Vorratsdatenspeicherung: EU verklagt Schweden

Recht, Politik & EU Die Europäische Kommission hat eine Klage gegen Schweden eingereicht. Hintergrund ist die bisher fehlende Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in nationales Recht. mehr...

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Wir zwingen Euch das Ihr eure Bürger ausspioniert!
 
@derberliner06: Schweden hat das Vorhaben doch mit beschlossen, also keinen Grund sich jetzt zu beklagen.
 
@derberliner06: Geht zur Wahl! Dann könnt ihr was verändern und bewegen!!
 
@derberliner06: Wer sich nicht zwingen lassen will, muss seine Stimme erheben, und erstens die Regierung abwählen und zweitens die Neue nicht soweit kommen zu lassen. Viele Menschen schimpfen auf die DDR, merken aber selber nicht, dass das heutige Deutschland auf dem direkten Weg dorthin ist.
 
@DARK-THREAT: Die Fr. Merkel ist ja auch direkt aus dem Genlabor vom Honecker entwischt.
 
@Tommy1967: Die ist doch gebürtige Hamburgerin und nicht aus dem Saarland. ,-)
 
@DARK-THREAT: Nein, die kommt aus den neuen Bundesländern und gehörte zur stillen Einsatzreserve vom Erich Honecker. Die hat nur Verwandte im Westen, das wissen viele nicht. Es kann schon sein, das sie vor Gründung der DDR in Hamburg geboren wurde, aufgewachsen ist sie aber hinter der Mauer :-)
 
@DARK-THREAT: Die ist so Weltfremd das es egal ist woher sie stammt.
 
@derberliner06: Kann ich die EU abwählen?
 
@Tommy1967: Ja, sie ist bei uns im Osten aufgewachsen, war ein hohes Tier in der FDJ und später zur CDU konvertiert, wo sie Kohl angenommen hatte. Trotzdem hat sie nichts zu sagen in der Regierung und redet sich die 4 Jahre nur schön. Nagut, sie wird ja abgewählt im September.
 
@michael_dugan: Leider nicht. Aber du könntest Politiker ins deutsche Parlament wählen, die gegen Europa sind.
 
@DARK-THREAT: Ich hatte viele gefragt, angeblich hatte ja keiner die Fr. Merkel gewählt, aber die Wahl gewonnen hatte sie trotzdem.
 
@Tommy1967: Liegt wohl daran, dass wir nicht Frau Merkel direkt wählen, sondern Bundestagsabgeordnete und die "wählen" dann den Bundeskanzler (der ja eigentlich schon feststeht). Das wissen scheinbar viele nicht. Wir haben eine große Koalition (CDU hat damals relativ knapp gegen die SPD "gewonnen", daher stellt sie den Bundeskanzler). Wenn dann dazu noch eine Wahlbeteiligung von unter 50% dazukommt ist es eigentlich nicht verwunderlich, dass niemand die Merkel (indirekt) gewählt haben will. __ Ich sage ja: Zur Wahl gehen sollte man auf jeden Fall! Ihr müsst niemanden wählen, ihr könnt auch euren Zettel ungütlich machen, denn dann sagt ihr aus, dass euch die Regierung interessiert, euch die potentiellen Regierungsalternativen jedoch nicht zusagen!
 
@Tommy1967: wen hast du denn im bundestag gefragt?
 
@derberliner06: gut das george orwell ne super anleitung gegeben hat wie man sowas umsetzt und ausbaut
 
@Tommy1967: Und wovon träumst du Nachts?
 
@DARK-THREAT: wie man sieht tummelt sich Unwissenheit auf Winfuture. Wer nichts weiß soll nicht mitreden!
 
@Tommy1967: Wenn Wahlen was bewirken würden, wären sie verboten.
 
@all: aber wen soll man denn wählen? Nach dem was ich so mitbekommen habe ist die FTP im Moment recht locker in Sachen Netzsperre und Steuersenkungen. Wer's glaubt... Die wollen doch auch nur mal kurz an die Macht und Ihre Renten zu sichern. Letztendlich wählen wir doch eh nur den der uns als nächstes das Geld aus den Taschen zieht.
 
@derberliner06: Ich wähle die Linke, da sie die realsten Vorstellungen haben, wie es mit der Wirtschaft und dem sozialen Umfeld weitergehen kann..
 
@derberliner06: Wir nicht. Wenn es in allen Ländern ein "Wir" in Form einer Volksabstimmung gegeben hätte, wäre die EU in heutiger Form nicht existent.
 
@DARK-THREAT: sieht man schon an den Staatsschulden... die DDR hatte 1989 umgerechnet um die 70mrd über viele viele Jahre angehäuft. Und heute schaffen wir mehr als das in einem Jahr als NEUVERSCHULDUNG! Kasse!
 
@ElDaRoN: ungültige Stimmen werden seit Jahren schon nicht mehr ausgewertet oder statistisch erfasst. Google das mal! Das bringt nichts. Dann eher eine kleine Spartenpartei wählen. Ob die dann was ändern können, lässt sich schlecht abschätzen, aber die machen zumindest (noch) nicht gemeinsame Sache mit den zahlreichen Lobbys. www.jetzt-abwaehlen.de
 
@mobby83: Dass die nicht statistisch erfasst werden ist mir völlig egal. Es geht darum, dass die Wahlbeteiligung steigt. Denn bei der Sitzplatzberechnung spielt die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimme eine entscheidende Rolle. ____ @derberliner06: Wie ich schon schrieb: Keinen, wenn alle Mist sind. Ungültig machen.
 
Ich vermute, die Europäische Kommission ist in Händen der Lobbyisten aus Übersee. _____ Edit: Und für die Minusvergeber: Schaut euch mal bei Infokrieg.tv um, und euch werden die Augen geöffnet. Es ist noch garnicht so lange her, dass man weiß, dass die Erde rund ist.
 
Darf ich die BRD verklagen, weil das Fernmelde- und Postgeheimnis gelockert wurde?
 
@DARK-THREAT: Ja, und dabei auf das Grundgesetz stützen... Einer wird/muss den Anfang machen!
 
so langsam könnte man auch wieder aus der eu raus
 
Die sollen das coole Land in Ruhe lassen :(
 
@Muplo: So cool sind die leider auch nicht mehr http://winfuture.de/news,47154.html
 
Minus-Klicker-Idioten wieder unterwegs? Naja, ist ja auch nix neues hier...
 
@Ment0s: Die sind nicht cool, weil sie von Leuten Schadensersatz verlangen, da sie was schlimmes getan haben? Nein nein. Ich bin fasziniert von schwedens Kultur, Musik, Menschen und einfach Schweden. Außerdem machen die tollere Filme, als Hollywood! Ich finde es einfach nur schade, wie Menschen andere formen müssen.
 
@Muplo: "Die sind nicht cool, weil sie von Leuten Schadensersatz verlangen, da sie was schlimmes getan haben?" Ohne ein Rechtsurteil abzuwarten? Definitiv ja!
 
EU = Echt Uncool! So langsam sollte sich jeder Bürger ernsthaft fragen, zu was sich die EU aufschwingt und was es letztlich für sein Land mit sich bringt. Was glaubt die EU eigentlich was und wer sie ist und was sie so alles verordnen kann, was in der Vergangenheit als Verfehlung und Vergessen galt!?
 
@Hellbend: wenn es dir nicht passt, dann mach einen Aufstand. Suche dir viele Leute und kämpfe dagegen. Es wird bald so oder so irgendwann (hoffe ich) einen Bürger streik geben. :)
 
@ProSieben: So langsam muß man sich die Leute tatsächlich garnicht mehr suchen, sie finden sich immer häufiger, offen auf Suche Gleichgesinnter, auf. Der Streik ist fällig oder besser ÜBERFÄLLIG. Es muß einfach was passieren.
 
"Allerdings wird sich Schweden der EU wohl beugen müssen." wa??? was soll das denn? Ich dachte immer es gibt souveräne Staaten, die über sich selber bestimmen können! Ich würde mich nicht beugen, was will die EU denn machen?? WER ist das überhaupt?? Es gibt keine Land namens EU!!!!
 
@legalxpuser: "Europa ist kein Land, Europa ist eine Idee."
 
@ProSieben: eurovision ... im sinne von (wiki) "Halluzination, eine optische Sinnestäuschung"
 
Es ist traurig wie wenig sich anscheint wirklich hier mit der Materie beschäftigen. Was die Leute hier für einen Mist raus hauen, ist echt der Wahnsinn. Hier wird Schweden als Mitleidiges Opfer behandelt obwohl dies ein Land ist, welches am Entwickeln der Vorratsdatenspeicherung-Gesetze stark beigetragen hat und Befürworter dessen ist. Schweden hat kein Mitleid verdient und Schweden ist auch nicht Cool. Schweden hat sich für die Vorratsdatenspeicherung stark gemacht, eingesetzt und ausgesprochen und ist eine Verpflichtung dessen eingegangen, der noch nicht nachgekommen ist. Die EU steht absolut im Recht, diese Schritte einzuleiten, wie sie das getan hat. Vollkommen irrelevant ob es ein Gesetz ist, was einem gefällt oder nicht. Von mir ein + an die EU.
 
@Kalimann: Ja die Regierung Schwedens ist für die Vorratsdatenspeicherung und anderer Gesetze, die Bürger aber nicht und darum können sie auch solche Gesetze nicht durch setzen! Ein Minus an die EU und an Dich!
 
@Tommy1967: Die Bürger spielen in diesem Fall keine Rolle. Hier geht es um etwas ganz anderes.
 
@Tommy1967: So läuft Politik halt, das dumme Volk wählt eine schlaue Regierung, die alle schweren Entscheidungen und Bürden auf sich nimmt. In dem Fall hat das schwedische Volk die Regierung gewählt, die sich wiederrum für die Vorratsdatenspeicherung stark gemacht hat, sich aber nicht daran halten will. _ Daher - an die schweidische Regierung, + für die EU fürs Durchsetzen. Ob die Vorratsdatenspeicherung nun was Gutes ist oder nicht, ist nicht Thema der News.
 
@Kalimann: Die Bürger sind aber doch allgemein hin das VOLK.. oder hab ich da in den langen Jahren meiner Existanz was verpasst?? Wenn also Millionen von Bürgern gegen ein Gesetz sind und diese sich einig sind kann das so schädlich nicht sein. Ob man an etwas mitgearbeitet hat oder nicht.. es sollte jedem möglich sein seine Meinung zu ändern - das macht u.a. das Menschsein aus - Situationen auch mal zu hinterfragen anstatt nur stubide hinter einem hinterher zu rennen.. Wenn ich sowas lese wie: 'die EU zwingt dieses Land oder jenes Land' dann kommt unweigerlich der Gedanke an einen Mann/ein Regime der/die dies vor mehr als 60 Jahren (noch) nicht geschafft hat/hatten.. die EU schaffts wohl...
 
@works: Du vergisst aber vollkommen zu erwähnen, das die Schweden sich DAFÜR entschieden haben. und das VOLK hat sich FÜR DIESE REGIERUNG entschieden. Und das Volk kann sich gegen diese Regierung entscheiden. Wie wir das dieses Jahr können. Aber mal ehrlich, ich bin mir fast sicher, es wird sich fast nichts ändern.
 
@kisch: Schön und gut. Ich wähle einen Politiker, aber ich muß ja nicht 4 Jahre seine Entscheidungen tragen. Politiker und Versprechungen und das 4 jahre lang. Das ist ein Horror. Ich verstehe ohnehin nicht warum es für Wahlversprechen und deren Einhaltung nicht den Tatbestand des Betruges gibt. Die Lügen und lassen sich wählen und keinen interessiert das. Ich verstehe das nicht. Das ist auch der Grund für alle Diskussionen.
 
@Kalimann: An die sogenannte EU kann man nur Minus geben.
 
@Kalimann: Nein, egal welche Partei gewählt wird, in gewissen Dingen sind sich die "sich wählbar nennenden" Parteien einig.
 
@Tommy1967: Stimm ich dir zu, hab nie behauptet dass ichs gut finde. Aber so ists nunmal. Wunder mich deshalb auch bissl über meine - aber ok. Für die Strafe bei Brechen des Wahlversprechens ein +.
 
Wohin kann man eigentlich noch auswandern? Die EU, USA, Korea und China fallen schonmal logischerweise weg. Hmm... in Afrika gibts kaum Überachung. Das hat dann aber doch eher andere Gründe. Damit ist ja schonmal der größte Teil der Erde erledigt. Weiß jemand wies in Japan steht?
 
@tacc: Was hast du gegen Korea? Man bedenke Korea != Nordkorea.
 
@tacc: Hmm dann geh mal nach Afrika, nimm aber immer Kondome mit, wenn du Ersatz für die Pornos suchst, die man hier zahlreich im Netz findet ^^
 
@tacc: Ich mach meinen Eigenen Staat mit eingener Physik. Und zwar haben dort die Daten ein Verfallsdatum von 1 Tag. Dann können die die Daten die sie auf Vorrat gehalten haben nämlich nach 24 Stunden wegschmeissen!! Ausserdem will ich die Anarchie!!! Jeder macht was er will!
 
@tacc: In Japan gibt es kleine Fähnchen auf den Tisch das es dir heute nicht so gut geht und keine Privatsphäre. Du gehst sogar krank in die Arbeit und fürs Privatleben mit der Frau musst du ins Hotel gehen. Zumindest ist das so für viele Japaner. Achja und in der Hochzeitsnacht schauen alle Hochzeitsgäste zu. :-)
 
@madamc: dann bist du der erste, den wir rausschmeissen... :D
 
da sieht man es =) piratenpartei wählen und nix wird mehr gespeichert =))
 
@Natenjo: und die anderen Probleme?
 
@DasistdieWahrheit_de: die können auch von den anderen Parteien nicht gelöst werden.
 
@DasistdieWahrheit_de: ...die auch nicht!... :-)
 
Jemand muß den FightClubmäßigen Nullpunkt verursachen....
 
@Taleban: Achwas schmeisst ne Bombe und wir haben wieder ganz andere Probleme
 
Wer von euch macht wirkich etwas gegen den Überwachungswahn im Politischen Sinne und wieviele schreiben nur in Foren ihren großen Ärger darüber und tuen im wesentlichen nichts? Das ist der Punkt.
 
"Immerhin stießen schon andere Projekte dieser Art auf starken Widerstand in der Bevölkerung." - Und genau das ist der Grund, warum eine Demokratie auch nicht gezwungen werden darf, solche Richtlinien einer EU-Kommission umsetzen zu müssen.
 
@mcbit: Die EU-Kommission besteht aus gewählten Vertretern ihrer Mitgliedsländer.
 
"Immerhin stießen schon andere Projekte dieser Art auf starken Widerstand in der Bevölkerung." - Und genau das ist der Grund, warum eine Demokratie auch nicht gezwungen werden darf, solche Richtlinien einer EU-Kommission umsetzen zu müssen.
 
Ich scheiss auf die EU, was hat sie uns denn gebracht? Außer offene Grenzen, ja damit die Polen bei uns arbeiten kommen oder die Konzerne jetzt billlig in Rumänien produzieren können! Die EU hat nur den Großkapital was gebracht uns kleinen Leuten nur Arbeitslosigkeit, Verarmung und somit Hartz4, den Mittelstand zerstört die soziale Gerechtigkeit aufgeweicht bis abgeschafft. Ich hätte locker auf den Betritt in die EU versichten können, so wie viele andere Bürger der EU, wenn man Sie nur hätte abstimmen lassen! Und jetzt muß ich mir die Hackfressen der SPD gerade im Fernsehen anschauen, mit Sprüchen wie "für ein gerechteres Europa", ja klar erst in den Ruin treiben und sich dann als Messias darstellen" Ich muß gleich kotzen gehen! Aber wenn man die Warheit sagt ist man gleich wieder ein Rechter oder ein alter Nazi ! Guten Nacht Deutschland
 
@bigprice: Junge, du hast Null Ahnung. Wenn jemand von der EU und der Erweiterung profitiert, dann ist es Deutschland. Was Deutschland in den Ruin treibt, ist die Wiedervereinigung. Damals wurden viele Fehler gemacht, für die wir immer noch zahlen. Trotzdem war es das wert.
 
@Ronin: Ja klar, ich habe keine Ahnung! Und die Wiedervereinigung ist Schuld am Ruin der BRD! Junge die BRD war schon 1989 kurz vor der Pleite , wirtschaftlich konnte sie sich nochmal kurz an der Konsumbereitschaft und dem Spareinlagen der DDR Bürger Gesund stossen! Also bitte .... wo profitieren wir denn von der EU!
 
@bigprice: Spareinlagen und Bargeld, wurden 1:1 (2:1 bei größeren Summen) umgetauscht wurden, obwohl der reale Kurs irgendwo zwischen 5:1 - 10:1 lag. Was zur Neuverschuldung der BRD, zur Inflation und zur Arbeitslosigkeit in Ost und West führte. Die Wiedervereinigung hat bereits mehr gekostet, als die EU den Steuerzahler je kosten wird.
 
@Ronin: Ich denke wir bräuchten jetzt ernsthaft endlich die Anarchie!!

Jeder für Sich und Alle gegen keinen! Nur soo läufts. Die Schwachen verhungern und sterben dann und die die Stark genug sind kommen schon über die Runden.

Alle mir hinterher!
 
@Ronin: Sorry, aber das ist Unsinn. Der offizielle (reale) Umtauschkurs der Mark und D-Mark war 2:1 und nicht mehr. Die Leute, die mehr verlangt haben, waren zu deutsch Halsabschneider. Die BRD war genauso Pleite wie die DDR, und nur durch den Mehrkonsum der neuen Bundesbürger konnte man die Schulden etwas tilgen. Ach, übrigens zahlen den SoliZ alle Bürger und nicht nur die in den "alten Bundesländern". Die Vereinigung hat vielen Bürgern Positives wie Freiheit gebracht, aber auch Negatives wie den Kapitalismus.
 
@Ronin: Falsch, die Wiedervereinigung hat (West-)Deutschland gerettet.
 
Das Thema fass ich nicht mit der Kneifzange an.
 
Wie is dat nun hier überhaupt in Deutschland?? Also hab in en letzen Monaten schon wieder einige Sch**** über meinen Anschluss hier gemacht, und damit meine ich wirklich sch****. Und auch mehr als je zuvor! Teils auch ohne Proxy. Bis jetzt is noch nix gekommen, auch kein grüner besuch oder so. Anscheinend machen die sich evt. doch nicht die Arbeit die Daten abzufragen!
 
Beängstigend, was für unterbelichtete Zeitgenossen sich hier über Politik und ihr Nichtwissen auslassen.

@DARK-THREAT
Du hast vom Thema soviel Ahnung, wie Lothar Bisky von der sozialen Marktwirtschaft.
Dein dummes Gelaber hört sich an wie der "Schwarze Kanal" oder die "aktuelle Kamera".
Du wärst glatt ein Kandidat für das Parteibuch und prädestiniert für Eintritt in die Stasi.
Schön, wieviel Ahnungslosigkeit bei euch Kiddies in den ausgehölten Schädeln vorherrscht.
 
@HardlineAMD: Die AMD Affinität zieht das Niveau mancher stark nach unten.
 
Der Sinn der EU ist mir bis heute schleierhaft...
 
@ franz0501
Geh auf das Thema ein oder halt die Fresse.
@Dark-Threat
Der Umtauschkurs lag damals bei 1:1 bis 4000 Ostmark, aber das kann man als Mitläufer und Unwissender nunmal nicht wissen.
Desweiteren wurde alles über 4000 Ostmark mit dem Kurs 1:4 gehandelt.
Sowas wie dich würde ich nach Bautzen schicken....
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