Urteil: Drahtloses Festnetz-Telefon ist kein Handy

Recht, Politik & EU Beim Mobilteil eines drahtlosen Festnetz-Telefons handelt es sich nicht um ein Handy. Das hat das Oberlandesgericht Köln im Rahmen einer Verfahrens gegen einen Autofahrer entschieden. mehr...

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gz! 40 Euro Strafe gespart und Hunderte für den Anwalt ausgegeben -.-
 
@Athelstane: Mir wärs das absolut wert gewesen. ^^
 
@Athelstane: Es soll auch Rechtsschutz geben :)
 
@Athelstane: Es soll Leute geben, die eine Rechtschutzversicherung haben. :-)
 
@Athelstane: Er hat den Prozess doch gewonnen von daher zahlt er gar nichts
 
@Athelstane: Stell dir vor er hätte 17 Punkte in Flensburg und es wäre sein 18ter geworden. Oder er hat nicht eingesehen, generell dafür einen Punkt zu bekommen. Die 40 Euro sind da wohl nebensächlich.
 
@Athelstane: Bei sowas gehts definitiv ums Prinzip. Ich kann die Polizisten verstehen die ihn deswegen zur Kasse bitten wollten aber ich denk ich hät mich da auch gewehrt. Auch wenns nur 40 Euro sind würd ich keine Strafe für was einsehen, das nicht verboten ist.
 
@Athelstane: Also die Polizisten wissen doch das dies Verbot nur für Handys existiert und darum denke ich sollten die Polizisten eine Strafe erhalten denn sie haben sich sozusagen ein neues Gesetz aus der Hand geschüttelt .
 
@Darksilver: Soweit ich weiß stimmt das nicht. Das ist nicht automatisch so. Iwelche Jurapros hier?
 
@Athelstane: Recht muss Recht bleiben, koste es, was es wolle. Abgesehen davon hat der Mann auch für dich was gutes gemacht. Wenn du mal mit deinem Mobilteil erwüscht wirst und man 40 Euro von dir will, kannst du klagen und der Richter wird sich auf das Urteil da oben berufen und zu deinen Gusten entscheiden!
 
@silentius: Ich will ja net spießig klingen, aber mal ehrlich: Wo liegt der Unterschied, ob ich mit dem Handy am Steuer telefoniere oder mit dem Mobilteil meines Festnetztelefons? Ich persönlich halte es schon für bedenklich, am Steuer zu telefonieren. Und da sollte es doch wohl egal sein, ob per Handy oder Festnetztelefon. Und weil solche Paragrafenreiter jede Lücke ausnutzen, haben wir einen undurchschaubaren Wulst an Gesetzen.
 
@silentius: Ob du auch noch so denkst wenn dich einer über'n Haufen fährt weil er durch sein "nicht-handy" abgelenkt wurde und du den Rest deines Lebens im Rollstuhl verbringen darfst?
 
@overdriverdh21: warum wussten das die polizisten? das errste urteil war ja der selben meinung von daher .....
 
@overdriverdh21: Das stimmt so nicht. Die Polizisten werfen immer nur den Verdacht einer Ordnungswidrigkeit oder einer Straftat vor. Daher gehen Strafsachen auch zum Staatsanwalt und Ordnungswidrigkeiten zur Zentralen Bußgeldstelle (wobei Ordnungswidrigkeiten auch letztlich vor Gericht enden, wenn der Betroffene nicht mit der Verwarnung oder Anzeige einverstanden ist). In diesem Fall hatten sie eben den Verdacht, dass das Schnurlostelefon genau wie ein Handy ein Mobiltelefon sein könnte. Und im Nachhinein ist es jedem Polizisten völlig egal, ob sich dann der Betroffene oder Beschuldigte vor Gericht mit dem Staatsanwalt oder Richter herumstreitet :-) Weil mehr als ein bezahlter Gerichtsbesuch, kommt für einen Polizisten nicht dabei raus.
 
Für mich ein eindeutiges Fehlurteil! Es gibt im BGB ein Gesetzt das besagt, dass der Sinn und nicht das Wort eines Gesetzes vorrangig ist. Sonst müsste bspw. ein "Betreten Verboten"-Schild auch mit: "Bespringen", "Bekriechen", etc. erweitert werden um alle Eventualitäten abzudecken.
 
@nize: In Zivilprozessen zahlt in der Regel der Verlierer alles. In Strafprozessen im Falle des Freispruches fallen die Kosten des Prozesses sowie die Auslagen des Angeklagten der Staatskasse zur Last.
 
LOL.... Bürokratenkram. Ob nun mit Handy oder mit Mobilteil am Ohr => es ist abgelenkt und darauf zielt die Strafe.
 
@tomsan: Mich wundert es eher das der mit dem Mobilteil noch nach 3 km Empfang hatte :D Wohnt der aufm Land ? ^^
 
@RmS: Oder strahlt, dass das Gehirn langsam zum Ohr rausläuft :)
 
@tomsan: nu abgelenkt , wie du schreibst , ist man auch wenn man den Zigarettenanzünder bedient , raucht , sich mit seinem Beifahrer unterhält , sich die Landschaft links und rechts der Straße anschaut , stärker hustet , blinzelt , eine andere CD in den CD Player einlegt , das Innenraumlicht einschaltet ......... Ihr dürft die Liste gerne erweitern. Einfach nur lächerlich was dieser Staat......na lassen wir das lieber !!!!!!
 
@RmS: da wird halt der Akku leer gewesen sein... Aber warum hält er es dann an sein Ohr?
 
@RmS: Stand doch im Text, es pipte nur, bestimmt Akku oder so
 
@king-pin: Naja, er schaute es an und er hielt es an sein Ohr..... ist schon Handy-ähnlicher als CD einlegen, oder=
 
@king-pin: wer benutzt denn noch CDs im Auto :O)
 
@tomsan: aber es geht doch hauptsächlich um das Thema Ablenkung , oder ? Abgelenkt bin ich immer dann wenn ich nicht auf die Straße schaue. Kommt es da dann darauf an ob es sich um ein handyähnliches Teil oder um eine CD handelt ?
 
@king-pin: Abgelenkt bin ich auch, WENN ich auf die Straße schaue und da läuft ein Minirock auf 1 Meter langen Beinen entlang :-)
 
@RmS: wie ist die regelung eigentlich mit drahtgebundenen autotelefonen?
sind die als Handy zu bezeichnen(zumindest im Verkehrsrecht), da die Reichweite mit einem Handy gleich zu setzen ist..
 
@king-pin: Jo.... aber geht ja nicht um eine Grundsatzdiskussion, ob Handyverbot am Steuer sinnvoll ist, wo einem doch ganz andere Sachen auch ablenken. Sehe schon die nächsten: "Ne, kein Handy. Am Ohr halte ich mir Babyphone/Organizer/WalkieTalkie/CB Funk/ etc.... ist ja kein Handy. Strafe zahle ich nicht " ......... ich finde es seltsam.
 
@satyris: die hat ja beine bis zum boden xD
 
Die wohl geilste Begründung seit langer Zeit...er hats gemacht, absurd ist es aber, dass es geht^^
 
öhhh und wie kommt sein festnetz telefon in die tasche? hat er das morgens mit dem handy verwechselt als er zur arbeit is? strange o0
 
@Billy Gee: Viel interessanter finde ich die Frage wie er es geschafft hat, dass ein Schnurlostelefon 3Km von der Basisstation noch funktioniert.
 
@Memfis: hat es doch gar nicht, hat nur gepiepst. macht meins auch, wenn ich zu weit weg bin von der basis. wird die ganze zeit gepiepst haben, hat es aber vielleicht es dort gehört
 
@Memfis: Weil es gepiept hat, dass der Akku leer ist - er es nicht gerallt hat und sich das Ding ans Ohr gehalten hat, um zu überprüfen obs wirklich das Gerät war? (Vermutete es und verschwand) - Ich Korrigiere mich: bei http://de.news.yahoo.com heißt es, dass er ein Gespräch angenommen hat
 
Ja wie geil ist das denn also alle schön ein altes DECt Gerät ins auto legen und ween man in eine Kontrolle kommt einfach Gerät wechseln und dem Beamten sagen man hat es eben in der Tasche gefunden........
 
@rush: DECT unterstützt Handover und Roaming, also könnte man sich theoretisch ein Netz aufbauen, so dass man überall mobil telefonieren kann - und Auto fahren dazu. Die Richter scheinen wenig technischen Verstand gehabt zu haben.
 
lol und so ein teil ist trotzdem handy :D
 
@hjo: Falsch, siehe Begründung: Die Reichweite ist mehr als begrenzt, weshalb man es deswegen nicht als Handy verwenden kann...

Setzen, 6... ^^
 
@XP SP4:
^^ hjo schrieb ja auch nicht dass es ein handy ist, sonder das es handy (handlich) ist. erst denken dann posten :-)

Edit: Setzen 6-
 
@Rennsemmal:
Nur schade, dass es das Adjektiv "handy" gar nicht gibt. Setzen: 6!
 
@Calamera: oh mann, übersetz mal handlich ins englische gibt 5 möglichkeiten

1. handy
2. natty
3. manageable
4. maneuverable
5. manoeuvrable [Brit.]

Setzen 6 ______-

QUELLE: http://translate.google.de/translate_t?hl=de&ie=UTF-8&text=handlich&sl=de&tl=en$
 
@Rennsemmal: lass mal... versteht wohl kaum einer und das minusgeklicke lässt den beitrag eh bald verschwinden ... lol ...
 
@Calamera: Abgesehen, dass es überhauppt kein Adjektiv ist. Setzten 6!
 
@Rennsemmal: Gut, dass wir deutsch sprechen oder? :)
 
@bestusster: So ein kurzer Satz und schon zwei Fehler.
 
Alles lässt sich schön reden, das ist die Welt in der wir leben... schachsinn.
 
Mich würde einmal interessieren, was man dann sagen wird, wenn es Hybrid-Mobiltelefone gibt, die sowohl im Mobilfunk- als auch im Festnetz funktionieren. Komisch finde ich das Urteil nichts desto trotz schon, denn mit dem Gesetz sollte unterbunden werden, dass ohne Freisprecheinrichtung telefoniert wird. Ich finde schon, dass man das Gesetz entsprechend ändern sollte, dass entweder jede Art von Telefon benutzt oder eben nicht benutzt werden darf. Wenn man nur zwischen den benutzten Geräten entscheidet ob strafbar oder nicht, dann ist das meines Erachtens nicht richtig. Ah, ich weiß schon was: Netbook, Simkarte rein und beim Fahren mal eben in's Internet gehen und nebenbei telefonieren. Dürfte ja auch straffrei bleiben, da eben kein Handy. __________________________________________________________________________
PS: Würde das natürlich niemals machen, aber das läge im Rande des Erlaubten, wenn man nach dem Richterspruch geht.
 
Was warn das fürn Telefonmodell was 3 km von der Basisstation weg noch funktioniert? Will das auch haben :-D
 
Man darf sich übrigens das Handy während der Fahrt auch ans Ohr halten solange die Freisprecheinrichtung dabei eingeschaltet ist.
 
@John-C: Stimmt nicht. Auch mit Freisprecheinrichtung darf das Gerät nicht gehalten werden: "(1a) Dem Fahrzeugführer ist die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder hält. Das gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgestellt ist."
 
@Slurp: wieso soll der Motor aus sein? Dann geht im Sommer die Klimaamlage und im Winter die Heizung nicht :(
 
@Slurp: Ob das bloße Halten bereits eine Benutzung ist müssten aber auch Gerichte klären. Das Halten eines Handys ohne weitere Handlungen daran entsprechen jedenfalls nicht dem normalen und zweckmäßigen Gebrauch. Rasieren ist ja schließlich auch nicht verboten.
 
Frage ist auch, ob man sich das Handy ans Ohr halten darf ohne zu telefonieren. Wenn ja, wäre das Problem dann es ohne großen Aufwand zu beweisen ^^
 
@Calamera: Nein. Man darf es nicht benutzen. Ob man nun telefoniert, SMS schreibt/liest oder es einfach nur hält, alles ist "Benutzung". Siehe [10] re:1
 
@Slurp: Ach nee. Aber wenns ein Mobilteil ist, darf man es sich theoretisch die ganze Zeit ans Ohr halten?!? Ich glaube ich nehme mal irgendwann unser altes Festnetztelefon von der Post mit und tue so als ob ich telefoniere während ich an einer Polizeistreife vorbeifahre. Nur so zum Spaß ^^
 
@DennisMoore: Laut der Rechtssprechung oben scheinbar schon. Ich finds genauso konfus wie du, aber sie habens oben nunmal bestätigt. Und ich hab nur wiederholt, was die StVO zum Thema Handy genau sagt.
 
Ich hätte gern ne Fritz!box 7270 mit USB-UMTS-Stick und Internettelefonie im Auto, dann ein DECT-Mobilteil damit verbinden und schon kann man straffrei im Auto Telefonieren :-)
 
@twachti: Wie wärs mit einem Bluetooth-Headset fürs Handy zum Preis von 20 talern? Damit kannste nämlich auch im Auto strffrei telefonieren, du Genie.
 
@mcbit: Erst denken dann posten:
Du darfst mit dem Handy aber keine Nummer wählen, da die Benutzung untersagt ist und jetzt komm nicht mit Sprachwahl.
 
@twachti: Ich kann mit meinem Bluetooth Headset das telefonbuch meines Handys aufrufen, zur entsprechenden nummer scrollen und dann anrufen...dabei berühre ich das handy auch nicht...!?!?!?
 
hui 3km entfernt aber Festnetz klingelt trotzdem...
 
@raphaa: akku leer?
 
Da fällt mir echt nichts mehr zu ein. Es geht doch nun wirklich nicht darum ob es ein Handy oder Mobilteil war, sondern darum das man beim Fahren durchs Telefonieren abgelenkt wird. Hat das Gericht da gar keinen Ermessensspielraum, dass es so einen Unsinn als Urteil verkünden muß?
 
"Immerhin seien sie von ihrer Reichweite her eingeschränkt und damit in der Regel für die Nutzung im Straßenverkehr gar nicht geeignet." Handys sind auch nicht für die Nutzung im Straßenverkehr geeignet, da sie die Leute am Steuer davon abhalten sich auf den Verkehr zu konzentrieren. Die Formulierung ist also nicht ganz richtig, da die schnurlosen Festnetztelefone bei zu großer Entfernung von der Basisstation sehr eingeschränkt bis garnicht nutzbar sind. Meines setzt beispielsweise schon aus, wenn ich aus dem 2. Stock in unserem Reihenhaus in den Keller gehe...
 
sowas von lächerlich das ist deutschland wo soll den da der unterschied sein ist man also von einem mobilteil weniger abgelenkt im starßenverkehr kommen sich da die richter selber nicht doof vor bei so einer rechtssprechung aber naja wewr versteht schon die gesetzesgebung in deutschland kinderschänder kommen ja auch wieder nach 4-5 jahren frei und können da weiter machen wo sioe aufgehört haben und kein richter fühlt sich dann verantwortlich reformen sollten nicht nur in der politik gemacht werden sondern auch im strafgesetzbuch ...........................
 
hat das telefon jetzt nur gepiept weils kein empfang mehr hatte oder hat der gute man tatsächlich ein Telefon das 3km empfang hat? Wenns sowas gibt sagt mir bitte bescheid!

Gruß Blair
 
Absurd das Urteil! Katastophe was die Heutige Zeit für Blüten trägt. Ich hoffe in der Schweiz hätte man zumindest geurteilt, dass es sich um eine Ablenkung vom Fahren handelt (oder wie das halt heisst). Ich weiss von einer Busse die gesprochen wurde, weil der Fahrer auf dem Steuerrad einen Ausdruck des Dorfes hatte wo er eine Adresse aufsuchen musste! Begründung: Es lenke vom Fahren ab. PS: Er hatte beide Hände am Steuerrad.
 
"Immerhin seien sie von ihrer Reichweite her eingeschränkt und damit in der Regel für die Nutzung im Straßenverkehr gar nicht geeignet." - was den Bshuldigten aber trotzdem nicht davon abgehalten hat. Das Urteil und vor allem die Begründung, ist absurd. Hier zeigt sich wider mal, dass Richter am Gesetz vorbei urteilen können, da es irrelevant ist, ob das Telefon nun DECT oder GSM oder UMTS hat.
 
"Das Gericht sah auch keinen Anlass, den Anwendungsbereich des Handy-Verbots zu erweitern." Ach nee, und wenn er jemanden überfahren hätte weil er dadurch abgelenkt wurde? Würde man dann immer noch keinen Anlass sehen?
 
Warum passieren eigendlich zwangsläufig unfälle beim telefonieren...???...bei mir ist in 10 jahren nix passiert...können die leute heutzutage keine zwei sachen gleichzeitig mehr...???
 
@Tomtom Tombody: Die meisten Leute können Autofahren noch nichtmals richtig. Also, ist das schon recht gut mit dem Handyverbot.
 
wenn das mal nicht so richtig off-topic ist ... omg WF
 
Ganz ehrlich: Der Grad der Ablenkung sowie die Art der Tätigkeit beim Autofahren am Steuer, nämlich "Telefonieren" (auch wenns für das Festnetzhandy keine Freisprechanlage gibt wahrscheinlich), ist dieselbe.
Damit ist auch der Tatgegenstand des "Telefonierens am Steuer" und das ohne Freisprechanlage - gemäss StVO erfüllt. Sollte in der StVO tatsächlich "Handy" oder "Mobiltelefon" stehen so ist das schlicht eine Verordnungslücke die nachgebessert gehört und zwar ganz dringend in Richtung einer Bezugnahme ganz verallgemeinernd auf "Telefonieren am Steuer" ! Ich verstehe nicht warum das Gericht sich hier nicht auf die Ausübung der Tätigkeit bezieht sondern sich vom Argument der Gegenseite "weichkochen" hat lassen, ein schnurloses Telefon sei nun mal kein Handy... Ich postuliere und definiere nunmehr : Ein Schnurloses Telefon IST einem Handy gleichzusetzen, welches lediglich eine andere Art der Netzverbindung verwendet und deren Funktion meist räumlich begrenzt ist. Es gibt zudem kombinierte Geräte für Festnetz und Mobilnetze! Gebuchte Ortszone=Festnetzanbindung und Roamingzone ausserhalb der selben=Handynetze.
So ein Gericht welches derart unsinnige Entscheidungen fällt, ist kein Gericht sondern ein Rudel unmündiger Hampelmänner. Punkt. Schluss. Ende.
 
@berndpfe: Menno wohnste bei mir umme Ecke ? Sorry für den Slang aber ik könnt Dir knutschen wah ? Natürlich nur wenn wir nicht grad im Auto sitzen - gaaanz wichtig ! Vor allem für den letzten Satz . Ich will 100 mal auf + drücken !!!!
 
Wir kommen Merkels Vorbild der USA immer wieder ein Stück näher :).
Zu diesem Urteil fällt mir echt nichts mehr ein ...
 
3km mit Festnetzmobilteil? respekt, was für eine Reichweite! ich komm gerade mal 30 m weit.
 
Ich find es laecherlich das man zwischen sowas unterscheidet. Ich wuerde es komplett verbieten, da beides ablenkt, egal welche Reichweite man hat. Es lenkt massiver vom Autofahren ab. Aber natuerlich muesste man andere Dinge auch verbieten die ablenken, aber wenn man so denkt, dann muesste man vieles verbieten wie gute Landschaft, Miniroecke und sonstige Dinge^^
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