Xpoint: Patentklage gegen zahlreiche IT-Firmen

Recht, Politik & EU Die Firma Xpoint Technologies hat eine Patentklage gegen zahlreiche IT-Unternehmen in den USA eingereicht. Zu den betroffenen gehören auch Microsoft, Intel und AMD. mehr...

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Kann man sich das Wort Patent auch patentieren lassen?
 
@MasterFaßel: für diesen Ausspruch nehme ich Lizenzgebühren! 1€ per Paypal bitte.
 
@MasterFaßel: "Patents mit der Nummer 5.913.028 vor" daher gehe ich davon aus, dass es mindestens ca 6 Millionen Patente in den USA gibt. Wie soll man da bitte wissen was schon erfunden ist und was nicht?
 
@borizb: für sowas gibt es ein patentamt das recherchiert und dir sagt ob du was neues hast oder obs schon wer erfunden hat...
 
ich kann es nicht mehr hören. schon wieder so eine schwachsinnige klage. kommt gefälligst früher damit!
 
@Pac-Man: dann hätte es sich ja nicht gelohnt jetzt ist ne ganze mannschaft zusammen das heißt millionen wenn nicht sogar millarden.
 
@303jayson: Ja, wenn das so weitergeht verdient in naher Zukunft jeder sein Brot mit Patentklagen >.<
 
@Pac-Man: Vielleicht sollte eine Regel eingeführt werden, dass die Patente verfallen wenn man nicht früh genug klagt.
 
So viele Global Player zu verklagen kann aber auch schnell nach hinten losgehen....
 
@T-One: Definitiv. Aber die haben wohl nix zu verlieren, wieder ne Patentfirma, die alle verklagt :p (wahrscheinlich sogar mit Erfolg)
 
Ich finde ein Patent sollte dazu da sein, eine neue (vlt. teuer) entwickelte Technologie davor zu schützen, 1:1 übernommen zu werden, ohne sich dafür bei den Entwicklern dankbar (Geld) zu zeigen! Wenn man jedoch eine Methode SELBST entwickelt, Daten zw. 2 Systmen ohne die CPU auszutauschen, und dafür Unsummen in die firmeninterne Forschung investiert anstatt in die Verwendung eines bereits vorhandenen Patents, finde ich es eine Unverschämtheit, Patentansprüche an eine Firma zu stellen, welche lediglich das gleiche Grundprinzip verwendet!
 
Ohne den Beitrag überhaupt gelesen zu haben war mir schon klar dass das wieder mal in den USA stattfindet. Wo auch sonst. Die USA haben halt in allen Belangen ein sehr merkwürdiges "Rechtssystem"
 
Hmm, ich grübel gerade über ein Patent um Selbstverständlichkeiten drahtlos auf ein Patentanmeldungspapier zu übertragen ohne dabei das Gehirn zu verwenden oder zu belasten. Ups, da ist mir Xpoint leider zuvorgekommen ... Schade, da sind sie dahin die Millionen EURs ...
 
Nichts gegen Patente aber was da angeblich ein Patent darstellt klingt für mich wie als würde ich eine Idee, die aber zum Zeitpunkt des Patentantrags technisch gar nicht Umsetzbar ist, einfach patentieren lassen und später abkassieren wenn andere für mich die ganze Entwicklungsarbeit geleistet haben. Ich meine ich könnte mir in den USA auch das Beamen von Materie patentieren lassen, indem ich den Ablauf beschreibe wie das Objekt sich auflöst und an anderer Stelle wider erscheint, deswegen habe ich aber noch keine Technologie erfunden die Patentierbar ist.
Mich wundert nicht das die betroffenen Firmen keinerlei Lizenzgebühren zahlen wollen. Bei berechtigten Patentforderungen würde ich zudem eine Verjährungsfrist der Ansprüche eines Patentinhabers einführen, damit dem künftig ein Riegel vorgeschoben wird. Ab dem Zeitpunkt für den dem Patentinhaber absolut klar sein muss ab wann irgend jemand sein Patent nutzt, hat er 1 Jahr zeit seine Ansprüche einzuklagen, tut er das nicht würde ich das als stillschweigende Zustimmmung werten und er geht leer aus. Kann nicht sein das die Schweine jahrelang warten und dann wenn die Firmen groß genung sind abkassieren.
 
@X2-3800: Naja, in der Newsmeldung stehen ja wirklich keine Details drin. Ich nehme an, das Gericht wird da eine Menge Akten wälzen und Fachleute befragen müssen, um sich ein Urteil bilden zu können. Wir können das aus dieser Kurzmeldung ganz sicher nicht :)
 
Ich kapier es irgendwie nicht. Außer IBM, Intel und AMD steht doch fast jeder auf der Liste, und die haben bestimmt auch genug Klagen am Hals. Warum setzen sich die Anwälte der größten 20 Computer Firmen nicht mit Vertretern des US Regierung an einen Runden Tisch und diskutieren die Sache mal aus. Das führt doch SO zu überhaupt nichts.
 
was lustig ist. die haben mit jeder Firma darueber gesprochen und JEDE hat abgelehnt? Das bezweifle ich aber mal stark, wenn ich mir die Liste anschaue wie viele betroffen sind.
 
Also man sollte wirklich Patentanwalt in den Staaten werden. Ist echt ein lukrativer Job so wie das aussieht. Jeden Tag neue Klagen wegen Patentverletzungen, und der Rubel rollt.
 
Ich frag mich wielange die Firma schon wusste dass "ihr" Patent verletzt wird, und wieso sie das erst jetzt bemerken das dies so ist bzw. erst jetzt Klagen?
Die Amerikanischen Patentgesetze sollte man eher mit einer Klausel ergänzen, wonach das entsprechende Patent ungültig wird, sofern der Besitzer erst nach einem bestimmten Zeitraum nach erscheinen des Produkts welches das Patent verletzt, bemerkt, das das Produkt sein Patent Verletzt. Den Zeitraum würde ich auf max. 6 Monate ansetzen.
 
Diese ganzen Trivialpatente gäbe es nicht, wenn man innerhalb eines bestimmten Zeitraums ein funktionsfähiges Muster nachweisen müsste.
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