SPD plant Initiative gegen das Internet-Sperrgesetz

Recht, Politik & EU Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Scholz kündigte gegenüber 'Heise' an, dass man eine Initiative zur Aufhebung des Internet-Sperrgesetzes ergreifen werde. Die Politik von Ursula von der Leyen stellte er als populistisch hin. mehr...

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Richtig, statt die Seiten zu "sperren", sollten die Betreiber bzw die Inhaber der schädlichen seiten eingebuchtet werden und komplett vom Netz genommen werden.
 
@Culoudo: Ja, beim besten Willen, aber darüber sind die meisten inzwischen hinaus xD Es geht hier eh nur noch darum, sich die Schuld zuzuschieben. Naja, immerhin kommt mal ne glaubwürdige Initiative. Die von der FDP kann man ja nicht ernst nehmen, alleine schon wegen der FDP :D
 
@DasFragezeichen: wie bitte? was ist denn hier dran glaubwürdig!? die spd hat den müll doch gerade erst ins rollen gebracht indem sie den müll abgesegnet hat und nun plötzlich die 180°-wende? unglaubwürdiger kann man sich doch gar nicht mehr darstellen! welcher politiker handelt hier eigentlich noch nach bestem wissen und gewissen? es ist eine schande!
 
@Culoudo: Ich denke es ist nicht so einfach, einfach die Betreiber einzubuchten bzw. die Inhaber, des angemieteten Servers. Die werden wohl kaum ihre Visitenkarte dort hinterlassen. Aber das löschen der Inhalte wäre schonmal ein Anfang.
 
@|DeathAngel|: Lies dir mal Valfars Beitrag durch, die SPD hat den Wahn der CDU immerhin gehemmt... Und wie die Deutschen doch zu sagen pflegen: Das ist inzwischen vorbei, ist doch eh egal...
 
@DasFragezeichen: Nur deinen Wahn hat noch keiner gehemmt.
 
@Culoudo: leider geht das mit dem "vom netz nehmen" nicht, wenn die server außerhalb der EU liegen, deswegen sind die sperren ja auch im gespräch. Leider gibts da keine alternative, da man machtlos ist! Wer eine weis kann die gerne loswerden :)
 
@bigbasti87: schön, wie du den Mist nachplapperst, ohne auch nur den Hauch einer Ahnung zu haben. Typisch CDU eben.
 
Unfassbar. Kaum sitzt man in der Opposition will man das eigene Gesetz, das man selbst mitzuveranworten hat, wieder los werden.
 
@awaiK: nun, in dr großen Koalition musste die SPD kompromisse eingehen. So ist halt Politik.
 
@exciter88: Kompromiss heisst, dass beide aufeinander zugehen, wie haette denn dann bitte die Loesung ohne SPD ausgesehen? SPD stand genauso dahinter wie CDU, sonst haetten sie was dagegen unternommen.
 
@exciter88: Laut Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 GG: sind die Abgeordneten „Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“
 
@nemesis1337: Die CDU wollte z.B., dass die Daten von jedem Nutzer der eine gesperrte Seite ansurft gespeichert und zur Strafverfolgung verwendet wird. Das hat die SPD verhindert. Jemand der zufaellig auf so eine Seite kommt muss dadurch nicht befuerchten, dass die Polizei mit einem Durchsuchungsbefehl vor der Tuer steht.
Die CDU wollte, dass das Sperrgesetz im Telemediagesetz verankert wird damit man es jederzeit und ohne viel Aufwand erweitern kann. Das hat die SPD verhindert. Eine Ausweitung der Sperre auf andere Seiten ist dadurch nicht moeglich.
Die CDU wollte, dass das BKA alleine darueber entscheidet, welche Seiten auf die Sperrliste kommen. Das hat die SPD verhindert. Nun gibt es ein Gremium dass die Sperrliste des BKA kontrollieren kann.
Edit: Ich war und bin ein Gegner dieses Gesetzes und mir waere es lieber wenn es gar nicht erst verabschiedet worden waere. Aber das, was die CDU eigentlich haben wollte war DEUTLICH schlimmer als das, was am Ende dabei rausgekommen ist.
 
@Sebiroth: Trotzdem gibt es im Bundestag verschiedene Möglichkeiten, die Abgeordneten zur richtigen Abstimmung zu "zwingen" :-) Informier dich mal über den "Fraktionszwang".
 
@Valfar: Aha, kannst du mir v.a. die Forderungen der CDU mit seriösen Quellen belegen?
 
@Valfar: wusste gar nicht, dass die SPD zu etwas nutzen tut! (+)
 
@Valfar: Das hätte ich alles gerne mal "schwarz auf weiß", soll heißen, das würde ich gerne mal in einer seriösen Quelle nachlesen. Hast du da etwas zur Hand?
 
@seaman: Hab auf die schnelle nur zwei neutrale Quellen zur Hand:
http://bit.ly/2ati2 und http://bit.ly/66OBGw
 
@Sebiroth: und was mit diesen leute geschieht, die sich daran halten, hat man gesehen! sie werden aus parteien ausgeschlossen, ihr ruf wird ruiniert und sie werden ersetzt. google mal nach namen wir walter, tesch, everts und metzger... jaja die gute ypsilanti, auhc so ne verlogene...
 
@Valfar: die spd ist genauso wie die cdu auf den zug aufgesprungen das man die seiten sperren muss und hat dieses vorgehen auch gegen besseres wissen verteidigt: http://tinyurl.com/nc5kt6
das einzige was die spd gemacht hat war eine unnötige ausweitung des gesetzes zu verhindern, aber bezüglich der problematik gingen sie mit der cdu unisono! das sie jetzt löschen statt sperren fordern zeigt doch nur das sie jetzt da sie nicht mehr in der regierung sind auch mal ihren verstand einschalten dürfen um sich einer sinnvollen lösung zuzuwenden anstatt verhindern zu wollen das man in einem streit mit der cdu um eine lösung (sperren), die von der masse der bevölkerung aufgrund ders wortes "sperren" als sinnvoll angesehen wird obwohl man nicht weiß das es leicht zu umgehen ist, in eine ecke mit pädophilen gesteckt wird und dadurch mögliche stimmen verliert! soviel zur spd! edit: wortverdreher
 
@Valfar: Gratz, endlich mal jemand mit Hirn hier, der nicht nur alles Schlechte der SPD in die Schuhe schiebt.Die meisten kapieren Politik ja leider nicht und können mit dem Begriff Koalition nichts anfangen.Bei Koalitionen muss der "kleinere" dem "größeren" Partner nunmal nachgeben, darf aber zumindest etwas mitbestimmen. Meint etwa irgendwer, dass die FDP auch nur etwa die Hälfte von dem umsetzen darf, was sie vor der Wahl gebrabbelt hat? Strikt gegen die Entscheidungen des Koalitionspartners zu sein endet wohl im Ende der Koalition-> eventuell Neuwahl->eventuell nur noch Opposition->Machtverlust! Und das will keine Fraktion!
 
@Ollum08/15: danke das du und gleichzeitig das fundament und das größte problem unserer regierungen aufgezeigt hast: koalitionen und dem sich daraus ergebenden koalitionszwang. wären die politiker nicht einzig und ausschließlich darauf bedacht die meinung der parteispitze zu vertreten und nicht aufzufallen um sich dadurch ihr fortbestehen im bundestag zu sichern sondern eher darauf zu handeln wie es einem der gesunde menschenverstand gebietet ungeachtet der folgen für den einzelnen dann würden viele populäre, jedoch gleichsam schwachsinnige gesetzesentwürfe bereits im keim erstickt werden. es wäre außerdem wünschenwert, das nur politiker die ahnung von der materie haben über die sie abstimmen, dies auch dürfen - wäre dies so, so hätte sich keiner vom begriff "sperren" täuschen lassen. die hören "sperre" und glauben tatsächlich, das dies eine lösung darstellt wenngleich die umgehung selbst für anfänger nicht mehr als 3mausklicks in anspruch nimmt. am besten wäre es wenn abgeordnete nicht nur aus macht-, und materiellen gründen sondern ausschließlich aus ideellen gründen kandidieren würden. meiner meinung sollte der job des abgeordneten keinen derart attraktiven materiellen anreiz (hohes gehalt, hohe renten,...) bieten wie er es im moment macht sondern eher darauf setzen das man sich um die bevölkerung bemüht. ja, ich fordere idealisten und pragmatiker im bundestag anstatt überalterter, engstirniger berufspolitiker, die mein großvater sein könnten!
 
@Valfar: Die pöse CDU wollte den dritten Weltkrieg anfangen, die überragende SPD hat das natürlch aus nächstenliebe und Wählertreue geblockt. Die pöse CDU wollte deine Mutter vergewaltigen, die SPD hat sie unter Einsatz ihres eigenen Lebens beschützt. Die CDU... bla bla
 
"In der letzten Legislaturperiode wurde das Sperrgesetz für Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten in Zusammenarbeit mit der Union beschlossen." - Ist es nicht immer wieder "schön", wie diese Politiker immer mit ABM's für sich selbst sorgen ?! - In der einen Legislaturperiode wird etwas beschlossen, in der folgenden wird es kritisiert, oder wieder abgeschafft, obwohl, wie in dem Fall, man (SPD= selbst an der Entstehung mitgewirkt hat. So kann es dann auch im Land nicht wirklich voran gehen, da die Politiker ja auf der Stelle treten.
 
Gerade heute morgen dachte ich mir im Zusammenhang mit einem anderen Bericht, dass der überwiegende Teil der Politiker sich wie ein Fähnchen im Wind verhält. Und voilà, hier haben wir wieder den nächsten Beweis. Das ist keine unbegründete Politikerschelte, sondern nur dass was ich tagtäglich so wahrnehme.
 
Na, wenn das mal keine Einsicht ist........
Scheinbar gibt es wohl doch noch Politiker die etwas denken können!
 
So wird das also bei der SPD gehandhabt: ein halbes Jahr NACHDEM man über ein Thema abgestimmt hat, beginnt man sich darüber zu informieren. Wer glaubt diesem Verein auch nur noch ein Sterbenswörtchen?

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
 
@Sebiroth: Verraten hat uns die CDU genaus.

Die CDU hat den Mist aktuell und auch bei der GroKo genauso zu verantworten. Gewählt hat man sie trotzdem...
 
@sebastian2: Und hinterher will's keiner gewesen sein.
 
@sebastian2: Aha, aktuell gibt es übrigens erstmal gar kein Sperrgesetz. Das haben CDU unf FDP so im Koalitionsvertrag beschlossen. Im Moment sucht man andere Lösungen.
 
@john-vogel: Ähm, es gibt mehr Gesetze als diese Internetsperre...

Einfach mal in die aktuelle und alte Presse gucken.
 
@john-vogel: Das ist zwar richtig dient aber eigentlich nur dem Ruhigstellen des Volkes um nach einem Jahr wieder weiter zu machen. Selbst wenn nicht verweise ich auf sebastian2´s Post es gibt seit 2001 viele Gesetze welche alle abgeschafft gehören.
 
@Besserwiss0r:
Doch, ich kenn da einen!
Einer meiner Kumpels hat sich am Wahlsonntag zum Fruehschoppen so besoffen, dass er bis nach 18 Uhr wie tod auf seiner Couch lag. Hat er mir so gegen 19 Uhr gestanden.
Ich hab ihm angekuendigt, dass ich ALLEN erzaehlen werde, wer fuer das Wahlergebnis verantwortlich ist. Was hiermit geschehen sein duerfte.
:D
 
Har er es also auch endlich begriffen. Merkwürdig erscheint allerdings, dass während Zeiten der großen Koalition kaum Widerstand zu sehen war. Nun ja, als Opposition gelten andere Regeln.
 
Ach, will die SPD jetzt auch noch den Piraten durch Heucheln das Wasser abgraben? Seufz. (Schon toll, diese Opposition.)
 
@Besserwiss0r: auch wenn. wäre doch klasse, wenn eine große partei genau auf unsere wünsche eingeht.
 
@Besserwiss0r: Letztlich sind die kleinen Parteien doch genau dazu da: Themen einzubringen, die in den Reihen der "Großen" bislang unter den Tisch gefallen sind: bzw. an bestimmte Sachverhalte anders und überlegter ranzugehen.
 
@s3m1h-44: die partei die auf die wünsche des volkes eingeht will ich mal sehen. die gehen nur auf ihren wunsch zum machterhalt ein.
 
@LoD14: und was, wenn sie es doch noch tun? außerdem kann ein ganzes volk nicht die selbe meinung haben!
 
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
 
Was gibt mir der Staat? ............... Er gibt mir zu denken. - Der Staat bleibt stehen, aber wir gehen weiter. - Übrigens: Opposition ist die Kunst, so geschickt dagegen zu sein, dass man später dafür sein kann.
 
@Turkish: der staat zwingt dich erstmal zur migration und stellt dir dabei so viele hindernisse in den weg wie nur möglich!
 
Späte Einsicht.
Meiner Meinung nach völlig unglaubwürdig.
Bis auf Jörg Tauss haben alle in der Spd dem Gestz zugestimmt.
 
@hmm: Der war ja auch mit Kinderpornos beschäftigt!
 
@hmm: Joerg Tauss war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht mehr in der SPD. Insgesamt haben 31 Abgeordnete der SPD nicht fuer das Gesetz gestimmt.
Und nur weil man fuer etwas stimmt heisst das nicht, dass man auch wirklich dahinter steht. Stichwort "Kroeten schlucken".
 
Egal welche Politiker, also erlich, die kann man doch alle vergessen! Ob vor den Wahlen oder danach, die Lügen eh alle.
 
die politik dreht sich doch in wahlkampfzeiten oder wenn eine partei schlechte werte hat wie eine fahne im wind. und sobald sie wieder macht haben, machen sie was sie wollen und nicht was sie versprochen haben. das ist einfach nur populismus von einer untergehenden partei, die sich mit händen und füßen gegen den niedergang wehrt.
 
Ich liebe Politiker auf Wahlplakaten: Tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen.
 
Die Kanzlerin lenkt, und keiner denkt :D
 
Schlappschwänze, stimmenfänger.
 
diese politik die betrieben wird ist populistisch. einfach nur lächerlich die spd. dank denen ist es überhaupt so schlecht in deutschland gekommen. diese volkverräter alle. als ob sie die jenigen sind die politik machen. die politik wird von wo anderes bestimmt und zwar für die ganze eu. diese politiker sind komplizen/handlanger/schergen der mafia die alle fäden ziehen im hintergrund. geld ist hier das druckmittel oder eben verführungsmittel.
 
@QUAD4: Ach so, die Regierungsjahre unter Kohl fallen für dich einfach unter den Tisch.
 
"Wie bei der Wirtschaftskriminalität bereits heute möglich sollen kriminelle Angebote innerhalb von Stunden oder wenigen Tagen gelöscht und strafrechtlich verfolgt werden können." Dieses Vorhaben ist ausbaufähig. Zum Beispiel indem man auf Wunsch der Rechteinhaber Bagatelldelikte kriminalisiert.
 
so einfach is das mit den paar stunden nicht...wenn zB nacktheit in einem land dargestellt wird in dem es erlaubt ist. deutsches recht is numal nicht überall gültig! ich bin gegen dieses arbeiten, den bka usw sind mitlerweile gebilde geworden die nicht mehr kriminalistisch arbeiten, die nicht mehr den menschen dienen, sondern der polit prominenz und mächtigen...aber ebend nicht dem volk. ich bin für totale netzneutralität des staates.
 
Seit mehr als ein halbes Jahrhundert, werden Parteien gewählt die uns immer und immer wieder belügen, betrügen und auf der ganzen Linie verar..... uns ausnehmen usw. und dann wird hinterher immer wieder über Politiker Entscheidungen gemeckert und gelästert. Verkriecht euch doch im Keller und schämt euch, als nur über andere herzuziehen. Bei der nächsten Wahl könnt Ihr dann eine Partei wählen, denen die letzten 50 Jahren nicht mehr die möglichkeit gegeben wurde zu Beweisen das Sie es doch besser machen können.
 
@Bratbaer1: Schon mal was von Meinungsfreiheit gehört?
 
nuja..meinungsfreiheit, ist nicht das gelüge der politiker, die nur für ihre eigene bereicherung und mehr macht arbeiten....mit volksvertreter hat keinerlei partei oder politiker in deutschland mehr zu tun....denen geht es darum viel geld abzuschöpfen und macht zu haben: sie sind egomane.
 
Haha, kaum in der Opposition und schon kommen sie genau mit dem, was sie in der Regierungszeit duchgeboxt haben.
Politiker gehören meines Erachtens nach...... ihr wisst schon.
 
SPD - das heißt jetzt also die Fahne in den Wählerwind zu hängen, den man vorher so geflissentlich ignoriert hat. SPD - das heißt also eine Partei zu sein, deren heres Ziel es ist wieder Prozente zu sammeln, egal was man dafür tun muß. Bordsteinschwalbentum könnte man es auch nennen! SPD - eine Partei denen man nun und unter allen Umständen garnicht mehr glauben und trauen darf. Was Machtverlust bedeutet zeigt sich hier auf ekelhafteste Art und Weise selbst wenn einmal ein Thema aufs Tablett kommt wie dieses. Das wann und wieso sollte einem egal sein aber das Gefühl in der Jauchegrube gefischt zu haben bleibt trotzdem anhaften. Einfach nur EKELHAFT und WIDERLICH das man garnicht soviel kotzen kann wie man möchte.
 
Wenn man die SPD so betrachtet, drängt sich einem folgender Spruch auf: Nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkampf. Haben die eigentlich nichts besseres zu tun als die Dinge die sich andere ausgedacht haben zu kommentieren und kategorisch dagegen zu sein? Wie wärs mal mit eigenen Inhalten. Wenn die genauso laut rausposaunt werden würden, wie die Kritiken an anderer Parteien Inhalt, könnte man die SPD fast schon wieder ernst nehmen. Finds auch äußerst putzig, dass man seitens der SPD aufgrund des Luftangriffs in Afghanistan nicht nur den verantwortlichen Minister abgesägt hat, sondern nun auch noch dessen Nachfolger aufs Korn nimmt. Aber ist Herr Gabriel etwa nach der Asse-Geschichte zurückgetreten? Nein. Da waren natürlich die anderen Schuld.
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