SPD spricht sich gegen allgemeine Netzsperren aus

Internet & Webdienste Nachdem am vergangenen Samstag in den Medien berichtet wurde, dass die SPD für eine Ausweitung der Internetsperren ist, hat sich nun SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz zu den Berichten geäußert und sie vehement dementiert. mehr...

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Haben die jetzt Schiss inne Buxx bezüglich Bundestagswahl oder was ist jetzt los???
 
@T!tr0: Die drehen ihr Fähnchen gerade in den "neuen" Wind :-) So schnell geht das....
 
@AlexB: Klar ... so wie mans braucht. Als nächstes drehen sie einen Wahlwerbespot, wo Steinmeier Counter-Strike zockt. Lachhaft!
 
@T!tr0: naya nach der erfolgreichen wahl gestern müssen sie ihre politik ändern :D
edit:[/ironie off] sind 20,8% erfolgreich für so eine partei ?? ich denke nicht. da sind die 0,9% der piratenpartei weitaus besser.
 
@T!tr0: Sowas macht die Politik seit vielen Jahren. Ein meist aus der zweiten oder dritten Reihe stammende MdB verkündet etwas um zu sehen wie es von der Bevölkerung aufgenommen wird. Wenn es Proteste und geschreie gibt wird die Aussage revidiert oder ganz verneint und die Sache vertagt und im Stillen doch durchgeboxt aber in kleinen Schritten damit Niemand sich aufregt weil es ja keiner mitbekommt wenn es nicht publik gemacht wird. So funktioniert die Politik seit vielen Jahren. Das schlimme ist aber das solche Testballons (wie man sie nennt) überparteilich meist in Lokalen in der Mitte Berlins auch mit Absprache von eingeweihten Journalisten getroffen werden die das dann auch schreiben. Da sitzen dann CDU'ler mit SPD'lern und Grünen und FDP'lern zusammen um solche Dinge auszubaldovern. Das nennt sich dann Parlamentarische Demokratie. :-D
 
@Shel: Der hat aber bestimmt Wallhack.
 
@sL!z3r: Was hat das mit der Wahl zu tun? Die fahren politikmäßig doch schon monatelang zweigleisig. Innerhalb der SPD sagt die eine Gruppe so, die andere so. Nach außen verkauft man das als "gesunde Diskussion innerhalb der Partei". Leider merkt der Wähler trotzdem, dass es sich in Wirklichkeit um einen Hühnerstall handelt in dem es auch noch an einem Hahn fehlt.
 
@T!tr0: Ob das jetzt besser oder schlechter ist als ein Haufen Parteipolitiker, die jenseits jeglicher persönlicher Ideologie zu allem ja und Amen sagen, was von der Parteispitze vorgegeben wird weil es ihnen in erster Linie um einen Posten geht, muss dann jeder für sich entscheiden.
 
Ja, ne. Is klar.
Die würden sogar ihre Mutter verkaufen, wenn es was bringen würde.
 
Reaktion auf das Wahlergebnis oder Sinneswandel? Angesichts der Schlappe würde ich eher zu Ersterem tendieren, damit man bei der Wahl im September mehr Stimmen bekommt. Aber so sind Politiker: Mal hü, mal hott...

Edit: Da waren 2 Leute schneller....
 
@FFX: Wiefelspütz hatte sich bereits vor der Wahl dazu geaeussert und die Aussagen der Berliner Zeitung dementiert http://tinyurl.com/onw9hj
 
@Valfar: Was hilft das wenn der nächste SPD-Politiker wieder querschießt und irgendwas anderes sagt? Da weiß man nie woran man ist, und das macht das Wort eines einzelnen SPD-Politikers genausoviel Wert wie ein feuchter Händedruck.
 
Man kann es nie oft genug sagen, Politiker sind alle durch die Bank Lügner und Kriminelle
 
@Bigberta888: Worauf beruht diese Verallgemeinerung? Wollte jemand dein Lieblinks-Comupterspiel verbieten?
 
@Bigberta888: Sehr differenzierte Sichtweise. Diese konstruktive Art, sich mit Politik, Gesellschaft und der eigenen Situation zu beschäftigen bewirkt unheimlich viel.
 
@ishc: wenn man bedenkt was über all die Jahre versprchen wird und was davon gehalten wird, ist meine Aussage denke ich viel leichter zu verstehen
 
WF macht ganz schön viel Verbereitung von Wahlkampfgelaber hier....etwas nervig.
 
Die rudern doch eh zurück und ordnen sich unter, wenn der einzige Koalitionspartner die schwarze Pest ist... also is von dem Geheuchel nix zu halten...
wie war das? "mehrwertsteuererhöhung? nicht mit uns"... ja ne is klar... Normal gäbs für so viel Lügen Stubenarrest, Fernsehverbot usw.
 
@Rikibu: internetverbot... :-)
 
Dachte die Wahlen waren gestern schon?
 
@Soern: Und da haben sie festgestellt, dass sie mit dem derzeitigen Kurs in den anstehenden Bundestagswahlen keine Chance haben.
 
@Soern: ja komunal und europawahlen, bundestagswahlen steen noch an :)
 
@Soern: Nach der Wahl ist vor der Wahl!
 
Von wegen zurückrudern! "Gegen entsprechende Seiten könne nur dann vorgegangen werden, wenn damit Gesetze verletzt würden" Zitat s.o.

Da kann man doch ganz leicht auch Seiten mit "Urheberrechtsverletzungen" drunter verstehen, oder?
 
@zupipo: Ja, und? Und dann kann man gesetzlich gegen diese Seiten vorgehen. Dazu braucht man aber nichts zensieren und filtern, möchte der nette Herr damit aussagen.
 
@satyris: Ja und? Jedes beliebige Board mit ein paar Rapidshare-Links könnte nach dieser Aussage geblockt werden. Zensur, bis wir chinesiche Verhältnisse haben ist Dir anscheinend egal. Wehret den Anfängen!
 
Ich kann sogar die Wahlverweigerer verstehen. Hier sieht man mal wieder wie man in der Politik an der Nase herumgeführt wird. Hätten die mehr Stimmen bekommen würde denen sowas nicht im Traum einfallen.
 
@Shippou: Ich kann keinen einzigen Wahlverweigerer verstehen. Wenn man nicht weiß wen man wählen soll, dann muß man hergehen und seinen Stimmzettel ungültig abgeben. Das ändert die prozentuale Verteilung mancher Parteien gewaltig.
 
Und da ist mal wieder das bekannte "Das habe ich so nicht gesagt". Jaja, erstmal abwarten, wie die Bevölkerung reagiert und dann je nachdem Schadensbegrenzung treiben. Kennen wir alles schon.
 
Man sollte ein absolutes Wahlboykott durchziehen. Nicht einer sollte zu Wahl gehen. Nur ist das leider unmöglich, weil es noch genug Leute gibt, die mit allem zufrieden sind.
 
@SBT111: lol super Idee.....selten sowas blödes gelesen.
 
@SBT111: Es gibt bessere Möglichkeiten seine Unzufriedenheit auszudrücken als einen Boykott der Wahl. Was soll das bringen? Eine bestätigung der Regierungsverteilung der vergangenen 4 Jahre für die nächsten 4?
 
@SBT111: Wahlboykott ist käse, sondern es müssen alle links und/oder rechts wählen. Nur so gehts. Allerdings würde ich mich dann auch nicht wundern, wenn die Ergebnisse dann trotzdem so sind, wie sie jeder erwartet. Entweder SPD oder CDU vorne, was auch völlig egal ist, es wird sich eh nix ändern.
 
@SBT111: Eigentlich zeigen gerade die Leute die nicht zur Wahl gehen, dass sie mit allem zufrieden sind oder generell die Demokratie ablehnen. Nur wer zur Wahl geht zeigt, dass er etwas aendern moechte.
 
@Valfar: einer ders begriffen hat......
 
@valfar: 100% Zustimmung von mir!
 
@Valfar: Kann man so oder so sehen. Die Wirklichen Interessen des arbeitenden Volkes Vertritt doch keiner von denen. Das mit dem Links oder Rechts wäre vielleicht ne Alternative.
 
@SBT111: Links und / oder Rechts sind (heutzutage) aus gescheiterten Diktaturen entstanden. Eine Wiederholung davon brauch ich nicht!
 
@SBT111: Die großen Parteien vertreten die Interessen von vielen Buergern, sonst wuerden sie ja nicht gewaehlt werden. Ich persoenlich waehle immer die Partei, mit deren Zielen ich mich am meisten identifizieren kann. Dass man wahrscheinlich nie eine 100%ige Uebereinstimmung mit einer Partei erreicht liegt in der Natur der Sache. Fuer soetwas muesste man seine eigene Partei gruenden.
 
@Schnittenfittich: Keine gute Idee. Denn das Ergebnis einer derartigen "Protestwahl" würde wohl keiner "genießen" wollen...
 
@Valfar: So schauts aus. Bin auch wählen gegangen. Mir liegt was an Europa und an Deutschland. Die Quote der Wahlberechtigten welche gewählt haben hat mich traurig gemacht gestern im ZDF.
 
@Valfar: Die großen Parteien vertreten die Intressen von vielen sonst würden sie nicht gewählt werden.... das ist logik gegen die man nicht anstinken kann oder ? Schön das du immer die Parteien wählst die dir das schönste Vorbeten. Dir ist aber schon bewußt das das Wahlprogramm jeder Partei soviel Wahrheit enthält wie täglich die Bildzeitung. Die Alternative steht einfach nur noch in Extremen oder Randparteien um die großen aus der Politik zu verdrängen solange CDU SPD FDP oder die Grünen eine Mehrheit haben oder eine Koalition bilden können wird sich grundlegend nichts ändern. Es kricht doch von denen jeder dem anderen in den Arsch wenns darum geht etwas vom Kuchen zu bekommen.
Nur eine kleinstzahl von Politikern haben wirklich einen persönlichen Bezug zu dem was tun den rest interessiert es nicht ob du ich und sonst wer morgen noch was zu essen hat den sie werden ja bezahlt.
Sie haben zwar eine verantwortungsvolle Position inne aber persönlich berührt von dem Elend des die Mittelschicht immer mehr trifft ist von denen vielleicht einer von hundert oder glaubst du Schäuble, Merkel oder sonst ein hochrangiger Bundestagsabgeordnete hatte schon mal ne schlaflose Nacht weil jemand sein Haus verloren hat oder seine Familie nicht mehr ernähren konnte ?
 
"Internet & Webdienste SPD spricht sich gegen allgemeine Netzsperren aus" ... Kann man so nicht sagen. Wiefelspütz spricht sich nur dagegen aus. Die Zeiten wo EINER in der SPD gesagt hat wo's lang geht, sind schon lange vorbei. Und wenn es einen gäbe der den Kurs vorgibt, wärs sicherlich nicht der Wiefelspütz.
 
Immer wieder wahnsinn was hier in D abgeht...vor jeder Wahl wird den vermeitlichen Wählern der Arsch geküsst...es wäre ein Traum von mir das sich die Mio. von Zocker vereinigen und den beschissenen Parteien mal so richtig eine Lektion erteilen!
 
könnte WF nicht einfach Dinge sammeln die den Usern wichtig sind ?
Hier sind so viele Leute unterwegs die sicher alle eine Meinung haben.
Eine Liste mit Forderungen und Tips von den WF Usern zusammengestellt und an alle parteien geschickt würde sicher Eindruck hinterlassen. Wieviele User gibts denn auf WF?
 
Legt sich auch jede Partei mal so wie sie brauch. Hauptsache noch schnell auf den Zug mit aufspringen bevor es zu spät ist. Nächste Schlagzeile kommt dann von den großen Parteien: "Niemand hatte vor Killerspiele zu verbieten" :-))) Schönen Abend euch noch.
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