Bankdaten-Vertrag heute in Brüssel beschlossen

Recht, Politik & EU Der umstrittene Vertragsentwurf über den Zugang von US-Behörden zu europäischen Bankdaten wurde heute in Brüssel angenommen. Gegenstimmen gab es beim Treffen des zuständigen Ministerrates nicht. mehr...

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ohhh europa hat heute das nächste armutszeugnis unterschrieben.
was will man dazu noch sagen, naja zum glück gehts erstmal nur neun monate, aber ich sehs schon kommen, das bald wieder die lohntüte eingeführt wird.
 
@Iceblue@C4U: tja wir leben in babylon, was erwartest du da.... Man wird aller Rechte beraubt.
 
@Iceblue@C4U: Schade... Ich bemitleide jetzt schon meine Kinder. Mahlt euch mal aus wie das in 10 Jahren aussehen wird, wenn "es" so weitergeht...
 
@königflamer: Rechte beraubt?
Welche Rechte haben Lakeien?
 
Traurig traurig das Deutschland mal wieder nicht den arsch hatte nein zu sagen, aber Deutschland ist ja mittlerweile auch Amerika Junior geworden.
 
@CHAOS.A.D: deutschland hat nichts zu melden. auch wenn es für die meisten nach verschwörungstheorie klingt. deutschland ist besetzes land. deutschland ist änlich einer kolonie. das volk ist personal. PROTOKOLL DEUTSCHLAND lesen!
 
@QUAD4: einer der sich auskennt! :)
 
@QUAD4: Recht hat er, es gibt diese offiziellen Grundgesetzbücher, und da müsst ihr mal die letzten seiten lesen. oder einfacher: guckt auf euren perso, da steht deutscher und nicht deutschland. und bei auslländern mit deutschem perso steht zum beispiel Italien, Niederlande und nicht niederländer, oder italiener.
 
Ich frage mich womit die USA den europäischen Ländern gedroht hat.
 
@John-C: Zumal wir denen mit allem Antworten könnten
 
@John-C: mit dem Abbau des Schutzes gegen die Russen oder die Terroristen aus dem Süden :))))
 
Das hat mit Demokartie nichts mehr zu tun! Ich glaube kaum, dass die Mehrheit der Europäer interesse daran hat, dass die USA Einblick in die eigenen Kontobewegungen hat! Für welche Werte stehen die Regierungen eigentlich?
 
@Nordstern: Die Demokratie hat damit nichts zu tun. Gewählt haben wir die, die sich dort zurück gehalten haben. Letztendlich ist das unsere Schuld, da wir die falschen Menschen für Deutschland das sagen gegeben haben.
 
@Spürnase: ICH hab sie nicht gewählt, und wenn ihr die "Vor-Wahl" samstags bei Pro7 gesehen habt, dann frage ich mich auch _WER_ die eigentlich gewählt hat...ebenso mein Bekannten- und Verwandten-Kreis, von denen KEINER Tigerente gewählt hat...
 
@Spürnase: ...und die, die dann CDU/FDP gewählt haben, haben auch nicht das gewählt, was sie nun vorgesetzt bekommen: Problemlös. vertagen, neue Schulden machen, PKW-Maut etc. ... oder hat Demokratie mit Wahrheit nun auch nix mehr zu tun ???
 
@pubsfried: lol ja die TV-Total Wahl war auch total repräsentativ LQLQLQLQLQL
 
@Nordstern: Interesse? Hat jemand von euch in den Nachrichten auf den öffentlich-rechtlichen oder den privaten Fernsehsendern oder im Radio was von diesem ´Vertrag´ gehört? Das wurde absichtlich alles schön geheim gehalten, die Idio*** da oben wissen schon, warum. Und weil ich gerade bei Einflußnahme der Politik in die Rundfunkfreiheit geht: Informiert euch mal über die quasi Zwangsabsetzung vom Chefredakteur beim ZDF, Herrn Brenner, durch die CDU, weil er mit seinem Unabhängigkeitsstreben denen ein Dorn im Auge ist.
 
9 Monate, wer sieht den Zusammenhang zur Schwangerschaft? Richtig, die EU wird das Kind Amerikas.
 
Diese rückratlosen Memmen schimpfen sich auch noch "Volksvertreter"
 
@jigsaw: Paßt doch: der Staubsauger-Vertreter verkauft Staubsauger -> der Volks-Vertreter verkauft das...
 
Es müsste richtiger weise "Bankdaten-Verrat heute in Brüssel beschlossen" heißen!
 
Ab heute einfach bei jeder Überweisung irgendwas mit "Bomb" "747" "Terror" "Al Quadia" "Bin Laden" eintragen, da ham die Amispacken wenigstens was zu tun!
 
@ReBaStard: Fraglich ist, wem du damit einen Gefallen tust. Mit einem solchen Entschluss auch noch zu spielen zeigt Unreife.
 
@Spürnase: Die ist garnichtmal so blöd, die Idee. Wenn das viele Leute machen würden, würde nämlich die ganze Überwachung ad absurdum geführt werden. Diese Taktik ist eine gängige Methode sich gegen Überwachung zu schützen. Die Punks in den 90ern haben sich zb, als eine Punk-Kartei angelegt werden sollte, zu den Chaos Tagen getroffen, worauf so viele Leute in die Kartei aufgenommen wurden dass sie praktisch wertlos und schließlich abgeschafft wurde. Wenn zig oder hunderttausende Menschen millionenfach willkürliche Such- und Verbindungsanfragen ins Netz schleudern würden, wäre auch die Vorratsdatenspeicherung wirkungslos. Aber da die USA wohl kaum Zugriff auf die Konten wegen echter Terrorbekämpfung haben wollen wäre es in diesem Fall wohl ein Schuß in den Ofen.
 
@ReBaStard: Ganz üble Idee! Es gab mal einen Bericht im TV, wo dies jemand gemacht hatte. Das Bankkonto wurde sofort (automatisch) eingefroren und die Lauferei, dies wieder freischalten zu lassen zog sich mehrere Wochen hin.
 
@ReBaStard: Hast du schonmal eine Überweisung per Swift getätigt? Ich noch nie... Es sind bis auf sehr geringe Ausnahmen (Schnellüberweisungen) "nur" internationale Überweisungen betroffen. Im Übrigen konnten die USA bislang alle Swift-Daten Dank Spiegelservern in den USA einsehen. Es wird so oder so also besser und nicht schlechter. Außerdem wird es so ablaufen, dass die EU eine eigene Behörde errichtet und die USA die genauen Kontodaten einzeln Abfragen müssen. Sie erhalten nicht - bis bisher- kompletten Einblick.
 
@ijones: Mir ist bis heute kein einziger Fall bekannt, dass jemals ein "Terrorist" aufgrund dieser Swift-Daten aufgespürt worden ist oder das Konto einer "Terrorzelle" gesperrt worden sein soll. Wo bitte ist der Nutzen dieser Reglung? Den einzigen Nutzen zieht doch nur die US-Regierung daraus.
 
@Malow17: Mir wäre auch kein solcher Fall bekannt. Ich habe auch mit keiner Silbe meine Unterstützung für derlei Datenweitergabe gezeigt. Ich sagte nur, dass es besser wird, als es bisher war. Bisher konnten die USA (wie auch die EU!) dank Spiegelservern auf alle internationalen und transatlantischen Kontobewegungen per Swift zugreifen. Nur hat sich bislang merkwürdigerweise niemand dafür interessiert. Jetzt wo den USA nur noch eingeschränkte Rechte gegeben werden, interessiert das plötzlich scheinbar jedem. Ich denke aber, dass die EU sicherlich durch das Datenabkommen ebenfalls profitiert. Dass gute ist, dass die größte Exportnation der Erde alias Deutschland kaum ein Interesse haben wird, dass andere Staaten Kenntnis über die genauen Volumen von bestimmten Projekten erhält. Von Schwarzgeldkonten einiger Volksparteien mal ganz zu schweigen. Es wird nur Zeit, dass Europa in Form der EU den USA gleichwertige oder größere Behörden gegenüberstellt. Es kann doch nicht angehen, dass wir zwar die größte Wirtschaftsmacht der Welt sind, aber politisch unsere Interessen noch nicht bündeln.
 
Erklär mir mal einer den Unterschied zwischen der damaligen Diktatur und der heutigen Demokratie...
 
@Spürnase: Achso, ja stimmt... Pest oder Cholera?
 
@V-irus: Es ist der entscheidende Unterschied was uns zwischen einer Diktatur unterscheidet. Wenn du meinst, das nur Pest oder Cholera zur Auswahl stehen, liegt es an dir, das für dich am verschmerzbarsten auszuwählen.
 
@V-irus: Die Frage ist jetzt nicht dein Ernst? Falls doch empfehle ich dir die Geschichtsbücher nochmals genau zu lesen, und am besten auch das darin geschriebene zu verstehen! Man kann ja viel kritisieren, aber das heute Deutschland mit dem damaligen zu vergleichen ist einfach Schwachsinn....
 
@I Luv Money: Wenn man nie vergleichen würde dann hätten wir schon längst schlimmere Zeiten als die damaligen. Und im Prinzip hat er doch recht, das Gesetz ging völlig vorbei an jeder demokratischen Institution, und einige andere Dinge wie ACTA tun dies genauso. Und an V-irus: Der Unterschied zwischen heutiger "Demokratie" und damaliger Diktatur ist der, dass Heute nicht die NSDAP und Hitler sondern Industrieverbände die Demokratie und die Grundrechte aushöhlen. Aber das ist nur ein Detail, dass die damalige Diktatur ein vielfaches so schlimm und extrem war wie die momentane Scheindemokratie steht natürlich außer Frage.
 
@lutschboy: Für mich bleibt die Demokratie in unserem Land nur eine demokraten Dikatur... mehr nicht!
 
trotzdem bin ich der meinung, dass wir viel zu wenig gefragt werden, was wir wirklich wollen. alle 4 jahre ein kreuz machen, um zu bestimmen, das andere alles was mich betrifft bestimmen, ist gewissermaßen doch eine diktatur. vor allem da bei fehlentscheidungen bzw. nichts bringenden entscheidungen keine konsequenzen kommen für die betreffenden hampelmänner die uns regieren. gerade bei dingen die entscheidende tragweite über die landesgrenzen hinaus haben, wäre eine weitere rückfragerunde gerechtfertigt, weil es eben auch dinge betrifft die nicht nur uns betreffen, aber unser system is ja so demokratisch das immer größere entscheidungen, von immer wenigeren leuten entschieden werden - sprich europaparlament, alles von brüssel aus vorgegeben, keine eigene landesentscheidung mehr usw. wozu ham wir dann ne dt. regierung? wenn eh alles von brüssel diktiert wird... ich finde das is der falsche weg unter dem deckmantel der freien wahl und demokratie, was sie aber nicht ist (für mich)
 
@Rikibu: genau das meinte ich... es ist keine richtige Demokratie sondern doch nur wieder eine Art Diktatur.

BTW: Die Schweiz hat wenigstens den Volksentscheid
 
@V-irus: ... genau - und dann kommt so ein Blödsinn dabei heraus wie jetzt mit der Verhinderung von diversen Mineretten ...
 
@V-irus: Möchtest Du Angela Merkel zur Kanzlerin, Kamerad? (X) JAAAAAAA .............. []nein
 
@V-irus: "demokraten Dikatur"......du meintest wohl Diktatur.....aber ähhhh wie jetzt....demokratisch gestützte Diktatur....also ein Folk der zu gleich Diktator ist?....was hast geraucht? möchte ich auch!!!!!!!!! ))))))
 
@Spürnase: Klar WIR wählen....heute ist es doch eh egal, wen du wählst. die politiker sind doch allesamt korrupt.
 
btw: Geht eine Kopie meiner Daten jetzt an die USA wenn ich die Miete wie sonst mit dem Betreff "Bombenstimmung" an meine Freundin überweise?
 
@V-irus: Lesen, denken, verstehen. Wenn Deine Freundin nicht im Ausland lebt und Du über SWIFT überweist, dann nein. Und automatisch gehen die Daten auch nicht hin, sondern sie müssen von den USA angefragt werden. Und - bisher hatten die USA den Zugriff sowieso bereits.
 
Platsch! Da ist Deutschland mal wieder umgefallen. Anstatt mal richtig Stellung zu beziehen und "Arsch in der Hose" zu zeigen... Enthaltung. Armselig!
 
@Mordy: Du bist auch Politiker der ganz großen und hast auch absolute Transparents darüber, warum es wirklich soweit gekommen ist? Denn eins wissen wir doch alle: Das was uns als Grund vorgelegt wird, ist definitiv nicht der Grund des Handelns.
 
@Mordy: das is eben typisch deutsch, wer nich auf kurs is, wird rausgemobbt, ob das nun in der politik, in den öffentlichen medien ist, oder oder oder... wer nicht in die schablone passt, wird entweder so lange geschliffen bis er in die schablone passt, oder wird anderweitig abgesägt. rückgrat? was is das? wenn ich sehe das deutschland so ignorant sein konnte und sich bei dieser banken-ami darf guggen frage sich tatsächlich enthalten hat, frag ich mich, wozu bezahlen wir die deutschen affen, die nicht mal für die masse partei ergreifen wollen oder können? ist enthalten alles was sie können? dafür brauchen wir keine deutsche präsenz im europarat.und da sag einer das sind volksvertreter und dienen dem deutschen volke... ich habe immer mehr das gefühl, die politik ist gegen das deutsche volk ausgerichtet, wie sonst kann man solche entscheidungen bitte tragen und rechtfertigen? was haben wir davon das wir unsere daten zur einsicht grundsätzlich freigeben? andererseits weiß man mal wieder nich was hinter geschlossenen türen wieder gemauschelt wurde... merkel bückt sich ja gerne für die amis...
 
Mich würde einmal interessieren, wie dieses "unter Druck setzen" vonstatten gegangen ist.
 
@lawlomatic: Ich schätz, wenn wir ja gesagt hätten, hätten sie uns als nächstes bombadiert.
 
Wie immer, Deutschland hat keinen Arsch in der Hose, den Mund auf zu machen... Könnte ja jemand später sagen "typisch, die Nazis".
 
@Slurp: Es geht hier nicht nur um Deutschland. Die ganzen EU-Nasen have no ballz in their pants...
 
@Slurp: frag mich auch, wozu man sich in ein parlament wählen lässt und dann nichts besseres zu tun hat als bei entscheidungen nicht seiner pflicht nachzukommen und entweder dafür oder dagegen zu stimmen... nein man enthält sich, was soll ich von solchen volksvertretern halten? zum wohle des volkes, wüfür man ja einsteht wenn man eine politkarriere anstrebt, ist dies nicht. und bei wahlbeteilugungsschwund wird sich seitens der politik aufgeregt - und selber sind sie nicht besser... und dann soll ich die europawahl, europa und politik ernst nehmen? und mich dafür interessieren? wird schwer mit solch knicklichtern die keine meinung haben , entweder bin ich dafür, oder ich bin dagegen weil ich argumente dagegen habe und mache es somit den befürwortern schwerer. sich zu enthalten ist dilletantisch... und das wird immer schlimmer, je mehr kompetenzen wir an die eu als land abtreten... bald entscheidet ne handvoll schlipsaffen alles, enthält sich bei allem und dann werden wir von anderen eu staaten faktisch zwangsregiert
 
So wie ich das lese geht es ausschliesslich um "grenzüberschreitende Überweisungen"
 
@alh6666: Richtig (nämlich solche über SWIFT). Und es steht auch in der News, dass die USA bisher sowieso Zugriff auf die Daten hatten (sie wünschen das neue Gesetz ja, weil SWIFT von den USA in die Niederlande umzieht, und sie somit ohne dieses Gesetz ihren bestehenden Zugriff verlieren würden).
 
Totale Bespitzelung anstatt Bankgeheimnis, Brief- und Telekommunikationsgeheimnis. Willkommen in der Welt der STASI 2.0. Eigentlich sollten solche Dystopien wie "1984" und "Brazil" keine Blaupausen für gewissenlose Politikerinnen und Politiker sein!
 
Aufregung groß, obwohl keiner weiß wie es vorher mal war und was es bedeutet. Swift wird nur benutzt um Transaktionen von einen Internationalen Konto auf ein Nationales Konto zu transferieren, bzw. um z.b. eine Überweisung von Deutschland nach sonst wohin zu ermöglichen.

Swift war einmal in den USA, musste so auch nach den dort geltenden Gesetzen Zugriff erlauben. Swift ist dann umgezogen, so dass die USA einfach einen anderen Weg gegangen sind. Genau genommen, hat sich für uns nichts geändert. Unsere Daten sich so Sicher/Unsicher wie zuvor auch, unsere lokalen Bankgeschäfte trifft das auch erst mal nicht.

Geheimnisse gibt es eh keine, wenn es nicht offiziell funktioniert hätte, dann würde es jetzt halt inoffiziell laufen.
 
unsere volksvertreter sind solche knicklichter, echt. unfassbar. haben sich wieder vom bösen weltpolizisten einschüchtern lassen... die würden uns auch an die amis verkaufen, wenn der preis stimmt. ich hoffe ja jetzt das irgend welcher schindluder getrieben wird, damit da mal ein paar entscheidungs instanzen aufwachen, was sie alles aus der hand geben...
 
Das war doch bereits beschlossene Sache, wie die erste Meldung dazu das Licht der Öffentlichkeit erblickte. Wer jetzt noch glaubt, das wir in einer Demokratie leben, der glaubt auch, das Schweine fliegen können. Terror gegen den Terror ist mit keiner Demokratie in Einklang zu bringen.
 
die chinesen hacken, die amis haben das nicht nöig, die bekommen alles hinten rein.
 
Schon lustig zu sehen wie Zwei Drittel der Leute hier nicht in der Lage sind einen Text mit 5 Mini-Absätzen komplett zu lesen und zu verstehen. Für uns ändert sich absolut nichts, das Abkommen gilt nur für internationale Transaktionen die über SWIFT laufen und vorher sowieso schon überwacht wurden. Wann kommt es schon mal vor das man das Verfahren als normalsterblicher nutzt? In der Regel nutzt man als Privatperson für Internationale Geschäfte eher Paypal oder eine Kreditkarte.
 
@pvenohr: Völlig uninterssant was du von dir gibst. Das hier aber an einer Hürde gekratzt wurde, die nach Monaten einer Ausweitung unterliegen wird und dann keine Gegenwehr mehr aufzubieten hat, siehst du nicht! Dann schlaf mal schön weiter.
 
@pvenohr: Ach und deswegen findest du das gut?! Wenn alle so denken wie du, dann gute nacht.
 
Als nägstest wollen die Russen das wir die Hosen runterlassen und zur Balalaika tanzen.
 
.... ich bin ehrlich gesagt froh, dass es bei uns keine Volksbefragungen wie in der Schweiz gibt! Denn wenn ich lese, wieviel Blödsinn hier geschrieben steht, ohne sich auch nur ansatzweise mit der Problematik beschäftigt zu haben, wird mir schlecht ...
 
@Thaquanwyn: Und wenn ich deinen Blödsinn hier lese, dann wundert es mich auch nicht, dass die Mehrheit der Deutschen lieber die Augen zu macht und alles über sich ergehen lässt.
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