Urheberrecht und Patentrecht. Der hält mir seit Jahren öfters mal Vorträge wie unsinnig Softwarepatente und Co sind.
 
@Tjell: den blödsinn den du da schreibst verstehst du doch selber nicht. Jetzt frag ich dich, wieso hat Bosch damit kein Geld verdient, die hätten genauso eine Abzocke schon lange machen können................Und Bosch verzichtet auf kein Geld, die haben das Patent ja nu verkauft, und gehört nu "IPCom!"

(IPCom will mit seinem Vorgehen Abgaben für Patente einstreichen, die man durch den Kauf von diversen Mobilfunkpatenten aus dem Portfolio der Firma Bosch erworben hat)
 
@didi58: http://www.manageit.de/Online-Artikel/20081112/20081112f%20Papst%20Patentverwertung.htm -----> "Vor dem Verkauf verwertete Bosch diese Patente durch Vergabe von Lizenzen selbst, entschied dann aber, sich von den Schutzrechten zu trennen und veräußerte diese an den Patentverwerter IPCom."
 
@moribund: Im deutschen Sprachgebrauch steht "Du und ich" auch gleichbedeutend mit "Otto-Normalverbraucher", "Normalsterblicher" und dergleichen und soll hier nur ausdrücken, dass ein Durchschnittsbürger nicht die Einsicht in das Thema hat, wie es mit der Materie vertraute Experten haben können. Dein als Experte herangezogener Freund kann mit seiner Meinung auch nicht als Gegenargument dienen, da das Thema Patente Heerscharen von Anwälten, Gerichten und neuerdings auch Politikern beschäftigt. Heraus kommt dabei nicht DIE eine richtige Einschätzung/Entscheidung, sondern hängt von viel zu vielen Faktoren ab, so dass zum Beispiel ich als Außenstehender nicht zu einer pauschalen Einschätzung à la schwarz/weiß, gut/schlecht kommen könnte oder überhaupt möchte.
 
@Tjell: Ich werde Dir meinen Freund mal vorbeischicken. Der wird Dir wahrscheinlich erzählen, dass die Heerscharen von Anwälten auch WISSEN was Sache ist, aber sie verdienen nun einmal ein Vermögen damit. Zumindest wird er Dir Deine Wir-Normalsterblichen-sind-zu-dumm-um-das-zu-verstehen-Masche nicht abkaufen. Genauso wenig wie ich. Du verteidigst hier nämlich ein - wie mittlerweile jeder kapiert - total verkorkstes System mit dem Spruch "Ihr Normalbürger habt ja sowieso keine Ahnung davon".
 
@moribund: 1) Sage ich nirgendwo, dass ein "Normalsterblicher" zu _dumm_ sei, das zu verstehen. 2) Ich sage nicht "ihr Normalbürger" und schließe mich davon aus. 3) Es ist einfach so, dass uns, die wir weder Einblick in die jeweiligen Patente noch die involvierten Firmen haben, so gut wie nichts dazu sagen können, was wirklich zutreffend ist. 4) Ich verteidige durchaus das generelle Patentwesen, weil es von der Idee her richtig. Die Beurteilung der jeweiligen Patent- und Lizenzstreits überlasse ich jdeoch den direkt Beteiligten.
 
@Tjell: Solange es Menschen gibt, die sagen dagegen kann ich ja so wieso nichts ausrichten, kann/wird sich nichts verändern! Veränderung würde aber bedeuten, dass man sich das gesamte System in dem wir Leben anschauen muß. Veränderung heißt aber auch, das die 10% die 90% aller Werte besitzen teilen müßten, um eine gerechtere Aufteilung zu erreichen. Das bei diesen Menschen, Politiker, Wirtschaftsbosse und Aktionäre daran keinerlei Interesse besteht, sollte unbestritten sein! Genau für diese Typen werden Gesetze gemacht, damit Sie Ihren Reichtum weiter vermehren können. Egal ob das ganze Urheber-, Patenrecht-, oder um welche Gesetze es auch immer geht.
Das sollte selbst der einfachst gestrickte Mensch kapieren können! ... und so lange selbsternannte Experten, die die Weiheit angeblich mit Löffeln gefressen haben, diese Thesen unterstützen, Du kleiner normalo Mensch hast ja eh keine Ahnung, anstatt den gesunden Menschenverstand zu benutzen, wird es immer so weitergehen. Falls es jemand interessiert, hat genau das was wir heute hier erleben 1872 ein Mann nach langen Recherchen nieder geschrieben. Die zyklische Krise des Kapitalismus!
Um die Ursache zu beseitigen müßte man auf Gier, Neid, Mißgunst und Mißtrauen verzichten. Dies ist aber mit dieser Menschheit nicht zu bewerkstelligen, wie die jüngste Vergangenheit wohl gezeigt hat.
 
@Tjell: Generell ist das Patentwesen richtig, keine Frage (obwohl man auch hier über den Gültigkeitszeitraum streiten kann). Aber mittlerweile ist das System völlig pervertiert, und auf Grundlage diesen pervertierten Systems werden die Entscheidungen des "jeweiligen Patent- und Lizenzstreits" getroffen. Beispielsweise Software-Patente gibt es (noch) weltweit nur in den USA. Warum? Weil sie unsinnig sind. Überall sonst wird das nämlich bereits vom Urheberrecht abgedeckt. Und das kapiert auch ein Normalsterblicher. Wem nutzen also diese US-Software-Patente. Sehr grossen Unternehmen, die keine Problem haben die durch eine grosse Anzahl von Patenten anfallenden Kosten zu tragen und sie als Waffe benutzen um Kleinere nicht hochkommen zu lassen. Jetzt rate mal wer da intensiv Lobbying beim Gesetzgeber betreibt? Was die ganze Thematik schwierig zu reformieren macht ist nicht, dass es ach so kompliziert ist, sondern dass so viele am verkorksten System gut verdienen und ein Interesse daran haben, dass es verkorkst bleibt - auf Kosten der Innovation. BTW: hier mal ein Link, damit auch die "Normalsterblichen" die Thematik verstehen: http://www.wissensallmende.de/report-2009/lesen/patent-urheberrecht-co
 
@Mexbuild: Hallo alle!
Ich frage mich allen enstes, was die Menschheit macht, wenn sich einer den Toilettengang patentieren lässt?!
Solche Buden gehören genau wie andere Heuschrecken eingestampft! Mit null Eigenaufwand/Wertschöpfung Mio und Mrd. scheffeln! Das ist einfach nur pervers.
 
Das funktioniert im Prinzip also so ähnlich wie die Rechteinhaber Anwälte beauftragen und Leute wegen Filesharing abzumahnen.
 
Das es solche Firmen geben darf die nur Patente kaufen um dadurch ihren eigenen Profit rauzuschlagen geben darf. Das klingt fast schon nach Erpressung an HTC, entweder zahlen sie oder keine Weihnachtsgeschäft...
 
@EvilMoe: volle Zustimmung - fremde Ideen aufkaufen und dann Geld von anderen Verlangen ... mießes Geschäft :-(
 
@EvilMoe: Man sollte sich nur mal schon den allerersten Satz auf deren Homepage auf der Zunge zergehen lassen: "IPCom wurde im Jahr 2007 gegründet, um eine Brücke zwischen Patentenwicklern und Patentnutzern zu etablieren." (Der Text ist - samt Schreibfehler im Wort "Patententwicklern" von der Homepage kopiert). http://www.ipcom-munich.com. Scheint auch nur eine Zwei-Mann-Briefkastenfirma zu sein. Ärgerlich, dass solche Typen den Markt mit solchen Mitteln kaputtmachen.
 
@DON666: Googelt mal nach deren Adresse: Zugspitzstraße 15
D-82049 Pullach. Da gibt es einen ganzen Haufen Firmen, mit denen der saubere Herr Schoeller zu tun hat... sehr interessant....
 
@Brechklotz: Alles klar... Ein Schelm, wer Böses dabei denkt ;)
 
@Brechklotz: Das kannst du aber fast mit jeder Gewerblich genutzten Adresse machen:) Ein Unternehmer beschraenkt sich im Regelfall nicht auf ein Unternehmen
 
@EvilMoe: Es sollte eher so sein, dass ein Unternehmen (in diesem Fall Bosch) einfach seine "Patente" nicht verkaufen darf. Dann würden sich auch keine Patenttrolle bilden und ein Teil der Problematik "Patente" wäre schon mal vom Tisch.
 
@drhook: Patente verkaufen ist doch OK, aber nur an Frmen die mit diesen Patenten auch tatsächlich selbst etwas produzieren.
 
@EvilMoe: bei der Firma und deren vorhaben kommt einem ja das Kot...en. Der kleine wenn wenn einen Lolly klaut wird bestraft - aber diese Kot....brocken werden noch belohnt .
 
Patentverletzungen!! Ich hasse langsam dieses Wort.
 
@Jack21: Könnte glatt in den Top Ten der "Unwort des Jahres" Statistik auftauchen. War ja echt ekelhaft dieses Jahr.
 
Scheint wohl in "Mode" zu kommen Geräte verbieten zu lassen bzw. ein Verkaufsverbot zu erwirken.

Bald orientiert man sich nicht mehr an Empfehlungen sondern schaut, welches Produkt gerade verboten ist, denn das muss es ja dann wohl drauf haben.

Patentverletzung sollte Unwort des Jahres werden!
 
BOAH, langsam nervts wirklich!
 
Rechtlich gesehen dürfen sie das leider. Aber ich frage mich was für ein Sinn diese Lizenzmanager Firmen haben. Die sind genau so sinnlos wie die Ratingagenturen oder GEZ...Was wohl als nächstes kommt ? Wenn die Typen auch noch Trivial Patente von bekannten Herstellern kaufen dürfen, na dann gehts ab :O
 
SOLCHE PATENTTROLLE sind wirklich die schlimmsten Auswüchse des ganzen verkorksten Patentjungels! Nichts geleistet (außer irgenwoher Geld zu haben) und andere Firmen quasi damit erpressen. Das Allerletzte! Patente handeln sollte verboten werden!
 
@Givarus: HALT STOP. Jetz red ich! (nur'n kleiner Scherz am Rande :P) Aber wenn du Patente handeln verbieten willst, wie sollen dann kleine Hobbyentwickler/Techniker/Bastler, wenn die was auf die Reihe kriegen bei dem es sich lohnt es Patentieren zu lassen und dann auch tun, Geld daraus machen? Meist läuft es doch afaik so ab, dass diese dann ihr Patent verkaufen und dann was neues mit dem Geld entwickeln. Achja um der Linie treu zu bleiben: Verdammte Pantenttrolle <.<
 
@Marxus: Naja, man kann ja gerne für die Nutzung der patentierten Technik Lizenzgebühren kassieren, aber eben nur wenn man wirklich selbst der Erfinder ist! Und wenn der Erfinder irgendwann stirbt, oder im Falle einer Firma pleite geht, sollte das Wissen allgemeingut werden. Das Recht Lizenzgebühren für eine Erfindung zu verlangen, sollte nicht veräußerbar sein - klingt jetzt nicht unrealistisch oder unmöglich umzusetzen.
 
@Marxus: An sich finde ich den Handel mit Patenten auch nicht verwerflich. Es sollte eben nur die klitzeklitzekleine Zusatzbedingung daran geknüpft sein, diese auch in Produkte umzusetzen, so dass reine "Händler" damit aus dem Verkehr gezogen werden. So lange das zwischen Erfindern bzw. Technikunternehmen stattfindet, ist das m. E. vollkommen okay. Alles andere wäre eine Bremse. Aber dieses Ganovenpack müsste doch irgendwann mal aus dieser Kette verschwinden.
 
es nervt einfach nur noch. erst apple nun auch noname, es ist langsamm einfach nur noch wurst! ich werde so ein teil niemals kaufen. ich brauche meine tasten.
 
@snoopi:
es ist nicht nur Apple oder diese hier genannte Firma. Es machen zig tausend Firmen Tag täglich. Und der ein oder andere tritt halt ins Fettnäpchen des anderen. Bin aber auch dafür das dieses Patent getrolle irgendwo vom Gesetz abgeändert werden sollte. Keine Ahnung wie das Aussehen soll
 
@snoopi: Also jetzt wartet mal. Es ist ja wohl wirklich ein Unterschied ob eine Firma selbst etwas entwickelt, ein Patent darauf bekommt und dieses dann durchsetzt, oder ob eine Firma, die selbst gar nichts entwickelt, ja nicht einmal herstellt, einfach wild Patente aufkauft und dann Geld dafür verlangt. Ersteres finde ich - im gewissen Rahmen - in Ordnung, letzteres überhaupt nicht.
 
@snoopi: was nervt nun genau? touch handys oder das thema mit den patenten? wenn du deine tasten brauchst rate ich zum blackberry :)
 
@snoopi: lol HTC also Noname. Sie haben sich voll disqualifiziert. Da HTC der Klassenprimus ist, nebem Apple und Samsung.
 
Schade, das es nicht mal Apple trifft :))
 
Hach wie schade, ich frage mich ob irgendeiner der dort Arbeitenden jemals auch nur ein einziges Patent selber angemeldet hat. Das ist Fremdschämen ^10
 
ein fall für anonymous
 
Der Patentroll geht um, dreht euch nicht um, wer sich umdreht oder lacht wird von dessen Anwalt fertig gemacht
 
Hört das denn nie auf ?
Erst macht Apple da einen Sport draus, nun ziehen etliche andere nach.
 
@eagle30: Jaja jetzt hat Apple auch das Verklagen erfunden? -_-
 
@Andrycha: Revolution! It's magic! User Experience... Different...
 
Wenn Ihr euch bei IPCom beschweren wollt, dann hier: IPCom GmbH & Co. KG
Zugspitzstraße 15
D-82049 Pullach

T +49 89 55277 300
F +49 89 55277 305
E info@ipcom-munich.com
 
Hier mal ein Artikel aus 2009 der genau von diesem netten Herren Frohwitter und seiner Firma handelt. Möge er und seinesgleichen vom Blitzen getroffen werden.

http://www.welt.de/welt_print/article3254842/Raubzug-der-Patenthaie.html
 
Das können die mal ganz schnell wieder vergessen. Ich wollte mir nach Weihnachten das HTC Titan kaufen und da seh ich gar nicht ein, das hier nicht mehr zu bekommen. Nee... Wenn ich da ein Wörtchen mitzureden hätte. Nee, aber mal im Ernst, WARUM? Warum immer gleich ein Verkaufsverbot anstreben?? Sind die alle bescheuert?
 
@TheBNY: Verkaufsverbot = Erpressung in streng legaler Form.
 
@wunidso: Richtig... Naja, aber mal schauen.
 
Is ja fast wie Apple und co, Patente kaufen und Lizenzgebühren verlangen. Haha, wird ja immer verzwickter der sch..ß. haben wohl nix besseres zu tun heut zu Tage und den Kunden die Kaufentscheidung zu verbieten
 
@cygnos: das ist noch schlimmer, Apple produziert wenigestens was, die kaufen den Patent-Kram nur und machen bei den Herstellern dann auf dicken Pimmel...
 
Inkasos der Geistlichkeit ...
 
"Zitat:hat HTC seinen Einspruch gegen eine vom Landgericht Mannheim bereits im Februar 2009 verhängte Verbotsverfügung zurückgezogen. " Zitat Ende. Und warum haben sie das zurück gezogen ? Die sind ja nicht doof. Muss ja einen Grund haben. Oder? würde mich echt interessieren.
 
@Pegasushunter.: Warum das zurück gezogen wurde stand im Original-Beitrag auch nicht, und der Redakteur, der das hier wieder mal nur kopiert hat, macht sich auch nicht die Mühe ordentlich zu recherchieren. Wie immer nur C&P, weil es so einfach ist.
 
@CoF-666: sie werden es wohl zurückgezogen haben, weil die Ansprüche wohl berechtigt sind oder sein könnten.
 
Diese hässliche Firma kauft Patente, um den anderen Herstellern hinterher eins auszuwischen??? -- Sowas darf existieren??
 
@flipidus: Das ist freie Marktwirtschaft. Manche kommen mir hier vor wie die Chinesen. Keine Eigenentwicklungen, sondern alles nur geklaut und auf Kosten der Erfinder/Entwickler/Patentinhaber zur eigenen Bereicherung kopieren und verkaufen.
 
ich lass ma ein Patent drauf geben das ich jede Handyfirma verklagen kann die anderen firmen wegen patenten anklägt. wie ich diese menschen hasse hauptsache sie haben NIEE was geklaut genau ;)
 
Hat sich hier schon mal jemand überlegt, was die Zulassung eines Patentes überhaupt kostet? Alleine in Deutschland sind das 5.000.-€ mindstens. Alleine auf die Patentrecherche entfallen da 400.-€. Je nach dem wie viele Ansprüche noch dazu kommen, ist man da ganz schnell bei 20.000.-€; NUR für Deutschland. Will ich ein Patent weltweit schützen lassen geht unter 100.000.-€ gar nichts. Da sind jetzt Entwicklungskosten und Arbeitszeiten des Erfinders noch gar nicht mitgerechnet. Und was die Aussage betrifft: "Jeder Muckefuck wird heute patentiert", ist so nicht richtig. Es wird natürlich überprüft, ob ein neues Patent schon vorhanden ist. Und zwar von einer Behörde. Und so ganz nebenbei: Auch wer gegen ein Patent Einspruch erhebt, muss dafür erst mal Gebühren zahlen. Und die kommen oft an die Patentgebühren heran. Bei den Patentstreitigkeiten der Massenproduktion geht es also um richtig Geld in Millionenbeträgen. Und was Patenttrolle betrifft: ein Patent ist ein Produkt das jemand selbst verwerten, verkaufen und kaufen kann. So ist das nun einmal in der freien Marktwirtschaft. Alles andere ist schwachsiniges Gedöns.
 
leider wird sich nix ändern um solche patenttrolle einzudämmen. da unsere politiker und auch andere politiker in der welt selbst mit im boot sitzen und das eine wichtige einnahmequelle ist für ihnen. leider leider leider
 
Wie alle weinen "immer diese doofen Patenttrolle" "mimimimi". JEDE Firma der Welt, kann Patente einsehen. Wer sich dennoch entscheidet irgendwas umzusetzen OHNE zu schauen, ob dies in irgendeinerweise patentgeschützt ist -> PECH! Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
 
@DaSoul: Das Problem ist eher, dass man das grade nicht so schnell sieht. Daher müssen sich dass Gerichte damit Monatelang befassen und schauen, ob ein Patent nun betroffen ist oder nicht. Und davon leben dann auch noch Richter und Rechtsanwälte. Das ganze ist ein Hin- und Herreichen von Geld von solchen Patentunternehmen und Juristen. Und dieses Geld geben wir letztlich immer an den Kassen ab, wenn wir Produkte kaufen. Denn da wird es eingepreist sein.
 
Das ist doch echt nicht mehr normal!!!! Ist das jetzt eine neuer Trend oder wie??? Seit Moante hört man nur Patente, Patente, Patente.

Das sollte wirklich dich mal jemand dazwischen werfen, liebe Politiker.
 
bald wird es eh keine smartphones mehr geben, da sich alle verbieten.
 
Sollten die das mit dem Verkaufsverbot wirklich durchsetzen können frage ich mich als jemand der sich rechtlich in den Belangen nicht so super auskennt, ob man nicht vll. solche Firmen selbst (also viele erboste Käufer) verklagen kann.
Wenn ich ein HTC Gerät will, dann hat es einen Grund (gilt auch für jede andere Marke) und wenn mir dieses Verlangen und "Recht" verwährt wird - könnte man das doch irgendwie einklagen oder?
Da würds doch sicher Lücken geben und solche Firmen würden sich dann doch sehr genau überlegen ob sie sowas anstreben oder nicht, wenn eine Sammelklage nach der anderen eintrudelt?!
Ich bin auch der Meinung: Wenn sie ein Patent kaufen und es TATSÄCHLICH BENUTZEN, weil sie produzieren o.ä. dann habe ich vollstes Verständnis, aber kaufen und dann damit nichts machen ausser abzukassieren, gehört bestraft und zwar rigoros.
 
ich will die treten!!!
 
Da ist also ein Patentmark entstanden und schön wichtig geworden. Das wird die Menschheit wohl kaum weiterbringen. Lustige Verhältnisse auf diesem Ball.
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