Patentamt verweigert Markenrechte auf ;-)-Smiley

Recht, Politik & EU Das russische Patentamt Rospatent hat es dem Unternehmer Oleg Teterin verwehrt, sich die Markenrechte an dem Smiley ;-) zu sichern. Das berichtete die russische Nachrichtenagentur 'RIA Novosti'. mehr...

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Und woanders liest man, dass das Patentamt den Antrag nicht abgelehnt hat..
 
@Snaeng: Das hat Teterin selbst in die Welt gesetzt. Dem Patentamt ist da wohl mehr zu trauen.
 
@Snaeng: Laut SPIEGEL wurde er abgewiesen...
 
@Snaeng: bei Spiegel Online z.B. http://tinyurl.com/5b7yk3
 
@Snaeng: Das liegt wohl daran, dass einige schon darüber berichtet haben bevor es die Klarstellung seitens Rospatent gab. Daher sind einige Artikel auch mit einem Update versehen worden
 
@Snaeng: erst wurde überall zugestimmt und kurz bevor es beschlossen wurde, wurde der Antrag abgelehnt. Sozusagen in letzter Sekunde ...
 
da hat die ap nen Griff ins Klo getätigt.
 
@superkroll: WAs ich intressant finde an den Artikel ist: "Das Symbol der Missvergnügten - :-( - hat sich vor sieben Jahren in den Vereinigten Staaten ein Unternehmen namens Despair ("Verzweiflung") beim Patent- und Markenamt USPTO schützen lassen." - also ist es doch möglich, sich einen Smiley für eine Unternehmen (nicht aber privat) zu sichern... Demnach sollte auch der Russische Unternehmer dioe Möglichkeit haben. Aber dass nicht die Amis gleich auf den Trichter kamen und ein anderes amerikan. Unternehmen gleich auch noch das ":-)" sich patentieren ließ? ^^ MfG Fraser
 
Verrückt! Wie war das mit dem Patent auf Atemluft und Wasser?
 
@felixfoertsch: Liegt schon bei mir. Rechnung kommt demnächst.
 
@felixfoertsch: Kommt auch noch, sobald der Klimawandel 2.0 veröffentlicht wird. *scnr*
 
@Snaeng: Und ich habe das Patent auf Rechnungen ätsch.
 
@felixfoertsch: das patent hat Gott, noch
 
@felixfoertsch: mit einem patent auf "geringe intelligenz" wirst du heutzutage aber mit sicherheit mehr verdienen :-)
 
@Conehead: na dann kohle auf den tisch^^
 
@lippiman: Haha wie geil gekontert :D @Topic: Also das patentieren von gewissen Sachen ist ja schon abgefahren, aber dass es wirklich solche Geldgierigen "Säcke" gibt die auch noch vor der Paterntierung großkotzig auftreten schießt den Vogel echt ab. Patentieren von einem Smiley und andere Firmen dürfen dies nur nach Lizenzierung verwenden.... Krank!
 
damit kann man aber reich werden, ein versuch ist es wert... ich überlege ob ich auch ein patent auf irrgendwas zulege und dann wart ich mal ab was passiert
 
Langsam drehen alle durch mit Alles und Allen patentieren, oder?
 
Ich habe gerade die Heutige Abend Zeitung in der Hand da steht das das Smilie nun Patentiert ist! Was stimmt nun Winfuture ohne Quelle oder ne abendzeitung ohne Quelle? :D
 
@fabian86: "WinFuture ohne Quelle" - bitte genau hinschauen: "Das berichtete die russische Nachrichtenagentur 'RIA Novosti'." Die Quelle ist angegeben und verlinkt :)
 
@mesios: Jo, da muss ich WF in den letzten Tagen loben, dass immer die Quellen angegeben werden.
 
@mesios: Nur steht genau das auch in der Zeitung einfach "laut dem Russischen Patentamt"
 
Klar hat der Smilie keine Unterscheidungskraft, ich bin nur überrascht, dass das im russischen "Rechtsstaat" tatsächlich jemanden zu interessieren scheint.
 
Das wäre aufgrund der ähnlichkeit mit :-) auch patentiert (laut orf.at)

>:-(
 
na ja, ist eben ein Russe oder so was, Wodka und dummes rumsabbern. :-)
 
:-) :-) :-) :-) :-) <____VERKLAGT mich xDDDD
 
@Natenjo: OMG, Niveau wo bist du?
 
@DARK-THREAT: Niveau ist keine Babycreme!
 
@felixfoertsch: Was du meinst ist Florena. :-)
 
Ach deshalb filtert das WF-Kommentarsystem die Strichpunkte, Angst vor Klagen von dem Spinner? :P
 
@pkon: ah stimmt ... oh man ... vielleicht weil man so irgendwelche Scripts ausführen könnte ... nur eine Theorie ...
 
@H4sche: Hm, kritisch ist eigentlich eher das Hochkomma, aber Semikolons?
 
@H4sche:

ne darum gets hier nicht :-)
 
Bin mal gespannt, wann das Luftholen patentiert wir. Und wir alle rechte dafür bezahlen dürfen o_O
 
@isiprimax: na dafür gibts ja dann sicher ne flatrate.
 
Ja ja Oleg, such Dir einen anderen Smiley aus, da gibt es noch genug. :-0
Solche Trolle, eine echte Frechheit ist das, wenn solche Leute mit so etwas durchkommen, dann sieht es bald wieder so aus wie im DOS, dann verliert auch das Netz seine "Farbe".
 
http://www.20min.ch/news/kreuz_und_quer/story/25760769 Da steht was anderes und in der Abend Zeitung steht auch was anderes... Daher denke ich das eher die Zeitungen recht haben...
 
@fabian86: Das ist bloß wieder so eine BILD-Niveau-Überschrift. Im Text selber steht nicht, dass das Patentamt zugestimmt hat. Übrschriften sind oftmals sehr verwirrend, was du als WinFuture-Leser, der schon etwas länger dabei ist, wissen solltest.
 
Erschossen gehört so ein dreckiges Kapitalistenschwein. Das ist ja die höchste Form der Asozialität!
 
@Xionic: Und Aufforderung zum Mord ist okay oder wie ?
 
@Xionic: Genau so sehe ich das auch! Weg mit der Seuche! So stelle ich mir das 21. Jahrhundert nicht vor.
 
@caZper: bei solchen Leuten ganz klar: ja. was hat der schon auf der erde verloren? er will einfach nur andere fertig machen und profit rausschlagen.
 
@Xionic: Falsch! Die höchste Form der Asozialität ist Dein Kommentar.
 
Sehr gut, dass das Patentamt diesen Antrag ablehnte, denn sonst könnte das Unternehmen ja noch eines Tages auf die Idee kommen und mich verklagen wollen, bloß weil ich in diesem Kommentar das Logo verwende :-)
 
da kann ich nur eins sagen :-) :-) :-) :-) :-) :-) :-) :-) :-) :-) :-) :-)
Guten Abend
 
@bigprice: :-)
 
Ich hoffe den Russen verprügeln die so lange bis er so :-) lacht
 
Nice try for a white guy :-)
 
mal schauen, ob sie mir meinen smiley patentieren. °~<:oD= *hohoho*
 
ich lass mir jetzt das :-) patentieren. vll wirds was^^
 
@oli37: davon wirst du nichts haben - es sei den du hat eine Firma mit einem Logo mit so einem Smiley. Denn genau das wollte er poatentieren lassen und genau das hat der amerikanische Unterrnehmer vor sieben Jahren auch getan (und kam damit durch). Das gilt u.a. nicht für die Privatleute und/oder Programme, die es in Messengern, Chats oder so nutzen. MfG Fraser
 
,.-::_abcdefghijklmnopqrstuvwxyzABCDEFGHIJKLMNOPQRSTUVWXYZ1234567890?ß\!"§$%&/()=²³&$4567:[]}*'+$~(ae)(oe)(ue)(AE)(OE)(UE)<>| Lass ich mir ggleich mal patentieren... jetzt könnt Ihr einpacken :) 5$ pro Nutzung! Die arabischen und Asiatischen folgen! Sowie die Griechischen!
 
@DUNnet: sie "24 -> re:1" - du bezahlst für das patentieren viel Geld (mal von abgesehen, dass du damit nicht durchkommen wirst) und bekommst genau von denen, die du ansprichst keinen Penny - das es gar nicht klappt. MfG Fraser
 
@DUNnet: hast nun die ganze tastatur abgeklappert??..
falls ja, du hast "€" und "µ" vergessen.. und überhaupt das wichtigste das "@"
 
. das erste sollt n eurozeichn sein^^
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