EU-Parlament knickt in Three Strikes-Debatte ein

Recht, Politik & EU Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments sind unter dem Druck einzelner Mitgliedsstaaten eingeknickt und haben den Änderungsantrag 138 zum Telekom-Paket verworfen. mehr...

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ein hoch auf unsere eu....ein hoch auf unsere freiheit und rechte die von eben dieser ach so toll vertreten werden...
 
@Fallout Boy: wieder jemand, der nicht weiß, worum es geht. Das Urheberrechtsverletzungen nicht zur "Freiheit" gehören, dürfte doch nun schon ellenlang bekannt sein ...
 
@Fallout Boy: Nun... hier geht es um Urheberrechtsverletzungen. Man könnte sagen, wer sich im Internet rechtens benimmt, hat nichts zu befürchten. Ein bisschen suspekt ist mir die Antipathie gegen Maßnahmen zum Schutz einfacher Gesetze schon. Der Lappen fürs Auto ist auch schnell weg, wenn ich viel zu schnell fahre. Ist dies dann Unterdrückung?
 
@GordonFlash: wie oft kommen den Fehler vor das IPs den falschen leuten zugeordnet werden? Oft genug aber wenn man nicht mal mehr die Möglichkeit hat sich vor Gericht zu wehren ist das Willkür.
Dann steht zB Sony BMG über dem Gesetz. Selbst für mehrfachen Mord mit 20 Zeugen und 3 Kameras brauch man noch ne Verhandlung.
 
@GordonFlash: Mhmm jetzt erzähl mal einem Anwendungsentwickler der sich Musik gezogen hat weil er auf abstürzende bzw einfach offline gegangene DRM server kackt das er seinen Job verliert weil ihm das recht auf das internet genommen wird. Wie sieht denn sowas aus?
 
@GordonFlash, @Kalimann: es geht mir NICHT darum, gegen geltende gesetze zu verstossen, halt ich auch nichts von, jedoch bin ich der meinung das das internet an sich in unserer heutigen zeit ein grundbedürfnis darstellt im bezug auf information etc, ähnlich damals dem radio oder der flimmerkiste (aka tv)...und in diesem sinne ist es eben eine "grundrechtsbeschneidung"...zumal ich diese strafen für raubkopierer etc im vergleich viel zu hoch finde...
 
@Gimbi: Genau meine rede. Wer es wissen will es dauert keine halbe Stunde eine MAC zu sniffen und somit z.B. einen MAC-Filter im WLAN Router zu umgehen... IP's sind eindeutig? Da stellen sich meine Haare zu berge. Wenn auf solche lächerlichen Aussagen gesetze stützen wo soll das dann enden??
 
@Fallout Boy: Wenn du der Meinung bist, die dir Frei steht, ist das in Ordnung. Aber dann vertrete sie bitte auch gescheit. Du spricht von Zensur und beraubten Rechten, obwohl man an Gesetze zur Strafverfolgung und Bestrafung eines legitimen Gesetzes arbeitet.
 
@Kalimann: von zensur war (diesmal) keine rede :) und ja, man arbeitet an gesetzen...aber an was für welchen? ineffektiv und verblendend (das sogenannte zugangserschwerungsgesetz), gesetze welche vllt den falschen treffen (siehe [re:6]) etc...
 
@Fallout Boy: Nun... ich sag mal so arrogant: Was stört es uns? In DE sind wir davon nicht betroffen und ein EU weiter Beschluss ist es auch nicht. Es ist ein Verzweiflungsschritt dem unvermeidlichen ein Ende zu machen. Es wird nicht funktionieren, das Gesetz wird irgendwann den Bach runter gehen und weiter geht das leben. Wir haben ein Stop Schild. Ich möchte nicht wissen wie sich die Franzosen darüber kaputt lachen.
 
@GordonFlash: You Fail blöde Lobbyisten
 
@overdriverdh21: Zitronen-IQ $2 tritt auf die Bühne. Applaus.
 
@GordonFlash: Du lernst es wohl nie negative anmache macht mir nichts aus .
 
@GordonFlash: ,@Kalimann: Habt ihr schon mal was von Sippenhaft und "im Zweifel für den Angeklagten" gehört? Bestimmt nicht, ne.
 
@voytela: Hast du schon mal was von "Andere Länder, andere Sitten" gehört? Bestimmt nicht, ne.
 
also von GB hatte ich ja nichts anderes erwarten. Von den Franzosen bin ich über eine solche Maßnahme schwer enttäuscht.
 
@Kalimann: Was hast du von Frankreich erwartet? Denk' mal nach, welchen Beruf die Gattin des Premiers ausübt...
 
@Corleone: Sängerin?
Von den Franzosen erwarte ich übrigens in der Regel allerhand.. Immerhin zünden die Autos an und Randalieren auf der Strasse wenn ihnen was nicht passt...
 
Ich versteh das nicht. Wie kann denn soetwas sein? Es wird Zensur betrieben, Rechte werden genommen und alles läuft weiter als wär nichts passiert. Irgentwie hab ich angst das die nächsten 10 Jahre die Ruhe vor dem Sturm ist.
 
@KainPlan: Wo ist es denn Zensur oder ein Rechte nehmen, wenn man etwas gegen Straftäter unternehmen möchte? Hier geht es um Rechte schützen. Und ob es einem passt oder nicht: Urheberrecht hat seine Daseinsberechtigung. Nicht immer mit Gewalt gegen die EU intervenieren sondern auch mal hinterfragen und die Richtigkeit sehen.
 
@Kalimann: Hast du dir diese Regelung mal angesehen? Der Betroffene wird nicht angehört. Es wird ohne Richter durchgesetz. Ob der Verursacher=Anschlussinhabe ist interessiert auch Niemanden. Wo wird mit so einer Regelung etwas gegen Straftäter unternommen?
 
@Kalimann: Rechte schützt man aber anders! Wenn du über eine rote Ampel läufst wird dir doch auch nicht für ein Jahr verboten öffentliche Straßen zu nutzen. Es gibt die Möglichkeit zu klagen, Schadenersatz zu fordern, und weiß der Geier, den Menschen das Internet zu sperren ist maßlos übertrieben und Extremismus, und Räubern hacken wir am besten wieder die Hände ab oder was. Noch dazu wird das Internet schon bei VERDACHT gekappt, also wenn du was über nicht 80er Ports runter/hochlädst könnte dir schon die erste Verwarnung ins Haus flattern. Da hast du ja wirklich sehr schön die Dinge hinterfragt.
 
@karstenschilder: Wenn dies die Gepflogenheiten der betroffenen Länder sind, ist das schade. In Deutschland wäre diese Regelung verfassungswidrig und nein... Man verändert auch nicht mal so salopp etwas im Grundgesetz damit es dies nicht mehr ist.
 
@Kalimann: Du redest hier von Sachen, die in diesem Jahrzehnt auf Druck von Lobbyisten überhaupt erst kriminalisiert worden sind. Du bist ganz schön naiv!
 
@voytela: Das Urheberrecht ist das Ergebnis von Lobbyisten? Das gewisse Vorgehensweisen, wie auch diese, sicher Fragwürdig sind, steht nicht außer Frage. Wer von uns Naiv ist, allerdings schon.
 
@voytela: Ach, Diebstahl ist erst auf Druck von Lobbyisten kriminalisiert worden? Wow. Und da dachte ich es sei eine Grundidee, dass andere mir ein Entgelt für die Nutzung der Früchte meiner Arbeit entrichten. (und ja, Raubkopieren ist letztendlich Diebstahl sehr ähnlich, jemand hat investiert um eine Leistung zu erstellen, und jemand anders konsumiert diese, ist jedoch nicht bereit dafür auch zu bezahlen) (und was das Gesetz angeht: analog zum Diebstahl sollte meiner Ansicht nach auch hier ein Gericht über Strafmaßnahmen beim Bruch von Gesetzen entscheiden).
 
Schwächlinge... und sowas will Europa regieren...
 
Die europäische Diktatur nimmt seinen Lauf...
 
@RobCole: Neue Regierungsform: "Parlamentarische Diktatur"
 
@RobCole: Lass mich raten - Du weisst nicht, was eine Diktatur ist.
 
@FenFire: Doch das weiß ich. Aber du scheinst nicht zu wissen wer dort die Gesetze hauptsächlich vorschlägt. Wenn die jetzige Regierung ihre Gesetze nicht durchbekommen, dann wird das im EU-Parlament versucht. Und die geben dann solche tollen Vorgaben wie die der Vorratsdatenspeicherung. Und das geht bei anderen Teilbereichen ebenfalls so zu. Brauchst dir doch nur mal anzuschauen wer da die meisten Gesetzesvorschläge gebracht hat, das sind die üblichen Verdächtigen. Überspitzt betrachtet, werden bestimmte (EU-)Gesetze uns aufdiktiert. - Aber du darfst mir gern weiterhin Unvermögen vorwerfen und jeden gleich den Dschihad erklären.
 
@FenFire: Sag das mal so in 10 Jahren nochmal! Das was heute absolut "normal" ist, hätte man vor 10 Jahren nicht mal für vorstellbar gehalten, dass soetwas überhaupt durchkommt (politisch, meine ich).
 
Und was heißt das jetzt für Deutschland ? Irgendwie sagt der Text ja kaum was aus.
 
@ephemunch: Gar nichts. Das hat mit Deutschland gar nichts zu tun.
 
@Kalimann: Dir ist schon klar, dass die EU Beschlüsse in nationales Recht umgesetzt werden müssen? Beantwortet das deine Frage, was es mit Deutschland zu tun hat?
 
@Kalimann: "noch" nicht...hier gabs doch schon die ersten schreie das das hier doch auch ganz toll wär ^^
 
@karstenschilder: Das ist aber kein Beschluss oder eine Richtlinie, das heißt nur dass die EU nicht eingreifen wird wenn ein Land auf die Idee kommt seinen Bürgern elementare Bedürfnisse zu entziehen.
 
@lutschboy: "elementare Bedürfnisse" - der Knast ist voll mit solchen bedürftigen Bürgern ...
 
@GordonFlash: Ach, du bist auch schon wieder online. Keine Lust heute auf 'ne Minusschlacht mit dir.
 
@lutschboy: warum verpaßt du mir dann sofort ein Minus? Ok, der IQ reicht nur bis zum Minusbutton. Comprende.
 
@lutschboy: Leider haben nur die wenigsten Verstanden (darunter gehören leider auch Politiker und Regierungsoberhäupte) was der Sinn und Zweck der EU ist. Dieses Gesetz ist alleine auf französischen Boden gewachsen. In Deutschland wäre dies Verfassungswdrig.
 
@GordonFlash: Heul nicht rum Trottel. Ich habe dir Minus verpasst. Außerdem kann man dir ja nur Minus verpassen.
 
@ephemunch: no comment zu so'nem sch....
 
@GordonFlash: Hast aber nen Comment gegeben.
 
Da haben wir sie, unsere freiheitliche, demokratische EU. Alles nur Schau, die Wirtschaft hat nun ihr Instrument viel einfacher als je zuvor viel mehr Menschen neue Scheiße aufzudrücken die ihnen Geld in die Taschen spült.
 
@lutschboy: war ja klar, dass Du, trotzt logischer Entkräftung, solch' ein plattes & hohles Gesülze zu diesem Thema ablässt damit der Stammtisch wieder schaukelt.
 
@GordonFlash: Ich mag dich :D
 
@Kalimann: mach lutsche nicht eifersüchtig. Sein Fähnchen in den (stinkenden) Wind zu hängen, basiert sicherlich auch auf zu wenig Sympathie im realen Leben.
 
@lutschboy: Aha? Bitte erläutere, wie diese EU-Regelung "der Wirtschaft" dabei dient, Dir einfacher als je zuvor Scheiße aufzudrücken, die ihr "Geld in die Taschen spült"? Ist da irgendwo ein Konsumzwangsgesetz zu von der Industrie festgelegten Preisen versteckt, von dem ausser Dir noch niemand etwas mitbekommen hat?
 
@FenFire: Ich hab von Lobbyismus gesprochen. Es ist schon auffällig dass die EU immer freiheitliche Gesetze plant die Lobbyismusgruppen aufschreckt, und kurze Zeit später die Gesetze das Gegenteil sind von dem was sie mal sein sollten. Darum geht's mir. Die EU wird von Lobbyisten gesteuert die nun nicht mehr in jedem Land einzeln agieren brauchen sondern nurnoch in der EU.
 
@lutschboy: Entschuldige mal bitte, aber ich muss dich da korrigieren: Das Wörtchen "Demokratie" dient der EU nur als Tarnung, denn die eigentliche Macht in der EU übt das Zentralkomitee..., nein halt, das Politbüro..., äh nein, im Neusprech oder Doppelsprech heißt das jetzt ja "EU-Rat" und "EU-Kommission". Der EU-Rat ist aber in etwa genauso wenig "demokratisch" wie die Vorbilder Zentralkomitee und Politbüro. Denn den EU-Rat können die Bürger gar nicht wählen, aber der EU-Rat darf machen, was er gerade lustig ist, die EU-Parlamentarier hingegen dürfen nichts, die dürfen allenfalls abnicken und wenn sie es nicht tun, wird so lange wiederholt, bis das Ergebnis wie geschmiert funktioniert. Der EU-Rat steht im Widerspruch zum Prinzip der Gewaltenteilung und ist einer der Gründe für das Demokratiedefizit der EU. Geheimhaltung und verschleiern ist das Leitmotiv für die Täter im EU-Rat. Ein weiteres Stück Horror ist die EU-Kommission, die ebenfalls nicht demokratisch von den Bürger gewählt wird. Übrigens wird geplant, den Schäuble in die EU-Kommission reinzusetzen, nachdem der sich Jahrelang als Gegner von Grund- und Menschenrechten bewährt hat. Grund- und Menschenrechtsfeindlich sind also allzu offensichtlich die Referenzen. Übrigens geht von diesen undemokratischen Strukturen in der EU das Initiativrecht aus. :-\
 
liberté, égalité, fraternité? Wohl kaum! Die Lobbygruppen haben halt mehr zu sagen als das Volk!
 
@The Grinch: Danke das du uns das nochmal klar gemacht hast.
 
@The Grinch: wie kann man diese Thesen nur so pervertieren wie Du?
 
@The Grinch: Bitte was? was is Libert galit fraternit?
 
ENDLICH!!!!!!! So werden 100000 vom Arbeitsplätzen in Musik- und Filmindustrie gesichert!! Denn jeder der sich ein Album herunterlädt, würde es sich ja auch kaufen. Und jetzt wo dann endlich auch die ganzen Internetzugänge gesperrt werden könne, laufen alle in die Läden und kaufen sich wie Blöd CDs und DVDs.
Ich währe sogar dafür das erstmal alle Internetanschlüsse gesperrt werden sollten. Erst wenn man bei der Medien Industrie 3 mal ein Antrag gestellt hat, schalten die ihn erst frei. Dann würde auch nicht mehr so viel Internetradio gehört und die Leute würden sich ja noch mehr CDs kaufen.
Ein Hoch auf Europa!!
 
@Croft: Hmm... wenn Du (bitte als allgemeines "Du" verstehen, ist nicht auf Dich persönlich gemünzt) es Dir nicht kaufen würdest, es also für Dich seinen Preis nicht wert ist - warum lädst Du es Dir dann runter, statt es einfach links liegen zu lassen? Das Gesetz wird kaum die Wirkung haben, den Umsatz als solchen zu erhöhen. Dennoch bleiben Raubkopien eine Form von Diebstahl. Fraglich ist nicht, ob das Tun der Raubkopierer Unrecht ist und bestraft gehört - das steht ausser Zweifel. Fraglich sind die Methoden - denn auch bei Diebstahl physischer Güter entscheidet ja nicht der Hersteller über Strafen (oder wirkt auf den Gesetzgeber ein, um jene in seinem Sinne zu beeinflussen), sondern die Gerichte entscheiden. Es leuchtet nicht ein, warum das hier anders sein sollte.
 
Juhu, Lobbies vor Bürgern. So hat man die Regierung gern!
 
@Kirill: GordonFlash mag sowas gerne.
 
@ephemunch: ich stehe nur für das Urheberrecht ein. -Dich- mag ich nicht gerne. Punkt.
 
Naja, zumindest ist das eine Möglichkeit frühzeitig aus seinem 2-Jahres Vertrag rauszukommen...
 
Wieso wird darüber diskutiert? Über die Sippenhaft wird ja auch nicht diskutiert, wenn wieder eine Strafgesetzrevision ansteht. Eine Frechheit, aber die Stunden der Europäischen Union als Staatenbund sind bald gezählt. Niemand braucht eine Europäische Zentralregierung mit (Zitat Gorbatschow) Strukturen wie in der Sowjetunion...
 
jeder ist käuflich...auch die eu parlamentarierer...
raus aus der eu..eu ist diktatur! eu ist halt nur nen asozialer haufen, der nur an seine persönliche macht und profit denkt. aber nicht an die bürger. genauso wie die deutsche regierung (explizit wäre da die cdu zu nennen). die eu fängt an auch undemokratisch zu werden, willkührlich zu handeln, unsozial zu sein, inhumane gesetze zu schaffen, menschenrechte mit füssen zu treten, warum beschliesst die eu nicht gleich die abschaffung der menschenrechte? wenn ihre gesetzgebung diese eh untergräbt! asoziales europa, noch asozialer wie china, russland etc zusammen! ich sage es ungern, aber nazideutschland (1938-1945) ist in vielen gesetzen sichtbar!
 
@MxH: Nur eine Partei ist ''öffentlich'' gegen die EU und das leider nur die NPD.
 
Scheiß EU
 
Bleibt nur noch zu wünschen das sich anständige Hacker sich bei den EU-Parlamentarier und der Musik-Industrie einloggen und saugen was das zeug hält.
 
Beobachter rätseln immer noch, woher auf einmal die vielen Koffer herkommen, an denen die Parlamentarier offensichtlich so schwer zu schleppen haben, das sogar feuchte MAFIAA Wunschträume wie geschmiert durchs Parlament rutschen.
 
ich seh nicht den sinn urheberrechtsverletzungen bei privatpersonen zu verfolgen.
 
@vides: bei wem denn sonst?
 
@GordonFlash: bei leuten die damit geld machen. denn nur da wird geld verloren. vll verstehst du es so: http://i36.tinypic.com/ih8bif.png
 
@vides: Wenn Du für Film/Musik/Software nichts bezahlst, macht doch der Privatmann auch (indirekt) Geld damit. Er gibt es ja nicht für das Produkt aus, sondern z.B. für die Sonnenbank.
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