Justizministerin: Druck machen gegen Kinderpornos

Recht, Politik & EU

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, das Personal der Polizeistellungen, die sich mit der Verfolgung von Kinderpornographie-Angeboten befassen, aufzustocken. mehr...

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[o1] am ++4 --2

Hmmm... Wann war das Thema zuletzt auf dem Tisch? Wan hat der führende KiPo-Ermittlier das Handtuch geworfen? Leute... Ihr seid in Berlin viel zu träge!

[re:1] am ++2 --1

@Taxidriver05: Wirklich.. das war das erste was mir wieder einfiel: dass der Führende Ermittlungsbeamte - Oberstaatsanwalt Peter Vogt - sein Amt niederlegt.

3. Link unter der News hier: ""Unhaltbare Zustände": Kinderporno-Jäger tritt ab"
Wahnsinn..., man beisst sich wieder selbst in den Arsch.., aber KiPo zieht immer, wenn man schon so nichts anderes auf die Reihe bekommt. Volker Pispers beschreibt den Politischen Zirkus mit am süßesten...

[re:2] am ++--

Also ich hoffe sehr das wir hier nicht nur über löschungen reden, sondern auch über ein weiteres rechtliches Vorgehen gegen die Ersteller der Seiten.

[o2] am ++12 --1

klingt schon mal besser als der von-leyensche mist...bleibt nur zu hoffen das sie sich gegen die ganzen zensur- und überwachungsfanatiker auch durchsetzen kann ^^

[re:1] am ++5 --1

@Fallout Boy: Naja, ich habe da vollstes "Vertrauen". Gibt in Deutschland ja noch genug Verkehrszeichen die man nutzen könnte (zB Verbot der Einfahrt, Einbahnstraße, Sackgasse, Tempolimit (für Behördenseiten zB) etcpp)

Bearbeitet am 09.12.09 um 16:16 Uhr.

[re:2] am ++1 --

@darron: Anlieger frei *g*

[re:3] am ++2 --

@Fallout Boy: Wäre noch zu ergänzen, dass der richtige Satz: "Genügend Fachleute seien das Mindeste, was die Bürger erwarten" auch auf alle anderen Bereiche zutrifft.

[re:4] am ++--

@SkyScraper: fachleute ham wir doch...man nehme nur unsere arbeits- und unsere familienministerin und dazu unseren finanzminister...das sind doch die fachleute schlechthin :) ....und ich hoffe das die jetzige regierung in den vier jahren noch so dermaßen auffe schnüss fallen wird, das se sich mit der spd in der opposition schlagen können (damit will ich nicht sagen das der rest besser ist, nur die beiden "grossen" waren lang genug oben, die brauchen nen tiefen fall um mal wieder klar im kopf zu werden)

[re:5] am ++--

@darron: Tempolimit? Dürfen die entsprechenden User ihre KiPos dann nur noch mit 30kB/s runterladen oder wie?! :)

[o3] am ++2 --2

Leere Worte! Das es alles viel schneller geht, ist jedem klar, dass diese Feststellung noch Jahre brauchen wird, bis sie umgesetzt wird, liegt auf der Hand!

[re:1] am ++1 --

@LastSamuraj: Natürlich. "Genügend Fachleute" ist 'ne billige Nebelkerze. Die bräuchten wir in Verwaltung, Gerichten und Polizei schon lange, auch ohne KiPo. Aus Kostengründen hat man in den letzen 20 Jahren -zig tausende Stellen bei der Polizei abgebaut. Die Forderungen klingen durch die Bank vernünftig, nur sind sie nicht realistisch.

[o4] am ++8 --5

Druck ausüben! Machen! Löschen! - wie wäre es mal mit Konzept vorlegen, blöde Kuh! "Aber im Wirtschaftsbereich..." so ein Blödsinn! Was denn da Kinderpornografie oder urheberrechtlich geschützte Inhalte? Die "Wirtschaft" verfolgt da ganz andere Interessen - werd mal munter!

[re:1] am ++4 --4

@Rel@x: ach mist. jetzt hab ich mich verklickt und dir ein + gegeben -_-

[re:2] am ++1 --5

@Rel@x: Die "Wirtschaft" veröffendlicht aber auch bei Youtube und Co. KiPo wird nicht "öffendlich" getauscht. Da gibt es keine freien Seiten. Die "Feinschmecker" sind gut organisiert und da kommt man nicht so einfach dran. Da gibt es keinen "Melde"-Button, der geklickt werden kann. Und die Host-Server stehen meisst in Timbuktu - Fern des deutschen Rechts. Wäre aber mal schön, wenn sich echte IT-Fachleute mal mit dem Thema beschäftigen würden.

[re:3] am ++1 --1

@Rel@x: "Aber im Wirtschaftsbereich..." damit sind speziell phishing sites gemeint die werden idr. in wenigen stunden gelöscht. versteh deine kritik an ihr nicht, da ist endlich mal eine die nicht alles in grund und boden zensieren will und nicht die bürger überwachen will! dass sie nicht alles sofort durchdrücken kann sollte klar sein, sinnvolle dinge dauern bei unserer regierung ewig (wenn es denn mal was sinnvolles gibt) :/

[re:4] am ++5 --1

@Kobold-HH: "Und die Host-Server stehen meisst in Timbuktu" also nach den Berichten, die ich bisher so gesehen habe, u.A. auf Wikileaks, werden bevorzugt Server in D, USA usw. angemietet, weil billig und zuverlässig.

[re:5] am ++2 --

@karstenschilder: genau das ist ja das traurige an der ganzen situation, die behauptung dass die ganzen kipo-seiten im ausland gehostet werden stimmt nicht, zumindest auch nach dem was ich bisher von experten dazu gelesen habe (und nicht von so möchtegern-"experten" die an die medien kommen sobald die cdu ruft...)

[re:6] am ++--

@karstenschilder u. Darkstar85: So ist es. Außerdem ist D eine Wirtschaftsmacht und könnte auch außerhalb deutschen Rechts gewaltig Druck auf irgendwelche Inselstaaten ausüben. _ _Zu Kobold-HH: Es gibt da eine ganz eigene Kategorie von Menschen. Die reden sich ein dass es eh keinen Zweck hat etwas zu tun, weil der Gegner schlauer und schneller ist und man sowieso keine Chance hat.
Leider gibts zu viele von der Sorte in Deutschland. Ich weiss nur eines: Wenn Kobold-HH Justizminister wird dann kündige ich und werd Verbrecher :-)

Bearbeitet am 09.12.09 um 19:16 Uhr.

[o5] am ++8 --1

"Immerhin hätten sich alle Parteien und auch die Vorgängerregierung das Löschen solcher Inhalte auf die Fahnen geschrieben." Das ist ja mal was ganz was neues... wenn dem so wäre hätte Mutti Zensursula nicht ihr Überwachungsgesetz durchdrücken können. Oder wurden in der Zwischenzeit all die ganzen Länder in denen KiPo erlaubt waren (nicht daß auch nur eines genannt wurde) von der Bundeswehr befriedet?

[re:1] am ++2 --

@Johnny Cache: war da nicht was mit indien? :)

[re:2] am ++1 --

@Johnny Cache: Klar. So war das. Afghanistan ist schon fast befreit und befriedet und im Iran gibt Internetsperre. Damit sind die wohl größten Quellen versiegt ^^

Bearbeitet am 14.12.09 um 13:54 Uhr.

[o6] am ++2 --1

Das passt so Sabine! Setz mal ein paar von den fetten feisten Kontaktbereichsbeamten, nach einem Computer-Crash-Kurs an den Rechner, schließlich wollen wir für deren Herzinfakt ja nicht schuldig sein, wenn sie mal wieder ein paar U-Bahn-Prüglern hinterher-joggen müssen. Da sicher allgemein bei unserer Polizei WEITERHIN eingespart wird, ist es ja dann nur eine Frage der Zeit, wann vollmundig der Schutz der Bürger auf der Straße, statt dem Internet, angekündigt wird. Salami-Taktik. ...Inhalte auf die Fahnen geschrieben - Oh Gott! Etwa die, welche ständig in den Wind gehangen wird! Egal woher er weht!? Vielleicht mal vorher waschen Jungs und Mädels, damits glaubwürdiger rüberkommt bei der Lachnummer. Dies einzufordern sei Aufgabe der Bundesregierung - Herrje, etwa die Koalition der "schmutzigen Unterhose" (vorne Gelb, hinten Schwarz), geführt von den zwei Damen! Das wird, wie immer, NIX.

Bearbeitet am 09.12.09 um 13:31 Uhr.

[o7] am ++1 --1

Ich hoffe sehr das sich die Ministerin gegen die ganzen Zensurbefürworter durchsetzen kann , von da wird schon wieder massiv Druck ausgeübt.

[o8] am ++--

"Justizministerin: Druck machen gegen Kinderpornos"

Klingt für mich wie : "Wenn einer dieser KiPos einen unserer Leute ins Krankenhaus shcickt dann schicken wir ihm nicht 1, nicht 2, NEIN 3!!! Stopschilder!" so oder so ähnlich ging doch das Zitat^^

(Ja ich weiß, Pate, Leichenhalle....)

[o9] am ++--

Die sollten erstmal ihre eigenen Webseite überarbeiten. Nehmen wir mal an ich klicke mich so durch die Gegend und finde so was. Was dann? http://www.bmj.bund.de Fehlanzeige, http://www.buerger-cert.de/ Nee auch nicht. HMMH, meine nächste örtliche Polizeidienstelle ist 45Minuten entfernt, also da hin zu gehen werde ich auch nicht.

[10] am ++2 --1

"Genügend Fachleute seien "das Mindeste, was die Bürger erwarten"" ... Komisch. Als das Ursel noch zuständig war, waren noch Stopp-Schilder das Mindeste was die Bürger erwarten. Oder wars das höchste was sich die Politiker vorstellen konnten, ohne das ihnen der Kopf explodiert ist??

[11] am ++--1

blablabla... Und dann? Die Justiz lässt diese Verbrecher nach ein paar Jahren wieder raus! Tolle Justiz, Bravo! Die sollten erst mal die Gesetze verschärfen.

[12] am ++--

30 Tage zum Löschen? Was für ein Dummschwätz, es wurde längt bewiesen dass es in wenigen Stunden möglich ist: http://ak-zensur.de/2009/05/loeschen-funktioniert.html Keine faulen Ausreden Frau Justizministerin! Vor allem mal diesen Punkt des AK-Zensur beachten: "Wenn sie darauf hingewiesen werden, sind die Provider zur Kooperation bereit und entfernen illegale Inhalte umgehend."

[13] am ++2 --

"Immerhin hätten sich alle Parteien und auch die Vorgängerregierung das Löschen solcher Inhalte auf die Fahnen geschrieben." Ich dachte, sie hätte sich nur das "sperren aus Deutschland heraus" mittels "STOP"-Schild auf die Fahnen geschrieben. Naja, ist ja auch egal.

[14] am ++1 --

jo darum sind arabische völker als feinde zu sehen...da dort auch kinder verheiratet werden.... ich bin auch gegen diesen krempel...aber bitte...realistisch bleiben und die gesetze und sitten anderer völker beachten und nicht mißachten! in dieser ganzen diskussion sehe ich keinerlei sin mehr, da werder der deutsche staat, noch deren behörden sich real für kinderrechte einsetzen... ich sage nur suppenküchen für kinder etc... die deutschen sind noch nicht mal fähig ihr schrumpfendes volk zu ernähren...und dann solche diskussionen!

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