ISPs sollen Inhalte ohne Gesetzesgrundlage sperren

Recht, Politik & EU Internet-Provider sollen die vom Bundesfamilienministerium geplante Sperrung von Inhalten bereits jetzt umsetzen, obwohl noch keine entsprechende Gesetzesänderung erfolgte. mehr...

Diese Nachricht vollständig anzeigen.

Jetzt einen Kommentar schreiben
 
Nach n Bankraub mich ohne Gesetzesgrundlage bitte freilassen.
 
@MarZ: Wenn ein bankraub nicht gegen geltendes gesetz verstößt sollten sie dich auch freilassen!Eher würde ich dich einsperren wenn du auf die straße gehst ist ja auch noch nicht verboten verstehst du was ich meine!
 
@Carp: Ich denke es geht eher darum das die mit dem gesetz nicht durchkommen und nun bei den ISP´s eine art Bitte, bitte, bitte druck ausueben um ans ziel zu kommen...
 
Wo wird die zensur stat finden? ein eigenens technisches system oder einfach aum dns server verbannt? beides wohl leicht zu umgehen -.- wenn die preise hier auch noch billig wie in china werden is ja alles gut -.-
 
@Billy Gee: es geht doch gar nicht um das umgehen können - hier gehts ums prinzip dass in Deutschland Zensur am Internet stattfindet.....zuerst mit dem Totschlagargument Kipo...da kann niemand was dagegen sagen und jeder muss das logischerweise gutheißen.....dann wird die Maßnahme, so wie alles ausgeweitet auf x beliebeige Bereiche.
 
oh man is das alles arm mehr fällt mir nicht ein
 
@Yogi285: echt nicht? Die haben eine latente Angst bekommen, die Damen und Herren Politiker. Und der ganze Rest, der mit denen kollaboriert. Es ist ein leichter Hauch einer Stimmung in der Luft, höre ich hier und da. Wegen der Verschwiegenheit des Bundesverfassungsgerichts seit Mittwoch. Da endete die zweitägige mündliche Verhandlung über den Lissabon-Vertrag und die Verfassungsklage dagegen. Pressesperre. Verschwiegenheit, zumindest fast. Es bestünde eine reelle Chance auf Anwendung des Artikels 146 GG im Zuge dieser Angelegenheit, heißt es aus Reihen der Linken. Das klingt logisch, wenn man die Verfassungsklage gelesen hat und die Teile vom Lissabon-Vertrag, die publik sind und die verständlich sind. Denn der Vertrag besteht eigentlich aus lauter Verweisen auf Urteile und andere Gesetze. Um den Lissabon-Vertrag zu verstehen, muss man also all diese Urteile und Gesetze zusammensuchen und per Copy&Paste die Teile, auf die "verlinkt" wurde, zusammensetzen. Absicht: Verschleierung, Ausgrenzung von Unpriviligierten ( = alle Nichtlobbyisten / Agendaopfer usw.). Ballt schon mal die Faust, dann könnte ihr den Arm schneller strecken, wenn es sein muß.. |:] Edit: immer noch keine Meldung unter http://www.bundesverfassungsgericht.de/aktuell.html
 
Schäuble ist der größte Verbrecher Deutschlands.
 
@haihappen2k: definitiv der sollte abgek.... abgeschaft werden -.-
 
@haihappen2k: der gute mann macht doch nur seinen job. pff.
 
@britneyfreek: "dumm rumsülzen" ist kein Job!!
 
@haihappen2k: Der Kommentar zeugt von geringem IQ.
 
@Billy Gee: Bitte noch etwas an der Rechtschreibung feilen.
 
@franz0501: Ausgezeichnet gekontert!
 
@haihappen2k: Bist du dir im Klaren darüber, was du geschrieben hast? Du solltest mal gründlich darüber nachdenken, was ein Verbrechen ist: Vergewaltigung, Mord usw. Deine Bemerkung kann keinem gesunden Geist entsprungen sein.
 
@manja: ... und Verfassungsbruch ist ja nur ein Bagatelldelikt.
 
@manja: Verfassungsbruch, Bildung einer terroristischen Organisation (wer sonst hätte Interesse daran jeden und alles zu überwachen). Noch mehr? Natürlich würde er nicht verurteilt werden, Schizophrenie ist schliesslich eine Krankheit.
 
@haihappen2k: Also ich hab ja nix gegen körperlich benachteiligte aber der Schäuble sollte mal über nen Karriere wechsel nachdenken um sein Image aufzupollieren. Mein Vorschlag er sollte zu Paracomedy gehen^^ Vielleicht lernt der gute Mann dann nicht alles so Ernst zu nehmen. Für die die nicht wissen was Paracomedy ist: Das ist ne Sendung die mal auf Comedy Central lief oder gar noch läuft in der wirklich körperlich Benachteiligte ihre Behinderung und Passanten verarschen.
 
@manja: geistige oder intellektuelle Tätigkeiten der Politiker können auch Verbrechen sein und dann sind sie in der Regel ganz schlimme Verbrechen gegen die Menschenrechte. Punkt.
 
@manja: es gibt noch andere Verbrechen....Verbrechen am Grundgesetz, an der Abschaffung grundsätzlichen Unschultsvermutung...stattdessen wird pauschale jeder als verdächtig erklärt ..... usw usw....sein Einwand ist berechtigt.
 
@Forum: Das Problem ist aber das alle nur auf Schäuble schauen. britneyfreek hat in gewisser weise schon recht, er tut nur seinen Job. Er ist nur ein kleines Rädchen in einem System was diesen ganzen Mist fabriziert. Wer beschließt denn diese Gesetzesvorschläge die Schäuble vom Zaun bricht? - Richtig: Der Bundestag, mit der Mehrheit der großen Koalition, bestehend aus CDU und SPD. Damit ist jeder einzelne von diesen Abgeordneten jemand der aktiv an diesen Gesetzen mitarbeitet. Schäuble allein zum Tyrannen zu erklären wäre eine Verharmlosung, das würde bedeuten das nur ein einsamer Irrer versucht unsere Republik in den Abgrund zu schicken. Aber ohne jeden einzelnen der dann für diese Gesetze stimmt, wäre Schäuble nichts weiter als ein Dummschwätzer den man auslacht. Und wer hat Schäuble zu diesem Minister gemacht, und unterstützt diesen auch trotz seiner umstrittenen Gesetze? - Richtig: Frau Merkel. Unsere allseits beliebte Super-Kanzler(in) welche sich nie zu weit aus dem Fenster lehnt. Sie lässt die Drecksarbeit lieber von Handlangern wie Schäuble machen und kommentiert solche Gesetze einfach nicht, und schon sieht es so aus als ob Herr Schäuble der verrückte in dieser Regierung wäre. In Wahrheit ist es aber die ganze Regierung die solchen Mist durchsetzt, und dennoch sind die Umfrageergebnisse der CDU blendend!
 
Ach wird das schön, wenn man bei Google nach was sucht und zack erscheint statt des Suchergebnisses eine schöne neue Webseite mit dem Hinweis das man sich gerade strafbar gemacht hat und demnächst von der zuständigen Staatsanwaltschaft Post bekommt ... Ganz wichtig für die Liste der Webseiten die gesperrt werden - an erster Stelle sollte die Webseite unseres geliebten Innenministers vermerkt werden, denn dann kann keiner mehr seine Webseite hacken ... Also lieber Wolfi, bitte denk daran.
 
Zensur ohne gesetzliche Grundlage. Und die Provider sollen vorauseilenden Gehorsam leisten. Und ich dacht schon, diesen Sch*** hätten wir vor 20 Jahren abgeschafft!
 
Wir kriegen sie doch, die chinesischen Verhältnisse! Fehlt nur noch das wir die Todesstrafe wieder einführen (auch wenn die in manchen Bundeländern noch in der Landesverfassung steht - Bundesrecht geht vor Landesrecht).
 
Es dauert nicht mehr lang bis auch Winfuture einen Maulkorb bekommt. Zensur, und der verbot von Gewaltspielen sowie ein falsch angelegtes Konjunkturpaket das bei mir mit ca. 10€ monatlich ankommt verdanke ich bis zur Lebzeit mit meinen Kreuzen auf dem Wahlzetteln das nicht unter den 3 größten Parteien zu finden ist, egal was sie auch immer versprechen.
 
@Montag: WinFuture weniger, eher manche Kommentatoren.
 
lol. user-zensur is bei wf wohl schon auf dem vormarsch. glückwunsch zur assimilierung.
 
"Internet-Provider sollen die vom Bundesfamilienministerium geplante Sperrung von Inhalten bereits jetzt umsetzen, obwohl noch keine entsprechende Gesetzesänderung erfolgte." Diese Schweine sind sich mittlerweile einfach zu sicher und machen einfach ohne das es beschlossen wurde... Das wir dadurch früher oder später weitere Zensuren erleiden müssen steht ausser Frage.
 
"Die Provider werden verpflichtet, die URL-Liste geheim zu halten." na toll! Ich meine irgendwie sikert da immer mal was durch! Passt auf bald is die im Netz, und somit das gefundene Fressen für die Konsumenten...
Dat wird nach hinten los gehn!
 
freunde .. bei kinderpornografie versteht man null spass.. ich finds richtig das alles unternommen wird um solche inhalte zu sperren. alleine schon um alle davor zu schützen versehentlich auf solche seiten zu kommen.. man is heut zu tage sehr scnell als pedovieler abgestempelt obwohl man ganichts damit zu tun hat.. der nachteil .. man kann die inhalte kaum sperren da sich die scene schneller anpasst als die regierung agieren kann, und solange es zahlungswillige reiche gibt werden solche sachen immer wieder auf dem markt geschwämmt.. ich wäre für die todes strafe in dem fall.. öffentlich im tv ..dann lohnt sich doch gleich die gez gebühr.. achtung ironie
 
@camfrogfunraum: Du hast wirklich nicht begriffen, daß es um eines ganz bestimmt nicht geht, nämlich um Kinderpornographie. Es geht um Einführung von Zensur durch die Hintertür. Das Thema Kinderporno ist ganz bewußt gewählt, damit Leute wie Du sagen: Das ist aber schön, das finde ich aber alles völlig richtig. Lies den Artikel nochmal und informiere Dich beim ccc über die Hintergründe.
 
@camfrogfunraum: Ich bin noch nie ausversehen auf eine solche Seite gelangt! Das ist wieder mal nur ein Vorwand um uns weiter in eine Diktatur zu stürzen. Als Pädophiler werden die Leute abgestempelt weil unser Staat bereits pervers gegen seine "Störer" vorgeht... Störer oder Gefährder sind nämlich nichts anderes als diejenigen die Gegen Sschäuble und Co sind!
 
Ich frage mich ernsthaft, warum dieser Weg gegangen wird? Kinderpornografie sollte anders aufgehalten werden. Wäre es nicht sinnvoller das Aufrufen dieser Seiten zu protokollieren (ohne diese zu sperren) und bei mehrmaligen eindeutigen vergehen (sprich nicht versehentlich die Seite aufgerufen und wieder zugemacht, sondern intensiv "genutzt") einfach mal die Personen zu besuchen und ggf. zu inhaftieren? Gleichzeitig sollte mal eine Internationale Möglichkeit (zusammen mit anderen Ländern) ausgearbeitet werden, solche Seiten zeitnah direkt offline zu schalten und die Besitzer zur Verantwortung zu ziehen - und das weltweit.
 
@Stefan1200: Nein das wäre eine schlechte Idee denn dann wären genau wie bei allen andere ach so tollen "Erfolgen" wieder mal nur die Kunden dran und nicht die Drahtzieher. Die Kunden sollten gar nicht bestraft werden höchstens eine kostenlose Therapie erhalten. Denn sie können nichts dafür das sie auf Kinder stehen!
 
@Stefan1200: Das würde sich nie beweisen lassen! Angenommen wir haben eine ganze normale Familie, welche sich mit PC nicht wirklich gut auskennen, sondern lediglich Anwender sind. Papa surft und klickt versehentlich auf eine Pop Up Werbung. Diese wiederum jagt ihn auf eine Homepage, welche einen Trojaner besitzt. zuvor hat die Familie Müller von einem guten Freund, das professionelle Antivir installiert bekommen. Dieser springt auf den besagten Trojaner nicht an. Dieser Trojaner beginnnt dann ganz in Ruhe mit der Arbeit. Jeden Abend wenn Papa Müller seine Emails auf Web.de lesen möchte kommen etliche Popups oder ganze neue Fenster die den besagten Inhalt enthalten. Papa Müller gibt sich damit hin, das er diese Fenster mit aller Engelsgeduld immer wieder schliesst, weil er leider kein Grossverdiener ist, der sich einen IT-Service für zu Hause leisten kann. Geloggt würden unzählbare Zugriffe.
 
@Stefan1200: es geht nicht um Kipo....es geht darumeine Maßnahme einzuführen, die von der Öffentlichkeit als kritisch eingestuft werden könnte...also nimmt man ein Totschlagargument.....abwechselnd Kipo dann Terror um das durchzuboxen.....jeder sagt, ja Kipo und Terror geht gar nicht, also verstehen wir ihre Maßnahme...ist das ganze produktiv wird die Maßnahem auf das ausgeweitet, für das sie immer gedacht war.
 
Willkommen UK/China und wie sie noch heißen die Schurkenstaaten .
 
@ Bundesrepublik Deutschland: Macht' man ruhig so weiter. Irgendwann wird der Tag kommen, an dem sich Herr Ottonormalverbraucher an den Kopf fasst und sagt: "Jetzt reichts!" So langsam frage ich mich wirklich, welcher Bürger das alles noch gutheißen kann?!
 
@doe: Manja fällt mir da z.B. ein.....leider gibts viele von Ihrer Art.
 
@doe: warst du mal auf demos? da siehste genau welche gruppen fehlen und das sind nicht die rentner (ich meine damit das die auf demos sehr präsent sind und nicht das die ne unwichtige gruppe sind :))
 
Dann können Sie gleich den Fluglinien verbieten nach Thailand zu fliegen... hat bestimmt den gleichen Nutzen.
 
Bald sind doch wieder Wahlen oder ?
Aus welcher Partei sind den diese unterbemittwelten Schäubles und co ?
Aber schön das es solche Instanzen wie den CCC gibt, nur leider erreicht dieser zu wenig Leute.
 
Man Leute, laßt doch mal die Grundregel "Cui Bono" spielen. Als wenn es den Politkern wirklich um Jugendschutz ginge, der hat doch keinerlei wirtschaftliche Lobby. Aber das dadurch entstehende Machtmittel kommt einer Menge Leute aus Wirtschaft, Politik und Lobby gerade recht. Ich sag nur: Hirn einschalten bei der nächsten Wahl, zwingt sie zu unliebsamen Koalitionen, die ihnen nicht in den Kram passen. In Hessen wärs ja beinahe schon passiert...
 
Internetzensur, wie verblendet dieser Staat und diese Regierung mittlerweile ist lässt an dieser Forderung doch hervorragend erkennen. Man möge die Damen und Herren doch daran erinnrn das wir in einer sog. Demokratie (auf dem Papier (GG)) leben und nicht in China. Niemand kann Kinderpo. gut heissen aber auch durch technische Sperren lässt sich dieses problem nicht lösen , denn die (un)menschen welche sich mit diesem Material beschäftigen gehen wohl kaum auf http://www.xyz...usw.kipo sondern haben wege gefunden sich zu verstecken und ihre machenschaften auf wegen auszutauschen welche sich die regierung wohl kaum vorzustellen vermag. Die regierung kürzt selber personal an allen fronten (polizei, steuer, justiz) und bringen täglich neue absurde Vorschläge in die Presse wobei man nur noch den kopf schütteln kann. der eigene geldbeutel ist wichtiger als das volk, unsere politiker bis auf wenige ausnahmen prägen, dummheit, ignoranz und schönfärberei. "wir sind deutschland" " solange jeden monat unsummen an geld auf mein konto fliesst für dummes gewäsch" was die meisten der bewohner deutschlands warscheinlich noch glauben . das problem muss an den wurzeln angefasst werden und die liegen mit sicherheit nicht im internet sondern in der gesellschafft . ich würde gerne mal eine offene diskussionsrunde mit herrn schäuble führen, die wäre sicher konstruktiv und jetzt mal ganz ehrlich was soll der mann den auch sonst machen ausser solche abstrusen forderungen der welt zu offenbaren, hat den ganzen tag ohne ende zeit, sitzt im rollstuhl und hat sonst nicht viel zu sagen. irgendwie muss man seine horrenden geldbezüge doch rechtfertigen, wenn nicht durch ehrliche arbeit dann wenigstens durch hohles gerede welches 80% der verblödeten deutschen Bevölkerung eh nicht versteht.
 
Also ich bin dafür dass man denhnen bei der nächsten Wahl mal ne ordentliche breitseite verpasst um mal wieder bisschen verstand in den bundestag zu kriegen, nur leider gibbet immer noch zu viele die diese dummschwätzer affen wählt. frei nach dem motto: ich hab immer CDU / SPD / Grüne usw. gewählt. da kann ich nur sagen: ganz toll back dirn eis drauf und freu dich dass du mit deiner eigenen dummheit erfolgreich zur verdummung in der Politik beigetragen hast wenn du willst kannste schonmal nen vorschlag zettel nach berlin schicken was sie bei der Zensur noch vergessenhaben -.- man man man gibts eigent lich ne regel dass der IQ nich höher als 4 sein darf um Menister oder ähnliches zu werden? (5m Feldweg haben nen IQ von 10 ^^)
 
@Heavenoffantasy: der Sinn deines Kommentares erschließt sich mir nur relativ, aber in hinsicht auf die von mir bereits angesprochene Volksverblödung würde ich dir empfehlen einen VHS Kursus in deutscher Sprache zu belegen und dich dann mit der gewonnenen Erkenntnis als Me(i)nister bei Herrn Schäuble zu bewerben.
 
@fuerte48: Und du gleich hinterher, weil am Satzanfang großgeschrieben wird, (die) Hinsicht ebenfalls großgeschrieben wird und nach dem "empfehlen" ein Komma fehlt. Du hast absolut kein Recht, hier irgendjemanden wegen deutscher Grammtik oder Rechtschreibung anzupflaumen, du "Deutsche-Sprache-Troll". Geh zurück in dein Gehege, wo man dich beobachten kann.
 
@blu3light: auf groß/klein schreibung achte ich im internet nicht auch auf kommata nicht , ansonsten muss ich feststellen das auch dein beitrag nicht das geringste mit dem thema zu tun hat also subhomo imbecilus schreibe einen konstruktiven kommentar oder unterlasse deine gossensprache *tss*
 
Ich bin hier nicht bei einer Deutschklassenarbeit! und außerdem wer im Glashaus sitzt...
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles