Weniger Patentklagen: USA überarbeiten Patentrecht

Zusammen mit dem Siegeszug der Smartphones entstanden auch zahlreiche Rechtsstreitigkeiten auf Basis von Patentverletzungen, die sich in den technisch komplexen Geräten nicht vermeiden lassen. Jetzt wurde in den USA eine umfassende Überarbeitung des ... mehr... Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Bildquelle: Wikipedia Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Wikipedia

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Muss sich Apple und co. jetzt tatsächlich dem fairen Wettbewerb stellen? das wird spannend. kommt natürlich noch drauf an in welche Richtung die Überarbeitung stattfindet.
 
@Rikibu: Sag mal kriegt ihr es auch hin, nicht jede News zur Apple News zu machen und im gleichen Atem noch darüber zu beschweren, dass es jetzt AppleFuture ist?
 
@Ex!Li: Jo, nervt total. Ich kanns auch nicht mehr sehn. Vor allem gibts News die über das 9/11 Denkmal berichten und man nocht nicht mal da sicher vor dem Apfel ist.
 
@Ex!Li: Er hat doch Recht. Obs nun jetzt jeder hören will oder nicht, ist seine Aussage im Kern richtig. Jaja wenn die Wahrheit weh tut.
 
@Ex!Li: Mal ehrlich, WER hier denkt bei dieser News nicht sofort an Apple? Klar wird hier übertrieben mit Apple, aber zumindest bei dieser News hier ist es trotzdem einfach naheliegend. Auch wenn eine differenzierte Auseinandersetzung mit dem Thema im Hinblick auf den Smartphonemarkt allgemein wünschenswert wäre.
 
@MrFloppy: Ja warum dann nicht mal eine differenzierte Auseinandersetzung anfangen?
 
@Ex!Li: Ich war es nicht, der das Thema Apple angesprochen hat, und ich habe auch kein Interesse daran. Ich wollte nur darauf hinweisen, dass Apple hier mehr als naheliegend ist und "Menno immer gleich Apple"-Geblubber hier fehl am Platz ist.
 
@MrFloppy: Du warst es nicht, der das Thema angesprochen hat, aber befürwortest es. Ich bin nicht der Meinung, dass nun das Wort "Patent" gleichbedeutend mit "Apple" ist und nun in jeglicher News um Patente Apple ins Spiel gebracht wird. Aber mein Post war sowieso etwas ironisch, da eine differenzierte Auseinandersetzung auf dieser Seite sowieso nicht möglich ist. Daher erübrigt sich die Andeutung der Aufforderung. An einer Diskussion beteiligen sich meist nur Menschen, die sich zu einer der Seiten stark angezogen fühlen. Die neutral dazu stehen, wollen sich in diese zwei Lager garnicht einmischen.
 
@Ex!Li: Zu Recht. In der letzten Zeit ist es auf beiden Seiten etwas sehr hochgekocht das Thema. Unabhängig vom Markenbashen und Faktenschleuderei wäre es allgemein netter, wenn sich Leute mit Interesse für die BRANCHE allgemein austauschen könnten. Wo gehen die Geräte in Zukunft hin? Was kommt als nächstes? Wie entwickelt sich das Machtgefüge zwischen den Herstellern? In Wirklichkeit treffen schlicht Rechthaberei und Markenwahn aufeinander, ohne das irgendwas konstruktives dabei raus kommt. Ich schließe mich da nichtmal aus^^ Vielleicht sollten einige wenige hier einen "Club der wahrhaft Interessierten" gründen oder sowas ;) Ohne das jemand sich sein HTC oder Samsung gekauft hat, weil er sich kein iPhone leisten kann oder iPhoner Statusgeile Konsumopfer sind :)
 
@MrFloppy: Ich denke in erster Linie an Microsofts Taktiken, Linux auszustechen. Dann daran, dass Apple derzeit von vielen Seiten verklagt wird. Und als letztes, dass Apple ja selber zum Klagewüterich geworden ist.
 
@Der_da: Naja die Win / Linux-Sache ist aber irgendwie nichtmehr aktuell, das Kind ist schon vor langer Zeit in den Brunnen gefallen (nicht falsch verstehen, nutze ausschließlich Fedora). Und gefährlich wird Apple wohl niemand mit den Klagen. Es geht nicht um die weitere Existenz von bestimmten Apple-Produkten auf ganzen Kontinenten... Warum werden die Klagen gegen Samsung so runtergespielt? Es ist so als gäbe es NUR Volkswagen und Opel und die Nummer 1 (Volkswagen) ist kurz davor den einzigen ebenbürtigen Konkurrenten wegzufegen. Natürlich nehme ich das im unwahrscheinlichen Fall zurück, das gegen irgendein Apple-Gerät ein Importverbot ausgesprochen wird ;)
 
@Rikibu: BitteBitte habt Erbarmen mit dem armen, alten jigsaw und lasst wenigstens bei einer News am Tag die Kernobst Vergleiche weg :(
 
Das war längst überfällig.
 
@Castiel: bleibt nur noch abzuwarten, was daraus wird...
 
@Castiel: Das war nicht überfällig, das war überüberüberfälligst.
 
Wenn jetzt nur noch die Patente angenommen werden, die auch wirklich der Allgemeinheit dienen oder das Leben verbessern, ist doch alles in Ordnung. Die sollten lieber mal was patentieren, was z.B alten Menschen hilft, anstatt runder Ecken und bunten Icons.
 
@Djumie: "die auch wirklich der Allgemeinheit dienen" Patente dienen immer nur einer Kleinen menge "Geldbeutel" aber nie der Allgemeinheit! man möchte das vielleicht so darstellen aber dem ist nicht so.
 
@Djumie: "Die sollten lieber mal was patentieren, was z.B alten Menschen hilft, ..." diese zu Patentierende Sache würde den Leuten doch auch "ohne" Patent helfen ich würde sogar sagen besser weil sicher günstiger!
 
@BadMax: Jo, stimmt ich dir zu. War bisschen falsch ausgedrückt. Ich wollte eher sagen, dass die sich mal eher zusammentun sollten um was zu ''entwickeln'' das der Menscheit hilft, anstatt sich zu verklagen.
 
@Djumie: ja ich hoffe so etwas darf ich noch zur meinen Lebzeiten erleben ;).
 
@BadMax: Ich vermute da leben wir im falschen Zeitalter. Zum beginn des 20. Jahrhunderts gabs sowas noch. Heutzutage regiert nun mal das Geld, die Welt !
 
@Djumie: Solange die Menschheit als solches nicht von Auserirdischen angegriffen wird, werden sich die Firmen garantiert nicht zusammen tun um gemeinsam etwas zu entwickeln. Schließlich könnte ein Konkurent ja auch was dran verdienen was man hätte selbst einheimsen können....
Ich bin leider auch noch so naiv und glaube das so etwas möglich ist, aber leider sieht die Welt offenbar anders aus.
 
@Djumie: Pass auf was du dir wünschst. "Was patentieren was alten Menschen hilft" gibts schon bei Arzneimitteln. Ein Konzern entwickelt ein Medikament was alten Menschen hilft, patentiert es, und schöpft das zig fache an Kohle von dem ab, was es eigentlich kosten müsste.
 
wurde auch Zeit, jetzt können die wieder Geld in die Entwicklung von Produkten stecken.
 
"...eine Eindämmung der Patentklagenflut..." das klingt doch wirklich sehr gut :)
 
Am morgen nach Obamas Unterschrift gehen bestimmt einige große Unternehmen zum Patentamt und lassen sich alles patentieren. Ich finde das mit dem "entwickeln" eigentlich gar nicht so schlecht denn so kann man eher Forschen und wenn man was tolles hat erst patentieren. so kann die Forschung ja von vornherein behindert werden durch bereits vergebene Patente. Was mich mehr störte waren Sachen wie Design... das man das patentieren konnte also manches an Design ist ja okeh aber ,überspitzt formuliert, Runde Ecken oder bunte Icons,sind nicht wirklich schützenswert, bzw Bildschirm zentriert...
 
Vielleicht verstehe ich ja etwas falsch, aber so wie ich das sehe machen die Änderung alles doch nur noch viel schlimmer. Ab sofort muss man eine Erfindung noch nicht mal selbst gemacht habe um sie zu patentieren. Es reicht wenn man vor dem eigentlichen Erfinder ein Patent einreicht. Bisher konnten Trivialpatente für ungültig erklärt werden indem man bewies, dass die Erfindung von jemand anderen schon vorher gemacht wurde. Das geht jetzt nicht mehr. Das ist doch schrecklich!
 
@ElLun3s: Ich wünschte ich hätte mich geirrt, aber die Financial Times ist leider der gleichen Meinung: http://www.ftd.de/politik/international/:klageflut-der-it-konzerne-us-patentrecht-ist-kein-grosser-wurf/60102868.html

Zitat: "Auch an die Frage, was denn wirklich schutzwürdig ist, haben sich die Patentrechtsreformer nicht getraut. Die fortschrittsfeindliche Patenteklagerei geht leider weiter."
 
@ElLun3s: ich habe mich auch eben gefragt, ob die reform langfrist gesehen, wirklich eine positive ist. wie es sich entwickelt wird sich zeigen. aber das überhaupt mal bewegung in die sache kommt, ist auf jeden fall schonmal einiges wert.
 
@ElLun3s: Das ist echt die schwachsinnigste Änderung dabei. Also kann jeder plötzlich etwas patentieren was der "Erfinder" vielleicht gar nicht nicht für patentwürdig erachtet hat (Stichwort Softwarepatente) und diejenigen die es patentieren verdienen sich dumm und dämlich und behindern wieder andere und somit die ganze Wirtschaft. Das fördert eine eine andere Art der Patenttrollerei und soll einfach nur massig Geld in die Patentamtskassen spülen.
 
@ElLun3s: Ich sehe das auch viel eher als Nachteil. Und da bringt es nichts zu sagen:" Hauptsache es kommt Bewegung in das ganze!"...
 
@ElLun3s: Eigentlich bedeutet das Ganze eine weitere Verschiebung zugunsten der Großkonzerne, die jetzt ein Heer von Anwälten abstellen werden, deren einzige Aufgabe es ist noch nicht Patentiertes zu finden und zu patentieren - egal wer's erfindet. Da hat wohl jemand ganze (Lobbie-)Arbeit beim Beeinflussen der Politik geleistet. Am Vernünftigsten wäre sowieso mal eine ersatzlose Streichung von Software- und Algorithmus-Patenten. (In Europa regelt das das Urheberrecht.)
 
Wer so abgrundtief böse und gewissenlos wie Apple in der letzten Zeit vorgeht der kann auch damit rechnen das sich so ein verhalten auch in anderen News wiederspiegelt und zur Diskussion kommt grade weil Apple sich bestialisch an dem alten Patentsystem vergangen hat.
 
"America Invents" - Was kriegen die Amerikaner heutzutage schon noch hin? Beschämend, wie in 50 Jahren aus einer relativ fortschrittlichen Nation, eine so zurückgebliebene geworden ist.
 
@BajK511: Leider sieht sich der Amerikaner als Solcher total übermächtig. Sie können alles, sie haben alles und überhaupt blickt die Welt zu ihnen auf. Dem ist aber lange schon nicht mehr so. Jeder 2te Americaner ist verschuldet, das ganze Land steckt in der Krise und ein ''soziales'' System wird da nie funktionieren. Und dann kommen auch noch solche Firmen wie Microsoft, Oracle und Apple und klagen sich die Finger wund. Früher hab ich auch echt noch geglaubt Amerika sei das Land der Träume, heute weiß ich dass wir Deutschen die wahren Helden sind.
 
@BajK511: Verwechselst du USA gerade mit Deutschland?
 
Hauptsache, der "faule, schimmelige Apfel" muss darunter leiden!
 
@tim-lgb: Die werden eher davon profitieren. Jetzt können sie nämlich auch das patentieren was sie selbst gar nicht erfunden haben.
 
Nach kurzem überfliegen der PDF Datei, würde ich sagen, mal abwarten was daraus wird, und wie die Stellungnahmen von Apple, Google, MS, IBM usw. dazu sind.
 
WTF?! ... jetzt wo mal APPLE VERKLAGT wird ziehen die es in Betracht es zu ändern?! Das hätte schon VIEL FRÜHER sein sollen!! Kommt mir so vor als ob dieser dr*cks Konzern von jedem Bevorzugt wird >.<
 
Das neue System verringert nicht die Patentklagen sondern die Klagen mit denen Patente mit denen Patente entzogen werden können. Es wird also schlimmer, nicht besser. Scheinfirmen mit Trivialpatenten können weiter ungehindert klagen, aber es wird schwerer diesen Firmen ihre Trivialpatente abzuerkennen.
 
@ElLun3s: So sehe ich das auch. Ich würde definitiv die Handhabung vorziehen, das der Erfinder Recht hat, nicht der schnellste Patentierer.
 
Was heißt fairen Wettbewerb.Ich muss viel zahlen wen ich mein brodugt als patent anmelde.
 
@albertzx: "brodugt" : ist aber nicht dein Ernst, oder ?
 
Ich hoffe nur, das sich dann auch etwas tut in Bezug Patente auf Saatgut! Diese werden in der Zukunft für erhebliche steigende Lebensmittelpreise sorgen und dürfte schlimmere Folgen für die Menschheit haben als die Streitigkeiten von Apple und Co!
 
Ich reich dann mal Patente für Gerätschaften ein welche in SciFi Filmen zu finden sind. Plasma/Laserkanonen, Beamplattformen, Schutzschilde, Hologramm Displays etc. Egal ob ich bereits die Gerätschaften herstellen kann oder nicht, sobald ein Unternehmen einen Fortschritt in den Bereichen macht kann ich abkassieren. Mal echt, so ein System kann doch nicht funktionieren. Jetzt steht den Großkonzernen doch nichts mehr im weg sich alles patentieren zu lassen. Die Unternehmen sichern sich die Patente und wenn irgendjemand (Universitäten, Kleinunternehmen) eine Bahnbrechende Erfindung macht, gehören die Rechte an der Erfindung nicht mehr einem selbst? Genial.
 
Jetzt wird mir klar, wieso Apple noch schnell so viele Klagen vom Zaun bricht...
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