Berlin: Verfassungsbeschwerde gegen Volkszählung

Recht, Politik & EU Die bevorstehende Volkszählung wird nun auch zum Thema des Verfassungsgerichte. Sandra Müller vom Arbeitskreis Zensus (AK Zensus) hat eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur ihrer Ausführung eingelegt. mehr...

Diese Nachricht vollständig anzeigen.

Jetzt einen Kommentar schreiben
 
Hoffentlich funktioniert es so wie bei der Vorratsdatemspeicherung und die Klage geht durch!
 
@Atharus667: Entscheidungen der Politik können nur anhand korrekter Ausgangsdaten getroffen werden. Eine Volkszählung ist notwendig, sonst ziehen sich die Fehler weiter durch und die Statistiken werden immer ungenauer. Die sogenannten kleinteiligen Erhebungen sind ja auch mit deshalb richtig, weil sie sich teilweise auf Gesamterhebungen stützen. Das ganze ist wieder nur eine Paranoia. Bei dieser Erhebung geht es um die reine Statistik, niemand wird durch diese Daten bloßgestellt. So, wie Volkszählungen durchgeführt werden, werden die Daten anonym erhoben und somit auch ausgewertet.
Aber das ist typisch, einerseits auf Demokratie pochen, auf der anderen Seite aber nichts tun wollen, um diese ordentlich arbeiten zu lassen.
 
@bgmnt: Also wenn mich mir den Musterfragebogen für Haushalte so durchlese kommt mir das so vor als wäre das ein Teil des ALG ll Antragsformulars. Das diese Daten wirklich nicht irgendwie weitergegeben werden (wie auch immer) kann ich mir nicht so richtig vorstellen. Verschwiegenheitserklärung -wers glaubt ;)
 
@Pah-Geist!: Vor allem, warum sind diese Daten so detailreich notwendig?
 
@Pah-Geist!: Traurig, daß ich so viele Minusse bekomme. Aber ich hatte in meinem Studium Statistik, unter anderem gibt es dort auch das Beispiel der Volkszählung. Wer Ahnung von Statistik hat, der kennt die Probleme. Ein ganz großes Problem ist es, korrekte Daten zu bekommen, weil viele so paranoid sind und glauben, so ein Unternehmen hätte Interesse an der Person selbst. Letztendlich sind die Probanden aber nur Nummern. Auch bei einer Volkszählung ist es nicht anders. Natürlich werden viele Daten erhoben, schließlich ist eine Volkszählung mehr als nur ein Durchzählen aller Bundesbürger. Auch das Auswahlverfahren der Probanden verläuft nach statistischen Vorgaben, also per Zufall. Leute, es geht hier um wissenschaftliches Vorgehen, welches die Demokratie in der korrekten Entscheidungsfindung unterstützen soll. Natürlich kann NIEMAND garantieren, daß keinerlei Daten nach außen getragen werden, jedoch geschieht dies dann durch MISSBRAUCH des jeweiligen Amtes. Wer ernsthaft daran arbeitet (Statistiker, freiwillige Helfer), der bindet sich auch an seine Pflicht der Verschwiegenheit. Missbrauch kann niemals ausgeschlossen werden (selbst bei Ärzten, geht deswegen hier jemand nicht zum Arzt?). Aber was wäre ein Grund der Verweigerung?
Und eine Frage, die ich gerne von den Minusklickern beantwortet hätte: Habt ihr euch den Umfang der Volkszählung, die Bearbeitung und deren Zweck angeschaut, oder nur den Fragebogen und entsprechende Angstberichte in einschlägigen Medien?
 
@bgmnt: Ich habe dir kein Minus Gegeben. Ich habe bloß meine Meinung dazu gesagt und dafür brauchte ich auch kein Studium.
 
@bgmnt: Danke für diesen Beitrag, endlich mal einer der es verstanden hat. So ein Zensus ist in einer Demokratie sinnvoll und notwendig, es gibt genug Gründe warum der Staat zum Beispiel wissen sollte wie viele Studenten es gibt, wie viele Leute welcher Religion angehören, wer am Wohnort arbeitet oder regelmäßig zur Arbeit pendelt, wie viele alleine wohnen oder mit anderen zusammen usw. Ich teile die Forderung der Klägerin, dass an einigen Stellen nachgebessert werden sollte, aber grundsätzlich finde ich so einen Zensus sinnvoll.
 
@bgmnt: Beim Arzt bekomme ich direkt ne Gegenleistung, wenn ich hingehe. Beim Zensus ist es nicht der Fall. Den Nutzen halte ich für sehr zweifelhaft. Es profitieren sowieso nur die Großen davon. Das Missbrauchsrisiko ist sehr hoch. Man sieht schon bei den Polizisten, dass die sich (trotz Vereidigung) nicht immer ans Gesetz oder die eigenen Pflichten halten können. Was soll man dann von irgendwelchen freiwilligen Helfern erwarten? Vor allem bei solchen laschen/fehlerhaften/nicht vorhandenen Schutzvorgaben? Der Staat weiss schon zu viel über mich durch Steuererklärungen und diverse andere Erfassungsmöglichkeiten. Das muss reichen. Zensus: NEIN DANKE!!!

EDIT: Gesetze werden in Deutschland von Lobbyisten geschrieben und von Politikern aller Parteien durchgewunken. Sonst müsste das Verfassungsgericht nicht so oft eingreifen.... Also nützt der Zensus und die daraus gewonnenen Daten (ob nun statistisch ausgewertet oder missbraucht) eh nicht dem kleinen Menschen auf der Strasse.
 
@bgmnt:
Deine Beiträge sind richtig und ich habe sie mit + bewertet. Ich war z.B. die letzten 5 Jahre im Microzensus des statistischen Landesamtes. Da kam dann einmal im Jahr ein "Mitarbeiter" und befragte mich. (Wie lange wohnen sie hier, wie lange haben Sie letzte Woche gearbeitet, verheiratet, Kinder, Jahreseinkommen von bis...). Und die Antwort, "wie im letzten Jahr" geht nicht, weil sein Läppi die Daten nicht hat wegen Datenschutz und Tricksereien anderer Mitarbeiter in der Vergangenheit (die werden nach Stückzahl bezahlt). Am Anfang gab es eine Belehrung über Pflichten der Teilnahme. Ich habe es nicht gelesen, aber bin mir sicher, daß da auch ein "gehe direkt ins Gefängnis" drin war.
Egal - es geht um Statistik. Da braucht man auch mal Informationen, wie die Basis wirklich aussieht und dank Datenschutz dürfen die Behörden diese Daten nicht einfach hin- und herschieben (außer man ist Terrorist) und jede Behörde muß die Daten wieder selbst erheben.
Da wird natürlich wie immer in Deutschland alles kaputtgeredet, weil es einfach hipp ist, gegen alles zu sein in diesem Michel-Land.
 
@bgmnt: Hast Du Dir mal angeschaut, welche Daten zur Volkszählung erhoben werden sollen? Das soll notwendig sein?
 
@bgmnt: So ein schwachsinn, ein Mausklick und die haben die Einwohnerzahl. Es gibt in Deutschland eine Meldepflicht und die Leute die illegal hier sind werden sich auch bei der Volkszählung nicht melden.
 
@desire: Und was ist mit denen die sich nicht abmelden? -:)
 
@fufo: Seit 1. Januar 2007 ist die Pflicht zur Abmeldung beim alten Einwohneramt entfallen, dies wird durch elektronischen Abgleich durch das Einwohneramt der Anmeldung durchgeführt.
 
@bgmnt: Mit anonym ist eben Pustekuchen diesmal. Schon wenn Du die News richtig gelesen hättest, wäre dir folgendes aufgefallen "Hilfsmerkmale sind personenbezogene Daten, die die befragten Personen identifizieren." Es ist also absolut möglich eine Person und die gemachten Daten zusammen zu identifizieren. Und da es keinerlei Nachweise gibt, wo und wie dies Datenschutzrechtlich geschützt wird, ist die Erhebung so nicht ok. Des weiteren werde ich mich unabhängig einer der Entscheidung des BVerfG weigern, daran teil zu nehmen. Sollen sie mich doch einsperren... der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wird sich freuen ;)
 
@Scaver: Identifizieren als was? Als Mann, Frau, Kind? Diese Aussage ist genauso schwammig. Wenn Du Dich informieren willst: http://www.zensus2011.de/
Da gibt es rechts einen grauen Kasten mit der Überschrift: "Der Zensus virtuell". Es gibt übrigens genügend Nachweise, wie das datenschutzrechtlich geschützt wird. Aber bitte, wer die 5000 Euro über hat, der soll sie eben in die Staatskasse investieren.
 
@bgmnt: Erstens sind 5000€ maximum so das die Strafe niemand bekommen wird, zweitens haben in den 80er jede Menge Leute diesen Mist boykotiert ohne Strafe, drittens kann man sich dem auch geschickt verweigern wenn man sich nicht zu dämlich anstellt. Der Datenschutz ist nicht gegeben, die NPD ist bei den Interviewern schon infilitriert um die Daten selbst zu nutzen.
 
@Atharus667: Hoffentlich, an sonsten hilft nur boykottieren.
 
@DrJaegermeister: Dann boykottier mal, das geht nämlich nicht.
 
@mcbit: Totaler Boykott kostet Geld, in den 80er gab es genug denen es die Geldstrafe wert war. Muss halt jeder selbst entscheiden wie weit er geht. Legaler Boykott wäre das hier z.B: http://vobo11.de/flyer.pdf
 
@DrJaegermeister: Ahso, ja gut. Danke.
 
@mcbit: Mach einfach ne gewisse Zeit lang (so 2-3 Wochen) die Tür nicht auf wenns klingelt. ;o)
 
@onlineoffline: Puh, da muss ich aber gegen jahrelang antrainierte Instinkte ankämpfen;) Ist wie mit nicht ans Telefon zu gehen, wenns klingelt
 
@mcbit: Ahja, das sogenannte Else-Kling-Syndrom. ;o)
 
@mcbit: also seitdem fast nur noch Spamverteiler für die Briefkästen klingeln ist mir Klingeln egal (leise gestellt)und beim Tele hab ich Anrufbeantworter...hebe nur noch ab wenn der Anrufer sich meldet....es sei denn ich erwarte Besuch oder Anruf.....alles andere ist immer ärgerlich und Zeitverschwendung.....und Kumpels die vor der Tür stehen haben alle meine Handynummer....
 
@LaBeliby: Warum so umständlich? Türspion und Anruferkennung reichen
 
@mcbit: nicht ganz so einfach...Anruferkennung kommt 30% Anonym und Türspion ist doof....erst drücken und dann nicht dasein......fällt man wohl nur auf mit.....
 
@LaBeliby: Anonyme Anrufe nehme ich nie entgegen. Oki, Türspion war doof, aber da schmule ich aus Fenster, wenns draußen läutet.
 
@mcbit: da eitert aber das Problem...viele konservative Kunden haben irgendwann mal bei ihrer Telekom bestimmt die Anrufkennung und Eintrag ins Yellowbook nicht zuzustimmen....gute Sache aber bekomm ich nun Anruf woher soll ich wissen?...deshalb halte ich AB für die beste Lösung z.Z.........
 
Wann erfährt man denn, ob man Besuch bekommt zum Ausfragen?
 
@KGuy: Wenns klingelt. Du darfst demjenigen aber mitteilen das du das Formular lieber Online oder per Post verschickst und ihm direkt Hausverbot erteilen.
 
@KGuy: Erste dieser Termine sollen eigentlich schon ab diesen Montag verschickt werden. Bzw. von den Erhebungsbeauftragten (wie sie sich offiziell nennen) in die Briefkästen der Opfer Ähh Auserwählten Haushalten gesteckt werden.
 
@Pah-Geist!: Ah, ok. Also wenn ich Montag nichts im Briefkasten hab, bleib ich verschont? Mal hoffen.^^
 
@KGuy: Kuck mal wer kommt: http://tinyurl.com/37cu4lz
 
@DrJaegermeister: Na das 's ja mal ne Sauerei. Ich glaub ich werde zufälligerweiße 2 Wochen lang Urlaub im Ausland machen... :P
 
@KGuy: Weiß ich nicht. Es kann sein das die das Schrittweise machen also erst den Termin machen wenn man an der Reihe ist diese ganze Befragerei geht bis 2. August.
 
@Pah-Geist!: Ach du sch****. Dann wird das nichts mit dem zufälligen Urlaub. :/
 
@KGuy: Nein, nicht unbedingt. Kann auch sein, dass du einfach später einen Termin bekommst. Die Umfrage geht bis zum 31. Juli.
 
@Pah-Geist!: Da können die in meinen Briefkasten stecken was sie wollen, solange ich kein Einschreiben mit Rückschein bekomme habe ich nie etwas erhalten ;-)
 
@jigsaw: Stimmt "Werbemüll" fliegt gleich in die Tonne ;-)
 
@Pah-Geist!: Infopost ~ :)
 
@jigsaw: Ja und? Im Endeffekt musst du sowieso die Daten angeben. Egal bei wem. Wenn nicht der Interviewer dich antrifft, dann wird das weitergeleitet und wirst von "oben" benachrichtigt. Und wenn du zuviel Geld hast, dann kannste weiter rummeckern ;)
 
@PowerRanger: Es geht nur darum dass der Erhalt rechtlich nicht nachweisbar ist wenn die Unterlagen wie geplant einfach in den Briefkasten geworfen werden. Wenn der Interviewer mich antrifft kann er weiterleiten was er will, solange der Beweis nicht erbracht werden kann dass ich die Unterlagen erhalten habe. Das normale Versenden mit der Post oder das händische Einwerfen durch den Interviewer hat keinerlei Beweiskraft. Die Benachrichtigung von "oben" müsste dann eben durch Einschreiben erfrolgen, was wiederum immens hohe Kosten verursachen würde. Ich frage mich halt nur ob dies die Verantwortlichen für diesen Blödsinn auch bedacht haben.
 
@jigsaw: Klar, da haste recht. Da gibt's keinerlei Beweise. Wenn du die aber halt immer (3 mal oder häufiger) ablehnst, weil du angeblich keinen Termin bekamst, sind die Interviewer nicht mehr verpflichtet mit dir die Umfrage durchzuführen und wirst dann von "oben" angeschrieben. Egal welche Kosten dabei entstehen.
Spätestens nach dem 2. mal werden die Interviewer sich dumm vorkommen und das dann weitergeben.
 
@KGuy: Ich hab schon post bekommen und meinen Termin am 13.5. Finds vorallem nervig das ich zwischen 16 und 18 zuhause sein MUSS und nur maximal einen Ausweichtermin holen kann....tjaja wer ist den schon Berufstätig?
 
@Carparso: Wenn ich MUSS gehe ich zur Toilette xD
 
@Carparso: Alles was nicht per Einschreiben kommt kannst du getrost ignorieren, der soll ruhig ein paar mal vor verschlossener Tür stehen.
 
@DrJaegermeister: Nein, man sollte nicht Alles ignorieren, was nicht per Einschreiben kommt.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt ein Schreiben dem Empfänger als zugegangen, wenn es „so in seinen Machtbereich gelangt ist, dass er davon Kenntnis nehmen kann“. Zum Machtbereich des Empfängers gehört seine Wohnung, vor allem aber sein Briefkasten. Wirft der Postbote oder hier z.B. der Erhebungsbeauftragt also das Schreiben in den Briefkasten des Empfängers, dann ist ihm das Schreiben – juristisch gesehen – an diesem Tag zugegangen, egal ob er seinen Briefkasten tatsächlich noch am selben Tag leert oder nicht.
Für den jetztigen Zensus ist die Dokumentation der "Einwürfe" nur unzureichend vorgesehen, so dass evtl. der Nachweis der Zustellung nicht erfolgen kann; ich persönlich würde mich aber nicht darauf verlassen und spätestens bei der ersten Zwangsgeldandrohung (300,-€) reagieren...
 
@Icepick: na und? Wer kann mir garantieren dass derjenige das Schreiben auch wirklich eingeworfen hat? Sagen kann man viel. Wir haben hier einen großen Briefkasten. Wer sagt denn dass mich das Schreiben auch wirklich erreicht hat? Kann auch sein dass mein Vater es für Werbung gehalten und es weggeschmissen hat. Und wie soll ich bitte schön beweisen dass ich etwas nicht bekommen habe wenn ich es nicht bekommen habe? Also ich nicht mal weiß dass etwas an mich unterwegs war? Da macht es sich jemand doch zu einfach...
 
@Carparso: Ruf doch beim "Erhebungsbeauftragten" an. Bin schon seit Jahren für den Mikrozensus und jetzt für den Zensus unterwegs und schreibe in meine Ankündigungskarte auch einen 2 Std. Zeitraum. Wenn sich aber jmd. meldet wg. Terminverschiebung oder Konkretisierung ist das problemlos möglich.
 
@Icepick: Du Kollaborateur hilfst denen auch noch? Verräter!
 
Da will man sich angucken was in dem Fragebogen für die Gebäude- und Wohnungszählung steht und kriegt dann diese Meldung: "Der von Ihnen verwendete Browser bzw. dessen Version wird nicht unterstützt. Benutzen Sie bitte einen der gängigen Browser in der aktuellen Version (z.B. Microsoft Internet Explorer ab der Version 5.5)." Nun will man mir also auch schon vorschreiben welche Browser ich dafür verwenden muss? Tolle Sache das.
 
@ouzo: http://www.zensus2011.de/fileadmin/material/pdf/fragebogen/Fragebogen_GWZ_20101007.pdf
 
@Pah-Geist!: Hab ich mittlerweile auch gefunden, danke. Die Inkompetent bzgl. der Browserthematik bleibt jedoch.
 
@Pah-Geist!: link führt ins leere
 
@chris1284: ging heute mittag aber noch. Ham die bestimmt gesperrt vielleicht wollen die keine Direktverlinkung zu den Formularen. Auf der Zensus2011 Seite ist der Bogen aber noch abrufbar.
 
@ouzo: Welchen Browser nutzt du denn?
 
@S.I.C.: Opera
 
@ouzo: Den Opera sehen die von der dortigen IT als Exot, aber den IE 5.5+ (!) als gängig!? :-D Fragwürdig.
 
@ouzo: wieso wird der IE5.5 als Beispiel für einen gängigen Browser in aktueller Version angegeben? Haben die die Seite vor 10 Jahren erstellt?
 
Nur: Reicht das überhaupt von der Zeit her? Und: Muss ich demjenigen, welcher bei mir fragt, Auskunft geben? Das finde ich Datenschutztechnisch sehr bedenklich...
 
@Lapje: Man muß diese Interviewer nicht reinlassen den Fragebogen kann man sich von dem Beauftragten auch aushändigen lassen, selbst ausfüllen und dann an die Erhebungsstelle schicken bzw. das Online machen.
Das ist so sogar sicherer weil die Interviewer diese Bögen nach der Befragung erst doch eine Weile bei sich haben bevor sie diese abgeben und keiner weiß was sie dann so damit treiben.
 
@Pah-Geist!: Wer garantiert mir z.B: dass diese nicht kopiert und zu Geld gemacht werden? Oder gegen mich verwendet? Vor allem: Woran erkenne ich eigentlich dass die Person, welche vor mir steht, auch wirklich "offiziell" ist? Irgend einen Ausweis kann mir jeder unter die Nase halten...
 
Übrigens, bitte aufpassen: "Alle Daten des Zensus – aber auch von anderen amtlichen Statistiken – werden nach Eingang einer mathematischen Plausibilitätskontrolle unterzogen, bei der falsch ausgefüllte Fragebogen auffallen, ganz unabhängig davon, ob vorsätzlich oder versehentlich falsch ausgefüllt wurde. In diesen Fällen kann es dann zu Rückfragen beim Auskunftspflichtigen durch das Statistische Landesamt oder die Erhebungsstelle kommen. Bei einem vorsätzlich falsch ausgefüllten Fragebogen gilt die Auskunftspflicht im obigen Sinne als nicht erfüllt." Quelle: http://zensus2011.de/faq-detail/was-passiert-wenn-sie-den-fragebogen-falsch-ausfuellen.html
 
@KGuy:
Davor muss man sich wohl eher nicht fürchten. Falls man die Bögen per Postweg abgegeben hat und der eingang per Nummer bestätigt wurde, werden die Daten nur noch anonymisiert weitergegeben. Die Eingangsnummer wird beim Sendungseingang abgetrennt. Also macht fleißig weiter Falschaussagen ;)
 
Die Zählung kostet übrigens 700 Mio. Euro, das nenn ich mal Geldverschwendung!
 
@toasd: Peanats, im Vergleich zum Rest. EU und Bankenhilfe. (Alleine die HRE Bank hat mehr als 100 Millarden Euro dem Steuerzahler gekostet),Pensionsgehälter,Verwaltungsapparatt des Staates,Kriege,Hoteliersgeschenke(1mrd. € jährlich) etc..
 
Paranoya. Jeder hinterlässt tagtäglich seine Daten überall!!!. Ich denke die Volkszählung für sinnvoll.Durch die Zählung werden folgende Dinge beispielsweise ermittelt: Studienplätze, Gesundheit, Infrastruktur,etc. Ich bin dafür, jedoch unter höchsten Auflagen, damit es nicht so endet wie bei Sony!
 
@sanem: Ahja...schön dass DU weisst welche Spuren ICH hinterlasse. Woher willst Du wissen dass man meine Spuren zu meiner realen Person zuordnen kann? DAS ist ein großer Unterschied.
 
@Lapje: Habe ich das gesagt/behauptet? Ist einfach so.Paar Beispiele: Schufa,Melderegister,GEZ,Telefonanbieter,Kameraaufnahmen in privaten Geschäften,etc...
 
@sanem: Nur diese Daten sind nicht zentral gespeichert. Das ist der Unterschied. Über das Melderegister z.B, kann man nicht an Aufnahmen aus Geschäften kommen...
 
man, man wie kann man das nur befürworten! ist schon erschreckend wie sich die gesellschaft freiwillig unters digitale schafott begibt! sollte ich überhaupt befragt werden, werde ich die teilnahme ganz klar verweigern. damals wurden auch keine bußgelder eingetrieben.
 
@2011: Die geistige Tiefflieger die das Befürworten denken warscheinlich Datenschutz wäre ein Backup wichtiger Daten. Warscheinlich die selben Monks die bei Facebook die Hosen runterlassen. Die Dummen sterben halt nie aus.
 
@2011: Das ganze soll ja angeblich anonym sein... wie können/sollen die dan feststellen wer die Unterlagen abgegeben hat und wer nicht...
 
Was ist eigentlich wenn man den Interviewern falsche Angaben macht. Also sprich so spontan, das man ein wenig stammelt. Sind die darauf geschult? Merken die das dann??
 
@legalxpuser: nee habe ich in den 80zigern auch schon gemacht....die sind sowas von hohl....aber Vorsicht bei der nächsten Fangfrage nicht wiedersprechen....wird dann teuer....
 
Mich würde mal interessieren, ob es unter den notorischen facebook-Postern kritische Stimmen zur Volkszählung gibt. Wenn ich der Welt täglich mitteile, wann ich wo nen Burger gegessen habe, kann ich doch auch so nen Fragebogen ausfüllen, oder?
 
an alle pro-zensus statistik-studenten: warum werden die daten nicht anonym erhoben? an alle pro-demokratiker: seid ihr euch sicher, dass europa so demokratisch ist? höchste zeit, eure stupid-akademischen argumente zu überdenken.
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles