Kanzleramtschef fordert Verkehrsregeln im Internet

Internet & Webdienste Obwohl der heftige Streit um die Sperre von kinderpornografischen Webseiten noch nicht zu Ende ist, werden Forderungen nach einem strenger regulierten Internet laut. Der Chef des Kanzleramts, Thomas de Maizière, will Verkehrsregeln für das Internet. mehr...

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So was wie 'Rechts vor Links'? Na danke
 
Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen? - Na dann fangt mal bei Euch selber an und schmeißt das ganze Politikergesox auf die Straße.... Ich habe nicht fast 10.000 Euro für meine letzte Urlaubsreise ausgegeben, kann ich mir aber auch nicht leisten, da ich diese Summe jedes Jahr an Steuern bezahlen muss nur damit andere dieses Geld verprassen können und ich meinen nächsten Urlaub zuhause machen muss weil ich mir so was nicht Leisten kann.
 
@derberliner06: Du bist also gegen alles und für nichts? Und was hat deine leere Urlaubskasse mit der Regulierung des Internets zu tun? Dunkle Polemik.
 
@Hitchhiker: Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen? Ich gehe auch wie unsere Politiker jeden Tag arbeiten... Und für 10.000 Euro in den Urlaub zu fahren, von meinen Steuergeldern... finde ich ist ein unseriöses Geschäft und ich fühle mich dadurch entwürdigt. Was bin ich den als "Arbeiter" wert? Nüscht... nen scheißdreck, Hauptsache die kriegen mein Geld um Urlaub zu machen, was mit meiner Erholung ist, ist den scheiß egal. Sicher passt es nicht ganz zum Thema, aber die sollten sich vielleicht mal vorher überlegen was die da sagen...
 
@derberliner06: Ich kann deinen Ansatz schon nachvollziehen... und seh es nicht unbedingt anders !! Ich bin weiter der Meinung, es sollte ebenfalls "Verhaltensregeln" für Politiker geben -> 3x gelogen und das Amt ist futsch !! Es sollte eine Kommission gegründet werden, welche im Rahmen der Qualitätssicherung die Arbeit von Politikern überprüft, bewertet und bei Fehlverhalten entsprechend einschreiten kann !! Solange unsere Herren und Damen Politiker nahezu "unantastbar" sind, solange wird die "politische" Willkür (weiter-) herrschen...
 
@Hitchhiker: na, haben wir etwa auch http://tinyurl.com/nn27hl gelesen und den text geklaut? :)
 
@flo76: Wenn nach 3x lügen Ende sein soll, würden wir gar keine Politik mehr haben. :) Die bornierten Politiker haben doch von dem was sie vom Stapel lassen nicht die geringste Ahnung. Das haben sie ja damit bewiesen, dass man gesetzlich festlegen muss, ob die deutshe Gurke krum sein darf oder nicht. Die Zukunft des Landes liegt in den Händen von Noobs ohne Plan!
 
@Knight: nö, auf manches komm ich selber
 
@Hitchhiker: datenschutz etc ist ok, aber auch mehr kontrolle muss her.

sodass Leute die sich nicht an die gesetze im internet halten auch spuren hinterlassen die verfolgt werden können und somit problemlos bestraft werden können.

ich denke da an emailspammer, internetbetrüger (internetseiten, handel etc.), raubkopierer etc.

für mich ist das internet eine spielwiese für gesetzeswiedrige.
fast jeder hat shon mal illegal was heruntergeladen!
firmen machen illegale emailspams etc.

fast keiner kann sich davon freisprechen schon mal je im internet gegen das gesetz verstossen zu haben, das muss man nunmal mal real sehen.

und das sich das mal ändern muss ist ja auch klar!

sonst wird es bald keine grenzen mehr geben.

ich kann mir jetzt schon denken, weiviel minuspunkt ich bekomme, aber guck euch das internet doch mal an, es kann überall bertüger lauern und dann wollt ihr wenn ihr drauf reingefallen siet auch euer recht und wenn ich ein mein kind denke, das später auch mal mit internet arbeiten wird, wird mir spei übel.
ist meine freie meinung dazu.
es muss sich was ändern.
 
@Hitchhiker: Unser Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere hat in einem Interview mit der Rheinischen Post auch was zum Internet sagen dürfen. Dabei kam es zu einem Missgeschick mit einem falschen Sprachzettel. “Verkehrsregeln im Netz” fordert er dort, wenn auch solche, wie auf den Finanzmärkten. (Also fast keine, bzw. unwirksame.) Aber: “Verkehrsregeln im Netz” brauchen wir tatsächlich und hier kommt der vermutlich falsche Sprachzettel zum Vorschein. Es kann nicht angehen, dass wir keine klaren Regeln zur Netzneutralität haben. Hier brauchen wir eindeutig Verkehrsregeln. Die Datenleitungen sind vergleichbar mit privaten Strassen, wo Maut erhoben wird. Kein Politiker wird ernsthaft fordern, dass diese nicht den Allgemeinen Verkehrsregeln unterliegen dürfen. Bei den Datenleitungen haben Provider aber freie Hand und dürfen mangels Regeln mehr oder weniger machen, was sie wollen.

Wir brauchen ganz klar eindeutige (Verkehrs-) Regeln zur Netzneutralität, die dafür sorgen, dass der Datenverkehr nicht-diskriminiert wird und das Netz innovationsfreundlich bleibt.
 
@Homeboy23do: Das ist ja alles gut und schön. Und wenn es so wäre, wie es dargestellt wird, wäre es auch noch wahr! Bei allem, was Herr de Maizière so nobel fordert, greifen die jetzigen gesetzlichen Regularien bereits. Wenn jemand im Internet betrügt, wird er, wie im 'richtigen' Leben auch, strafrechtlich verfolgt. Und das gilt für alle Bereiche: Diebstahl, Beleidigung, Nötigung, Mobbing etc. Es steht doch nicht im entsprechenden Gesetzt: 'Das Internet ist ausgeschlossen'. Also, wenn es das schon gibt stellt sich doch die Frage, warum danach bzw. nach einer Überregulierung verlangt wird. Soll hier, im harmlosesten Konstrukt, einfach nur trügerische Sicherheit im Sinne von 'wir machen was!' vermittelt werden - Stichwort Erhöhung Bußgelder bei Verkehrsdelikten? Ich mein, hier ist doch das Problem, das einfach zu wenige Beamte da sind, um Verkehrsdelikte zu ahnden. Aber anstatt mehr Personal zu beschäftigen wird einfach das Bußgeld erhöht - Bums, Problem gelöst - denkste. Oder aber soll hier einfach nur Schritt für Schritt das Internet als Austausch-Plattform kastriert (wenn man es schon nicht kontrollieren kann) werden, mit scheinbar edlen Vorsätzen, gegen die ja nun wirklich niemand, der auch nur ein Fünkchen Anstand besitzt, etwas haben kann..? denk mal drüber nach.
 
@CampLazlo: Die Maut zahle ich in Form meines Internetanschlusses an den Provider der davon seine "Straßen" ausbauen kann... Wie willst du denn dafür sorgen das ich nicht einfach irgendwo im Internet schreibe das die SPD doof ist? Da müsstest du ja schon meine Tastatur während der Eingabe kontrollieren und damit ich das auf der Straße nicht laut sage, müsstest dui mir den Mundverbieten. Da wären wir wieder beim Grundgesetz... Warum soll es im Internet Einschränkungen geben die es draußen in der freien Natur nicht gibt?
 
@Hitchhiker: kaum zu glauben
 
@Knight: ...aber wahr
 
@Hitchhiker: warum das hat derberliner06 wirklich recht. Von den Politikern wird ein Skandal nach dem anderen Aufgedeckt (Schmiergeldskandal, private Dienstwagenbenutzung , K-Pornos, Steuerverschwengung) usw.

Und solche Politiker wollen uns wirklich sagen was gut für uns ist ? Bzw was wir anschauen dürfen ? Nein danke sage ich da
 
@andi1983: von solcher Allgemein-Polemik halte ich nichts
 
Haja... Winfuture bekommt das Vorfahrtsstraßenschild, Bild.de das Sackgasse.... Manchmal sind die Politiker nicht ganz in Ordnung im Kopf. Überwachung schadet den Menschen immer, lernt mal von der DDR wie das ausging.
 
@DARK-THREAT: Die Überwachung in der DDR war doch nur ein Fliegenschiss gegenüber der Aktivitäten der NSA, CIA und wie sie alle heißen.
 
@mcbit: ...und BND, das bestreite ich nichtmal. Dennoch reden diese Politiker hier, dass die DDR ein böer Überwachungsstaat war, aber selber das Volk überwachen wollen? Ich finde das sehr paradox...
 
@DARK-THREAT: die ddr und ihre taten wurde verteufelt von der westdeutschen regierung - auch heute noch. aber selbst sind sie kein stück besser, ich finds sogar noch schlimmer... und ihr wisst ja, das erst alles ans licht kommt, wenn so ein staat am ende is. ich möchte nich wissen, was in diesem land just in diesem moment für scheiße hinter unserem rücken getrieben wird. bei den leuten die so tun als wären sie nah am volk und unsere vertreter - denen trau ich alles zu...
 
@mcbit: Die DDR war ein Radikaler Staat wer dies verrschönt ist ein Linksradikaler und ich mache da kein unterschied zwischen Links- und Rechtsradikalen .
 
@DARK-THREAT: ... und der Gerechtigkeit halber (es soll ja ein Schutz sein, wie er für's Zivilrecht besteht) - bekommen die Seiten gewisser Parteien ein dickes Stoppschild ... denn da kommt im Moment ja nur Mist sondersgleichen! Als nächstes bekommt dann WoW (nein, bin kein Zocker :-)) hier in Deutschland auch schwarzes Blut, die Knochen werden nicht mehr zu sehen sein .... einfach lächerlich!
 
@DARK-THREAT: Und wie die Geschichte gezeigt hat, war auch die Überwachung der Stasi nicht lückenlos - genausowenig wie die Überwachung der heutigen Organisationen. Alle 6 Milliarden Menschen zu überwachen ist heute nicht möglich, dazu bräuchte es Millionen zusätzlicher "Aufpasser". Bei der Suche nach "www" findet Google 22 Milliarden Treffer, was für ein Verwaltungsapparat wäre nötig, all diese Seiten, die sich ja minütlich ändern können, permanent zu überwachen? Vollbeschäftigung wäre da kein Thema mehr :)
 
@overdriverdh21: Also Vor- und Nachteile der DDR aufzuzählen hat nichts mit Linksradial zu tun. Ich selber bin ja auch Sozialist und finde die Politik der DDR nicht nur gut. Einige Sachen sind aber beispielshaft gewesen, die werden aber immer ignoriert. Die DDR hat gezeigt, wie man im Bildungs- und Gesundheitsapperat gut funktioniert, auf der anderen Seite wie man sein Volk einsperrt. Heute ist es umgekehrt... besser?
 
@DARK-THREAT: richtig, während hierzulande quasi im jahres- oder monatstakt ständig voluminöse reden über ganztageskinderbetreuung geschwungen werden, und man das seit gefühlten jahrhunderten es in westdeutschland (also brd) nicht in den griff bekommen will, hatte die ddr ein sehr gutes betreuungskonzept, aber getreu dem motto, alles was aus der ddr kam ist schlecht, der westen ist eh besser, wurde alles eingestampft und stattdessen redet man hierzulande nur über probleme - jahr für jahr, tag für tag - während andere eine gute lösung für genau diese probleme hatten... genau das ist doch die ignoranz, die vielen ehemaligen ddr bürgern das gemüt erhitzt sodas viele zwangsläufig denken, das die anderen ignorant wären... es war nicht alles schlecht in der ddr, es war aber auch nicht alles gut - genauso wie s jetzt der fall ist, nur das bei vielen eben die tendenz dazu ist, das sie im moment mehr schlecht als gut finden, weil die politik an der masse vorbeiarbeitet...
 
@DARK-THREAT: Ja, die Autobahnen waren im dritten Reich auch ganz toll. Und wenn du Eva Hermann fragst, hatten die eine spitzen Familienpolitik.
 
@DARK-THREAT: Leider war der Bildungsapparat noch viel stärker als heute dazu gedacht nur EINE Meinung zuzulassen. Und das unter Zwang.
 
@wonderworld: und was is heute? heute wirste mit religion gefoltert und musst dich ethischen grunddiskussionen stellen. wobei doch jeder seine eigenen vorstellungen hat, wenn du die aber laut äußerst, isses genauso verpöhnt wie damals... was is also jetzt besser?
 
@Florator: Jep aber einige verschönen die DDR . Wenn man in 100 Jahren sagt ' Ja die Nazis haben in diesen 100 Jahren keinen Krieg mehr angefangen also sind es gute Menschen ' finde ich das genauso schlimm uind falsch wie man die Kirche bzw. die Religion verharmlost obwohl es das gleiche ist .
 
@Rikibu: Heute verliert Dein Vater zumindest nicht mehr seinen Arbeitsplatz, wenn Du in der Schule das Maul aufmachst.
 
@Tyndal: Das Problem ist meiner Meinung nach der starke technische Fortschritt. Damals hätte man Hochhäuser voller Beamte und Aktenordner benötigt, um alle zu überwachen. Heute ist es in vielen Bereichen vollautomatisch möglich und die Daten liegen vor, falls sie jemand irgendwann benötigen sollte. (Telefon, Internetaktivitäten, Geldbewegungen, Kaufverhalten, Reisebewegungen, Aufenthaltsorte, Lesegewohnheiten, etc.)
 
@wonderworld: Beim Bau wird immer mehr Sicherheit abgebaut weil man alles Privatisiert und die überprüfung des Baues kann man jeden Typen auf der Straße übergeben .
 
@DARK-THREAT: Angstmacherei gehört zum regieren - siehe H-IV (resp Hartz4). Ablenkung gehört ebenso dazu.
 
@overdriverdh21: Du hast ADHS, richtig? Solche Leute neigen zum extremen Schwarz/Weiss-Denken.
 
@Florator: Noch so ein Spinner, der auf die mediale Denunziation reinfallen, die aufgebaut ist auf aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten. Bravo, Du bist ein guter Untertan.@overdriverdh21: Ich lese hier keine Verschönerung/Verharmlosung der DDR.
 
@wonderworld: Und das war früher so? Erzähl mal.
 
@mcbit: Vielleicht bin ich ein Spinner, der auf alles reinfällt. Vielleicht bist du ein Paranoiker, der sich hinter seinen auswendiggelernen und von anderen vorgedachten Floskeln versteckt, und sich mal lieber eine Rolle Alufolie um den Kopf wickeln sollte. Sicher ist nur, dass du nur ein Sprücheklopfer bist, dessen Antrieb etwas zu ändern, an der Haustür aufhört.
 
@Florator: Wow, jetzt hast Du es mir aber gegeben. Auf einen läppigen Vergleich, "DDR+STASI damals vs. Geheimdienste heute", einen Paranoiden aus mir zu machen, bedarf schon einiger Fantasie. Und der Vorwurf, ich würde auswendig gelernte Floskeln wiedergeben, entbehrt nicht einer gewissen Komik, wenns von einem kommt, der das "Hermann-Autobahn"-Beispiel bringt. Aber auch Eigentore sind Tore, gelle Bubi?
 
Also ab jetzt nur noch mit Gummi ins Netz um uns beim Verkehr zu schützen... Die sind alle nur zu blöd Ihre Rechner zu bedienen... Statt Sperren sollte man vielleicht lieber kostenfreie Computerkurse anbieten....
 
@derberliner06: Gummi über die Maus reicht auch schon =)
 
Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen... Anders formuliert... Wir müssen das Netz sperren damit die Wahrheit/Scheußlichkeiten über das elend auf der Welt nicht an die Öffentlichkeit gerät und wir z.B. in anderen Ländern fleißig Menschen abschlachten können damit unsere Politiker für nen Termin der eigentlich um die Ecke ist 3.000 KM mit Ihren Sprittfressern kommen können.
 
Zivilrecht? Wer Geld hat und die entsprechenden Anwälte hat, bekommt in diesem Staat doch eh immer Recht bzw. wird anders bestraft als nen Harz4 empfänger.
 
Der Kanzleramtsminister fordert, dass sich die Regierung in der nächsten Zeit schwerpunktmäßig mit dem Datenschutz beschäftigen muss.... so wie es im Moment aussieht, hat das bis jetzt noch keiner gemacht.
 
Dürfen Firmen Mitarbeiter oder Kunden per Video überwachen? Blöde Frage... scheinbar ja schon denn es wird ja überall gemacht, ich sag nur Lebensmitteldiscounter...
 
Wie muss die Privatsphäre im Internet geschützt werden? Jeden falls nicht mit Bundestrojanern, Telefonüberwachung und genauso wenig mit Netzsperren/filtern.
 
Tja, kaum merken die ganzen Politiker dass es zensurfreie Medien gibt, bekommen sie schnell die Panik....
 
@Turk_Turkleton: schützen wie im Zivilrecht... Ha LOL das ich nicht lache... Da kann doch jeder machen was es will wenn er das nötige Kleingeld hat.... Macht doch erstmal eine Sache richtig bevor Ihr euch aufs Nächste stürzt...
 
Komisch, warum es jetzt wieder um Firmen geht. Wie wär die Klärung der Frage, dürfen Schüler ihre Lehrer namentlich ohne deren Einverständnis in Bewertungsportalen denunzieren? Zur Zeit haben Schüler sogar den Segen des obersten Gerichtes dazu, weil ja das Persönlichkeitsrecht der sogenannten Meinungsfreiheit hinterherschleicht. Alleine die Klärung des einen Fakts löst viele Fragen im Bezug auf das Internet. Kleine Ursache.grosse Wirkkung.
 
man merkt, dass der Mensch noch nie im Internet war. Das Internet ist war und ist kein rechtsfreier Raum....was ja immer wieder gern verklickert wird..
 
@RohLand: Ein Medium was täglich von Millarden von Menschen genutzt wird, kann man nicht kontrollieren. Egal was für Sperren oder Regeln eingeführt werden: diese wird man nach kurzer Zeit umgehen können. Nur eins hilft: Aufklärung.
 
@zivilist: oft möchte man aber gar nicht aufklären. In China weiß z.B. die junge Generation nichts mehr vorm dem Geschlachte am Platz des himmlischen Friedens. Zensur wirkt (leider)
 
@RohLand: Wir haben aber den Vorteil, dass das Internet zuvor nicht zensiert wurde (oder sehr wenig) im Gegensatz zu China. Dann haben wir noch Bücher die hier gekauft oder importiert werden. Ein Medium zu beschränken bringt überhaupt nix. Was ist mit Satellitenfernsehen? Wenn man an gewisse Inhalte rankommen möchte, kommt man da auch ran. Es hilft nur Aufklärung, beim Familienhaus, Schule usw.
 
@RohLand: Naja, weiß die Jugend heute von den INternierungsplänen von Oppositionellen in der BRD in den 60er jahren?
 
Ich frage mich auch, warum einige Politiker im rechtsfreien Raum leben dürfen (Stichwort Immunität) und warum der Wähler nach der Wahl jahrelang keine Möglichkeit hat seine Meinung zu ändern (Entlassungen von gewählten Politikern werden durch die Parteien entschieden, nicht durch die Wähler der Partei). Eine Partei, die vor der Wahl Steuersenkungen verspricht, nach der Wahl aber für Steuererhöhungen stimmt, kann vom Wähler auch nicht sofort bestraft werden - in meinen Augen ist das Vertragsbruch / unlautere Werbung... aber leider ist die Politik ein ziemlich rechtsfreier Raum, die dringend "Verkehrsregeln" bräuchte. Und der Aufruf, sich beim Thema Datenschutz weniger um staatliche Überwachungen zu kümmern... äh... kein Kommentar
 
@Tyndal: also echt mal willst du jetzt die großen Politiker mit uns kleinen Wählern auf eine Stufe stellen? Ich dachte immer die sind wichtiger (ironie ende)
 
@shadow-1991: Stimmt, mein Fehler! :( Mir fällt es immer noch schwer, in Kasten zu denken. 1933 wurden Büchern mit Inhalten, welche die Politik für "falsch" hielt, verbrannt... da man Internetseiten schlecht verbrennen, kann werden sie heute halt mit einem Stopp-Schild versehen. Beschließt die Regierung jetzt, dass festgelegte Inhalte jenseits der Kinderpornografie gesperrt werden dürfen, dann sollte die NPD keine Sitze in der Regierung bekommen - sonst haben wir nen Tag später einen Antrag auf Sperrung sämtlicher Internetseiten zum Thema Holocaust u.ä. - zum Schutz der rechten Szene vor Mobbing, Denuzierung und Entwürdigung. Aber ich fürchte das muss erst passieren, ehe die Politik merkt, welch heißes Eisen sie da gerade anpackt...
 
"Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen" Was für eine nichtssagende, populistische Scheiße... und warum sollten sich Gesetze nicht umsetzen lassen? Es gibt E-Commerce-Gesetze und Gesetze bzgl. übler Nachrede, Beleidigung usw. gelten genau so auch im Internet... totaler Schwachsinn. Diese Scheußlichkeiten betreffen wohl nur inkompetente Politiker, weil durch die noch halbwegs vorhandene Meinungsfreiheit ihrem öffentlichen Ansehen nicht gerade gut tut. EDIT: Wenn ihnen der Datenschutz zwischen Firmen und Privaten so wichtig ist, dann ist es ja sehr interessant, warum man ein neues Datenschutzgesetz mit viel mehr Rechten für die Firmen und weniger Privatsphäre für den Einzelnen verabschieden möchte.
 
''Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen''

Die der aufgeklärte Bürger bisher vor allem aus dem politischen Lager erleben durfte.
Klassisches Eigentor!
 
@thornz: damit gibt er zumindest öffentlich zu, das die Politik auch nur Honig ums Maul schmiert, den wähler aber mit scheißhaufen bewirft, weil das volk an der nase rumgeführt und nich ernst genommen wird. ach ich wünsch mir manchmal dieses zivile ungehorsam wie bei den franzosen...
 
... oder meint er sowas wie "nie internet ohne gummi"...
:-)
davon abgesehen das staaatlich festgelegte internetbenimmregeln doch sowieso nicht durchsetzbar und effektiv kontrolliert werden können.
das würde doch nur dazu führen das die leute das interesse am netz verlieren und sich dann die gesamte industrie die online irgendwas verkauft, bei der regierung aushäult, weil keiner deren dienstleistungen in anspruch nimmt... weil das internet unattraktiv gemacht und es kaputt reguliert und zensiert wurde... wäre ja toll für deutschland, dann spart man sich den pompösen ausbau von breitbandinternet in ländlichen gegenden... das spart ne menge geld...
 
nur scheiß parteien hier in germany
 
Komisch, dass es die letzten 20 Jahre ohne staatliche Mithilfe mit dem Internet phantastisch funktioniert hat. Wenn es ein reiches, vielfältiges, dynamisches, erfinderisches, abwechslungsreiches Medium gibt, dann das Internet. Wäre natürlich alles genauso gekommen, wenn man erst bei irgendeinem Beamtenfuzzi eine neue HTML-Seite hätte beantragen müssen. Sie haben einfach nur Angst davor, dass das Meinungsmonopol nicht mehr zu kontrollieren ist. Ist doch bezeichnend, welches "Schild" als erstes für notwendig erachtet wurde: STOP.
 
@wonderworld: obwohl das recht sinnlos ist wie ja sicher jeder wess ...... ich finde "Umleitung" würde besser passen
 
@shadow-1991: Hehe ja, noch nicht mal das kriegen sie hin :)
 
Deutschland ist sehr autofixiert...immer die bildhaften Analogien: Verkehrsregeln im Internet, Stoppschild für diverse Seiten, Ampelkennzeichnung (Lebensmittel), Ampel-Koalition.
Sind wir so unkreativ oder zu blöd um was anderes dafür zu nutzen und dies dann zu verstehen?
 
@zivilist: wir sind so doof - wir Fracken ja auch ab und denken, dass so alles wieder gut wird :-) Blöd nur wenn die dolle Prämie mal nicht mehr präsent ist......ist freu mich schon auf das Rumgeheule. Naja, müss ma nochmal a bissi Geld reinpumpen....:-)
 
@RohLand: Das Abwracken ist ökonomisch und ökologisch total sinnlos.
Wie Unternehmen denkt mittlerweile der Staat absolut kurzfristig.
 
@zivilist: absolut richtig....dazu kommen noch die ganzen Autos die nicht verschrottet wurden und in Arfika durch den Kugelhagel sausen :-) Also für illegale Machenschaften war 2009 ein super Jahr.
 
"Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen....": Seit wann SCHÜTZEN Gesetze ??? Schützt ein Gesetz vor Diebstahl, Beleidigung oder Mord, Schändung ??? NEIN ! Erst muss man mal den Täter erwischen, und ob er dann verurteilt wird ist nochmal eine ganz andere Geschichte (leider !). Und der "Schaden" vor allem der psychische, ist und BLEIBT !
 
@pubsfried: Klar schützen Gesetze. Was meinst Du was los wäre, wenn zum Beispiel Mord legal waere. Sie schützen viele aber nicht alle.
 
@wonderworld: ...aber für alle von de Maizière genannten Punkte gibt es bereits (Grund-)Gesetze. Also nix weiter wie heisse Luft, was der Mann von sich gibt !
 
@wonderworld: Sowas würde sich im menschlichen zusammenleben eigentlich weitgehend von selbst regulieren. Es will ja niemand ständig der Gefahr ausgesetzt sein, das man ihn hinterücks erschlägt. Also lebt man nach dem Motto: Was Du nicht willst, dass man Dir tu', das füg' auch keinem andern zu. Ich bin davon überzeugt, dass es ohne Strafrecht nicht mehr Straftaten gäbe, eher weniger. Die Selbstjustiz der Angehörigen würde mehr abschrecken, als der Staat.
 
Staatsfeind Nummer 1: Das Internet. Naja so kann man zumindest viele Altwähler bei der Stange halten, die sich mit dem Medium sowieso noch nie anfreunden konnten.
 
Internet nicht verstanden, Sechs, setzen. Das Problem ist, dass die Gesetzgebung bezüglich Internet von Leuten gemacht wird, die nicht mit diesem aufgewachsen sind oder zumindest als Jugendliche, mit diesem in Berührung kamen. Politmumien wie dieser Herr, kann man bestenfalls als dummdreist bezeichnen, da sie sich anmaßen über etwas zu urteilen, das sie überhaupt nicht richtig kennen. Deswegen werden sie die Freiheiten im Internet, immer mit Anarchie verwechseln.
 
die guten herrschaften in der politik haben doch nur "angst" davor bzw sehen sich etwas gegenüber stehen was sie nicht überblicken geschweige denn kontrollieren können!!! das ist doch alles dahinter!!!
ich mein wielange gibts jetzt schon das internet??? wer wirklich kriminelle energien ausleben wollte hat schon seine nieschen und wege gefunden um sich sozusagen unentdeckt fort bewegen zu können. und da können auch die lieben politiker nichts mehr dagegen ausrichten.
 
@snakebiteDD: Das ist aber überall so, nicht nur im Internet. Wenn einer einen Anschlag machen will, schafft er das auch irgendwie und da helfen auch keine Grenzen von 100ml Flüssigkeit im Flugzeug. Weil ich glaube auch 100ml Flüssigsprengstoff können einen ausreichend großen Bums machen oder?
 
So ist das, wenn die Parasiten sich einmal verbreiten. Erst Schäuble, dann V.D.L und es werden von Tag zu Tag immer mehr. Es wird auf China geschimpft, und die Herren da oben machen es doch genauso, und das alles unter den Deckmantel das sie UNS ja nur schützen wollen. Die sind doch alle Krank im Kopf. Wer schützt uns eigentlich vor denen!? Den geht’s doch nur noch darum uns dumm zu halten. Armes Deutschland kann ich da nur noch sagen...
 
@Jack21: Es gibt nur eine Möglichkeit ihnen weh zu tun: Sie NICHT zu wählen. Ich wähle Piraten. Auch wenn die nie etwas zu sagen bekommen werden, kann ich mit Ihnen zumindest meine Meinung ausdrücken, ohne dass die etablierten Parteien davon profitieren.
 
@wonderworld: Na, was glaubst du denn wem ich wohl wähle? Andere bekommen von mir keine Stimme mehr, egal welche Patei das ist.
 
@ wonderworld: Hast du dir schon einmal das Parteiprogramm der "Piraten" durchgelesen bzw. die Wortspenden deren Führungsmannschaft angehört? Nun, die Piratenpartei gehört wie die Grünen, zur Nur-Hereinspaziert-Fraktion, wenn du weißt was ich meine. In Anbetracht dessen, wäre diese Partei für mich leider absolut unwählbar. Da ich aber sowieso kein deutscher Staatsbürger bin, werde ich mir darüber auch nicht weiter den Kopf zerbrechen. Allerdings finde ich es bedenklich, dass es Leute gibt die diese Partei wählen wollen, ohne wirklich zu wissen, wofür diese in diversen Punkten steht.
 
@Der_Heimwerkerkönig: Ja, ich habe mir das Wahlprogramm durchgelesen. Auf welche Punkte spielst Du an?
 
@Jack21: Lies dir einmal auf deren Portal z.B. die Antworten zu der Frage durch, wie die Piratenpartei zur Islamisierung Europas/Deutschlands steht. Der durchaus nicht unsachliche Fragesteller, wird einerseits prophylaktisch als DVU- bzw. NPD-Parteigänger eingetunkt und andererseits redet der Piraten-Moderator den Islam wie er sich hierzulande darstellt, schön (am unteren Ende der Seite, bei der Rubrik Kommentare): http://www.piratenpartei.de/node/258/22659$comment-22659 ___Punkto Zuwanderung: Es gab zur EU-Wahl im Netz diesen Wahlomat - dort hat sich die Piratenpartei eindeutig als Pro-Zuwanderungspartei deklariert. Wohl wissend, dass man damit bei nationalen Wahlen höchstens den Grünen ein paar Wähler abspenstig machen kann, aber ansonsten viele Wähler verschrecken würde, wurde dieser Standpunkt aus dem Wahlprogramm, so wie es nun für die Öffentlichkeit einsehbar ist, entfernt.
 
@Der_Heimwerkerkönig: Du scheinst noch nicht so lange in deutschland zu sein... sonst wüstest du das die Wahlprogramme nur gut sind um die Stimme der Wähler zu erhalten, wenn du dann deine Stimme abgegeben hast, hast du in diesem Land nichts mehr zu sagen und Ihr Wahlprogramm haben die schon vergessen bevor die Stimmen gezählt wurden. Vor den Wahlen wird immer viel versprochen, was nach der Wahl ist, ist dann erstmal nebensächlich... zumindest für die nächsten 3,5 Jahre bis wieder ne Wahl ansteht.
 
@Der_Heimwerkerkönig: Das mit der Einwanderungspolitik ist auch eigentlich der Punkt, der mich davon abhalten wird, die Piraten zu wählen.
 
@Ensign Joe: das freut mich, dann muss sich die Piratenpartei wenigstens nicht dem (schon gehörten) Vorwurf ausgesetzt fühlen, von national-konservativen Leuten oder Neonazis unterwandert zu werden!
 
@Der_Heimwerkerkönig: "der durchaus nicht unsachliche Fragesteller" ne ist klar, das ist aber ein echter Schenkelklopfer von Dir! Sorry, jedem seine Meinung, aber zu behaupten, diese Fragestellung wäre sachlich, diese Meinung wirst Du nur an rechtsradikalen Stammtischen finden!
 
@Der_Heimwerkerkönig: Hi Heimwerkerkönig. Man muss feststellen, dass die EU-Zuwanderung kein zentrales Thema bei den Piraten ist. Ich werde sie nicht wählen, damit sie die nächste große Volkspartei werden. Sie werden höchstwahrscheinlich sogar an der 5%-Hürde scheitern. Wie bereits oben beschrieben wähle ich sie um meine Meinung in Überwachungsfragen kund zu tun. Die Stimme für die Piraten kann nur eine Meinungsäußerung sein, da ein politisches Mitwirken in der nächsten Legislaturperiode nicht stattfinden wird. Da die aktuelle Regierung jedoch Überwachungs- und Zensurkritiker in die Kinderschänder-Ecke stellt, finde ich es wichtig, dass es ein Meinungs-Gegengewicht gibt. Wie die Piraten EU-Politik machen würden ist mir egal, da sie sie nicht machen werden. Dass die etablierte Politik einen Dämpfer bekommt und sich Sorgen um die bösen Abtrünnigen 3-4% machen muss finde ich erstrebenswert. Außerdem: Religionsfreiheit ist ein ebenso hohes Gut wie die Privatssphäre, nicht zu Unrecht auch durch das GG geschützt. Dass man nur schwer etwas gegen Ausländer sagen kann, ohne gleich als Nazi betitelt zu werden finde ich auch nicht gut, ist aber wie gesagt kein zentrales Piratenproblem.
 
@Jack21: Meiner Meinung nach ist es durchaus ein Problem der Piratenpartei, da man dort den gleichen politisch Korrekten Gesinnungsdruck kultiviert, wie bei den Grünen und unseren anderen Dressureliten. @Bengurion: Vielleicht besitzt du die Güte und teilst mir mit, was denn explizit an diesen Aussagen, einem "rechten Stammtisch" entspricht bzw. deiner Meinung nach, nicht auf Tatsachen beruht - wäre das möglich?
 
@Der_Heimwerkerkönig: das kann ich gern tun: auf den Satz des Fragestellers "Auf Grund der Geburtenrate sind heute bereits in deutschen Großstädten etwa 65 Prozent aller Neugeborenen Muslime. Damit kann man sich also ausrechnen, wann Deutschland ein muslimisches Land ist." findest Du die korrekte Entgegnung in der ersten Antwort: "laut CIA Factbook leben in Deutschland 91,5% Deutsche, 2,4% Türken, 6,1% andere (Griechen, Italiener, Spanier ......)" Ich überlasse es Dir, auszurechnen, "wann Deutschland ein muslimisches Land ist". Vergiß aber nicht, dass diese angeblichen 65% neugeborener muslimischer Kinder sich allein auf Großstädte bezieht (und selbst da sicherlich nicht auf die Gesamtzahl deutscher Großstädte, sondern nur auf einzelne, bzw. einzelne Stadtteile.) Dass der Integrationswillen muslimischer Mitbürger in den letzten Jahren eher rückläufig ist und dies ein Problem darstellt, will ich gar nicht in Abrede stellen, nur muss man sich fragen, wer daran die Schuld trifft. Und die Hetze gegen Muslime nach 2001 hat da mit Sicherheit einen erheblichen Teil zu beigetragen. "In absehbarer Zeit, spätestens dann, wenn sie die Mehrheit haben, ist Schluß mit Demokratie, Menschenrechten und Frauenrechten, mit Religions-, Meinungs- und Pressefreiheit und dann werden die Muslime versuchen, das islamische Recht, die Scharia, in Deutschland einzuführen, schleichend, ganz leise, Schritt für Schritt." basiert, wie schon oben angedeutet, auf einem völlig falschen Zahlenmodell. Rechne es doch mal aus: 91,5 % zu 2,4% und nimm die unterschiedliche Geburtenrate - da wird es Jahrzehnte bis Jahrhunterte dauern, bis zumindest theoretisch die Muslime in der Mehrzahl wären. Zudem sieht der Fragesteller den Islam als monolithischen Block, der er nicht ist. Allein dies ist rassistisch und volksverhetzend. Konkret: erzähl Du einem türkischen Muslim mal was von Scharia, der wird Dir, wenn Du Glück hast, nur einen Vogel zeigen. "Was gedenkt die Piratenpartei also dagegen zu tun, bevor es in Deutschland zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen kommt, denn genau dieses ist in einigen Jahrzehnten zu erwarten." schließlich ist nichts anderes als eine Drohung, bzw. ein versteckter Aufruf zu Gewalt.

Und nun wirst Du Deine Behauptung sicherlich wiederholen: "Der durchaus nicht unsachliche Fragesteller" Und da entgegne ich Dir drauf, "wie gesagt, rechtsextremes Stammtischgewäsch"!
 
@Der_Heimwerkerkönig: ich geb Dir noch ein anderes Beispiel für die absolut verquerte Logik des Fragestellers, der ja Deiner Meinung nach "...durchaus nicht unsachlich(e)..." ist: stell Dir vor, eine der seit vielen Legislaturperioden im Bundestag vertretenen Parteien, welche sogar schon mal Regierungspartei war, Bündnis90/Die Grünen, hat einen muslimischen Vorsitzenden: Cem Özdemir. Da ist also ein Muslim schon ziemlich nah am politischen Zentrum dieser Republik. Steht der Untergang des Abendlandes bevor? Hast Du Cem Özdemir schon mal davon reden gehört, die Scharia einführen zu wollen? Ich überlege mir gerade, ob er in einen Lachanfall ausbrechen wird oder ob selbst er sprachlos sein würde, sollte ihm dies ins Gesicht sagend unterstellt werden. Mann, mann, mann, da haben aber etliche, zu denen augenscheinlich Du auch gehörst, den Schuss nicht gehört...
 
..... bekomme ich dann auch Punkte für zu schnelles surfen ??

tztztz ..... auf solche ideen können nur politiker kommen
 
@DKKutscher: du bekommst - Punkte von Winfuture Lesern....reicht Dir das nicht? :-)
 
Ist das jetzt wieder so ein: seht euch doch an was es schon gibt und tut nichts gegen das was wir gerade machen wollen? Jaja irgenwie muss man ja Wähler gewinnen -.-
 
Herrje, ich mach 3 Kreuze wenn die drecks Wahlen endlich vorbei sind, denn dann halten die ganzen "Ich muß mein Salmon auch ablassen"-Politiker wahrscheinlich endlich mal die Backen.
 
@Hellbend: "Salmon" = Lachs (engl.) = Der Fisch stinkt am (Politiker)-Kopf zuerst. Insofern wird dann doch ein Schuh draus. Du meinst aber wohl "Sermon" - nur so nebenbei. Ansonsten hast Du meine Zustimmung. Nur -leider ist nach den Wahlen gleich vor den Wahlen, sprich: es wird weiterhin und dauernd solche Absonderungen unserer sachverständigen Politiker geben. MfG
 
@ott598487: Hast naürlich Recht mit dem Sermon-Salmon und auch mit dem Stinken^^ War so erbost und genervt... Na man kann nur hoffen, das "nach"der Wahl die bezogenen Gehälter und Diäten interessanter sind, als dieses permanente Gesülze "vor" der Wahl.
 
http://tinyurl.com/l5282n
 
Ich fordere Verkehrsregeln für Politiker!!
 
Was ist dagegen einzuwenden, wenn die ehrlichen Internetbesucher vor Internetkriminellen geschützt werden? Ich möchte hier keine Aufzählung der Untaten vornehmen, die im Internet anzutreffen sind. Ihr seid selbst darüber informiert.
 
@manja: Weil bei einem Schritt bald der nächste folgt.
 
@manja: süss - was ist denn ein Internetbesucher? Geht der Sonntags mit der Familie dorthin und schaut andere Internettiere in Gehegen an?
 
@RohLand: Nicht übel. Deine Variante läßt ein ganz neues Internetgefühl aufkommen. Du begibst dich mit deiner Familie ins Internet und besuchst dort deine "nahen" Verwandten, die in Gehegen ihr Zuhause haben.
 
Jawoll, mit Hilfe der neuen Verkehrsregeln (IVO) kann man dann auch unliebsame Diskussionen über Dienstwagenprivilegien u.ä. unterbinden.
 
Jeden Tag wird eine neue Sau durchs Internet-Dorf getrieben von den etablierten Parteien, also ich finde das garnichtmal so schlecht, so macht man sich wenigstens genügend Feinde ! Möglicherweise redet Thomas de Maizière aber auch von dem Zensurgesetz als Scheußlichkeiten die jede Vorstellungskraft sprengen. Wer weiss das schon so genau , Die wissen ja nicht von Was Sie reden.... wählt was Vernüftiges . wählt Piraten,
 
@~LN~: Die Linken waren auch mal gut, und die Grünen. Auch die SPD, als sie angefangen hat. Tja, und kaum waren sie an der Macht... Warum soll das bei den Piraten nicht so sein? (ernstgemeinte Frage)
 
@Michael41a: Du willst also behaupten bei 5,1% lassen sich die Spinner kaufen und bauen die Mauer eigenhändisch mit auf ?! Die Frage ist auf was willst du denn hinaus, gibt es für dich logischere Alternativen zu den Piraten ? oder willst du nur dagegen poltern wie gestern und dich machen die Minuse nur sexuell heiss ?!
 
@Michael41a: Dein Gedankengang ist nicht abwegig. Ist eine Partei an der Macht, dann schleichen sich nach und nach Routine und auch Machtmißbrauch ein. Wer meint, das würde es bei den Piraten nicht geben, der kennt das menschliche Wesen nicht.
 
http://wahl.xing.com/wahlbarometer/aktuelle-woche , es darf Neu abgestimmt werden.
 
Wie wollen die die Geschwindigkeitsblitzer aufstellen :D
Vdsl Nutzer aufgepasst vor der Leitung Winfuture.de mit Port Spiegel.de wird geblitz ROFL
 
Schaffen wir doch gleich die Meinungsfreiheit mit ab und stellen bei jedem auf dem Klo eine WebCam auf.
Ach ja, wenn wir schon dabei sind, können wir ja auch eine neue Gestapo/Stasi einrichten.
Aber bitte erst die ganzen dämlichen Politiker einkassieren, wegen Blödheit!
 
Gerüchte besagen das die Politiker die Buchstaben "SS" und KZ" aus dem deutschen Internet und jeder öffentlicher Schreibweise verbieten wollen genauso wie bei den Autokennzeichen. Ich hab keine Probleme wenn das Numernschild ein SS oder KZ hat, aber ein Verbot macht es für die öffenlichkeit gleich zum etwas schlechtes.
 
@Montag: wie, "keine Probleme" damit? Auf deutsche Wertarbeit kann man doch stolz sein...
 
@Bengurion: Deutsche Wertarbeit wie die KZs ? Du bist krank !!!
 
@vangel: gz...oje, Begriffe wie Zynismus, Sarkasmus und Ironie sagen Dir etwas?
 
China lässt grüssen. Ich bin sicher gleich möchte Herr de Maizière festlegen was für ihn Scheußlichkeiten sind. Ich hoffe doch nicht das Recht auf freie Meinungsäußerung. Mal wieder.
 
Der Vergleich mit den Finanzmärkten ist gut! Die wollen die Scheusslichkeiten verhindern durch KONTROLLE - Ja Ne, is klar! Aus der letzten Finanzkriesen noch nix gelernt, Banken können immer noch unkontrollierbar faule Auslandsgeschäfte machen, aber jetzt schnell vom Thema ablenken und in die Kerbe der Internetzensur rein hauen. So langsam beschleicht mich das Gefühl das wir doch nur Pfeiffen in der Regierung sitzen haben, dass ist echt beschämend.
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