Patentverletzung: Microsoft soll Millionenstrafe zahlen

Microsoft Wie am gestrigen Mittwoch bekannt wurde, ist der Softwareriese Microsoft von einem Gericht im US-Bundesstaat Texas zu einer Schadenersatzzahlung von 200 Millionen US-Dollar verurteilt worden. Der Grund: Patentverletzung. mehr...

Diese Nachricht vollständig anzeigen.

Jetzt einen Kommentar schreiben
 
"Das Patent ... befasst sich mit der Veränderung von Dokumenten und beschreibt eine Möglichkeit, Inhalt und Stil des Dokuments separat voneinander zu bearbeiten." __ Wird jetzt das gesamte www verklagt? Wegen HTML und CSS.
 
@LostGhost: Nein, wegen XML Basics :)
 
Neues Patent, neue Klage, neuer Schwachsinn.
 
@tt13: ...neues Glück für diese Mickrigfirmen!
 
Wer mal ein beklopptes Patent sehen will soll mal diesen Artikel lesen: http://tinyurl.com/os94ov
 
@root_tux_linux: Sorry, eine Microsoft-News in einem Linuxforum zu lesen, bringt es nicht... Schon in den ersten zwei Sätzen merkt man verdammt, dass die News mit "neutraler Berichtserstattung" ungefähr so viel zu tun hat wie China mit Tibet-Fanpages.
 
@Slurp: Dann lies doch das Patent direkt... Ist genau so witzig.
 
@root_tux_linux: Es zeigt nur einmal mehr (dein Link), dass eine Ansicht oftmals nur eine Auslegungssache ist.
 
@Ruderix2007: Auslegungssache her oder hin. Aber der Fakt bleibt doch bestehen. Egal wie Parteiisch man die Sache umschreibt. Aber es gibt gewisse Parallelen zum vorliegenden Fall. Die Fakten sind sich so wunderbar ähnlich. Fakt ist, es wurde ein Patent verletzt. Microsoft ist selber Inhaber vieler zweifelhafter Patente und verdient sich eine goldene Nase mit Lizenzgebühren für selbige. Ich für meinen Teil (selbst Windows + Linux- User) finde es nicht falsch das Unternehmen für die Einhaltung des Patentrechtes und den Schutz ihrer Patente klagen. MS hat dies in der Vergangenheit ebenfalls so getan und wird seine Patente auch in Zukunft schützen. Ich bin zwar kein Vertreter/Verfechter des Patentrechtes aber wer Rechte in Anspruch nehmen will, hat auch Pflichten. Ich für meinen Teil verfüge nicht über das nötige Hintergrundwissen um beurteilen zu können ob das Patent gerecht- oder ungerechtfertigt ist. Dieses schreibe ich allein den Beteiligten zu und dazu gehört in diesem Falle auch der Richter in Texas. Dieser hat die Klage bestätigt und somit ist es Fakt daß MS Patente verletzt. Zahlen muß bei dem ganzen Towuwabohu selbstverständlich die Verbraucher. Also spart euch schon immer die Kohle zusammen um euch nach Windows Vista nun gleich als erstes Windows 7 kaufen zu können.
 
@root_tux_linux: Die Technik an sich find ich jetzt mal gar nicht "bekloppt". Wird ja im Endeffekt schon lange gemacht: von einer Software gibts ne Basic, Professional und Ultra-Version, die zu einen gestaffelten Preis erhältlich sind und verschieden umfangreich sind. Einzig und allein dass für sowas ein Patent ausgesprochen wird, ist etwas seltsam. Und was ich gar nicht verstehe: warum geht die Hähme mal wieder Richtung Microsoft? Flamt besser die Patentbehörend, die es ermöglichen, solche Patente anzumelden. Sobald was erlaubt ist, wird es von jedem ausgenutzt, nicht nur von MS.
 
@Wildsau: Ich will nicht explizit auf diesen Fall eingehen, habe ich schon vorher nicht gemacht, meine Aussage war allgemein und auch so gedacht. Nur in einem muss ich dich korrigieren, nur weil ein Richter in Texas ein Urteil gefällt hat, muss es noch lange nicht bewiesen sein das MS gegen ein Patent verstossen hat. Fakt ist nur, dass es ein Urteil gibt, das Urteil ist aber noch nicht rechtsgültig. Wenn deine Aussage Fakt wäre, hätte MS gar kein Recht auf die nächste Instanz. Erst wenn die letzte Instanz das Urteil bestätigt, wird das Urteil selbst zum Fakt, ob für oder gegen MS werden wir schon sehen.
 
@Corleone: Wäre die beste Lösung.
 
@Ruderix2007: Also das ist ja das normalste der Welt, dass grosse Firmen Berufung einlegen. Egal ob MS, Apple, IBM, SCO usw usf. Die Mittel dazu haben sie ja.
 
@root_tux_linux: Das liegt wohl auch daran, dass niedrige Gerichte oftmals ziemlichen Blödsinn urteilen. Auch in Deutschland ist das immer wieder zu bewundern. So hatte das Amtgericht Hamburg entschieden, dass man für fremde Wikieinträge haften muss. Das Urteil wurde später aufgehoben. Das Landgericht Trier hatte geurteilt, dass man Einträge in seinem Gästebuch in Abständen von maximal 1 Woche auf rechtswidrige Inhalte kontrollieren muss. Das Landgericht Hamburg urteilte, dass ein Forum-Betreiber für urheberrechtswidrige Bilder-Uploads durch Dritte haftet unabhängig davon, ob er Kenntnis von dem Verstoß hat. Und so gibt es viele 'tolle' Urteile.
 
Wer also etwas entwickelt, muss erstmal 1,5 Millionen Patente durchforsten, ob irgend jemand etwas auch nur annährend ähnliches entwickelt hat ? Das ist doch absoluter Schwachsinn. Und wo ist der Nachweis, dass die Technik nicht in eigener MS-Regie entwickelt wurde ? i4i scheint zu glauben, man sei das einzige Unternehmen, dass solche Verfahren entwickeln kann ?
 
@holom@trix: Das Gericht scheint das ja bestätigt zu haben. Und Patente, allem voran Softwarepatente, sind mitunder das abartigste was der Mensch erfunden hat. Hoffentlich kommt bald der Erfinder der Patente und verklagt die ganze Welt auf alles Geld das es gibt weil alle das Patent verletzt haben das beschreibt wie man Patente anmeldet.
 
95% der Erfindungen bzw. Patente von amerikanischen Firmen sind sowieso aus der ganzen Welt zusammengeklaut (N S A).
 
@esbinich: Wo liegt der Widerspruch in deinem Beitrag? Ich helfe dir, obwohl dein Beitrag eigentlich so dumm ist, dass man darauf nicht reagieren sollte. Hast du eigentlich eine Ahnung über das Patentverfahren? Zeige mir wie man ein Patent klauen soll, dass auf einen Namen registriert ist? Es gibt sehr wohl Betriebsspionage und es es ist auch unbestritten, dass einige Entwicklungen nicht dem Erfinder gehören sondern durch dubiosen Wege von jemanden anderen patentiert wurden, aber 95% aller USA Firmen sollen auf diesem Weg zu ihren Errungenschaften gekommen sein? Ne, dass ist wirklich einfach nur reines Trollverhalten von dir.
 
Na die werden sich Ärgern! Jetzt ist die Portokasse wieder um ein Viertel leerer.
 
nur in Word und Vista? komisch O_o
nicht in Windows7? achso..ist ja noch nicht draussen = kein gewinn fuer die Firma lol :D
 
Eines Tages werden diese Patente das Ende aller Softwareentwicklungen sein, da keine Firma mehr in der Lage ist eine Software zu schreiben, ohne gegen hunderte von Patenten zu verstoßen. Wenn man sich allerdings Lizenzen für alle Patente holt, wird die fertige Software wohl so viel wie ein Mittleklasse Wagen kosten... . Mal schauen wann mich der erste verklagt, weil ich bei meiner Opensource Software Patente verletzt habe :-/
 
@silentius: Jau. Meine Rede. Fluch und Segen des Patentrechtes.
 
200 Millionen US-Dollar ? Ein harter Schlag, der Microsofts Porto Kasse streifen wird :-)
 
Hier werden Patente immer als etwas schlechtes hingestellt. Es gibt aber auch eine weiter Sicht, Patente sind auch ein Schutz des Geistigeneigentums. Wenn jeder die Erfindungen eines anderen nutzen kann, worin der Gedanke sicher gut ist, wird wohl kaum jemand Zeit und Geld in ein grösseres Projekt mehr investieren. Dies würde zwangsläufig dazuführen, dass wir kaum Weiterentwicklungen mehr haben werden. Insbesondere würde sich dieser Grundgedanke niemals mit der heutigen Funktionsweise der Marktwirtschaft vereinbaren lassen. Alles für alle, ist der Grundgedanke von Sozialismus, leider hat die Geschichte gezeigt, dass die Menschen dies in der Mehrheit ablehnen und selbst unter einem solchen System gab es Leute die mehr auf ihre eigenen Interessen konzentriert waren. Also einfach einmal weiter denken, aus der Geschichte lernen und nicht nur alles aus einem Standpunkt her betrachten. Patente haben sehr wohl ihren Sinn, auch in Bezug auf Softwareentwicklungen.
 
@Ruderix2007: Grundsätzlich magst Du Recht haben. Allerding sehe ich in einem Verfahren, dass es ermöglicht "Inhalt und Stil des Dokuments separat voneinander zu bearbeiten" keine besonders große geistige Leistung, die eines Patentes würdig ist.
 
@Ruderix2007: Ja Patente für ganz tolle Sachen finde ich auch gut, aber wie man wieder hier sieht, wird jeder Furz patentiert, das darf einfach nicht sein. Wenn das nämlich noch ein paar Jahre weiter so geht, dann ist es gar nicht mehr möglich nicht gegen irgendein Patent zu verstoßen, stell dir vor du möchtest etwas entwickeln und sollst jetzt Millionen von Patenten vorab checken ob da evtl schon jemand derartiges gemacht hat, zu aufwendig etc. Daher behindert sowas den Fortschritt extrem. Dann müsste es rechtlich auch anders laufen, je nachdem ob es sich um absichtliche Verstöße handelt etc.
 
Bevor man sich über die Patente auslässt sollte man wissen, wie und seit wann es die Patentrechte gibt. Die deutsche Patentrechte existiert schon seit 1877. Patente werden international nur für 20 Jahre vergeben, danach kann jeder frei darüber verfügen . Was du schreibst Unixchecker, dieser Fall haben wir schon längst und es funktioniert in der Regel. Folglich ist es und wird es nie schlimmer werden als es war oder ist. Was alles patentiert werden sollte ist ein ganz anders Thema. ob eine Sache Patent würdig ist oder nicht, ist immer eine Ansichtssache und wird immer ein Streitpunkt bleiben. Es gibt sehr wohl Regeln für Patenteingaben, die nicht so einfach sind wie einige hier immer meinen. Ich möchte mich gar nicht Pro oder Kontra aussprechen in diesem Thema. Ich wollte nur eine weitere Sichtweise aufzeigen, die meiner Meinung nach hier zu oft, zu kurz kommt. Ok. WF ist sicher kein Ort wo man gebündelte Intelligenz erwarten kann, an Hand der Beiträge habe ich öfters das Gefühl, dass es das Gegenteil ist, aber es gibt doch einzelne die sachlich sind und es verstehen.Edit: Diejenigen die eine Idee patentieren lassen wollen, stehen ja vor dem gleichen Problem und müssen prüfen lassen, ob ihre Erfindung eine Neuheit ist, die
gewerbliche Anwendbarkeit und
erfinderische Tätigkeit. Am gleiche Ort kann man auch überprüfen lassen, ob man selbst gegen ein Patent verstösst, so aufwändig oder schwierig ist es nicht. Nur ist es nicht gratis. In Deutschland ist es z.B. DPMA.
 
@Ruderix2007: 20 Jahre ist in der Technik aber ein Unding, das war evtl mal vor 100 Jahren zeitgemäß aber mittlerweile veraltet."Folglich ist es und wird es nie schlimmer werden als es war oder ist" Wenns so wäre, dann würden wir nicht wöchentlich ne Patentverletzung in den News lesen. "o aufwändig oder schwierig ist es nicht" Wenn man sich mal die Patentämter anguckt, die sind komplett überfordert, Patente werden gar nicht mehr richtig geprüft etc. Eine einzelne Person hat da eh keine Chance mehr so nen Patentantrag selbst abzuwickeln, ohne Patentanwalt geht da nix mehr, ich hatte ein Semester Patentrecht im Hauptstudium und das hat gereicht um zu Wissen, dass man da alleine überhaupt keine Chancen hat und es entstehen immense Kosten.
 
@[U]nixchecker: Wie oft man über Petetnverletzungen liest, ist wohl eher auf die Medien und auf das Medienintressen zurückzuführen. Was du aber nicht minder ausseracht lässt, sind die Patentverletzungen die mit Absicht begangen werden. Viele wissen genau, dass sie etwas nutzen dass sie nicht nutzen dürfen und lassen es mit Absicht auf einen Gerichtsfall ankommen, oder machen nur unwessetnliche Veränderungen in der Hoffnung, dass es vor Gericht stand hällt. Jeder Fall muss man einzeln betrachten, solche Pauschalaussagen, sind unsachlich. Nein so gross sind die Kosten auch nicht. Ich kann es dir an einem tatsächlichen Beispiel aufzeigen. In unsrer Firma wurde eine Software für CNC Entwickelt die sämtlichen Abklärungen haben umgerechnet ca. 8000 Euro gekostet darin sind aber Anwaltskosten und sämtliche Vorabklärungen enthalten und Vertriebsabklärungen. Hört sich vielleicht nach viel an, bedenkt man aber dass wir damit einen jährlichen Umsatz von ca. 300000 Euro machen und dies ca. für die nächsten 5 Jahren ist es wenig. Das andere ist doch einfach Quatsch, sicher kann einen einzelne Person einen Patentantrag stellen, so schwer ist es auch wieder nicht. Um sicher zugehen rate ich zwar auch zu einem Patentanwalt, wie wir es machen, die Kosten sind aber Pauschal und übersichtlich. Denn er macht eigentlich nur das Administrative von der Erfindung selbst habe die ja auch keine Ahnung. Die Hauptaufgabe bzw, die Überprüfung selbst macht ja das Patentamt. Kostenpunkt für Patentamt 350 Euro (DPMA). Wenn man jetzt noch den Aufwand für ein Internationales Patent anschaut, wird es in der tat etwas teuerer, ein internationales Patent kostent durchschnittlich 47000 Euro und wird bei der PCT eingereicht, darin ist aber alles enthalten. Schon nur der Betrag von 47000 Euro ist ein gewaltiges Hindernis, dass einfach jeder alles patentieren kann und widerspricht eigentlich deiner ersten Aussage. Die Überprüfung selbst ob man gegen ein Patent verstösst ist natürlich wesentlich billiger, wie ich bereits schon erwähnte um die 3000- 5000 Euro ist man dabei. Im übrigen bist du ein Genie, schon komisch was du hier in WF alles schon warst oder studiert hast. Auf dieses Thema wurdest du in der Vergangenheit schon mehrfach angesprochen, wie du siehst, es erinnert sich immer einer daran!
 
@Ruderix2007: Sorry for the "+1" I gave you, it was pressed by mistake. It is borrign to read you. You are talking about Patent as Institution, but the people try to discuss different problem. Problem of sensless patents that just stop the whole progress. There so many small companies (and big like MS) who is just trying with all possible efforts to register ILLEGAL patents (my private opinion). For example like this. Or there were another case when one company registered patent in USA about "box that helps people comunicate REMOTELY". This is nothing but absurd. Patent in the form we have now is not adjusted for the mordern time. This is all what other want to say. Nobody sais that ideas should not be protected.
 
Manchmal glaub ich auch die würden auch Rechte an Höhlenmalereien kaufen um denen wegen Paint die Hölle heiß zu machen. Alles grober Unfug.
 
Diese idiotische Patentrechtsprechungen sind nur für Neider, Schwule und Geldgeier..... Kapiert denn Keiner, dass man nur in einem Haus wohnen und mit einem Auto fahren kann. Diese dummen, einsamen Vollkoffer!
Einsamer Idiot, satt gemeinsame Verbesserer sein...
 
Na wenn die gericht nichts zu tuen haben na dann wird halt was gesucht zum verhandeln und zum verurteilen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Microsofts Aktienkurs in Euro

Microsofts Aktienkurs -1 Jahr
Zeitraum: 1 Jahr