Anwalt unterstellt von der Leyen "böse Absicht"

Recht, Politik & EU Die Ausweitung der Debatte um Netzsperren auch gegen andere Inhalte als Kinderpornographie durch Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat für scharfe Kritik gesorgt. mehr...

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Endlich mal jemand, der es laut ausspricht was wir alle denken...
 
@XP SP4: Vollkommen richtig. Bald leben wir hier in einem Staat unter der Herrschafft von V.D.L., wenn nichts dagegen unternommen wird.
 
@Arnagos: Nicht heulen! Wählen gehen im September und das Kreuz nicht bei denen machen, die ihr Volk als Feind ansehen.
 
@Arnagos: Es ist traurig was in Deutschland passiert. Von der Leyen vertritt Meinungen die nichts mehr mit Demokratie zu tun haben. Aber dies wird sich ja zur Bundestagswahl von alleine regeln. Da bin ich mir sicher.
 
@Kobold-HH: Oder eine Wahlbeteiligung von weniger als 50%... den laut von der "Leihen" würde das heißen das niemand Politiker haben will. siehe dazu die Logik von der Frau - http://winfuture.de/news,48697.html
 
@solarez: och, die optimisten die meinen eine wahl ändert alles... ich hab und werde die CDU/CSU niemals wählen und dennoch werden die gewinnen und haben gewonnen... das einzigste was wir machen könne ist akzente zu setzen indem wir unsere stimme an kleine parteien geben die unsere ziele eher vertreten als das es die großen jemals tun werden. regieren wird wohl aber dennoch die CDU/CSU und v.d.Leyen wird dann auch wieder dabei sein obwohl die argumente die für sie sprechen nur augenwischerrei sind. eine abrechnung sähe anders aus, die CDU/CSU schafft dann höchstens 25%, die SPD 30% und der rest verteile sich auf randparteien, nur in diesem Falle wäre eine veränderung in sicht aber da wir wissen das es niemals so kommt....
 
@solarez: Wenn ernsthaft die Gefahr bestünde, daß sich durch Wahlen irgendwas ändert, hätten die die doch schon längst abgeschafft!
 
@Sohoko: Es ist doch nix neues das jemand der NICHT gewählt wurde, letztendlich doch Wahlsieger ist. siehe: DDR, USA, und wenn mich nicht alles täuscht gab es in der BRD auch schon den verdacht das da manipuliert wurde
 
@XP SP4: "WIR" sind diejenigen die das Internet nutzen und sich damit auskennen, für das "Volk" ist es aber genau das was von Leyen beschrieben wird, die Ausgeburt der Hölle, die überwacht gehört.
 
@Kobold-HH: Ich finde es sehr schade wenn nicht sogar extrem traurig, dass Leute, die nicht wählen gehen, ihr Maul aufreisen wenns um Politik und Unterdrückung der Bürger durch die Politik geht.
Also geht wählen, dann dürft ihr auch meckern =)
 
@Sohoko: SPD und CDU dürfen beide nicht gewählt werden auch die linke und die npd nicht, die grünen sind auch schon oft zu extrem und was bleibt dann noch?
 
@DataLohr: Es gibt keine Partei der Mitte, sondern nur mehr oder weniger linke (Linke, SPD, Grüne, Piraten) und mehr oder weniger rechte (NPD/DVU/REP, CDU, FDP). Aufwachen Leute....
 
@XP SP4: Tja was meckern hier den alle ? Ihr bekommt das was ihr verdient habt, nicht mehr nicht weniger ... das kommt eben dabei raus wenn man anstatt auf die entsprechenden Demos zu gehen eben nur in Foren sein Maul aufreisst ...
.
Petitionen: lächerlich die Masse hätte vor dem Bundestag stehen müssen ...
 
@serra.avatar: Was hast du denn für Zeug genommen?
 
@DARK-THREAT: Das mag alles richtig sein, aber was hätten wir Computer-Heinis denn für eine Chance? Die Bevölkerungsschicht der Gewohnheitswähler ist viel zu groß, als dass die jüngeren Wähler ernsthaft was bewirken könnten. Darunter verstehe ich überwiegend Rentner und millitante Fortschrittsresistente. Als Vergleich für derartiges Wahlverhalten ziehe ich gern die Sparkassen herzu. Die haben auch nur so viele Kunden, weil Oma und Opa die Bank nicht wechseln wollen, egal wie besch*** die Konditionen auch sind. Was mich stört ist, dass sich die Regierung und die Koalition in wichtigen Belangen so gut wie nie einig sind, bei derartigen Schwachmaten-Vorschlägen aber alle ins selbe Horn blasen.
 
@tommy1977: Und für debile Omas, die massig im Altenheim liegen und nicht mehr selbst wählen können, macht halt die Pflegerin das Kreuz bei der Briefwahl: "Frau Meier hat bestimmt immer SPD gewählt, also mache ich da jetzt das Kreuz hin." Alles selbst erlebt.
 
@Kobold-HH: Und welche Partei soll das sein??? Die Zeiten, als Politiker für die Menschen da waren, ist länst vorbei!
 
@DataLohr: akzente setzen indem du dein kreuz genau da machst wo du deine rechte beschnitten siehst, internet=piratenpartei oder was es in deinem wahlkreis sonst so gibt. nicht hingehen = keine akzente... vielleicht schaffen wir es mit den akzenten irgendwann mal politiker an die richtigen stellen zu bekommen die auch mal was ankämpfen anstatt es abzunicken aus unwissenheit und das dann in den großen parteien.
 
@XP SP4: Alle die APPD wählen gehen !!!!!!!!!!!!!!!!!!!
 
@Kobold-HH:
Sorry, ganz großer Witz! Welche Partei ist da noch frei von!
Heute ist keine Partei mehr wählbar, weil entweder korrupt oder verlogen!
 
@XP SP4:
100%ige Zustimmung!
Wir haben doch jetzt schon einen Polizei- und Überwachungs-Staat, bei dem man erste mal pauschal als "Verbrecher" und "Täter" abgestempelt wird und dann erst geprüft wird, ob dies der Wahrheit entspricht!
Wir können uns alle bei Schäuble & Co. bedanken! Nach deren Meinung sind doch alle Deutsche von Grund auf nach der Geburt schon Kriminelle!
 
@rsi: Ich werde die Piratenpartei wählen. Nicht, dass ich denen eine Regierungskompetenz zutraue. Doch wenn SPD/CDU mal unter 30% rutschen würden und so eine "Alternative" plötzlich auf "Augenhöhe" mit den Großen steht, wird sich eventuell mal ein bisschen was bewegen. - Nur so funktioniert Demokratie.
 
@XP SP4: für jedes Wort seines Schreibens ein dickes "+"! Vor allem ist es wirklich so, dass sie das Recht auf Menschenwürde missbraucht: sie weis genau wie der Anwalt wie dieses Recht gemeint ist. Dafür sollte sie als Politikerin ihren Amt verlieren.
 
@Kobold-HH: Tja da bleiben einem ja nur noch die Grünen oder die Piraten...an sich würde ich die Piraten ja gerne wählen, wenn ich wüsste das sie die 5% Hürde sicher überschreiten...aber so... dann müssen es wohl die Grünen sein. Die FDP ist zwar gegen Netzsperren, aber ich glaube in derleih Angelegenheit sind sie wie die Fähnchen im Wind...zumal die CDU sich wohl durchsetzen würde...CDU selbst ist seit von der Leyen für mich indiskutabel. Naja und die SPD befindet sich in der derzeitigen Regierung und segnen alles fleißig ab was die CDU vorgibt. Die Linken schließe ich für mich persönlich aus, da ich diese Partei absolut populistisch finde und ihr Wahlprogramm in großen Teilen unrealistisch oder beängstigend finde...ich sag nur Verstaatlichung aller Banken etc.
 
@derberliner06: ne wahlbeteilgung von unter 50% zeigt nur, dass min. 50% der menschen ihren demokratischen rechten wählen zu gehen nicht nachgehen.

ne wahlbeitligung von 100% mit aber 50% ungültigen stimmen zeigt, dass min. 50% nicht mit der politik einverstanden sind __> siehe die 60er
 
@DARK-THREAT: Na dann ist doch klar was wir wählen! xxx/xxx/...
 
der zensursula sollte es verboten werden urlaub in china zu machen, die hat keine ahnung was die redet, deshalb hab ich den eindruck dass sie es sich beim letzten urlaub in china angesehen hat und nun bei uns umsetzen will -.-
 
@ExusAnimus: die hat sich aber ein Mietwagen als Dienstwagen geholt, oder?
 
@ExusAnimus: Die Alte ist gefährlich. So etwas sollte nicht in der Regierung sein. Entweder pennt die mit Schäuble oder die raucht Matratze.
 
da muss man kein anwalt sein um die bösen absichten zu erkennen.
 
@coolbobby: Der hat aber das Talent sowas sehr wortgewandt auszudrücken.
 
Sorry, aber warum bekommt der Anwalt eine eigene News? Sicher finde ich es gut was da so zu lesen ist aber genau das selbe findet man auch in den ganzen Kommentaren von uns die in den letzten Wochen und Monaten zu diesem Thema erstellt wurden.
 
@derberliner06: weil wir keine anwälte sind, winfuture könnte aber über jede aussage von jedem user der relevant ist, eine news machen, dann wär endlich mal mehr los^^
 
@ExusAnimus: WF ist aber kein Blog und eine News über sich selbst zu schreiben ist eher unprofessionell, was auch manche News sind aber anderes Thema.
 
@derberliner06: Stimmt, damit wertet WF unsere Meinungen ab. (+) von mir.
 
Der Anwalt erreicht aber wohl noch weniger, als die Politiker, welche "böse Absichten" hinter dem Handeln von Frau von der Leyen erkennen.
 
Diese Politikern versucht sich wirklich krampfhaft unbeliebt zu machen. Solche Personen gibt es aber leider oft, die nicht auf ihre eigenen Experten hören wollen sondern immer alles besser zu wissen glauben. Ich glaube, dass besonders bei dieser Frau zuviele Emotionen Ihre Vorgangsweise leiten. Ein Mann wäre hier pragmatischer..
 
@hover: Ob nun Schäuble selbst, oder seine Helfershelferinen, ob aus der DDR, oder aus Belgien, das ist doch völlig egal, die versuchen als Feinde der Grund- und Bürgerrechte den Bürgern den maximalen Schaden zuzufügen. Merkel selbst hatte es sogar deutlich angesagt, dass ihrer Meinung nach "kein Rechtsanspruch auf Demokratie" bestünde!
 
Der Anwalt ist nur ein Wichtigtuer, der das große Geld machen will.
 
@manja: Da kann ich Dir nur zustimmen, genau das war mein erster Eindruck. Es ist eine schwierige Gradwanderung die Fr. v. d. Leyen zur Zeit hinlegt, und mann kann grundsätzlich gegen sie wettern. Das ein Anwalt gegen solche Gedankenspiele seine Stimme erhebt, kann auch darin begründet sein, dass man eventuell nicht mehr online abmahnen darf (soviel zum Thema "böse Absicht").
 
@manja: Das große Geld mit einem Blog machen hm?
 
@Eccerantus: Jetzt kennt man seinen Namen....sowas nennt man Werbung und das zahlt sich in barer Münze aus. Und da wir zur Zeit Wahlkampf haben und Fr. v. d. Leyen für die meisten ein "rotes Tuch" ist, kommt man darüber ins "Gespräch".
 
@uk82: Ich wage zu bezweifeln, dass sich Herr Vetter ins Gespräch bringen muss. Der ist unter Leuten, die sich nur ein wenig mit Netzpolitik befassen, bekannt wie ein bunter Hund.
 
@ckahle: Zumindest bleibt man so im Gedächtnis einer breiten, interessierten, Masse haften.
 
@manja und uk82: Ich erspare mir hier an dieser Stelle das allseits bekannte Dieter Nuhr Zitat. Lawblog.de gibt es schon seit Jahren und einer der bekanntesten deutschen Blogs zum Thema Recht. Wenn Herr Vetter eines nicht nötig hat, dann ist es wohl Publicity. Und nebenbei bemerkt, ist er jemand, der gegen diese "lustigen" Abmahnungen vorgeht.
 
Da der Anwalt der Frau Leyen eine "böse Absicht" unterstellt, bin ich der Meinung, dass er in böser Absicht handelt. Dieser Anwalt kann mir nicht weismachen, dass er Gutes vollbringen will, wenn er mit Unterstellungen arbeitet. Der Anwalt denkt nur an seine persönlichen Vorteile. Er sollte mal seinen Charakter überprüfen.
 
@binabik: Hier ein Link zum Thema Hr. Vetter und Abmahnungen http://blog.basquiat.de/archives/319-Bekennerschreiben.html
 
@manja: Recht Interessant ist es zu erleben, dass scheinbar viele, die sich hier über "Einschränkungen" seitens von Fr. v.d. Leyen beschweren, durch "Minusklicken" Kommentare, die nicht ihrer Meinung entsprechen, einfach ausblenden möchten. So schnell kanns gehen, dass man übers Ziel hinausschießt.
 
@uk82: So sehe ich das auch. Diejenigen, die hier laut nach Freiheit rufen, sind die ersten, die andere Meinungen nicht dulden. Solche Menschen sind für mich charakterlose Heuchler, die nur Stimmung machen wollen.
 
@manja und uk82: oder ihr habt eben doch nicht ganz so recht mit eurer meinung...man könnte jetzt das spielchen weiter spielen und einfach mal behaupten ihr würdet euch genauso wie Fr. Leyen verhalten und stur weiter auf eure meinung hauen ohne nochmal drüber nach zu denken..(und es gab gute u logische argumente gegen eure these)
ich jedenfalls möchte viel lieber daran glauben des der Herr Vetter sich über diese Zensuren genauso ärgert wie wir. Und nur weil er in einer wesentlich besseren Position ist um sein ärger zu öffentlich zu machen, als die meisten von uns, heißt das nicht der er sich einen vorteil ( welcher auch immer das sein soll) verschaffen will.
 
@krokant: Der Anwalt arbeitet mit Unterstellungen. So etwas ist Böswilligkeit. Mit solchen Methoden kann man Menschen zugrunde richten.
 
@krokant: Trotzdem muss man eine andere Meinung gelten lassen und darf diese nicht "Ausblenden". Ich habe diesen Artikel so empfunden, mir meine Meinung darüber gebildet, und diese dann gepostet. Ich habe weder jemanden beschimpft, diffamiert oder sonstwie ungebührlich Behandlet bzw. mich dahingehend geäußert. Insofern finde ich, das die "Minusklicker" übers Ziel hinaus schießen.
 
@manja: sag mal wie bist du denn drauf? hat dieser anwalt nicht genau angesprochen um was es mittlerweile geht? das der staat sich heraus nimmt zu urteilen was ein menschen lesen, hören oder sehen darf was er will? es gibt klare gesetzte gegen kinderpornos, mobbing und soweiter. für was leben wir in ein rechtsstaat in dem alles weggesperrt wird was irgendwie böse sein könnte (zumindest nach der meinung bestimmter personen). viele leute haben darauf hingewiesen das mit der kipo sperre erstmal ein grundsatzurteil oder besser gesetzt geschaffen wurde was es zukünftige erlaubt noch mehr zensur zubetreiben. auch das internet so umzukrempeln wie es ein paar politker gerne hätte ist falsch, ich mein niemand würde auf die idee kommen wenn die bild zeitung mal wieder ihren nazi tag raushängen lässt ALLE zeitungen dafür zubestrafen!
 
@manja: Jetzt aber mal langsam, ihr seid diejenigen die hier die Meinung andere nicht respektieren, ihr regt euch über Minusklicker auf, die ihre Meinung kund tun. Also fasst euch mal lieber an deine eigene Nase. Jeder der die Leyer verfolgt hat mittlerweile mitbekommen, dass hier mit ganz üblem Aktionismus seitens der Politik agiert wird, man unterstellt Ländern wie Indien, dass sie keine gesetzlichen Grundlagen gegen Kipo haben und lehnt Beweise die nicht aus ihren dubiosen Quellen kommen ab. Hier werden Zahlen verdreht etc. Expertenmeinung werden ebenso als Unsinn abgetan und zwar von Politikern, die nicht die geringste Ahnung vom Internet haben. Mittlerweile unterhält man sich ja nicht mehr nur um Kipo Sperren. Obwohl man es hoch und heilig versichert hat. Hier wird einfach das Volk verdummt und der Versuch gestartet die Medienkontrolle im Internet ansich zureißen. Wenn hier also negative Meinung zu Leyer und euren Kommentaren auftreten, dann braucht ihr euch nicht beklagen.
 
@manja: Blödsinn! Diverse Fachkundige, Anwälte & Mitglieder des CCC sagen und veröffentlichen das genauso und haben damit auch Recht. Der Anwalt will sich keinesfalls wichtigtun. ___ Ich kann dich manchmal nicht verstehen, warum du bei dieser Sache so lernresistent bist. Damit meine ich nicht unbedingt eine völlige 180° Wende deinerseits, aber zumindest mal ein befassen mit dem Thema! Ließt/hörst du dir auch mal kritische Stimmen/Beiträge an oder ist deine Bildung nur aus der BILD? __ z.B. an dieser Stelle: http://tinyurl.com/nnfuoq , http://tinyurl.com/lbg4ef , http://tinyurl.com/mumolt , http://tinyurl.com/22jqvf usw....
 
@manja: Du arbeitest mit Unterstellungen. Du bist offensichtlich böswillig. Du richtest uns alle zu Grunde. Glashaus... Steine... na?
 
Da meine Meinung nicht mit dem Strom schwimmt, erhalte ich viele Minuspunkte. Ihr praktiziert das, was ihr den Politikern vorwerft. - Meinungen werden nicht geduldet, wenn diese sich nicht dem hier herrschenden allgemeinen Trend anpassen. Ihr seid diejenigen (bis auf einige Ausnahmen), die die Meinungsfreiheit, besonders die der Frauen, untergraben.
 
@manja: Das ist ja mal das Letzte @manja! Ich selbst gehöre, hier bei WF zu den Usern die völlig grenzwertig mit (+) aber speziell mit (-) bewertet werden und trotzdem stehe ich zu meiner Meinung und lasse allenfalls mal eine kleine Spitze daüber fallen. In deinem Fall die FRAUEN-Karte zu spielen, zeugt so eindeutig davon, wie du zu dir und deinen Aussagen stehst. Legst du HIER allen Ernstes noch Wert auf die Vergabe von (+) undd (-) ? Dann geh mal lieber in den Garten und kümmere dich um deine Tomaten.
 
@manja: Ja und warum akzeptierst du es nicht, dass hier jemand dagegen ist. Du verzapfst hier den größten Blödsinn von wegen Intolleranz und Frauenbenachteiligung. Du redest total wirres Zeug und merkst nicht, dass du all das tust was du anderen vorwirfst. Züruck zum Thema: man muss sich mal verdeutlichen, dass es hier um ein Thema geht, dass eben genau dieses Internet betrifft über das du gerade kommunizierst. Der Großteil der wählenden Bevölkerung hat damit nix am Hut und meint nur noch das Intgernet ist böse etc. Ich brauch nur mal meine älteren Geschwister, bzw Eltern betrachten, für die kommt Internet Banking nicht in die Tüte, weil da ja soviel beschissen werden. Die hören nur noch wie böse das Internet ist. Solche wählen dann... Das beste ist ja, wenn man dann auch noch Umfragen in den Wald bläst, die man so stellt, das dir als Antwortenden gar nix anderes bleibt als Ja im bin gegen Kipo zu sagen, obwohl es nicht um Kipo ansich sondern z.B. um Websperren geht. Von daher zählt die Meinung hier weitaus mehr, da Leute hier mehr Ahnung von dem Thema hat, als 95% der Bevölkerung >45Jahre
 
@manja: 1. Hab dir kein Minus gegeben, wieso auch. 2. Lass doch mal diese (dämliche) Minusdiskusion, die du faßt bei jedem Kommentar ins Spiel bringst - ist doch garnicht Thema. Du gibst deine Meinung ab, ok! ABER, danach kommen keinerlei Fakten mehr oder Argumente, über die man diskutieren könnte - nein, 75% ist nur rumgeheule über Minusklicker. 3. Das mit dem Frauen-Totschlagargument übersehe ich mal großzügig und enthalte mich schlimmeren Wortes oder Vergleichen. _____ Zu letzt noch mal ein paar Fragen: 1. Hast du dich überhaupt schon einmal näher mit kritischen Meinungen beschäftigt? Nicht mit denen hier auf WF. Einige Links hatte ich dir oben schon geschrieben(gibt natürlich noch unzählige mehr) 2. Hast du dir den Beitrag von Udo Vetter & die Stellungnahme des Arbeitskreises Zensur durchgelesen, auf die in der News verlinkt wird, bevor du kommentiert hast? _____ Ich empfehle dir wirklich mal etwas von Herrn Prof. Martin Haase (http://de.wikipedia.org/wiki/Martin_Haase) anzuhören (z.B hier http://tinyurl.com/ngb4e9). Er ist deutscher Romanist und Linguist und zeigt einem auf sehr lustige Art und Weise das "Neusprech" unserer Politiker. Neusprech mit dem man "das einfache Volk" sehr leicht überzeugen kann, was ein Politiker so daher redet. (Ist dir nicht auch schon mal aufgefallen, dass Politiker nie auf eindeutig gestellte Fragen von Journalisten antworten, sondern immer irgendwie drum herum oder gar das Thema wechseln? Hör es dir mal an, ich würde es mir wünschen. ____ Er spricht dabei auch das Thema: "Das Internet ist ein rechtfreier Raum" an - WANN bzw. WO gibt/gab es denn schon mal einen rechtfreien Raum? WAS ist ein rechtsfreier Raum? Es gab nie und wird nie einen rechtsfreien Raum geben! Das ist pure Erfindung ...
 
@manja: "Der Anwalt arbeitet mit Unterstellungen. So etwas ist Böswilligkeit. Mit solchen Methoden kann man Menschen zugrunde richten."... an deiner stelle würde ich da mal ganz schön klein sein ,was du mir scho nalles unetrstellt hast... "verbitterter rentener" / "psychopath" / usw... und ich dach, der höhepunkt meines (arbeits)tages war der, als mir eine dame 2 euro gegben hat, welche ich als feierabendbier inverstieren könnte, weil ich ihr die möbel ins auto gepackt habe... und dann kommst du, mit den urstig geilen kommnetaren... danke!!!!... nun brauch ich mir nicht bud spencer und terence hill mehr anschauen... :D...
 
@manja: Nimm es mir bitte nicht übel, aber kann es sein, dass du es dem kleinen Pinguin gleichtust? http://www.acbc.de/Bilder/Uli%20Stein/dagegen.jpg Wenn man ständig gegen den Strom schwimmt, sollte man sich Gedanken machen, ob man vielleicht die falsche Grundeinstellung zu Thema hat. Ich sehe von dir im Allgemeinen nur Kommentare, die entgegengesetzt dem allgemeinen Tenor sind. Daher darfst du dich nicht aufregen, dass die Poster hier dies entsprechend honorieren. Auch ich habe oft eine andere Meinung zu gewissen Themen, lasse aber gern mit mir diskutieren...die Minuspunkte sind mir in dem Falle egal, Hauptsache, die Argumente sind sachlich.
 
@mr.return: klar gibbet den. fahr OHNE flagge nur weit genug aufs meer hinaus :)

aber um auf die "frauenkarte" von maja zu kommen: Sie beweist mal wieder " Lasse eine Frau lang genug reden und sie wiederspricht sich selber" (btw. Vorurteile sind das beste politische Mittel - und Ironie und Zynismus sind nicht Schriftreif)
 
@slashi: Auch auf offenem Meer in internationalen Gewässern gibt es keinen rechtsfreien Raum - so ne Flagge spielt da gar keine Rolle. (Bsp. Auch wenn du gaaanz weit weg jemanden auf deinem Schiffchen tötest oder verprügelst: Dann ist das auch dort eine Straftat!)___ Btw. ist das Internet schon jetzt das am meisten reglementierte Medium überhaupt. Von rechtsfrei ist das Internet sehr weit entfernt. ___ Es gibt keinen rechtsfreien Raum - das ist ein Kunstbegriff im Neusprechstil.
 
@mr.return: Flaggen spielen da sehr wohl eine Rolle

"Auf Schiffe, die die Hohe See befahren, erstreckt sich jedoch weiterhin die Hoheitsgewalt des Staates, dessen Flagge sie berechtigtermaßen führen: sobald solche Schiffe aber in einen ausländischen Hafen einlaufen, unterstehen sie der Staatsgewalt des Hafenstaates"
__Quelle: Wikipedia

Aber wer ist auf einem einzelnen Schiff auf dem Meer die Exekutive? Bis auf dem "Kapitän" würde mir jetzt nichts großartig einfallen. *g*
 
@slashi: Das ist so nicht richtig. Auch dort ist KEIN rechtsfreier Raum. Verwechsel bitte nicht: kein Angkläger da, kein Zeuge da, kein Richter da mit rechtsfreiem Raum. ___ Es herrscht dort unter anderem das internationale Seerecht, es gibt den Internationalen Seegerichtshof, das internationale UN-Recht usw. __ http://www.seerecht.org/seerecht.htm , http://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Seegerichtshof, http://de.wikipedia.org/wiki/Seerecht
 
Ach, immer diese Zensursula. Eich hoch auf jeden, der ihr die Stirn bietet. Ist ja auch klar... irgendwann werden dann auch wieder Briefe bei der Post geöffnet und zensiert.
 
Schade nur, dass solche Nachrichten die meisten Wähler nie erreicht und von der Leyen sich im Fernsehen weiter wichtig machen kann...
 
schade dass DIESER mensch nicht minister für familie, etc... geworden ist!
 
"Er erlebe es täglich, dass die Polizei akribisch jeder Anzeige nachgeht. "

aber auch nur wenn der staat der kläger ist....
 
@starchildx: gibt genug fälle. in denen private mobbingopfer anzeige erstattet haben, der dann auch nachgegangen wurde....
 
"Unterstellt"? Ich würde es "festgestellt" nennen.
 
Was ist eigentlich mit Schäuble passiert? Von dem hört man garnix mehr. Ist von der Leyen ein Sukkubus der ihn gefressen und sich dabei mit Toxofaschistose infiziert hat?
 
@lutschboy: Urlaub
 
@lutschboy: Is zwar etwas offtopic aber wenn man die Buchstabenfolge von "schaeuble" umbaut kommt "belausche" raus.... Ironie des Schicksals
 
@Bamby: lol...weltklasse.
 
@lutschboy: Der Schäuble ist sich seines Ansehens in den jüngeren Schichten der Gesellschaft bewusst. Also was macht man da um zumindest noch die kriegen zu können, die nur die Headlines lesen ? Man holt sich nen Azubi wie v.d.L. !
MMn hört man deswegen wenig von ihm.
 
@bruezi: schäuble iss doch eh bald drann, der waffenschieber schreiber is back aus kanada.
 
@rotti1970: Hab ich schmunzelnd auch grad in den Nachrichten gehört - Schäuble saß ja wohl damals im passenden Ausschuß! Hat er Dreck am Stecken, dann Gnade ihm Gott - hoffentlich. Wahrscheinlich geht im schon der Ar... auf Grundeis und er ist deshalb so still geworden.
 
Man sollte Ihr den Dienstwagen klauen, dann werden in diesem Land Politiker schneller abgesetzt als wenn Sie Müll reden! Gruß
 
Vetter ist nen cooler Typ - kann nur die CRE Folge mit ihm empfehlen (Internet - ein rechtfreier Raum?) - oder den eine Beitrag von ihm von der CCC zum Thema Hausdurchsuchung.....sehr informativ und unterhaltsam zugleich.
 
@RohLand: Ah, der ist das! :) Das Video zu Hausdurchsuchungen hat echt Unterhaltungscharakter (und Informationswert), schade dass es mittlerweile nicht mehr aktuell ist.
 
PROTESTWÄHLEN HILFT ! aber bitte nicht braun, oder gar gelbe Trittbrettfahrer !
 
@pubsfried: PPD :-) hilft
 
@pubsfried: Wieso noch wählen? Es ist ja auch rein garnichts dabei wofür es sich lohnt hinzugehen. Die Frage die sich stellt ist doch eher, ob eine Wahl mit 40% Wahlbeteildigung überhaupt noch ernst zu nehmen ist?
 
@Hellbend: Wer nicht waehlt zeigt, dass er mit allem zufrieden ist. Deshalb ist auch eine Wahl mit einer Wahlbeteiligung von 40% eine ernstzunehmende Wahl weil das zeigt, dass die Mehrheit zufrieden ist.
 
@pubsfried: BILDUNG ZAHLT SICH AUS! probiers doch mal, wäre notwendig.
 
@Valfar: statistik ist, was man darin deutet :D
 
@Valfar: Das ist eine an den Haaren herbeigezogene Einstellung. Fakt ist: Für mich ist nicht eine einzige Partei interessant und ich wähle auch keine Partei, die EIN Argument vertritt und mit meiner Wahl ZEHN Argumente mitzieht die schlicht untragbar sind. Nicht wählen hat rein garnichts mit Zufriedenheit zu tun, nicht einmal das Ungültig machen der Stimme, sondern einzig die Wahlbeteildigung. Der Stern hatte unlängst einen guten 7 Seiten-Artikel, in dem Promis, Leute wie Du und Ich aber auch in der Politik aktive Rechtsanwälte (leider anonym) zugaben und erklärten, warum sie zu keiner Wahl mehr gehen. Klar könnten die mit 40% Wahlbeteildigung ihr Ding durchziehen, nur GLAUBWÜRDIG erscheinen sie dann garnicht mehr, zumal man Ihnen schon jetzt nichts mehr abnimmt. WÄHLEN UM DES WÄHLENS WILLEN OHNE EINE WÄHLBARE PERSPEKTIVE IST VERRAT AM RECHT DER WAHL. Meine Wählerbenachrichtigung geht den umweglosen Weg in die Mülltonne. Wer Kompromisse wählen geht der wird in Kompromissen ersticken.
 
Das von der Leyen einen laufen hat wussten wir doch eh. Und das würd ich diese Person gar ins Gesicht sagen.
 
@DARK-THREAT: Die hats gut, die ist nie einsam.
 
wo kann ich den mann wählen?
 
Wieder sagt Jemand unverblümt und schön ausgeführt was Ambach ist und wieder wird es ignoriert und im Zweifelsfalle vorm Bundesgerichtshof ausgefochten. Wann landet eigentlich der erste Brandsatz dort, wo er dringlichst hingehört?
 
@Hellbend: in welchen Internet Knotenpunkt willste den denn werfen ? In den vom Bundestag .. damit die noch glaubhafter behaupten können: wir haben/hatten leider keine Zeit/Gelegenheit uns in diese komplexe Materie einzuarbeiten ? Ein studierter Arzt versteht vom Schlosserberuf sicherlich genauso wenig wie ein Terminlich ausgelasteter Spitzenpolitiker vom Internet. Womit man sich nicht tagtäglich beschäftigt .. wo man nicht gezwungen bzw. überprüft wird sich darin weiterzubilden .. das kann man nur schwer einschätzen bzw. überblicken. Wenn also eine starke Theoretikerin von anderen Theoretikern darin unterstützt wird so zu tun als hätte sie Ahnung vom Internet..kommt eben sowas bei raus... BILD BILDet eben nur BILDungslose (Internetlaien bzw. leyen)
 
Leute mal ehrlich: schaut euch mal die demografischen Daten der BRD an. Wer danach noch glaubt, dass sich nach der Wahl was ändert, der unterschätzt unsere "Alten". Die hören aus der ganzen Sache nämlich nur raus: Wir machen was gegen KiPo, wir machen was gegen Rechts. Schon fühlen sie sich in ihrer Meinung bestätigt dass die Partei, die sie schon immer gewählt haben die richtige ist. Was sollen die auch mit einer Piratenpartei anfangen? 80% deren Programms verstehen die ja gar nicht?!?
 
@MrMarodeur: Das Argument "gegen Rechts" wird bei vielen "Alten" eher das Gegenteil bewirken. Dann ist entscheidend. was von den Parteien mehr in der Vordergrund gedrängt wird.
 
@MrMarodeur: richtig ! die bevölkerungspyramide steht auf dem kopf und das wird in zukunft noch schlimmer. dazu kommt erwschwerend dass die alten oft konsequenter zur wahl gehen als die jungen.
da bleibt nur zu hoffen das in ca. 50-60 jahren "wir" endlich am drücker sind !
 
@MrMarodeur: Hab ich mir auch erst vor kurzem gedacht, eigentlich sollten ältere Leute genauso wie Kinder vom Wählen ausgeschlossen werden. Ein 80järiger hat politisch mit Sicherheit einen genauso guten Überblick wie ein 6 jähriger.
 
@Master F.: und dann wählen wir gegen die Jugend weils ja früher mit uns gemacht wurde!
 
Ich träume von einer Welt, in der ich aus einer Toilette trinken kann, ohne Ausschlag zu kriegen!
Ich träume von einer Welt, in der Vögel und Insekten endlich wieder sprechen!

Das, glaube ich, ist die Herangehensweise von uns Ursula...
 
@Hitchhiker: Sorry, ist zwar etwas OT aber der letzte Part passt :-) http://tinyurl.com/c5lp7l Ich träume von einem dunklen Wald...
Konnte ich mir einfach nicht verkneifen sorry :-)
 
@MrMarodeur: Die 'Träume' hab ich mir mal bei 'Die nackte Kanone 2 1/2' geliehen - muss sie nach her wieder zurückbringen... :)
 
@Hitchhiker: Geliehen, schon klar! :-)
 
Wenn ich mir diese ganze Grütze hier durchlese, verliere ich so langsam den Glauben daran, dass es noch Menschen gibt, die während ihrer Schulzeit auch etwas gelernt haben. Offensichtlich ist der Grundgedanke der parlamentarischen Demokratie nicht wirklich verstanden worden. Dass nicht Allen alles Recht gemacht werden kann, wissen schon die Jüngsten unter uns, sofern noch Werte in Familien, Kindergärten und Schulen vermittelt werden. Das "Gute" eines Einzelnen ist leider auch oft das "Schlechte" eines Anderen und genau so funktioniert eben auch die Politik. Ich bin bei weitem nicht damit einverstanden, was da passiert aber "Protestwählen" wider meiner Überzeugung ist wohl die schlechteste aller schlechten Lösungen. Da immer ein wenig Übel dabei ist, wenn eine Regierung gebildet wird, versuche ich das zu wählen, was mir meiner Meinung nach das geringste Übel bringt und das wird bei jedem anders sein. Frau Dr. von der Leyen polemisiert hier Inhalte, verweist ständig auf ihre 7-fache Mutterschaft. Die muss schließlich wissen, was Erziehungsinhalte sind ... will sie jedenfalls dem dusseligen Bundesbürger weis machen. Sie hat viele Jahre in dem Ort gelebt, in dem ich mein Dasein friste und wenn ich mich recht erinnere, hat sie all die Jahre eine Kinderfrau und Putze gehabt. Welchen Anteil hatte sie wohl tatsächlich an der Erziehung ihrer Kinder und welche Inhalte im Internet will sie tatsächlich verboten wissen? Als Späteinsteiger in die Politik hat sie auf Kommunal- und Landesebene NIE derartige Forderungen gestellt. Man mag schon glauben, dass es Mobbing, Kinderpronographie und andere Schlechtigkeiten erst gibt, seitdem sie Bundesministerin ist: anders kann ich mir ihren Vorstoß nicht erklären. Alldem zufolge sollte es wohl zur Pflicht auferlegt werden, dass alle Bundesminister vor ihrem Amtsantritt erst einmal in Staatsbürgerkunde unterrichtet werden. Dann wird 's auch was mit der Demokratie aber da bleibt wohl der Wunsch der Vater des Gedanken.
 
@Dimaxl: Solange Wahlversprechen nicht eingehalten werden müssen, kannst Du Dir Deinen vorletzten Satz knicken. Was nützt Staatskundeunterricht, wenn mir erlaubt ist, zu lügen, um an die Macht zu kommen? Muß man sich mal reinziehen: Ein Politiker verspricht etwas, und das Volk antwortet: "Genau das wollen wir haben, Du sollst uns vertreten!" Wie kann es da sein, daß nach der Wahl alles anders aussieht (siehe Gerhard Schröder)? In meinen Augen schlicht Betrug.
 
@Michael41a: Es ist unseren Politikern keineswegs erlaubt zu lügen und zu betrügen. Wahlbetrug stellt einen Straftatbestand dar, es muss nur geahndet werden. Wer nicht ganz auf dem Baum schläft weiß, dass in der Politikwelt von heute auf morgen gravierende wirtschaftliche Veränderungen eintreten können, die auch Abweichungen von vorher gegebenen Versprechen erfordern. Was zweifellos nicht in Ordnung ist, ist der Vorsatz, der leider oft nicht nachzuweisen ist. Ich stelle mir die Frage, wie würde ich selber handeln, wenn mir ein Vorteil winkt. Selbstlosigkeit in der Politik gibt es nicht: nicht hier und auch nirgendwo anders.
 
@Dimaxl: Ich stimme mit dir groeßtenteils ueberein. Das Gerede bzgl. Wahlbetrug und Luegen sind Stammtischparolen. Klar, die Politiker sind auch nur Menschen und keine Heilige, aber denen (Ausnahmen mag es geben) geht es nicht darum den Waehler an der Nase herumzufuehren. Warum auch? Die haben nichts davon. Ich wuerde niemanden waehlen der mich beluegt und das sehen viele wohl genauso.
Wie du bereits geschrieben hast koennen sich Rahmenbedingungen von heute auf morgen aendern. Dazu kommt aber noch ein weiterer wichtiger Punkt: Eine Partei kann idR nicht alleine regieren. Und eine Koalition bedeutet IMMER, dass beide (oder in Zukunft vielleicht auch alle drei) Partner Kompromisse eingehen muessen.
 
Naja "böse Absichten" ist hart... ich meine Dimaxl (Kommentar 22) hat mit seiner Aussage vollkommen recht, dass man es einem in der Demokratie nicht recht machen kann! Und wenn ich mir die Kommentare so durchlese, dann weiß ich nicht, ob ihr über den Tellerrand hinausschaut, ständig kommt ein Kommentar der mit der Piratenpartei zu tun hat (ich meine schön und gut, ich bin auch dafür, dass man Software-Patente abschafft und ein neues Urheberrecht einführt und die digitale Freiheit wahren möchte) ABER! die Partei hat denke ich in keinster weiße eine Ahnung, wenn es um die wirklich belangvollen Sachen geht, Wirtschaft, Bildung usw... das Leben besteht nicht NUR aus der IT, vor allem weil da enorm viele Menschen sind mit einem gefährlichen Halbwissen da stehen und denken sie hätten von etwas Ahnung... aber zurück zum Thema... Es MUSS etwas, gegen KiPo und rechte Seiten was getan werden, das Internet ist kein Sandkasten, sondern bestandteil unserer Gesellschaft (wie z.B. Straßenverkehr, Telefonie, usw. da gibt es auch Kontrollen und Rechte). Bis jetzt höre ich nur "Zensur ist schlecht" - das ist sie auch, wenn ich mir die Meinungsfreiheit in betracht nehme - jedoch gehört zur Meinungsfreiheit nicht die Verbreitung KiPo und rechtes Gut! Wir müssten was dagegen tun - die Idee von Fr. v.d. Leien ist nicht die beste, aber die beste und effektivste, die wir (also die deutschen Bürger) derzeit im Angebot haben. Wenn einer mit einer besseren Idee kommt, immer her damit, meldet euch bei einer einflussreichen Partei an und lasst das durchgehen... Es heißt ja nicht, dass wenn eine Bessere Idee kommt, der Vorschlag bzw. dann das fertige Gesetz verworfen/abgeschafft wird, nur BIS dahin, muss man diesen Weg gehen. Und man kann ihr nicht gleich unterstellen, alles was "ihr" bzw. einem "richter" oder sonst wem nicht passt zensieren lässt... das ist nur panikmache was der anwalt hier macht... "leicht" übertrieben, schikane kann man jedem unterstellen...
 
@patrick_schnell:
Piratenpartei: Parteien entwickeln sich. Keine neue Partei hat das Personal/Wissen/Erfahrung um ein allumfassendes Parteiprogramm abzuliefern. Deswegen ist es völlig richtig sich auf die eigenen Kompetenzbereiche zu beschränken.
Die Piratenpartei beschränkt sich auf Internet/Datenschutz/Urheberrecht und ermöglicht dem Wähler damit ein Zeichen zu setzen, das einem genau diese Themen wichtig sind.
Wer kleinen Parteien keine Chance gibt, wird ewig damit Leben müssen, das kaum Bewegung in die Politik kommt. Man hat bei den Grünen gesehen, das sie ein Thema stärker und differenzierter ins Gespräch gebracht haben (auch wenn sie desöfteren mal ins Fettnäpfchen getreten sind). Es kann auch bei anderen Parteien funktionieren. Allerdings nur wenn man bereit ist mal über den Tellerrand zu schaun und nicht nur das geringste Übel wählt.
Was "die wirklich belangvollen Sachen" Sachen angeht, so Reihen sich da Internet/Meinungsfreiheit/Datenschutz ganz vorn mit ein. Das ist keineswegs irgendwelches halbwichtiges Zeug.
Was die Mittel betrifft, so ist es gegen Inhalte die strafrechtlich verfolgbar sind, völliger Irrsinn auf eine Sperre zu setzen, denn diese zu umgehen ist selbst ausversehen möglich. Somit sind die Seiten leicht für jeden der drauf möchte zu erreichen. Aber die Kollateralschäden (Seiten die eben legale Inhalte haben) sind für den Großteil der Nutzer nicht zu erreichen, da diese den zwar minimalen Aufwand nicht treiben werden um auf sie zu kommen, da die Seite ja scheinbar illegal ist. Und zu Kollateralschäden wird es massiv kommen, denn man setzt eben nicht die richterliche Schranke vor die Sperren sondern läßt das BKA entscheiden, was denn nun illegal ist oder nicht.
Das man ihr unterstellt, das immer mehr und ggfs auch einfach unliebsame Inhalte gesperrt werden, hängt einfach damit zusammen wie mit derartig kritischen Gesetzen bisher umgegangen wurde. Sie wurden ausgeweitet und die Voraussetzung zur Anwendung ein ums andere mal weiter aufgeweicht. Es ist einfach realistisch davon auszugehen.
 
@Grenor: Das mit der Partei mag zwar sein, aber ich wähle eine Partei, wo ich denke, dass die im gesamten das Land regieren kann und dass kann die Piratenpartei nicht! Natürlich ist das Thema Internet nicht unerheblich, wie ich sagte es ist ein Medium, was zu unserer Gesellschaft gehört und natürlich ist es möglich Betreiber einschlägiger Seiten anzuzeigen - in Deutschland. Und da ist das Problem! Seiten, die irgendwo auf Inseln gehostet werden, oder in Länder, wo Deutschland keinerlei möglichkeiten hat dagegen zu klagen, treiben ihr unwesen trotz aller dem in Deutschland! Deswegen brauchen wir eine Möglichkeit auch solche Seiten zu entfernen. Es geht hier nicht darum, die hälfte der Webseiten zu sperren, man könne (so genau habe ich mich mit dem vorgeschlagenen Gesetzestext nicht verfasst, vllt. steht das dort auch genau so drin) dass zuerst eine Klage eingereicht werden muss bevor die Seite gesperrt wird. Ist ein einreichen der Klage, eben aus meinen vorhin erwähnten Gründen nicht möglich (wurde aber versucht und auch richterlich abgesegnet) ist das völlig legitim. Und genau dieser Punkt würde verhindern, dass Kollateralschäden entstehen. Und ich verstehe hierbei euren Einwand gegen die Meinungsfreiheit nicht, es wird von verfassungswidrigen Seiten gesprochen, wenn die weg sind, bzw. die möglichkeit besteht diese zu blockieren, wo ist dann EURE meinungsfreiheit eingeschränkt?
 
@patrick_schnell: Falsche Leyenbehauptungen, Fakt ist, dass das weltweite Abuse Meldesystem existiert und funktioniert: http://ak-zensur.de/2009/05/loeschen-funktioniert.html
 
@Fusselbär: Natürlich reagieren betreiber darauf, natürlich kann man das strafrechtlich verfolgen, es geht aber um diesen kleinen Prozentsatz bei denen es NICHT möglich ist! Sei es, da sie auf irgendeiner insel die Site hosten und der betreiber sich stur stellt und nicht löscht, bzw. auch nicht auffindbar ist. Wenn gar nichts nützt, muss die Site von Providern gesperrt werden. Es geht ja auch gar nicht darum, dass das Standard wird, es geht nur darum diese Möglichkeit zu schaffen um eben den theoretischen Fall, wie ich oben beschrieben habe, diesen kleinen Prozentsatz auszuschließen... Man braucht aber eben diesen "Plan B"...
 
@patrick_schnell: Jemand hat erst vor kurzem bewiesen, dass sämtliche Provider auch im Ausland entsprechende Seiten sofort entfernt haben. Hypothetische Annahmen, es könnte ja irgendwo in der Welt... ist gerlinde gesagt Bullshit. Für diese 0.001% sollen wir eine Technik einführen, die Fehler verursachen wird, dazu bestimmt ist später auch andere Inhalte zu blocken? Wer was anderes behauptet ist ein dreckiger Lügner, genauso wie bei Tollconnect etc. gelogen wurde. Überall hört man sogar, dass Kipo im Internet so gut wie gar nicht vorhanden ist. Aber es wird behauptet, dass es da nen riesen Markt gibt, lächerlich das Ganze. Ich surfe seit knapp 20 Jahren im Internet und hab noch nix davon mitbekommen. Es war mal die Rede von 500000 Zugriffen auf Kipo Seiten, als jemand nachfragte wurde erst mitgeteilt, dass 450000 Zugriffe davon Suchmaschienenrobots waren. Das Ganze ist ein Riesengroßer Beschiss letzendlich werden die Lobbyisten das Nutzen um Inhalte, die Ihnen nicht passen sperren lassen, so siehts aus.
 
@[U]nixchecker: na wenn du meinst :) wie ich das sehe entwickelt sich unsere gesellschaft dahin, dass keiner keinem traut... und vor allem bei den Politiker, deren Partei IHR gewählt habt... bzw. der Großteil, sonst wäre solch eine Regierung nicht zustande gekommen. Ich finde es lächerlich, wenn (ich weiß jetzt nicht wie alt du bist) ein vernünftig denkender Mensch jedem gleich unterstellt, mit einer Technik nur was böses zu wollen. Ich weiß auch nicht, wie es bei euch so ist, doch meine Meinung ist, dass wir ein Problem haben und dafür eine Lösung brauchen, die Lösung von Fr. von der Leyen ist derzeit die machbare Lösung. Wenn jemand eine andere hat, soll sich zu Wort melden. Wenn nicht müssen wir das nehmen was wir derzeit haben. Abwarten hilft in keinster weise... Manipulation und Hintertürchen gibt es immer, sei es in der Technik oder in den Gesetzen. Aber einfach zusehen ist nicht tragbar.
 
Toll.. und wenn ich ihr böse Absichten unterstell, interessiert das keinen so sehr xD
 
mal ehrlich eine familien ministerin in ehren aber was hat die mit dem internet zutun ?? frau minister kümmern sie sich mehr um den schutz der knder vor sexualverbrechern . das ist wichtiger als neue gesetzte gegen das internet . es ist wieder ein 9 jähriges mädchen ermordet worden , kein jahr nach der kleinen MICHELLE aus Leipzig .
Da seh ich IHRE hauptaufgabe das dieses entlich ein ende hat das kinder sterben müssen weil der staat versagt.
 
@mcriggs: ein bissel dumme logik deswegen minus
 
@mcriggs: Inwiefern hat denn der Staat versagt wenn Verbrechen begangen werden?
 
Udo Vetter macht nur deutlich, was ohnehin allzu offensichtlich ist!
 
Wer sie noch nicht kennt: Piratenpartei wählen! Das ist keine Spaßpartei (den Parteinamen finde ich leider auch nicht so doll), sondern eine Partei die sich genau diesem Abbau der Demokratie und Aufbau der sogennanten "inneren Sicherheit" (allerdings völlig überzogen, entgegenwirkt. Die Stimme ist auch nicht verloren, wie viele glauben, da die großen Parteien sehr wohl schauen, wohin die abgewanderten Stimmen gegangen sind und beim nächsten mal dann vielleicht versuchen, diese zurückzugewinnen. Traut Euch ruhig mal, schaut Euch mal deren Seite an...
 
@bowflow: Also ob die sich mit Arbeit, Gesundheit etc auskennen wuerden.... laecherliche Partei! Lieder eine Partei der grossen 5. Und da gibt es dann nurnoch 2 waelbare (Gruene und Linke).
 
@Marcus_vin_Hijntern:
Das behaupten sie ja eben auch nicht. Die Grünen waren auch mal so ne lächerliche Partei. Diese Einstellung führt einfach nur dazu, das keine Bewegung mehr in die Politik kommt, denn so hat keine der kleinen PArteien eine Chance jemals groß zu werden, denn welche kleine Partei hat genug Resourcen um sich wirklich sinnvoll zu allen politischen Themen äußern zu können.
Damit bleiben nur die Großen. CDU/SPD fallen definitiv weg. Die FDP bleibt nur bei bestimmten Themen ihrer Linie treu, ansonsten schwenken sie ihr Fähnchen schön in den CDU Wind sobald sie in der Regierung sind. Die Linken machen teils wahnwitzige Vorschläge. Tja und die Grünen, die können sich nicht wirklich entscheiden wohin sie denn nun wollen. Mir stoßen da die doch recht zahlreichen Enthaltungen sauer auf.
Ich werde die Piraten wählen, denn es geht darum ein Zeichen zu setzen das dieses Thema wichtig ist und das die herangehensweise der alteingesessenen Parteien falsch ist. Es soll primär ein Denkanstoß sein. Ich erwarte nicht das die Piraten für ein besseres Sozialsystem usw arbeiten, sondern sie sollen das vertreten wofür sie stehen. Denn diese Themen sind wichtig. Ebenso wichtig wie Gesundheit etc.
 
@Marcus_vin_Hijntern: Das tun die großen doch auch nicht, es wird so ein Unsinn wie Gesundheitskarte eingeführt, es werden Bankdaten in die USA weitergereicht etc. du wirst mir doch nicht erzählen, dass sich Politiker hier groß auskennen. Die tun das was der liebe Mann von der Lobby ihnen ins Ohr flüstert. Halten schön die Tasche auf etc. Guck die den E Perso an, zuerst drückt Schily den Ausweis durch, danach sitzt er im Aufsichtsrat der Firma die die Karten herstellt. Ein Politiker kann sich nicht überall auskennen, er holt sich Rat. Problem ist nur wenn man den Rat bei den falschen Leuten holt oder wenn Korruption an der Tagesordnung ist, bei alt eingesessenen Parteien ist das nunmal eher der Fall, da kennt jeder jeden und jeder tut dem anderen einen Gefallen.
 
@Marcus_vin_Hijntern: Es geht nicht darum direkt den Wahlsieg nach Hause zu holen! Jemand der das erste mal bei Olimpia ist hat auch nicht direkt dieses Ziel, ein kleiner Bäcker versucht auch nicht direkt eine AG zu werden, ein neuer Fußballverein baut nicht direkt ein Fernseh-und Pressezentrum und eine kleine Partei muss auch nicht direkt einen Außenminister stellen. Das wäre nicht nur lächerlich, es wäre auch anmaßend. Es geht darum ein Zeichen zu setzen und 0,9% sind für eine so dermaßen junge Partei schon enorm, wo die meisten noch nichteinmal von den Piraten gehört haben.. Das zeigt eigentlich schon, das Potential und die sehnsucht danach, dass diese Themen auch endlich mal aufgegriffen werden müssen. Wenn die großen Volksparteien das nicht können, kommt eben Nachwuchs ins Boot. Heute noch krabbelnd, morgen vielleicht schon laufend und in 4 Jahren.....
 
dummschwätzer. kipo bleibt kipo, egal ob aus sicht von hinz und kunz. und hier lärmen die narren auch wieder fein mit den schellen. die erwachsenen mit kindern und jugendlichen kids wissen genau, dass sie es nicht kontrollieren können, was ihre kids tun oder in diesem fall im internet sichten. aber so weit denkt der otto-normal-winfuture-dummbatz ja wieder nicht. zu mehr als verschwörungstheorien, bild-stammtisch-propaganda und rechtschreibschwäche scheints echt kaum noch zu reichen.
 
@MaloFFM: Dumm schwätzen ist, wenn das bereits lange verfügbare weltweit funktionierende Abuse Meldesystem leyenhaft verleugnet wird: http://ak-zensur.de/2009/05/loeschen-funktioniert.html
 
@MaloFFM:
Rechtsschreibschwäche anderer ansprechen, aber durchgängig klein schreiben. Süß. Was das Thema "dass sie es nicht kontrollieren können, was ihre kids tun oder in diesem fall im internet sichten." angeht, so kann man das ca ab 16-17 Jahren gelten lassen. Davor nicht. Es gibt genügend Möglichkeiten dies zu kontrollieren und einzuschränken. Das PRoblem ist nur, das kostet entweder eigene Zeit in der man sich kundig machen muß oder Fremdzeit und somit Geld. In unserem Betrieb haben wir schon einige Rechner Kindersicher gemacht. Das ist relativ einfach machbar und auch recht sicher. Ok gegen Jugendliche hilft das eher nicht, aber bei denen sollte man es dann doch mal geschafft haben ein Gewisses Wertesystem zu etablieren.
 
@Grenor: a) ich erspare dir jetzt mal die schmach welche dich ereilen würde, wenn ich deinen text korrigiere. ich schreibe durchgängig klein, weil es ein shcickes schriftbild ergibt, das zur info. wenn du auf so ein niveau sinken willst, bitte. ich shcliesse mich dem nicht an. aber wie gesagt: erst mal vor der iegenen haustüre kehren... zum anderen: die eltern, welche sich damit auseinander setzen haben auch ganz fix den nachwuchs, welcher mittel findet, das zu umgehen. und wenn nicht sitzen sie nachmittags bei freunden und schauen es sich dort an. also auch umgangen. mir ist es lieber solche inhalte werden zentral geblockt, als dass sich 95% der parents nicht dum kümmern und alles ohne probleme einsehbar ist. echauffieren kann ich mich hier nur über diese propaganda-stimmen (und leider auch einige wähler), welche null hirn einsetzen und nur rum blöken. oft genug leute in dem alter, welches du angesprochen hast. schau dir doch den mist mal an, den viele hier los lassen. null mit gedacht. wenn die politik mal nicht handelt, wird sie angeraunzt. macht sie was, machen die leute auch propaganda. lösungen bietet keiner hier, aber diejenigen, die was tun, werden dann von den untätigen affen als erstes an irgendeinen pranger gestellt. hier sollten so viele leute einfach mal die schnauze halten, statt wie die lemminge hinter den oft sehr dünnen meinungen anderer her zu sabbern. hier werde so oft vergleiche mit drittes-reich-propaganda gezogen ohne dass die leute merken, dass sie selbst sehr anfällig dafür gewesen wären. denken eingestellt, klappe auf, nachbrabbeln. das tun hier viele. perfekte mitglieder für die partei wären sie gewesen. und auch unabhängig des vergleiches denken hier genug leute null nach. sehr sehr arm.
 
@Fusselbär: melden alle, die es sichten es auch? nein. also schütze ich meine kinder doch lieber. denk mal so drüber nach.
 
@MaloFFM:
Dann schütz dein Kind aktiv, denn auch mit den Sperren ist es in keiner Weise sicherer.
Ja, es kann auch mal über ne Rechte Seite stolpern, aber seien wir doch mal ehrlich wie viele Kinder/Jugendliche sind über KiPo/rechtsradikale Seiten gestolpert? Die haben da leicht andere Interessen im Internet. Sind sie allerdings auf der aktiven Suche nach diesen Inhalten (was eher selten vorkommen dürfte), dann hält sie auch eine Sperre nicht auf, für deren Umgehung man einmalig 5min brauch.
 
@Grenor: jau aber folgen jedem link, der im IM von kumpels landet. du ziehst dich zu leicht aus der sache raus.... by the way: liebe minusklicker... lasst es halt einfach. ich weiß, ihr ertragt es nicht, wenn wer eurer schmonz nicht unterstreicht und miteifert an der sabberlinie eurer lemming-versammlung. aber es ändert ja auch nichts an euerer beschränktheit ^^
 
@MaloFFM: Dann Sperr dein Kind lieber in den Keller damit es sicher ist, glaub mir es wird in der Schule weitaus schlimmerem ausgesetzt, wenn du ihm/ihr nicht beigebracht hast "in" zu sein und immer sportlich/modebewusst und überlegen zu sein wird es womöglich noch gemobbt oder verprügelt (je nach Geschlecht mehr von dem einen, weniger vom anderen), kommt in Berührung mit Alkohol und Drogen und es besteht die Möglichkeit dabei, dass es an die "falschen" Freunde gerät oder dir mit dem "coolen Typen" der einige mal vorbestraft ist ein Kind in die Welt setzt. Viel Spaß dabei... unter anderem gibt es so einige Ansätze da besser "ranzugehen" von Leuten die sich mit Technik auskennen, und wenn du meinst Sie wüssten es "Elternsperren" zu umgehen, dann können Sie auch sicher die derzeitig unsinnigen "Staatssperren" umgehen (wie es 70% der Internet-nutzenden Bevölkerung von China schon tut), gibt ja nur ein paar 100te von Guides dazu. Eventuell solltest du mal nachdenken bevor du dein "Maul aufmachst" oder wenn du im Lila-Launebär-Land lebst und nichts von deinem Umfeld mitkriegst und dich Obendrein mit der Technischen Seite 0 befasst hast evtl. mal deinen eigenen Ratschlag befolgen und "Einfach mal die Schnauze halten". Danke: Und übrigens, in den letzten knapp 15 Jahren, in denen Ich und andere das Internet verwendet haben und teils damit aufgewachsen sind, brauchten wir auch niemanden der uns über die Schulter schaut und uns gesagt hat, was man sich nicht anschauen kann/darf und ich persönlich bin trotzdem nicht EIN EINZIGES mal auf so eine Seite geraten, evtl. weil ich nicht danach gesucht habe.
 
@D3xter: hast du auch irgendwas zu sagen, was nicht völlig melodramatisch untermalt und durch falsche fakten unsinnig aufgebauscht wird? by the way haben nicht mal 70% der chinesen zugang zum internet... oh ja klar ich hab technisch keine ahnung, is klar. und du hast keinerlei nennenswerte aussage getroffen, die zu meinen passen. ich habe nicht gesagt, dass sie es alle umgehen, sondern dass sie beim nächsten kumpel keine "elternsperre" vorfinden. lesen, dann posten. außerdem erkenne ich in deinem text auch shcon wieder paranoide tendenzen. sehr schade. ich spreche dir ja nicht ab, dass du versucht hast, nicht ein einziges mal auf "solche einer seite" zu landen, darum gehts nur leider nicht. keine sperre = viel leichter finden als mit sperre. darum gehts, herr dex da. erneut: lesen, dann posten. ich propagiere hier mit nichten eine doddale zensur, sondern einen besseren schutz der bürger, nicht nur durch netzsperren, sondern auch durch mehr überwachung von öffentliche locations, mehr und besser ausgestattete polizei etc. wenn das völkchen zeigen würde, dass er (ge)lernt (hat) und sich auch normal benimmt, dann ist so was sicher auhc nicht notwendig. aber es gibt sehr beunruhigende tendenzen. tja und wenn einer was unternimmt... siehe meinen comment weiter oben. man kanns ja den leute nicht recht machen. aber blöken tun die schafe, dass es einem shclecht wird bei. bilden und lernen, das ist die devise. da haperts hier ordentlich.
 
@MaloFFM: ...oh großer gott. wenn du dein kind schützen willst: pack deine sachen und fahr so weit weg wie nur irgend möglich... komm nie wieder. danke
 
@LuluPower: richtig. nix tun ist das beste. du pfeiffe, echt. will dich mal sehen wie du rum heulst, wenn was bei deinen kids später falsch läuft. mimimi "der staat hääte mehr tun müssen" mimimi. die meisten hier haben es nicht verdient, dass sie überhaupt wählen dürfen. ihr narren.
 
@MaloFFM: Wer hat was von nichts tun gesagt? Ich meinte nur, willst du deine Kinder wirklich schützen, solltest DU einfach ganz weit weg von ihnen... Wie du hier rumblögst, uns alle als Lemminge bezeichnest und beschimpfst ect. Selbst aber kein bisschen besser. Wie hätte ich mir da schon mein Kommentar verkneiffen können? So wie das: Manche verdienen es einfach nicht sich fortzupflanzen. Haha ich Narr!
 
@MaloFFM:
Klicken auf den Link im IM und landen auf "Seite kann nicht angezeigt werden", wenn man den Rechner abgesichert hat. Du ziehst dich zu leicht aus der Sache raus, denn wenn die Sperren erstmal da sind, reicht es das der Link im IM eine ip-adresse anstatt des Namens verwendet und schwupps ist er auf der Seite. Wenn man seine Kinder schützen will muß man aktiv sein. Ab einem gewissen Alter muß man dann auch etwas die Zügel lösen, aber wenn man seinem Kind den Umgang mit dem Netz gelehrt hat, geht dieses auch nicht mehr so leicht auf jeden xbeliebigen Link. Aber das linken wird ja auch mit den Sperren nicht verhindert. Aber Hauptsache Symbolpolitik.
Und ja vielleicht gibts beim Kumpel diese Sperren nicht und dann? Tja dann bewährt es sich dem Kind auch erklärt zu haben, wo die Gefahren liegen und warum man den Inet Anschluß eingeschränkt hat.
Klar kann es sein das die dann mal auf ne rechte Seite gehen. Aber dagegen helfen sperren nicht, sondern nur Aufklärung. An die Inhalte kommen die bei nem freien Zugang zum Inet ran, ob man will oder nicht. Sperre hin oder her. Da werden dann die Links halt als ip gepostet.
 
@Grenor: ich finde es doch erheblich besser, wenn ein im umgang mit dem PC unbedarftes kind nicht auf bestimmte seiten kommt, weil es eine generelle netzsperre gibt. klar, die eltern müssen ihre kinder aufklären. unterstreicht eh meine theorie, dass erziehung und probleme meist zu hause anfangen. aber das hilft nichts, wenn nach ein paar klicks oder einem zugeschobenen link in einem chat das kid plötzlich kinder mit penisen im mund anschauen muss. dann lieber alle diese seiten auf einen index als gar nix. die wenigsten eltern schützen ordentlich den rechner oder kennen sich überhaupt damit aus.
 
@MaloFFM: 1. "keine sperre = viel leichter finden als mit sperre. darum gehts,..." Moment bitte! Man nehme z.B. die in Umlauf gekommenen Sperrlisten von Schweden, Dänemark, Finnland, Norwegen, Italien, Australien und Thailand und hat eine super KiPo-Favoriten-Liste. (btw. auf diesen Listen waren viele Seiten, die keine kinderpornografischen Inhalte angeboten hatten, auch Seiten mit politischem Material)___ 2. Das ist keine Sperre, sondern nur eine Zugangserschwerung, verwechsel das nicht. http://tinyurl.com/ls2wag ___ Nur so noch nebenbei http://tinyurl.com/da72w5 ___ 3. Wikipedia-Zitat: "...laut Angaben des Bundeskriminalamtes davon aus, dass die Sperrlisten nicht durch einen Bruch der Vertraulichkeit an die Öffentlichkeit gelangten, sondern durch rückwärtige Generierung rekonstruiert wurden (vergleiche hierzu auch Streisand-Effekt)." IST DOCH TOLL ODER? Je mehr Listen, desto mehr werden Links zu solchen Seiten publik. Quelle: Bundeskriminalamt http://tinyurl.com/mqym5y - Frage Nr. 3
 
@MaloFFM: Zur Bild gehören doch eher die Sabbelschnauzen Schäuble, Leyen und co.
 
@MaloFFM: Ich möchte gerne einen Kommentator auf dem lawblog zitieren. Er umschreibt das so schön, was vermutlich in dir fruchtet: "Die Vorgehensweise von zensursula ist genial im Sinne des " social engineering". Die CDU hat bestens analysiert, was der dominante Wert des durchschnittlichen Bundesbürgers ist: das Gefühl von Ruhe und Sicherheit in einer als chaotisch empfundenen Welt. Will man von solchen Bürgern die Wählerstimmen, darf man nicht deren Probleme( Finanzkrise, sexuelle Mißbrauch im persönlichen Umfeld) zu konkret analysieren und ansprechen, denn das empfindet der typisch Deutsche schon als bedrohlich. Nein, man muß das latent vorhandene Bedrohungsgefühl an einem letztlich gar nicht sonderlich neuen und auch nicht sonderlich bedrohlichen, aber als abscheulich empfundenen Delikt festmachen und dann aktionistische Maßnahmen dagegen beschließen, eben die Internetsperren." __ Zitat von piratenwahl auf lawblog.de zum Thema 'Die Meinungsfreiheit als Sondermüll'
 
http://img.4chan.org/b/src/1249306048469.jpg 4CHAN FTW!
 
@hARTcore: Das muss ich deutlich kritisieren! Es kann doch nicht sein, das der Goebbels nicht seinen rechten Arm gehoben hatte, "mit links", also das wäre ja damals gar nicht gegangen !11
 
@hARTcore: Pic 404'd but yeah 4Chan ftw!
 
@Cheatha: REUP: http://i30.tinypic.com/ru5rps.jpg
 
"Kommonistin von der Leyen will Stasimetoden im internet durchbringen" so sollte der text eher lauten.
 
@MaloFFM: Was zum Teufel ist bloß los mit dir? Machst die große Welle von wegen "schützt unsere Kinder!!" beleidigst aber alles was nich bei 3 aufm Baum is. Ein ganz tolles Vorbild...
 
@LuluPower:
Einfach den Kommentar-Troll ignorieren.
 
@MaloFFM: LOL :-) Rechtschreibung - ich lach mich tot. "man" -> mann : "erst mal" -> erstmal Aus welcher Gosse kommst du denn?
 
@[U]nixchecker: wie lächerlich kann man (!) sich eigentlich machen? lerne erst mal bevor du hier anderen "fehler" anlastet, die keine sind, basierend auf deinem fehlerhaften wissen. ich lach' mich schlapp :D
 
Ich unterstelle jetzt mal Udo Vetter böse Absicht.
Zunächst: Was ich von "Zensursula" halte, habe ich verschiedentlich klar ausgedrückt.
Aber Vetter muss als Anwalt wissen, dass "Beleidigung" *nicht* strafbar ist. Wer das noch nicht mitbekommen hat, der informiere sich mal über den "Beleidigungsparagraphen" § 185 StGB und den Grundsatz "keine Strafe ohne Gesetz". Ganz konkrete Fälle wie "Vollidiot" und ihre (Nicht-)Verfolgung geben weiteren Aufschluss, dass hier eine illegale, höchstgradig volksschädigende Willkürjustiz herrscht.
Klar, Vetter ist Anwalt, und "Beleidigungsprozesse" - so illegal sie per se auch sind - spülen massig Geld in die Taschen.
Ich habe einiges von Vetter gelesen und auch in seinem Lawblog kommentiert. Ich will nicht den Stab über ihn brechen, aber solche Falschinformationen sind schlicht unredlich.
 
@Pater_Lingen: Kannst du das etwas genauer erlaeutern? Denn ich stehe offenbar auf einer langen Leitung. In §185 StGB heisst es "Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe [...]bestraft"
Ich verstehe das so, dass Beleidigung strafbar ist.
 
@Pater_Lingen: Na dann viel Spass beim Beleidigen. Versuchs doch mal beim Polizisten um die Ecke... lol... was fürn Schwachfug.
 
@Pater_Lingen: das stimmt, aber bei zwischenmenschlichen beziehungen, bei veralgemeinigung ist es aber schon wieder keine beleidigung. beispiel: wenn ich sage due arschl...ist das eine beleidigung. wenn ich aber sage menschen wie du sind ein arschl... ist keine. es ist also nicht so einfach mit der beleidigung und zensurursula geht es nicht wirklich darum sowas zu unterbinden, es geht schlichtweg darum idologisch anders denkende auszuschliessen. wie bei kipo, versucht sie nun über gefühle politik zu machen....und es klapt ja auch bei dir!
 
Leyen, Schäuble und wie sie alle heissen kann man nur stoppen indem man sie abwählt, ansonsten ziehen die schon allein aus Trotz ihr Ding durch und ziehen bis nach Karlsruhe. Leute Leute, wenn ihr schon wählen geht, lest euch dich auch bitte mal ab und zu das Wahlrpgramm der einzelnen Parteien durch. Ganz besonders das unsere sogenannten "Volksparteien". Die meisten sind einfach nur unwählbar, egal wie schick die Hochglanzplakate sind und egal was sie uns versprechen...
 
ich unterstelle frau v.d.leyen mal das die bundestagswahlen manipuliert werden sollen. denn soo boshaft gegen die menschen spricht nur jemand der siegessicher ist. ergo werden die herschenden die wahlen manipulieren. solte die cdu/csu/fdp eine mehrheit bekommen, ist diese bestimmt manipulativ zustande gekommen, durch wahlbetrug. mitlerweile muss man solche unterstellung gegen diese regierung als gegeben ansehen, da sie nicht zum wohle des volkes aggiert.
ausserdem, nach ihren eigenen regeln, müste frau v.d.l. sich selbst schon ausschliessen, das sie die kipo sprerren mit lügen erwirkt hat.
 
dieses volk hat ursel und schäubchen verdient.
 
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2009/08/03/dann-nehme-ich-das-in-kauf/ das müsst ihr lesen , die SPD nimmt Verstösse gegen das Grundgesetz billigend in Kauf.
 
Ich würd sagen, dass das noch ne sehr interessante Geschichte wird. Offenbar scheinen sich die Befürchtungen vieler Netzsperren-Kritiker doch zu bewahrheiten. Also doch STASI 2.0?
 
@Taxidriver05: http://ueberwachungsstadl.de/blog/upload/04%20Internetzensur.mp3
 
Was glaubt ihr eigentlich? Ihr glaubt doch wohl nicht allen ernstes das sich nach der Bundestagswahl im September 2009 in Deutschland etwas ändern wird. Wir leben bereits seit einigen Jahren in einem Überwachungsstaat, Vorastdatenspeicherung, BKA Gesetz,Onlinedurchsuchung und nun auch noch die Netzsperre. Die Regierung macht so oder so was sie will auch gegen den erklärten willen des Volkes. Damit verstößt die Regierung zwar nach meiner (und der von anderen) Rechtsauffassung gegen das Grundgesetz in dem steht das die Regierung dem Willen des Volkes zu dienen hat, aber das ist den „Typen“ in der Regierung egal. Es geht hier auch nicht darum das Volk vor Terror oder Kinderpornografie zu schützen, alle diese Maßnahmen dienen nur einem Zweck, der Überwachung des Volkes. Und dafür gibt es nur ein Wort POLIZEISTAAT!!!
Es war von vorne herein klar das wenn die Netzsperre durchgeht (das sie durchgeht war eine Formsache) das dann nicht nur Inhalte mit der zu verachtenden Kinderpornografie gelockt werden sonder auch als was dem Staat missfällt. Also Politfeindleiche Blogs, Freie Meinung, usw.

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