eBay: Gefälschte Artikel müssen entfernt werden

Wenn auf der Online-Auktionsplattform eBay ein Markeninhaber die Betreiber auf ein gefälschtes Produkt hinweist, so muss dieses entfernt werden. Namen und Adressen muss eBay allerdings nicht weitergeben. mehr... Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Bildquelle: Dumfries Museum Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Dumfries Museum

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Wow, ein beinahe intelligentes Urteil wenn ich das richtig sehe. Gefälschte Artikel gehören nicht nach Ebay, und Ebay hat überhaupt keine Chance zu verhindern, dass so etwas in Zukunft wieder eingestellt wird. einzig möglich wäre eine Unterlassungserklärung an den Verkäufer der illegalen Ware. Das hätten sie aber schon noch in das Urteil reinnehmen können.
 
@BCFliege: Nein, hätte man nicht können, da dies nicht Frage der Klage war und sogar noch Drittwirkung hätte. Ein Urteil ist keine abstrakte Beschäftigung mit weiteren möglichen Konstellationen etc., sondern die rechtliche Bewertung eines konkreten Sachverhaltes.
 
Dafür verdient ebay viel zu viel an jeder einzelnen Auktion, um gegen jeden "Fälscher" vorzugehen. Wenn sie die alle löschen lassen wollten, wäre nur noch die Hälfte los. Ich mag ebay nicht, weil es so viele schwarze Schafe gibt, sondern ich mag es nicht, weil man keine Rechte als Käufer hat, wenn man mal auf so ein schwarzes Schaf reinfällt.
 
Anmerkung: Es gibt in Deutschland keine Grundsatzurteile. Der BGH hat zwar ganz allgemein geurteilt und damit festgelegt, was allgemein gelten soll, aber das ist kein offizielles Grundsatzurteil. In anderen Fällen können niedrigere Instanzen durchaus anders urteilen, wenn sie für einen anderen Fall anderer Meinung sind. Im Normalfall werden sie sich natürlich an dem Urteil des BGH orientieren, aber das ist kein Muss. Gerade im Finanzbereich kommt es häufiger vor, dass gleiche Tatbestände bis zur höchsten Instanz wieder und wieder durchgefochten werden. (Zumal häufig die Finanzminister anweisen, dass ein Urteil der höchsten Instanz nicht auf andere Fälle angewendet werden darf.) - Aber es freut mich in diesem Fall, dass der BGH ein vernünftiges Urteil gefällt hat. Auf den niedrigen Instanzen (Amts- und Landgerichte) werden teilweise sehr abstruse Urteile gefällt.
 
Wie genau definiert sich "Fälschung"? Wenn ich aus einem Türkeiurlaub die ganzen tollen "Markenhemden" mitbringe und als Privatperson anbiete, ist dies sofort als Fälschung zu ahnden? Und wenn ich ein echtes Hemd von XY-Hersteller zum Verkauf anbiete? Reicht es dies ungeprüft zu melden?
 
@Kobold-HH: Wenn Du 1 oder 2 Stück für Dich selbst mitbringst, ist es ok. Wenn Du den ganzen Koffer voll von dem Plunder mitbringst, wird Dir unterstellt, dass du die weiterverkaufen willst - dann bist Du nicht mehr Privatmann, sondern handelst gewerblich - mit den entsprechenden Konsequenzen. Wenn Du Originalware außerhalb der vom Hersteller konzessionierten Vertriebswege importierst / vertreibst, hat's auch schon Urteile gegeben, dass das verboten ist.
 
@rallef: Ja, gut. Die Menge mag es vielleicht auch machen. Aber mir geht es z.B. um die ganzen "Ed Hardy"-Klamotten, welche nicht nur Augenkrebs verursachen, sondern auch zu tausenden aus dem Türkeiurlaub mitgebracht werden. Wie erkennt man auf dem Produktbild vorher das Original? - Oder bei Parfüm. Fläschen original aber mit billigem Duftwasser aufgefüllt. Das ist schwer, dies auf Bildern zu erkennen.
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