FDP: Elena & elektronischen Personalausweis kippen

Recht, Politik & EU Die FDP-Bundestagsfraktion will laut einem Artikel der 'Osnabrücker Zeitung' unter Berufung auf FDP-Fraktionsvize Gisela Piltz und Christian Ahrendt den elektronischen Personalausweis und auch das Elena-Verfahren stoppen. mehr...

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Sehr gut, steh ich voll dahinter. Es ist gut, mal wieder Leute in der Regierung zu haben, die sich bei solchen Themen offen querstellen.
 
@mh0001: Find ich auch darum Piraten wählen!
 
@Shadow27374: genau! da die fdp im moment eh nur unfug macht könnte man die von mir aus auch durch piraten ersetzen!
 
@Shadow27374: Aber Christian Ahrendt gehört doch zu FDP in Mecklenburg-Vorpommern...
 
@Revo86er: Dann ist er eben in der falschen Partei. Echte liberale gibt es nur noch bei den Piraten.
 
@Shadow27374: Gerhart Baum und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger engagieren sich schon seit langem für die Bügerrechte. Das ist keine Modeerscheinung.
 
@chrisrohde: Der linksliebrale Flügel gehört bei der FDP seit anno 1982 nicht unbedint zu Mainstream der FDP. Ausnahmen gibt es in jeder Partei, die maßgeblichen Entscheidungen werden davon aber eher selten beeinflußt.
 
@mh0001: Ich denke kaum, dass die FPD wirklich sich "dagegenstellen" würde, wenn die Umfrageergebnisse nicht derart im Keller wären. Eine scheinheilige Möchtegern-Kampagne ist dieses Rumzetern um den Neuen Personalausweis (nicht mehr elektronisch!).
 
@sucher: Die FDP hat sich schon immer für Datenschutz eingesetzt, ist nichts neues.
 
@Hennel: Die FDP möchte dem Bürger nach dem Munde reden kurz vor der Wahl, DAS ist nichts Neues.
Sehen Sie sich einmal die Berichte von vor der Bundestagswahl an, die CDU hat sich ganz klar zu den Zielen der neuen Legislaturperiode bekannt; die FDP mit ihren Steuerplänen, ich möchte nicht ausholen, aber das ist wahnwitzig.
 
@Hennel: Nur solange der Datenschutz nicht im Konflikt mit wirtschaftlichen Interessen steht, Stichwort Datenbrief! In Sachsen nach der Wahl war es die FDP, die auch der Überwachung und Bespitzelung von Internettelefonie zugestimmt hat! Schau dir in Hessen mal den Gesetzesentwurf für die Eingriffsrechte der Polizei an, auch dem hat die FDP zugestimmt! Aber ja, die FDP hat sich schon immer für Datenschutz eingesetzt, na zumindest reden sie ja darüber...
 
@mh0001: die FDP hat sich so unglaubwürdig gemacht, ich rate auch zu den PIRATEN.
 
richtig so!
 
Schön dass sich hin und wieder die FDP auch mal an die Belange der bürgerlichen Mitte erinnert, ganz anders als die rechten C Parteien. Dennoch halte ich die Piratenpartei für unverzichtbar, damit die alten Parteien immer wieder an die Bürgerrechte erinnert werden und es nicht bloß bei Wahltaktischen Stimmenfang-Manövern bleibt.
 
@Fusselbär: Mich würde an dieser Stelle interessieren, warum Sie die CDU im Gegensatz zu den Bürgerrechten sehen und darüber hinaus was diese Wahlwerbung für die Piraten hier genau zu sagen hat.
 
@sucher: Die Orientierung ist einfach und klar: das Grundgesetz und die darin verankerten Grundrechte, die auf den Menschenrechten basieren. Da hat ja auch das Bundesverfassungsgericht viele ganz klare Entscheidungen getroffen und die rechten C Parteien die verfassungsfeindliches taten, in ihre Schranken verwiesen. Man erinnere sich bloß mal daran, dass Schäuble z.B. Urlauber im Flug abschießen wollte.
 
@Fusselbär: Sie haben nur in teilen Recht, denn dieses einfache Abschießen würde in der Realität natürlich nicht so einfach gehen. Dazu hätte eine lange Befehlskette abgearbeitet werden müssen. Der Befehl hätte direkt von Minister kommen müssen. Sie haben aber uneingeschränkt Recht, dass das Bundesverfassungsgericht sehr deutliche Worte gefunden hat, diesem Gesetz ein Ende zu machen (was ich nebenbei auch vollkommen angemessen fand). Das Einzige, was man an diesem Fall sieht, ist, dass die Verfassung uneingeschränkt funktioniert. Jedoch diese beiden Vorhaben zu vermengen, ist nicht korrekt. Der Ausweis als Dokument bleibt erhalten und wird erweitert. Ein Ausbau von Überwachung kann keine Rede sein, denn alle Zusatzfunktionen können abgeschaltet werden und niemand muss sich der vermeintlichen Kontrolle durch die Mikrowelle entziehen.
 
@Fusselbär: Bevor die Piratenpartei die "rechten C Parteien" aber an etwas erinnert müsstest du den "rechten C Parteien" aber erst einmal sagen, dass es die Piratenpartei gibt. Am besten auch gleich mit amtlichen Wahlergebnissen, sonst glauben die dir nicht.
 
@tienchen: Ich würde mir ja wünschen, wenn die Piratenpartei in ein Parlament einzieht, dass sie mit den andern bürgerlichen Parteien der Mitte, also mit den Grünen und der FDP dafür sorgen, dass die Belange der Bürger und die Bürgerrechte und somit die Menschenrechte, wie es das Grundgesetz vorsieht, erhalten bleiben, oder wo nötig, wieder hergestellt werden. Vorbild dürfte da das Europa Parlament sein, dort arbeitet die Piratenpartei mit den Grünen.
 
@tienchen: Selbstinszenierung, Ignoranz und Realitätsverlust gibts bei ausnahmslos allen großen Parteien. Erst durch schallende Ohrfeigen vom Wähler werden die Damen und Herren wachgerüttelt und dazu gezwungen über gewisse Veränderungen nachzudenken.
 
Elena ist das Schlimmste was uns passieren konnte, vor allem wegen der einseitigen Zugriffsmöglickeiten.
 
@mcbit: Hier mal eine andere Variante: In Deutschland finden zig tausende Arbeits- und Leistungswillige keinen Arbeitsplatz, während notorische Drückeberger und Krankmacher die Stellen belegen. Das geht zu Lasten der Arbeitgeber und deren Kunden, der Krankenkassen, der Kollegen die dann Überstunden machen dürfen und letztlich zu unser aller Lasten. Durch Elena müssen diese Leute nun zumindest befürchten, dass ihr Handeln protokolliert wird und nicht mehr ewig folgenlos bleibt. Wenn dadurch tausende Arbeitswillige wieder eine Chance bekommen solls mir recht sein. _ _ _Nachdem der heilsame Schock gesessen hat sollte der ELENA Unfug aber schnell wieder abgeschafft werden, weil hier 40 Mio. AN in einen Topf geworfen werden und weil ELENA sowohl Datenschutztechnisch als auch kostenmäßig für den Steuerzahler eine Zumutung ist. Schon die Einführung war eine bodenlose Frechheit. ELENA als Kostendämpfung zu verkaufen ist die nächste Frechheit. Die Initiatoren und Beführworter sollten sich echt was schämen. Ich bin sicher dass Karlsruhe auch diesen Unsinn kippt, wenn die Politik nicht schneller ist.
 
Genau: weg damit! (jedenfalls so lange, bis niemand aus dem Hause Westerwelle auch nur einen Cent daran verdient...)
 
@GordonFlash: So wirds wohl sein.
 
aber hauptsache erstmal millionen in die entwicklung und erdenkung von so nem schrott investieren... ja super, politik...
 
@LoD14: Sowas kommt denke ich durch das gute alte Vitamin B zustande. Eine Hand wäscht die andere. Da kennt Manager X Politiker Y und wenn Politiker Y da mal bissel gut drüber redet und es den anderen verkauft gibts ja mittel und wege sich erkenntlich zu zeigen. Und Politiker Y spielt da ja nicht mit seinem Geld deswegen kanns ihm doch egal sein weil er kann höchstens davon profitieren.
 
Labern ist was anderes als durchsetzen. Wir dürfen gespannt sein vom Westerwave. Gelabert hat er ja viel vor der Wahl. Ich dachte die CDU und SPD kann labern, aber was der Laberte übersteigt ja beide großparteien ums dreifache
 
@Blubb-blubb: "Gelabert hat er ja viel vor der Wahl". Genau und demnächst sind Landtagswahlen in NRW. Deswegen glaub ich davon nix und der FDP schon mal gar nicht! Vor der Wahl wird immer kurz mal an den Bürger gedacht... Ich sehe das erst mal kritisch, gerade weils die FDP ist und die Umfragewerte da im Keller sind. Taten statt Worte, erst dann glaub ich das! Wäre ja fast zu schön um wahr zu sein....
 
Ist ja mal was ganz neues dass von der FDP auch ein sinnvoller Vorschlag kommt.
 
Mal abgesehen, dass die FDP mit diesem Vorschlag glücklicherweise nicht durchkommen wird, glaube ich, dass der Neue Personalausweis das Beste ist, was dem Deutschen Internetbenutzer passieren kann. Der Staat schließt endlich eine riesige rechtliche Lücke, die so ziemlich alles zunichte macht, was es an eGovernment-Angebote in Deutschland derzeit gibt.
Ich warte gespannt auf den Neuen Personalausweis und hoffe, dass auch viele weitere Leute, gerade aus der Internetgemeinde, sich meiner Vorfreude anschließen oder/und sich wenigstens über den Ausweis informieren bevor gemeckert wird (Stichwort: freiwillige Fingerabdrücke).
 
@sucher: Wer bitteschön hat denn das Recht, biometrische Daten von mir zu erstellen, außer ich selbst ? Und warum sollte ich wie ein Verbrecher meinen Fingerabdruck abgeben ? Diese ganzen Kontrollmechanismen sind doch nicht für das Wohlergehn der Bürger gedacht.
 
@neocomp: Selbstverständlich haben nur Sie das Recht, daher ist die Abgabe von Fingerabdrücken für den Neuen Personalausweis schließlich auch freiwillig.
Wenn Sie auf die verbindliche Abgabe beim Reisepass anspielen, dann ist das den Staaten geschuldet, die das Einreisen nur mit Fingerabdrücken erlauben, z.B. die USA.
 
Will diese Heuschrecken Kapitalisten Partei kurz vor der NRW Wahl nach den letzten Wochen auf Wählerstimmenfang gehen ?
 
@marcol1979: Sieht so aus, vor ein paar Wochen waren der FDP ja nur die Kosten zu hoch und sie plädierten für eine Einführung 2020!
 
Wind...Fähnchen... an die Worte muss ich zur Zeit immer öfter denken, wenns um Politik geht.
 
@screama: Das mit dem Wind und dem Fähnchen trifft aber historisch gesehen auch sehr gut zur FDP.
 
leeres geschwätz. ICH WILL TATEN SEHEN.
 
@QUAD4: Wow, ich wußte bisher noch gar nicht daß man Worte wie "Politik" und "Taten" gemeinsam in einem Kontext verwenden kann. ;)
 
Gerade die. Die haben bis jetzt immer das Gegenteil von dem gemacht was sie gesagt haben. Wer die wählt braucht sich nicht wundern wenn er demnächst wieder Ketten anhat, die man auch wieder sehen kann, nicht wie die wir mom. dran haben und kaum jemand wahrnimmt.
 
Werd' meinen alten Perso im Sept/Okt irgendwo verlieren... und mir rechtzeitig nochmal den alten sichern... ^^ (zumal der neue ja auch noch deutlich teurer werden soll)
 
es geht wie bei den umweltzonen nur darum den städten und gemeinde ein paar euro zuzuschanzen in form von gebühren.
 
hmm, e-perso hätte eh ne microwellen behandlung bekommen. elena verstöst gegen die würde des menschen, da der arbeitnehmer nicht mehr weiss wer wann seine daten liest und wozu diese daten überhaupt gespeichert werden. man muss klar sagen: wenn der staat möchte das ihm die bürger vertrauen, sind diese datensammelein ehr kontraproduktiv und schüren ehr unmut und zerstören das vertrauen in staatliche behörden. schon heute mißtraue ich grundsätzlich jedem, der für den staat arbeitet, da ihre entscheidungen meist sehr willkühlich sind, da gesetze ebend nicht klar und direkt formuliert sind (grade polizeigesetze seien da genannt und auch ausländergesetze und zB gesetz zur steuerehrlichkeit (staatliche kontrolle der überweisung der bürger)! dem staat zu vertrauen, heist mitlerweile: ein verlierer zu sein! staat ist mitlerweile der letzte der sich an bestehende gesetze zum datenschutz hällt.
 
@MxH: Ähm... Eigentlich muss man wie jetzt auch, die Daten freigeben... Wenn du aktuell das Papier weitergibst, weißt du auch nicht wer das alles liest ;).

Elene ist nicht unbedingt (in der aktuellen Form) gut, aber mit der würde zu kommen...
 
@MxH: Das mit der Mikrowelle kannst du gern probieren, nur helfen würde es dir nicht!!! Sicherer wäre wenn dann eine Behandlung mit ner Walze oder nem Hammer --> also eine mechanische Einwirkung auf den Chip.
 
Witzig ist das hier die Werbung zwischen geschaltet ist: "Rössler Kopflos", von wegen FDP für die belange der Bürger, unsozialer gehts kaum noch. Ich hab die nicht gewählt!
 
nuja FDP ist eine arbeitgeberpartei, sprich: ihr sozialverhalten muss sich aus kapitalistischen gründen sehr einschrenken. die mitglieder der FDP sin idustrielle, denen es darum geht ihre belange durchzusetzen, nicht irgendeinem armen wicht, bei dem vieleicht die kinder hungern müssen, weil harz4 nicht ausreicht!
 
Gegen eine Reform des Persos habe ich nichts, die Schweizer leben auch noch, trotz "digitalem Ausweis"... Und solange es kein RFID wird habe ich da auch keine bedenken... Leider wird es ja RFID, wenn ich mich nicht irre...

ELENA ist im Grundgedanke nicht verkehrt, irgendwann muss dieser Papierwulst mal ersetzt werden, nur muss der Datenschutz gewährleistet werden und und und. Da ist noch viel Arbeit nötig... Auch wenn jetzt der Datenschutz sicherlich auch nicht immer groß geschrieben wird...

Aber eigentlich witzig.
Die Änderungen des Persos und auch ELENA mussten auch von den Ländern zugestimmt werden... Also auch von der FDP...

Erst zustimmen und dann wieder weghaben wollen, dass sind die besten Parteien...
 
@sebastian2: Was ist an RFID an sich denn verkehrt? Hättest du eine andere Idee gehabt? Was hier irgendwie keiner wissen will - der Personalausweiß wird nur mit speziell dafür (kontrolliert) ausgegebenen Lesegeräten zu lesen sein und außerdem ist die Datenübertragung verschlüsselt! Weiterhin sei hier noch erwähnt, dass die Datenübertragung nur im Nahfeld vorgesehen ist. Es handelt sich als um wenige Zentimeter, was wiederum bedeutet, dass man den Perso schon gezielt zum Lesegerätbewegen muss, damit er gelesen werden kann (es wird also kein UHF verwendet, was einige Meter erlaubt)! Leider wird das durch die Medien nur zugern immer und immer wieder falsch dargestellt. Da ich aber mit dieser Technologie meine Brötchen verdiene, weiß ich, dass in den Medien nur ein Gehetze gegen RFID durchgeführt wird!
Ach ja, hier unter anderem etwas besser nachzulesen:
http://tinyurl.com/y9gpucw
 
@-$Pinky$-: All das hat man vom Reisepass auch gesagt, wo es aber nachweislich alles nichts genutzt hat. (Als CCC Mitglied kriegt man da schon einiges mit).

Für das was man den Perso verwendet, kann man auch auf den normalen Magnetstreifen oder Kartenchip setzen... RFID verteurt das ganze nur unnötig und kann eben nicht gewährleistet werden nur auf wenige mm ausgelesen zu werden.

Vor allem haben viele schon einen Kartenleser zuhause der den Chip benutzt. Wenn die Idee hinter den neuen Perso früchten soll, dann muss für den Bürger so wenig Kosten wie möglich entstehen. Und das tut es durch RFID und neuem Kartenleser nicht.

Übrigens, meine Karte vom Fitnesscenter hat auch kein RFID und kann genauso benutzt werden wie der bald kommende Perso... Einfach auf einen speziellen Magnetleser legen und schon wird der Inhalt gelesen.
 
@sebastian2: "... Vor allem haben viele schon einen Kartenleser zuhause der den Chip benutzt. ..." Meinst du damit den RFID Chip, den der neue Personlausweis bekommen soll???? Wenn ja, ist das definitiv eine Falschaussage! Diesen Chip kann keine "zu Hause" haben, und schon gar nicht ein Lesegerät dafür. Wäre mir neu, das dieser an private Haushalte verkauft wird bzw. ein solcher soviel Geld dafür ausgeben möchte. Du sprichts von einem Magnetstreifen... überleg mal, du kannst ihn nutzen wie RFID, und wie sieht es mit der Haltbarkeit aus? An vielen Kassen gibt es immer einen Bereich an dem steht: Bitte keine EC Karte ablegen. Warum nur? Ahhhh, magnetischer Datenspeicherung sei dank. Einen RFID Chip kannst dort ablegen ohne das er seine Daten verliert. Meiner Meinung nach hat es einen Grund, nicht auf die bisherigen Technologien zusetzen. Aber dank der Medienverblenderei will immer die ganze Welt nichts davon wissen.
 
@-$Pinky$-: Da du mit dieser Technologie deine Brötchen verdienst, würde ich an deiner Stelle auch Werbung dafür machen. Das macht dich nur nicht glaubwürdiger!
 
oh man. die sollen bloß nicht auf die idee kommen, den e-perso zu verwerfen. da wartet man im internetzeitalter schon ewig drauf... allein die kommunikation mit behörden kann drastisch vereinfacht werden und es spart neben zeit auch geld!
 
@funmen: Ohja, einen Termin beim Arbeitsamt, ohne das Haus zu verlassen und ins Auto/Bus zu steigen, alles über das Internet. Spart Zeit und Geld.^^

Also ich muss ganz ehrlich sagen, ich weiß mit dem System "E-Perso" noch nicht viel anzufangen und im Moment will ich mich damit auch noch nicht anfreunden. Das dient doch alles nur dazu, dass man jedem Bürger quasi ein komplettes Profil erstellen kann.. Quasi... Überwachung total... Die wissen dann alles über dich... Nee nee, das will ich nicht xDDD
 
@funmen: Wie üblich, wittern die Leute Geld und Komfort, setzt das Denken aus. Diese zwei Vorteile, und seien sie noch so gering, überwiegen für die meisten jeden Nachteil, zumal man ja eh nichts zu verbergen hat, nicht wahr :) Die Vorhänge sind natürlich nur zur Deko.
 
@funmen: Mit was für Behörden muss man denn zu tun haben, wo ein ePerso die Kommunikation drastisch vereinfacht? Das eine mal im Jahr wo ich mal meinen Ausweis brauche, muss ich eh persönlich vor Ort sein (zB Paket bei der Post abholen).
 
wie kommt man bitte auf Elena?
 
@horstl8070: ....da hat einer zu viele russische pornos sich reingezogen, deshalb Elena ))))))))))
 
@horstl8070: ELektronischer EntgeltNAchweis
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