Polizei durchsuchte linken Webhoster SO36.net

Recht, Politik & EU Die Berliner Polizei hat gestern Vormittag die Räumlichkeiten des Webhosters SO36.net durchsucht. Bei diesem handelt es sich um ein nicht kommerzielles Projekt, das vor allem Webseiten linker Gruppen hostet. mehr...

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Zwei mal bereits haben sich die Taten der Polizei als illegal herausgestellt, gibt es da eigentlich eine 3 Strikes Regelung?
 
@Fusselbär: Wäre wünschenswert. Aber wie man weiß ist unsere Kanzlerin ein großer Fan von Invasionskriegen und mag es gar nicht, wenn jemand dagegen stänkert.
 
@web189: Man sollte da auch mal etwas von den Hintergründen berichten, hatte nämlich gestern mal etwas dazu gelesen und ein bisschen nachgeforscht. Dieses "Denkmal", dass die da in Berlin eingerichtet haben, gibt den Toten, die in suizidaler Kriegsabsicht in Y-Tracht nach Afghanistan geflogen sind, volle 8 Sekunden "Ruhm". Volle 8 Sekunden wird der Name der jeweiligen toten Bundeswehrsuizidteilnehmer auf das "Denkmal" per Beamer gestrahlt. Da ist IMHO Schampussaufen aber deutlich würdiger für die Selbstmörder in Y-Tracht.
 
Hätte man den Flyer schön öffentlich gemacht, hätte sich die linke Gruppierung schön selbst ins Abseits gestellt. Mit solchen Aktionen spielt man den Radiaklen (egal ob rechts oder links) doch nur in die Hände und schwächt das Vertrauen in die Justiz. So Sehe ich das zumindest.
 
@mwr87: Kommt immer drauf an, WIE man sowas präsentiert. Ich kenne diesen Flyer jetzt nicht, aber die Titanic (das Satiremagazin...) hält sich mit sowas auch nicht unbedingt zurück, das hat in der Regel aber kein juristisches Nachspiel, da es nun einmal als Satire durchgeht. Ein Staat, der sich demokratisch nennt und ständig auf seine FDGO pocht, muss mit sowas einfach klarkommen (solange es eindeutig Satire ist).
 
@mwr87: Wobei ich alleine aus dieser News nicht unbedingt auf Radikale schließen würde. Es war als Satire gedacht und solche muss schon fast zwangsläufig schockierend und unangebracht wirken. Man denke einfach mal an Titanic & Co.. Für mich sieht es so aus, als sollte Meinungs/Pressefreiheit eingeschränkt werden. Das Handeln der Polizei wurde mehrfach(!) als rechtswidrig angesehen. Abgesehen davon ist dieser "Krieg" wirklich ein Witz. Jeder gestorbene Bundeswehrsoldat ist ein freiwillig und sinnlos gestorbener Mensch.
 
Ich glaub ich wurde ein bisschen missverstanden. Ich wollte nicht sagen, dass die Gruppierung extremistisch veranlagt ist. Sondern mit solch willkürlichen Polizeiaktionen wird den Extremistischen in die Hände gespielt. Ich bin absolut gegen Zensur jeder Art und für die Meinungsfreiheit, solange nicht die Rechte anderer verletzt werden. Die Aktion der Polizei war einfach nur dumm. Richtig wäre: nichts tun und die Gesellschaft darüber richten lassen. Ob der Flyer jetzt geschmacklos ist oder nicht, sei mal dahingestellt. Aber Satire muss ja auch niemanden gefallen. In erster Linie soll sie zum Nachdenken anregen
 
@mwr87: Hier ist ein Bild vom Flyer der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen (DFG-VK), da steht das auch drin, mit den 8 Sekunden "Ruhm" für den umständlichen Suizid in Y-Tracht: http://tinyurl.com/2dmc2ev
 
@Fusselbär: Danke, werd ich mir heute Abend anschauen. Sitz noch hinterm Proxy ^^
 
@mwr87: Das ist nur ein Bild von dem Flyer aus einem Suchmaschinencache, das ist nicht auf dem betroffenen Server gespeichert. Angst ist da völlig unnötig und dennoch ist die Angst davor, bereits nur für einen Blick zur Information auf einen Flyer zu werfen, ein ganz schönes Outing und beurteilt die Obrigkeit mehr als deutlich. :-))
 
@Fusselbär: Das hat weniger mit Angst zu tun. Die Tatsache das der Proxy die Ausgabe der genannten Seite verweigert sorgt da schon mehr für Ernüchterung ^^,
 
@mwr87: das auf die Webseite zu stellen, kommt einer Veröffentlichung gleich.
 
Wiso hosten die auch im eigenen Land, (EU) ^^
Solche Projekte sollten doch gecrypted gehostet werden... haben wohl nicht allzuviel von der ersten Durchsuchung gelernt. Naja

"Allerdings wurden in einer parallel durchsuchten Privatwohnung ein PC und mehrere Festplatten sichergestellt."

Glaub kaum dass Privatcomputer auf dem Ausführungsbrief stand XD
Bei einer Hausdurchsuchung kann man überigens auf einen unabhänigen Zeugen bestehn ;) bis der da ist dürfen die nichts machen. Zeit um zu "Putzen" am besten nen Rechtsanwalt als Zeuge nehmen der sollte dan auch dafür sorgen, dass nur aufgeführte Kriterien beschlagnahmt werden. Die Beamten dürften eigentlich auch erst in die Wohnung wenn ihr den Durchsuchungsbefehl gelesen habt. Am besten Kaffee anbieten und den in ruhe durchlesen und Anwalt konsultieren. Ist jetzt eher so für Filesharer gedacht XD
 
@Pusev: den zeugen bringen die schon selbst mit. ist in der regel ein mitarbeiter von irgendeinem kummunalen amt oder so. notfalls der friedhofsgärtner, der dann mal kurz abgestellt wird.
 
@Pusev: Warum sollten sie nicht in Deutschland hosten? Sie tun ja nichts illegales, im Gegensatz zur Polizei. Stirn bieten statt flüchten, ist schon richtig so. Wenn die Bullen mir mehrmals illegal die Server stehlen würden, würd ich auch sagen: Jetzt bleib ich erstrecht. Und was die Polizei darf und was sie tut, sind zwei paar Schuhe. Die erste Razzia war auch illegal, und dann kommst du mit dem "Recht" an das man hat in deinem Kommentar... ^^ Was bringt dir dein Recht wenn es mit Füßen betrampelt oder mit Schlagstöcken erschlagen wird. Aber naja sowas passiert in Deutschland jeden Tag und keinen juckt's. Und wenn die Linken sich dann wehren, dann sind sie wieder die bösen. Vermutlich ist das auch das Kalkül der Polizei: Provozieren, um dann Arschkarten zu verteilen.
 
@lutschboy: Mir rollen sich die Fußnägel auf, wenn die deutsche Friedensgesellschaft von 1892 plump als "die Linken" bezeichnet wird. Diese illegale Polizei-Razzia richtet sich gegen die deutsche Friedensgesellschaft. Eine altehrwürdige hochangesehene Gesellschaft mit Friedensnobelpreisträgern, nach denen in Westdeutschland Plätze benannt wurden, zum Beispiel in der ehemaligen Bundeshauptsadt Bonn, der Bertha von Suttner Platz. Völlig unklar ist auch noch, ob die Kriegslüsternen nun Briefmarken mit der Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner verbrennen wollen und Euro-Münzen mit der Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner einschmelzen wollen. Weitere Friedensnobelpreisträger in der deutschen Friedensgesellschaft waren: Alfred Hermann Fried, Ludwig Quidde, Carl von Ossietzky. Otto Umfrid hätte 1914 den Friedensnobelpreis erhalten sollen, jedoch wurde die Vergabe des Friedensnobelpreises 1914 durch den ersten Weltkrieg verhindert. Kurt Tucholsky und Petra Kelly (Right Livelihood Award) waren ebenfalls berühmte Mitglieder der deutschen Friedensgesellschaft.
 
@Fusselbär: Naja, ich hab keine Ahnung von der Friedensgesellschaft, aber wenn sie auf einem Szenehoster speichern dann kann man mir eine gewisse Assoziation wohl kaum vorwerfen, zumal ich Links nicht abwertend meine.
 
@lutschboy: Die deutsche Friedensgesellschaft steht in Opposition zu Kriegstreibern, sie ächtet den Krieg an sich, daher wohl auch in Opposition zu den rechten, aber deswegen würde ich die deutsche Friedensgesellschaft nicht als "links" bezeichen. Warum sich die für Berlin Brandenburg Zuständigen SO36.net ausgesucht haben, weiß ich nicht, aber es hätte wohl jeden anderen Webspace Provider auch getroffen, wenn die Polizei mal wieder ihre illegalen Razzien begeht wenn das Opfer zufällig da gerade Kunde wäre.
 
Finds schlimm mit welcher Willkühr, sei es nun gegen linke Extremisten oder auch gegen anderweitige Netzaktivisten, die Polizei vorgeht ! Im Nachinein wird es dann als rechwidrig bezeichnet, aber rein waren unsere "Freunde und Helfer" erstmal. Erinnert mich irgendwie daran, wie ich Polizisten welche wegen Ruhestörung gerufen wurden und denen ich ausdrücklich den Zugang zu meiner Wohnung versagt habe, trotzdem rein kamen um mal zu gucken. Werden immer schlimmer die Methoden der Exekutive ! Wen beschützen die eigentlich ???
 
@Dario: Viele nutzen den Job als Schwanzverlängerung bei der Polizei is es ganz extrem da ihnen so gut wie nichts passieren kann außer ner Dienstaufsichtsbeschwerde und die tut garnichts außer vielleicht die Beförderung verzögern im Nachhinein aus dem Polizeidienst ausgeschloßen zu werden passiert höchstens wenn der Polizist im Privatleben grob gegen das Gesetz verstößt knallt ein Polizist aus willkür im Dienst einen ab sagt er nur ja es hat so ausgesehen als wollte die Person eine Waffe ziehen und bums is er fein raus der Kollege deckt ja die Aussage dann noch. Die genießen sozusagen Narrenfreiheit und wenn du dich aktiv zu wehr setzen willst auch wenns gerechtfertigt ist bist du noch dran wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt und jeder weiß was passiert man sowas vor Gericht zieht die Polizei gewinnt in 99% der Fälle man ist nicht interessiert daran tunicht gute Polizisten zu finden und zu entfernen.
 
Wenn eine "Community" (nichts anderes ist eine Internet-Plattform, egal welche Thematik) meint, das Schampus saufen die richtige Antwort ist, dann ist das halt so. Wenn ich meine, das ich den Tot eines Bekannten besser mit Schampus statt Wodka besiegel, dann ist das MEINE PERSÖNLICHE MEINUNG! Und wenn ich meine das es noch besser wäre meine Wohnung voll zu kacken dann ist auch das MEINE PERSÖNLICHE Sache! Wer gibt dem Staat/Polizei das recht zu entscheiden wer sich wie zu verhalten hat (solange niemand geschädigt wird)?! Das ist unterdrückung von Meinungsfreiheit, in diesem falle eine politische Meinung die sarkasisch für Aufmerksamkeit sorgen sollte... Mir fehlen die Worte, wo soll das nur enden.
 
@zedIam: Ausrede... Na, ein Aufruf zum Schampus saufen soll und wird wohl so verstanden werden, dass der Tod der Soldaten ein Grund zu feiern ist, das lässt sich kein Staat gern gefallen. _______________________________ Straftatbestände: § 189 StGB: Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener. Vielleicht noch § 90a StGB: Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole, § 90b StGB: Verfassungsfeindliche Verunglimpfung von Verfassungsorganen...
 
@zedIam: Ich vergleiche mal mit rechts. Ich rufe läute auf den Hitlerguss zu machen zu ehren des Verstorbenen... alles freie willensäusserung.
Der Staat ist da um das Gleichgewicht zu halten. Greift er zu hart durch wird er (seine Mitarbeiter) irgendwann weichen müssen. Ohne den Staat hätten wir ne Diktatur denke ich mal. Dan haben wir nur noch eine Seite die was zu sagen hat XD
In dem Fall denke ich zwar auch das ein wenig zu hart durchgegriffen worden ist.
 
@zedIam: Genau da liegt der kleine und feine Unterschied: Wären die gefallenen Soldaten Familienmitglieder dieser Gruppe gewesen -> ok. Aber diese Protestaktion (habe nichts gegen Proteste) greift schon etwas die Würde der Hinterbliebenen an und mir fehlt das Niveau bei dieser Aktion (obgleich ich großer Fan von schwarzem Humor bin). Ein Bild von Frau Merkel mit dem Text "Diese Kanzlerin kostet den deutschen Steuerzahlen 0,8 Soldaten monatlich" wäre auch Protest gewesen, aber hätte die Hinterbliebenen nicht unter der Gürtellinie getroffen. Ich möchte auch keine "Ein zukünftiger HartzIV-Bezieher weniger"-Party, wenn vor der Grundschule ein Kind von nem Raser totgefahren wird. Dennoch rechtfertigt der Party-Flyer keine Durchsuchung... einmal bei denic.de vorbeigeschaut und schon habe ich den Betreiber von bamm.de
 
@Tyndal: Ich stimme dir uneingeschränkt zu. Allerdings ging die Aktion nicht von Hinterbliebenen aus, die sich beleidigt fühlten. Irgendjemand wollte seine politische Meinung durchsetzen und die Pressefreiheit beschränken. Auch wenn das Ganze etwas unangebracht war - eine Durchsuchung ist arg übertrieben.
 
Nicht umsonst hängen die linken Zecken ihre Plakate überall in 3 Meter Höhe auf. Ich hoffe sehr, dass solche Anti-Alles Parteien nie unser Land lenken werden.
 
@peer_g: Hmm, der Abstand zum Boden ist auch bei jeder Wahl das, was mich wiederum an den Plakaten der dümmlichen NPD nervt...
 
@DON666: Die Linken sind sicherlich auch nicht das Wahre, glaube aber nicht, dass es schlechter laufen würde als Schwarz/Gelb. Seit Jahrzehnten wechseln sich SPD und CDU ab - und ebenso lange meckert die Bevölkerung. Wie kann man über etwas meckern und es trotzdem immer wieder wählen? Ganz ehrlich - ich würde eine Grüne/Linke-Regierung begrüßen. Momentan meckert der deutsche Bürger pauschal über alles, ohne die Alternativen getestet zu haben.
 
@peer_g: Du kommst mit dem Prinzip "Demokratie" nicht gut zurecht, stimmts? Besser wäre für Dich sicher eine "harte Hand", die mit dem "linken Gessocks" aufräumt. So eine freie Meinung darf nicht in 3m hängen. Lieber diese Volksschädlinge hängen sehen! Das hat auch früher gut geklappt. (Sarkasmus inside)
 
@Kobold-HH: Danke für die Minuse. Evtl sollten die Linken mal ihre Plakate weniger auf Pro-NRW Niveau texten und in Bildzeitungsstil reißerisch an die Laternen hängen. Was soll ich von solchen Partein denn halten? Da wird mir Angst und Bange, wenn sowas unser Land regiert.
 
geht es nur mir so, oder werden in solchen Fällen gerne mal Zusammenhänge zu bestimmten Paragraphen des Strafgesetzbuches konstruiert? Und warum erinnert mich das ein wenig an die Gestapo?
 
@mcbit: Jetzt sag' bloß nicht "Gestapo 2.0": http://www.golem.de/1004/74735.html
 
Wenn linke, oder besser gesagt links-linke Gruppierungen bzw. deren Proponenten, öffentlich geschmacklos sind, dann ist das immer bloß Satire oder gar Kunst. Es ist aber natürlich schön zu sehen, dass nun auch die Antifa, quasi das Fußvolk der Eliten, das erntet was man gesät hat. Über Jahre hat man nämlich standhaft von der "rechten Gefahr" fabuliert, hysterisiert und unbequeme Geister mittels sattsam bekannter Keule diffamiert. Eine Folge davon war, dass man zur Online-Reglementierung und Überwachung, seitens der Politik ständig diese angeblich vielen rechtsradikalen Umtriebe im Netz als Rechtfertigungsgrund (neben KiPo und Terror) herangezogen hat. So, und nun fällt den Linksauße-Schreihälsen, und ihren willigen medialen Sturmgeschützen, diese selbstgebraute, braune Soße auf den Kopf. Nun werden auch sie von den gleichen Gesetzen heimgesucht, die sie eigentlich als Waffe gegen ihren ideologischen Gegner herbeigebetet haben. Es gibt also doch noch Gerechtigkeit. Dumm ist halt nur, dass wir als Nutzer die Zeche zahlen müssen, denn die Meinungsfreiheit im Netz, geht so im Rekordtempo flöten.
 
@Der_Heimwerkerkönig: Schräges und extrem primitives Zeug was Du da von Dir gibst, die deutsche Friedensgesellschaft wurde 1892 gegründet und war in der DDR verboten.
 
@Der_Heimwerkerkönig: Auweia. Du hast den Nagel auf den Kopf getroffen. Das wird einigen hier garnicht passen. Linke Einbahnstraßendemokraten reagieren sehr allergisch auf die Wahrheit. Siehe dein Re:1 :) .Wetten, als nächstes kommt der "du bist doch ein Nazi" Kommentar-brei. Wer Schampussaufen als würdigung für "Selbstmörder in Y-Tracht" bezeichnet, kann nicht mehr ganz dic... sein.
 
@Der_Heimwerkerkönig: Ähm. Dass die erste Razzia illegal war und die zweite von der Staatsanwaltschaft ebenfalls nicht gebilligt wurd ist dir irgendwie entgangen, oder? Ich mein, nur weil du davon redest als wäre die Razzia gesetzlich ok gewesen. Was die Antifa nun damit zu tun haben soll erschließt sich mir auch nicht. Zumal die ein Bündnis bzw ein Überbegriff ist und garnicht so verallgemeinert werden kann wie du es offensichtlich tust. Und als was würdest du bitte Schampussaufen auf den Tod von Soldaten bezeichnen wenn nicht als Satire, Kunst, Blödsinn oder Spaß? Als Terrorismus, wie die Polizei es tut? Über Politik oder Ideologie kann man streiten, aber nicht über Geschmack.
 
@lutschboy: Ich rede nicht davon, dass die Razzia OK gewesen ist. Sehr unhöflich von dir, das hinein zu interpretieren. Ich sprach davon, dass der Staat bestimmte, auch aufgrund links-linker Schreierei, neu geschaffene Gesetze dazu nutzt, die Meinungsfreiheit im Netz zu demontieren. Da ist es zweitrangig, ob diese Gesetze grenzwertig, oder voll im Rahmen der Bestimmungen ausgelegt wurden. Und was die AntiFa mit dem Rest zu tun hat?! Ja hast du den Spruch mit dem "Champagner saufen" nicht mitbekommen? Das ist einfach nur typischer AntiFa-Duktus. Übrigens, die Erklärung etwas sei Geschmackssache, dient normalerweise Leuten als Argument, die weder Kriterien besitzen, noch sich die Mühe machen wollen.
@Fusselbär: Wenn dir nicht mehr einfällt als so ein diffuser Rülpser, der offensichtlich darauf beruht, dass du nicht sinnerfassend lesen kannst/möchtest, dann wärs möglicherweise besser, du hier kommentierst nicht. @Wildsau: Ich erwarte mir vom typischen Publikum hier sowieso nicht, dass es des differenzierten Denkens fähig ist, hinter das Vermeintliche blickt und das große Ganze als solches erkennt. Die bisherigen Kommentare beweisen das leider auch :-)
 
@lutschboy: "Einen Saufen" gehört in unseren westlichen Kulturkreisen zu den breit anerkannten Ritualen auf den Tod. Wird irgendwann wohl jeder mal mitmachen müssen: Leichenschmaus, Umtrunk, Leichentrunk usw. Das gemeinschaftliche Saufen im Gedenken an den Toten macht es dabei etwas leichter.
 
Die kreuzberger linken haben sie doch alle nicht mehr... legal oder illegal. Ich verabscheue links-, sowie rechtsextremisten! Die sollten diese energie buendeln und in richtige werte investieren, wie eine richtige demokratie oder so...
 
@s3m1h-44: Was genau willst Du uns vermitteln?
 
@mcbit: Dass er seinen Hass mit Überlegenheit verwechselt
 
@lutschboy: du führst dich hier so überlegen auf. begründe doch mal deine überlegenheit @mcbit dass es keinen sinn macht steine zu schmeißen im ersten mai und dass es genauso wenig sinn macht ausländer zu hassen!
 
Seitdem Schwarz-Gelb regiert, wird auf die linke Szene deutlich mehr geballert wie vorher, was dabei selten in der Presse auftaucht: Noch immer haben wir im Land deutlich mehr rechtsextreme Straftaten und Gewaltakte, die linken haben zugenommen, aber das rechte Niveau noch lange nicht erreicht.
Schampussaufen Satire naja, das können nur Szenefremde Konservative und natürlich die deutsche Polizei, mißverstehen, Linke im Schampusrausch und dann noch mit Kaviar, ein bischen lächerlich oder? Was beim G8 Gipfel geschah, hat scheinbar niemandem die Augen geöffnet, dort wurden Buchläden wegen einem Buch durchsucht und ausgeräumt, um es zu beschlagnahmen. Das ist so, als würde die Regierung das Internet kurzzeitig dichtmachen, um eine, vermeindlich illegale, Seite genauer anzuschauen.
 
nuja cdu iste eine rechte partei..also ist diese aktion eine tat der rechten gesinnung der polizei! diese nazimethoden gegen andersdenkende in deutschland häuffen sich in den letzten jahren sehr...ich sage also: polizei sind mit nazis zu vergleichen, da sie in ihrer arbeit rechtsbeugung vermehrt und hauptsächlich begehen. polizei ist eben auch nur eine terroristische vereinigung.
 
Der Polizeistaat provoziert wieder weil er es nicht erträgt wenn es am 1.Mai friedlich bleibt. Möchte nicht wissen wieviel Zivis da Randale anfangen.....
 
... und die feige braune Naziseuche wird auf Demos beschützt! Dann mal Prost!
 
@2fastRobby: Die werden nicht "beschützt", sondern begleitet um eine Eskalation bei aufeinandertreffen mit linkem Abschaum verhindern zu können. Aber das geht irgendwie nicht in die Köpfe der Leute rein. Keiner der Polizisten spielt gern Babysitter für das braune Gesocks. Nur ist die Gefahr das die halbe Stadt zerlegt wird, wenn alles eskaliert, zu hoch.
Optimal wäre es diese Schwarz-Weiß denkende Pack einfach auf eine einsame Insel ausgesetzt wird wo sie sich den ganzen Tag lang prügeln können.
 
@AFK47: Das ist nun maximal Unsinn mit wem sollen die sich prügeln wenn die roten Socken nicht mit ausgesetzt werden.....????
 
@LaBeliby: Mit "Schwarz-Weiß denkendes Pack" waren alle extremen Gruppierungen gemeint. ;)
 
@AFK47: aber etwas zu einfach denk ich "Pack" gefällt mir nicht weil hinter jeden einzelnen auch ein persönliches Schicksal steckt und das kann man nicht als Pack abtun!!! Du selbst bist auch nicht unfehlbar und lass (was ich dir nicht wünsche)das Schicksal mal bei dir zuschlagen!!???
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