iPad-Nutzung im Bundestag steht zur Diskussion

Recht, Politik & EU Der FDP-Abgeordnete Jimmy Schulz hat während einer Rede im Bundestag seine Notizen nicht von einem Blatt abgelesen, sondern von einem Apple iPad. Dieser Sachverhalt wird nun zu einem Streitthema. Zur Frage steht, ob dies erlaubt ist. mehr...

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warum wurden PCs denn überhaupt verboten?
 
@JasonLA: Es wird wohl einigen Sprechern stören, wenn permanent Zuhörer tippen und in Kiste sehen. Als Sprecher kann das nervend sein.
 
@Essbaumer: Immer noch besser als wenn sie währenddessen Zeitung lesen
 
@Christo_1989: ....oder Pullis stricken...
 
@Essbaumer: Mich würde es allerdings auch stören, wenn die in ihren Reihen sitzen und ein munteres Kaffeekränzchen abhalten während ich meine Redezeit nutzen will.
 
@JasonLA: Modernes Teufelszeug. Da würde doch offensichtlich, dass so mancher Abgeordneter mit seinem Wissen 20-30 Jahre hinter der Zeit hinterher hinkt.
 
@Timurlenk: Hast du dir diese geistigen Nullen mal bei den Bundestagssitzungen angeschaut ... die machen alles andere als Zuhören und produktiv disskutieren ... eine Kindergartentruppe ist dagegen glatt erwachsen ... deren Job ist es aber zuzuhören und ordentlich miteinander zu reden, wenn man denen jetzt elektronische Spielzeuge erlaubt, dann machen die überhaupt nichts mehr sondern daddeln nur noch auf den Dingern rum. Das hat absolut nix mit Angst vor der Moderne zu tun, dass ist die Wahrung des allerletzten Anstandes auch wenn es erzwungen ist. Ich finde es absolut richtig das das Zeug verboten ist, ich würde nicht mal Handys oder Zeitungen zulassen ...
 
@JasonLA:
Indirekte Einflussnahme auf den Markt. (Schleichwerbung)
Und nicht zu vergessen der Sicherheitsaspekt, welcher besonder bei Produkten wie iPad nicht zu verachten ist, da man mit den Dingern ja unter der totalen und direkten Kontrolle von Aple steht und Admins diese ja nichtmal umgehen könnten, wie z.B. bei einem Windows oder Linux bassierten Computer.
 
@JasonLA: Na Suuuper dann können die Lobbyisten ihre Abgeordneten sogar im Bunderstag über Wlan fernsteuern.
 
@JasonLA: Villeicht Angst davor, dass man etwas aufzeichnen könnte, was nicht nach außen gehört? Naja wenn Laptops untersagt ist trifft das mMn genauso auf iPad.
 
@Arhey: Ist ja nicht so, dass die Bundestagsdebatten öffentlich sind, und jeder ohnehin mitverfolgen kann, worüber unsere gewählten Volksvertreter reden. Auf Bundestag.de gibt es sogar ein nahezu komplettes Archiv von Protokollen der letzten 10(?) Jahre.
 
@JasonLA: Alleine schon die Tatsache, dass er Abgeordneter ist und nebenbei eine Softwarefirma hat und Software entwickelt bringt mich auf die Palme! Bekommt ein Haufen an Kohle vom Steuerzahler fuer sein Amt und entwickelt noch Software nebenbei...
 
@blazeblade: Es steht dir frei das gleiche zu tun. Trockne deine Tränen, Putz dir die Nase und dann geh in die Politik und gründe eine Firma.
 
@blazeblade: Das ist doch noch harmlos, gibt auch Abgeordnete die 20 (oder mehr) andere Nebeneinkommen haben, in Gremien sitzen usw. Die Abgeordneten-Diät ist doch nur das Trinkgeld. Traurig aber wahr.
 
@JasonLA: Sind sie denn verboten? Im Artikel steht "in der Geschäftsordnung des Bundestages sind ... Laptops verboten" - aber das steht nicht in der Geschäftsordnung. Wir alle kennen ja auch die Fernsehbilder von smsenden Abgeordneten - demzufolge müssten doch auch Mobiltelefone verboten sein? In der Geschäftsordnung steht zum Redner: Die Reden sind frei zu halten, Aufzeichnungen dürfen verwendet werden. Generell ist also das sture ablesen eines Textes nicht erlaubt, aber Notizen darf man verwenden. Ob die nun auf einem Stück Papier stehen oder nicht. Ok, ein Stück Papier hat einen großen Vorteil: Der Abgeordnete kann nicht mitten in seiner Rede sagen: "Herr Bundestags-Präsident, ich bitte um eine Unterbrechung meiner Redezeit, meine Notizen sind nicht lesbar, da mein Akku leer ist". Technik kann eben leichter ausfallen als ein Stück Papier - und der reibungslose Ablauf der Bundestagssitzung muss doch gewährleistet bleiben ;-)
 
@Tyndal: Na dann doch einfach eine Steckdose am Rednerpult anbauen. Zuhause benutzt du ja auch nicht nur papier weil Technik anfälliger ist
 
@AlyxO: Vielleicht können sie die Texte auch gleich vom Laptop vorlesen lassen. Das ist sicherlich besser zu verfolgen als stammelnde Abgeordnete. Und diese vorgespielte Wut und Leidenschaft in manchen Reden ist auch weg. ^^
 
@JasonLA: Und was sollen sie dann damit ? Haben es doch eh so schön :-) Werden vom Dienstwagen abgeholt, brauchen sich nur reinsetzen zuhören, oder eine Rede halten.

Ansonsten würden doch alle Solitär spielen :-)

Kein Wunder das solche Leute auf die Idee kommen das man bis 67 Arbeiten kann
 
@JasonLA: Ich denke Laptops und Tablets werden durch die Einschränkungen im Bereich der "Bild- und Tonaufnahmen" mitabgedeckt.
Ich denke auch, dass das ganz richtig ist. So ist der Bundestag etwas geschlossener. Könnte man dann über den Laptop eines Abgeordneten alles 1:1 nachvollziehen könnten die Lobbyisten noch gezielter Spenden und manch ein Abgeordneter wäre sicher auch gehemmt das zu tun, was er eigentlich getan hätte.
Das die Leute da rumsitzen ehrt sie übrigens, es gibt viele die sich gar nicht die Mühe machen zu kommen. Das klingt auch krass, ein kleiner Trost für alle Steuerzahler ist aber, dass die echte Arbeit eh in den Ausschüssen stattfindet.
 
@Urbi: Ich glaub ein Lobbyist braucht keinen Laptop um eine Parlamentssitzung nachzuverfolgen ... Lobbyisten sitzen zunehmend in den Ministerien und flüstern den Ministern direkt ins Ohr. ___ Das jemand meint, dass es einen Politiker ehrt, wenn er im Bundestag einer Sitzung beiwohnt, finde ich ehrlich gesagt erschreckend! Das gehört, auch wenn die angebliche Arbeit in den Ausschüssen stattfindet (wovon mich erst noch jemand überzeugen muss), zu seinem Job!!!! Mich ehrt es auch nicht wenn ich auf Arbeit bin und meine Arbeit mache, denn dafür werde ich schließlich bezahlt! Würden sie ansonsten effektiver Arbeiten und nicht ständig nur in der Gegend rumreisen, dann wäre auch mehr Zeit um an Parlamentssitzungen teilzunehmen. Den Wählern wird immer wieder vor Augen gehalten, dass es ihre Pflicht ist ihr Stimmrecht bei den Wahlen auszuüben ... wie aber soll denn einer solchen Forderung Nachdruck verliehen werden, wenn die Politiker selbst nicht mal an allen Abstimmungen teilnehmen.
 
Wüsste nicht was dagegen spricht, solange die Abgeordneten nicht anfangen während der Sitzung damit rumzuspielen sondern es wirklich für die Arbeit nutzen.
 
@I Luv Money: Naja ob sie nun quatschen, schlafen oder zocken ist doch egal.
 
@I Luv Money: Du bekomst eine frage am Rednerpult gestellt für dessen beandwortung du zu blöd bist , der Lobbyist dessen interresen du vertrittst schickt dir über Wlan die passende Antwort un du kannst glänzen ob deiner Intelligenz :-)
 
@gert11: warum per Wlan? Die Dinger gibt es doch auch mit UMTS
 
@frust-bithuner: Ist doch egal ob die Daten per UMTS oder Buschtrommel übermittelt werden, darum geht es gar nicht.
 
Welch ein Fachmann, er hat sich getraut, von einem solchen Gerät etwas abzulesen und vorzutragen!
Warum sollten sollten solche Medien nicht erlaubt sein? Damit man noch merkt, ob das MdB lesen kann? Völlig egal, solange es inhaltlich stimmt.
 
"Schulz entwickelt mit seiner Firma Internet-Software und wollte während seiner Rede einmal ausprobieren, was mit dem iPad alles möglich ist." Und welche hochkomplexe Erkenntnis hat er daraus gezogen? Dass es mit dem iPad genauso wie mit einem Blatt möglich ist, einen Text davon abzulesen?
 
@Turk_Turkleton: Vielleicht entwickelt er jetzt auf Basis der Erkenntnisse "iBundestag". Mußt mal in 4 Wochen in den Appstore gucken :D
 
Nur der Inhalt zählt ! Von mir aus können die auch gerne eine "Nachrichtenrolle" von Zewa verwenden...
 
Nagut wenn sie aus Markenrechtlicher Sicht gesagt hätten: "Wir wollen hier keine offensichtliche Werbung machen", Gut. Aber einfach alle elektronischen "Mittel" verbieten daran sieht man wiedermal das Durchschnittsalter im Bundestag.
 
in 5 jahren verbieten sie die dinger wieder, weil die politiker den ganzen tag spielchen spielen, chatten, einkaufen, ibooks lesen und pornos gucken. zum debattieren bleibt dann gar keine zeit mehr^^
 
@jim_panse: Es gibt keine Anwesenheitspflicht.
 
Ein FDP-Abgeordneter, der seinen Firma nicht mal in Deutschland angemeldet hat um Steuern zu sparen. Immer schön mit gutem Beispiel voran gehen. Gut gemacht, Herr Schulz. http://www.xtc.de/impressum.html
 
@satyris: Waren die Steuern in UK nicht höher als bei uns?
 
@Mudder: Die MWSt. vielleicht, aber Unternehmenssteuern definitiv nicht. Was glaubst du warum Microsoft, Dell & Co. ihre Support- und Versandsitze alle in Irland sitzen haben.
 
@satyris: Irland != England / UK
 
@Mudder: es gibt gerade für kleine Unternehmen doch recht viele Vorteile in England
(http://www.easyentrepreneur.de/faq-limited-england.htm)
 
@Mudder: Ich weiß. Aber ich denke, dass es in UK/Wales ähnlich ist. Warum sollte es sonst den Sitz in Bayern haben aber als Ltd. angemeldet sein? Internet- und Softwareentwicklung gibt es ja auch als GmbH o.ä. in Deutschland zu Hauf.
 
@satyris: Du hat keine Ahnung. Wenn weine Limited ihre Betriebsstätte in Deutschland hat, dann brauch sie eine Deutsche Niederlassung und wird nach Deutschem Recht besteuert. Das registered Office ist für den Betrieb einer Ltd in den UK nötig und kann auch eine Servicedienstleisung (Briefkasten + Fach in nem Schrank mit den Gründungsunterlagen) sein. Hier wird dies augenscheinlich durch die Adresse erkennbar durch den Dienstleister goahead gemacht. Daher ist auszugehen dass er die Steuern in Deutschland zahlt.
Wenn man keine Ahnung hat sollte man nicht so laut schreien!!!
 
@chrisseven: Dann schrei auch nicht so laut...
Welches sind die konkreten Vorteile einer Limited Company in England?
*Begünstigtes Steuerwesen
*Das Einbringen und die Liberalisierung des Kapitals sind nicht reglementiert und auch nicht steuerpflichtig (kein notarieller Akt) *Beim Beginn der Aktivitäten und im Fall von Geschäftsverlusten gibt es keinen minimalen Steuersatz. *Die Gründungsformalitäten sind simpel, schnell und wenig kostspielig *Die juristische Haftung der Verwalter ist durch den Wert der gezeichneten Aktien beschränkt
 
@satyris: Ähm... chrisseven hat schon recht - die Limited mit Betriebsstätte in Deutschland ist hier in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtig (und grundsätzlich auch in England/Wales - die Steuerbefreiung dort muss angemeldet werden). Haupthindernis einer deutschen GmbH ist der immense bürokratische Akt und früher auch das Startkapital von 25.000 Euro. Wegen der Limited wurde in Deutschland diese Mini-GmbH ab 1 Euro Startkapital eingeführt - vor der Einführung blieb dir aber nur die Limited, wenn du das Startkapital nicht aufbringen konntest. Versteuert wird die Limited in Deutschland nach den Kriterien der GmbH - ohne Ausnahme.
 
@Tyndal: das Problem der Mini-GmbH ist immer noch die Angabe "haftungsbeschränkt" in vollem Wortlaut. Auch wenn eine Ltd. und GmbH ebenfalls haftungsbeschränkt sind, ist es mit einer UG(haftungsbeschränkt) deutlich schwerer an finanzielle Unterstützung und bessere Konditionen zu kommen.
Ich verstehe die Ltd.-Variante zu wählen sehr gut.
Die UG(haftungsbeschränkt) ist gut bedacht aber in meinen Augen nicht optimal umgesetzt. Mit einer UG(hb) hat man sowieso schon genug "Nachteile ( die die GmbH natürlich attraktiver machen )", wie zB die gesetzlich geregelte Rücklage, um in eine GmbH wechseln zu können. Das "haftungsbeschränkt" wirkt einfach abstoßend.
 
@satyris: JA du schreibst da jetzt aber Sachen die die Gründung betreffen... aber vorher schreist du er würde keine Steuern in GER zahlen, und das stimmt nicht unbedingt. Die Steuern in den UK spielen absolut KEINE Rolle solange man in den UK keine Betreibesstätte hat. Die Vorteile sind die Geringen Gründungskosten und vor allem die geringeren Kosten für Notar und Eintragung in Deutschland, wenn die Zweigstelle hier eröffnet. wird.
Steuerlich und rechtlich ist man erstmal an die Deutschen Gesetze gebunden.
Ich selbst hatte eine Ltd und wenn du selbst nicht in den UK tätig bist dann hast du bis auf die Gründungskosten erstmal keine wirklichen Vorteile. Wie gesagt. Steuern, Handelsregisterbeitrag, etc fallen alle in Deutschland an. Mann übermittelt dann eine "Null-Mitteilung" an das Finanzamt in den UK und gibt dort an dass man ausschließlich in GER eine Betriebsstätte hatte.
Heutzutage Grüden die meisten ja aber eine UG (Haftungsbeschränkt) da dies ja quasi die Deutsche Antwort auf die Ltd ist.
 
@satyris: Hast noch vergessen dass man als deutscher Kunde eine englische Limited nicht ganz so einfach verklagen kann. Die Hürden sind wesentlich höher, als wenn es eine GmbH in Deutschlang wäre.
 
Dann könnte Westerwelle mit Öttinger eine Übersetzungssoftware drauf laden ;)
 
Die haben ja vielleicht Probleme... Es gibt doch genug anderes Zeug, was sinnvoller ist zu diskutieren, anstelle so eines Schwachsinns. Von mir aus können die ihre Reden auch mit Laptop und PowerPoint stützen, wenn sie wollen.
 
Solange die das selber bezahlen, können die von mir aus auch ein Alienware-Rechner mit in den Plenarsaal des Reichstagsgebäudes mitnehmen und benutzen.
 
Die Überschrift sollte besser lauten: "Tablet-PC-Nutzung im Bundestag steht zur Diskussion". Man spricht ja auch "Fahrverbote" aus und nicht "Mercedes-Fahrverbote" oder so. Markennamen haben hier nichts zu suchen.
 
@noneofthem: Schon vergessen? iFuture.... Pensum muss erfüllt werden! Naja hast natürlich recht mit deiner Aussage.
 
@noneofthem: tja so kann man aus headlines profit schlagen ;)
 
Es ist erstaunlich, wie schnell die polit affen da wieder aufspringen anstelle in ihrem käfig 10 - 20 - 30 jahre alte probleme zu lösen. Ich kann immer wieder nur sagen, llast uns die affen endlich aus dem land jagen.
 
Im Bundestag macht doch eh jeder was anderes... die einen lesen Zeitung, der nächste telefoniert oder hält mal ein Nickerchen... warum regen die sich überhaupt auf???
 
@gert11: Wie oft willst du copy & paste nutzen? Du solltest villeicht selbst mal danach googeln ;)
 
Viel erschreckender find ich, dass die FDP überhaupt im Bundestag ist...
 
@xidroid: Guido: "Ich weis was, ich weis was ! Im Klo brennt Li-icht !!
 
Haben die hochwohlgeborenen Damen und Herren sonst keine Probleme ... wie wärs wenn wir uns um wirklich wichtige Themen des Landes kümmern ?
 
@ernsterl: Das trifft den Nagel auf den Kopf (oder auf den Punkt?)
 
Ich kann mir bei unseren Politern nicht so recht vorstellen, dass das Wort "Laptop" expliziet in der Geschäftsordnung erwähnt ist. Doch wohl eher "Personal Computer", "Elektronisches Gerät", o.ä. oder?
 
@Lastwebpage: Weder noch. http://tinyurl.com/373a6h6 <- Geschäftsordnung des deutschen Bundestages als .pdf - da finden sich diese Begriffe nicht, nichtmal annähernd. Und auch wenn in allen Medien von einem Computerverbot im Plenum berichtet wird - die schriftliche Grundlage dafür wird nirgendswo erwähnt
 
affenzirkus
 
Tja, da musste einer mal wieder angeben. Seht her ich bin cool, jung und dynamisch, denn ich haben nen iPad^^
 
@james_blond: ...die sollten mal besser coole, junge und dynamische POLITIK machen. WIE ? ist mir shice-egal, von mir aus auch mit iPad, aber MACHT ENDLICH WAS !!! Und nicht auf Kosten von Kindern und Bildung !
 
Wat wird da diskutiert? Ob jeder Staatsdiener jetzt eines umsonst auf Kosten der Steuerzahler erhält?
 
@Sneak-Out: Muß sowas diskutiert werden? Ich dachte solche Kleinigkeiten werden gleich durchgewunken.
 
@DennisMoore: Ich vergaß ... :)
 
hmmm, mal sehen, ob bei der Bundespräsidentenwahl auch wieder das Ergebnis zuerst geTWITTERt wird...
 
@pubsfried: daran hab ich auch gerade gedacht
 
Hauptsache die stellen die Temparatur im Saal nicht zu hoch ein, sonst streikt sein iPad noch und er kann nicht weitersprechen ^^ ... Ich frage mich nun aber, wie es mit Convertibles aussieht, die halb Tablet und halb Laptop sind. Werden die dann auch zugelassen, aber nur im Tablettmodus oder wie?!?
 
Was, jetzt macht die FDP noch im Bundestag Werbung für das Ipad? Wieviele Spendengeld hat Steve wohl fließen lassen?
 
fdp-schösel mitn ipad. toll... wieviel hat er dafür von apple bekommen? man wird ja wohl noch spekulieren dürfen.
 
@willi_winzig: Diese Rede wurde ihnen präsentiert von....
 
"Nun soll sich der Geschäftsordnungsausschuss mit diesem Sachverhalt beschäftigen" - und diese Debatte kostet den Steuerzahler (der die Gehälter bezahlt) ja hoffentlich nichts... /ironie aus/ Haben die nichts sinnvolles zu tun?
 
lachhaft, überhaupt warum LESEN diese leute etwas ab. die sollten gefälligst in der lage sein das alles frei zu erzählen bei den gehältern. wenn ein stinknormaler abteilungsleiter in der freien wirtschaft vor versammelter mannschaft irgendwo abliest wird der doch nich ernst genommen und an seiner kompetenz wird gezweifelt.
 
Ich finde ein Verbot für solche Geräte inkl. PC´s für richtig im Bundestag.
Darüber hinaus sollte auch Zeitung lesen und unterhalten verboten werden.
Die sollen sich lieber auf ihre Arbeit konzentrieren und nicht während dessen noch
sinnlos umher spielen können. Mehr Disziplin im Bundestag kann nicht schaden^^
Aber im Grunde..... naja, die tun ja nichts ;-)
 
Wie alle unsere Gesetze ist das veraltet.
Wir sind in einer Zeit wo Pc und iPad dazu gehört.
 
@Matschy: ipad ist nichts anderes als ein billiges tablet mit eingeschränkter funktion...
 
@Matschy: "Mutti" Merkel simst noch fleissig, während Obama mit nem Blueberry herumrennt, wahrscheinlich stammt unsere Spitzenpolitikerriege wirklich fast komplett noch aus dem letzten Jahrtausend. Brüderle soll sogar heimlich mit Weinflaschen kommunizieren.
 
Ich hoffe es gibt mal keine Staatskrise, sollte in naher Zukunft ein Redner der Linken zuerst mit dem iPad v2 ans Rednerpult treten und dadurch die Reihen der Modernisierer anführen.
 
@noComment: rofl die linken als modernisierer
 
das verbot halte ich für richtig, zu groß ist die gefahr einer manipulation/heimlichen mitlesern usw.. Bei vorträgen im bundestag auch zudem völlig unnötig da absolut kein mehrwert vorhanden. Mir kommt es eher so vor dass der herr die werbetrommel für seine firma rühren wollte, so hat sie zumindest aufmerksamkeit erweckt - gehört genauso verboten. Zumal es eine frechheit ist dass sich der herr hier wissentlich (behaupte ich einfach mal) gegen die geschäftsordnung stellt, entweder stellt er vorher einen antrag oder nicht. Ein zusätzliches verbot eines tabletpcs (ipad) zu normalen laptops ist genauso schwachsinnig wie das zusätzliche verbot von handys am steuer, es war vorher genausowenig erlaubt hat aber vorhandene gesetze nicht konsequent umgesetzt...i
 
Diesen FDP-Schnöseln traue ich nach der Spendenaffäre für die Geldgeschenke an die Hotelliers, alles zu. Auch, dass sie für diese Werbung Kohle kassieren. Spielen kann er zuhause, Politik ist ein Handwerk und ich würde mir wünschen das unsere Lobbyistisch geprägten charakterlosern Politiker wieder mehr Größe durch Volksnähe und Glaubwürdigkeit erlangen. Die blamieren sich ja nur noch.
 
@Sesamstrassentier: Danke für den ihnaltsfreien Beitrag, du hast sowohl den Kern der Meldung total verfehlt als auch dich gerade zum Affen gemacht... Zeig demnächst bitte etwas mehr Größe und Volksnähe um in unseren Augen glaubwürdig zu wirken...
 
Omg wen interessierts ob der jetzt ein Apple iPad[c] hatte. Imho lenkt sowas zu stark vom eigtl. Inhalt seiner rede ab, wie man ja sieht ...
 
"Fortschritt ist wie eine Herde Schweine. Sie bringt viele Vorteile mit sich, aber niemand darf sich wundern, dass alles voller Scheisse ist." - Zoltan Chivay, siehe auch: http://hexer.wikia.com/wiki/Zoltan_Chivay
 
@Fusselbär: Ach darum verweigerst du dich dem Fortschritt und nutzt FreeBSD ^^
 
@DennisMoore: Nein, dieses Zitat aus dem philosophischen Dialog mit des Hexers Zwergenfreund Zoltan Chivay passt so wunderbar auf die Gefahr von ferngesteuerten Abgeordneten, dass ich es den werten Mitlesern keinesfalls vorenthalten durfte. :-)
 
Die Diskussion hier artet aus.......
 
Gebt ihnen doch Notebooks..dann müssen die Politiker nicht mehr Fußball-Bildchen tauschen und einkleben..äh...ach ja..war ja nur für ihre "Kinder".
Zudem verschwenden wir wegen dieser Debatte im Bundestag nur wieder zeit und Geld, wir haben da andere Probleme als ein iPad.
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