Bundesregierung: Aus für Elena wurde beschlossen

Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung dem Aus des elektronischen Entgeltnachweises (Elena) zumindest formell den Weg frei gemacht. Die bisher erhobenen Daten sollen gelöscht werden. mehr... Elena Elena

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Kann mich irren, aber das habe ich schon vor über einen Monat im Radio gehört.
 
@iPeople: Ja, aber das neue an der Nachricht ist, dass es jetzt offiziel wird im Sinne einer Gesetzgebung.
 
@iPeople: wf wartet auf den 04.10. apple keynote, weiss wf nur selber noch nicht, deswegen wird de tage die breaking news erscheinen "iphone 5 Vorstellung am 04.10, ole ole oder so ähnlich. solange sie nix anderes haben musste mit solchen supi news vorlieb nehmen
 
Eine der sinnvollsten Entscheidungen von schwarz-gelb seit langem.
 
@F1r3: seit langem? Welche war denn die andere sinvolle Entscheidung?
 
@iPeople: YMMD
 
@iPeople: hmmm... einige würden sagen: Der Atomausstieg. Andere: Die Senkung der Hotelsteuer, wieder andere: Die Erhebung des Zusatzbeitrages bei den Krankenkassen ;)
 
@pandamir: Betonung lag auf "Sinnvolle"
 
@iPeople: Mein absoluter Favorit von Schwarz-Gelb: Der Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Atomausstieg.
 
@Gorxx: Ja, aber nun haben wir ja den Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie;)
 
auch ne Möglichkeit Staatsfinanzen sinnlos den Lokus runterzujagen. Es ist zwar gut dass das Thema nun erledigt ist, aber wieso man erst Geld in die Hand nimmt, etwas konzeptioniert und beschließt und dann merkt "moment, das ist ja gar nicht konform mit Gesetzen", das ist sinnbildlich für die politischen Entscheidungen der letzten Jahre. Wurde eigentlich überhaupt was irgendwie beschlossen und umgesetzt das nicht in irgend ner Form gesetzes-un-konform ist? ich kann mich nicht mehr erinnern wann sich unsere Herren und Damen da oben das letzte mal an geltendes Recht gehalten haben als sie etwas elementares beschlossen haben?
 
@Rikibu: Ich bin da für eine Three-Strikes-Regel: dreimal etwas verbockt, wie z.B. unnötig haufenweise Geld der Steuerzahler verschwendet, ein verfassungswidriges Gesetz mitbeschlossen, etc, und der betreffende Politiker wird aus allen politischen Ämter verjagt. (Keine Angst! Irgendein Lobbyist wird sich schon dankbar erweisen, sodass ohnehin ein lukrativer Konzern-Posten wartet.)
 
@moribund: Nicht nur aus den Ämtern schmeissen. Die Drecksäcke sollten auch noch persönlich für den Mist haften, den die verbockt haben.
 
@moribund: Oh oh. Wenn du "unnötig haufenweise Geld der Steuerzahler verschwendet" dazunimmst, dürfte fast jeden Tag ein Politiker den Hut nehmen ;)
 
@Rikibu: Klassischer Fall von Missmanagement und Parteienkalkühl. Siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Fiscus_%28Software%29 (Dieses Projekt hatte sinnvollerweise die Schröderregierung angeschoben. Die nachfolgende CDU-Regierung hat das Projekt kurz vor der Fertigstellung abgebrochen.)
 
Das war bereits im Januar 2010 angelaufen @winfuture
 
@voytela: angelaufen war das eigentlich bereits mit der Gründung der BRD und der Rechtsgültigkeit des Grundgesetzes ... meine Meinung.
 
Über Bürger haben sie permanent alle Daten, aber über die genauen Kosten dieser Überwachung nicht? Wer soll das glauben? Schön, dass Elena weg ist, traurig, aus welchen Gründen. Früher oder später werden die Daten eh über andere Überwachungsgesetze eingeholt.
 
ELENA hat bislang etwa 200 Millionen Euro gekostet (Zahlen Quelle: Behörden Spiegel; 06.09-2011). Hätte ich mal so viel Geld über, um mir unsinnige Scheisse einzukaufen und drei Jahr später in den Müll zu werfen... Aber dann beklagen, wieso man so viele Schulden hat :x
 
@Slurp: Guck dir mal an was Bonn im Jahr kostet und dagegen wird nichts gemacht! Hier wurde wenigstens endlich ein Schlussstrich gezogen.
 
@wasserhirsch: Deiner Argumentation kann ich so nicht zustimmen. Guck Dir mal an, was Berlin bisher gekostet hat und weiterhin kostet! Was war denn an Bonn auszusetzen, dass man mit Unmengen von Steuergeldern umziehen musste? Nichts als Angeberei...
 
@caliber: Berlin ist die Hauptstadt, Bonn ist es nicht. Bonn war von vorne herein nur als provisorische Hauptstadt eingerichtet worden. Berlin war und ist wieder die Hauptstadt Deutschlands. Es wird Zeit Bonn komplett aufzulösen (Regierungsaparat)
 
@caliber: Weil Berlin nunmal die Hauptstadt ist. :D
Achja, zu Bonn: http://tinyurl.com/d8fjzy
 
@bgmnt: lol?
 
@bgmnt & wasserhirsch: Was ist das denn bitte für ein Argument? Na und, davor war eben Bonn die Hauptstadt. Wenn man viel zu viel Kohle hat, habe ich ja gar nichts dagegen, der Tradition nachzugehen. Aber das Geld, das für den Umzug und den "Aufbau" Berlins verschwendet wurde, hätte man auch deutlich intelligenter einsetzen können.
 
@caliber: In Berlin waren und sind die ganzen Botschaften der Welt, sollten diese alle umziehen? Wieviel hätte das gekostet? Außerdem ist Berlin verkehrstechnisch vorteilhafter. Außerdem war Berlin auch vorher schon die Hauptstadt, vor dem Krieg, während des Krieges und nach dem Krieg (DDR). Die Strukturen waren also alle schon da. Die Kosten für einen Umzug nach Bonn wären garantiert nicht weniger gewesen. Zumal Bonn im Vergleich zu Berlin ein Dorf ist, selbst Brüssel hat da mehr zu bieten. Also mal ehrlich, Bonn ist einfach einer Hauptstadt nicht angemessen, in keinem Punkt.
 
"Dem formellen Aus formell den Weg frei gemacht", ein schöner Satz :)
 
ELENA verstößt gegen das BDSG!!!
 
@jediknight: da kommt garantiert was andres, langweilig wird es garantiert nicht werden...hat doch heutzutage alles nur nen andren namen...
 
Halleluja und Preiset den Herrn !
 
Gut das ELENA tot ist. Die Kosten für das bisherige Leben und für die Beeredigung übernimmt wie immer der Steuerzahler - dessen Daten hier erfasst wurden. Sowas ist doch echt praktisch.
 
und jetzt noch das aus für den E-postbrief
 
Was ist das nur für eine Chaos-Regierung ? Kriegen die nichts außer Klientel-Geschenke auf die Reihe ? Und JEDE Wette: Für die Millionen, die in den Sand gesetzt wurden, wird NIEMAND zur Rechenschaft gezogen - wie bei den Bankenkrise, die Verursacher kommen ungeschoren davon und die Zeche zahlt ALLEIN der Bürger ! NEUWAHLEN - SOFORT - damit wir uns von der schwarz-gelben PEST befreien können. Es kann nicht angehen, dass eine 3-Prozent-Splitterpartei (FDP) über das Schicksal von rund 82 Millionen Menschen entscheidet. Das hat mit DEMOKRATIE nichts zu tun !
 
Geldverbrennung im ganz großen Stil. Einführen,... Kohle verprassen,.... einstampfen. Sauber !!!
 
Sehr gut! Kaum haben die Piraten paar Stimmen mehr, rudern die großen Parteien zurück. Komisch...
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