Hersteller will wegen Zollaktionen auf der IFA klagen

IFA Die taiwanische Firma Teco hat angekündigt, dass man das auf den Schutz von Patentrechten spezialisierte Unternehmen Sisvel und dessen Auftraggeber Philips wegen der auf der IFA 2008 in Berlin durchgeführten Aktionen des Zolls verklagt. mehr...

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Jetzt rächt sich das völlig aus dem Ruder gelaufene Patentrecht. Keiner blickt mehr durch. Wäre nicht schlecht, wenn Sisvel und der Zoll jeweils zu saftigen Millionenzahlungen verurteilt würden. Sisvel wegen falscher Beschuldigung und den Zoll für seine Willfährigkeit.
 
@Melonenliebhaber: Es ist wohl eher zu bezweifeln das man den Zoll zu einer Schadenszahlung verurteilen wird. Du darfst nicht vergessen das die Deutschen Gesetzte den Staat so dermaßen schützt das sie Narrenfreiheit haben.
 
@Melonenliebhaber: der zoll war doch nur ausführende gewalt... sozusagen marionette von sisvel... :)
 
@Melonenliebhaber: Schon mal was von Amtshaftung gehört? Wäre nicht das erste mal, dass es da saftigen Schadensersatz gibt ... aber: in mehreren Fällen hat man anschließend alles Einzelpersonen (oder Gruppen) aufgehalst, aber LEIDER NICHT das System in Frage gestellt.
 
@Melonenliebhaber: Wie "seti40s" richtig bemerkt hat, haben staatliche Stellen eine "angemessene Sorgfaltspflicht" bei ihrer Tätigkeit zu beachten. Einfach den Vorstellungen eines sogenannten Rechteinhabers zu folgen hat damit aber nichts zu tun. Jeder Mitarbeiter sollte mitdenken und wenn die Geräte KEINE DVD- und MP3-Funktionen haben, also quasi die Rechtsgrundlage einer Patentverletzung NICHT vorliegt, auch nicht tätig werden. Ist in unserem Vasallenstaat aber auch kein Wunder, wenn die "Staatsdiener" zu willfährigen Ausführungsgehilfen der Reichen und Mächtigen werden. Der Staat ist ja auch nicht mehr das Volk...
 
@Melonenliebhaber: Der Zoll wird deswegen aber nicht verklagt. Hier geht es nur um Sisvel und Philips (wobei ich bei letzteren keine wirksame Klage sehen wuerde). Allen in Allem sehe ich den Zoll nicht als anklagenswert, auch wenn dieses Mal keine "Spezialisten" (was aber eh keine Zollbeamten waren auf der Cebit) vor Ort waren. MfG Fraser
 
@Melonenliebhaber: Keine Gute Reklame für den Zoll. Wäre noch die Frage zu klären warum sie es nichtmal für nötig hielten einen Spezialisten hinzu zu ziehen. Wenn eine Firma schon öfters negativ aufgefallen ist dann mag man gerne jeder Anschuldigung glauben. Wie war das nochmal? "Wer einmal lügt dem glaubt man nicht, auch wenn er dann die Wahrheit spricht."
 
Softwarepatente, die nur in Kombination mit Hardware funktionieren (eben z.B. ein Player in der Firmware eines MP3-Players) sind leider auch in DE gültig, im Gegensatz zu wirklichen "Software-Only"-Patenten. Und hier ist tatsächlich mal ein wunderbares Beispiel gegeben, wie man solche Patente missbrauchen kann... Wie es mit anderen Patentverletzungen auf der IFA aussieht (Flachbildschirme etc.), da will ich mich schlicht wegen Unwissenheit nicht äußern. Aber ein Patent, dass man in der Firmware eines MP3-Players nur dann einen Player integrieren kann (man muss den Player nat. selbst programmieren, die Arbeit hat man selber) wenn man Lizenzgebühren an den Patentträger zahlt, ist meiner Meinung nach schlicht unsinnig und schadet mehr der Wirtschaft, als das sie nützt...
 
@Astorek: Was aus Richtung Asien auf deutsche Messen geschleppt wird ist schon mehr als frech. Nicht genug dass sie alles nachbauen, sie präsentieren es auch noch im "Herkunftsland" als Eigenentwicklung. Das bezieht sich jetzt nicht auf diesen Fall sondern gilt generell.
 
Die haben ja noch glück.Den wie der zoll mit privaten menschen Umspringt das ist die grösste Frechheit Überrhaubt.Den als privater bist du für ein Zöllner nur dreck und sie genießen es richtig einen zu zeigen das sie hier der Boss sind und wen man was sagt dann drehen sie so richtig auf.Beim zoll geht es nur ums abkassieren und Leute zu zeigen das man als privater mensch nichts zu melden hat also eine null.Was ich oder freunde bekante schon erlebt haben mit Zöllnern da ist China nicht mehr weit.
 
@albertZX: Naja, es gibt nunmal Regeln zur Einfuhr von verschiedenen Waren. Wenn Du mit 10 Stangen Zigaretten, 24 Litern russischem Wodka und 12 Armbanduhren vor dem Zöllner stehst und rumdiskutierst, daß Du ein nikotin- und alkoholabhängiger Uhrenfetischist bist...tja, da würde ich auch so meine Schwierigkeiten haben Dich Ernst zu nehmen. Immerhin hast Du mit der Verarsche angefangen...
 
@Melonenliebhaber: mit den zigaretten und dem vodka hast du recht, mit den uhren nicht. denn einen warenwert bis 175.- euro hat jede person frei.
 
@albertZX: Wie Du in den Wald hineinrufst, so schallt es zurück (deutsches Sprichwort). Wenn Du einen auf dicke Hose machst und laut wirst, wenn die wissen wollen was Du unter den Sitzen versteckst, darfst Du Dich nicht wundern.
 
@albertZX: Haben dich die bösen Zöllner aus Deiner Traumwelt gerissen und dich in die brutale Realität geschupst? Bis dato haste wohl geglaubt du bist der Boss in Deutschland und die haben gar nix zu melden, was? grrhh.
 
@Sirius5: der Warenwert wird aber, sofern kein Kassenbeleg vorhanden, oder informationen über das Internet verfügbar sind, vom Zoll geschätzt. Und wenn die für eine Uhr 40-50EUR schätzen, dann wirds bei 4 Uhren schon kritisch
 
Solch ein massives Vorgehen schadet zwar auch den Ausstellern, aber besonders schadet es der Messe. Wenn man Firmen auf großen Messen die Stände räumt, ist dies PR Mord. Als Firma würde ich mir das nur einmal an tun und danach einfach in einem anderen Land zu Messe fahren. Ich will hier gar nicht darauf eingehen, ob die Anschuldigungen stimmen. Auf einer Messe haben solche Aktion aber so oder so nichts zu suchen...
 
nächstes jahr beschuldigen sich alle gegenseitig, der zoll räumt sämtliche stände und gut ist... :)
 
wie schon gesagt wurde....das völlig übertriebene gehabe um patentrechte und dergleichen wird über kurz oder lang jede messe lahmlegen. jeder beschuldigt jeden und schickt seine anwälte los....
 
Also ehrlich, bei den meisten Kommentaren hier schüttelt es mich. Keiner von euch hat auch nur den geringsten Schimmer vom Markenrecht und von den Auswirkungen von Produktpiraterie. Vor allem das Geseiere von albertZX zeigt, dass er wahrscheinlich sogar in seine Unterschrift einen Fehler hineinbringt.
Also: erst schlau machen und dann pöbeln.
 
@BMWBiker: Vergiss es, du bist hier auf winfuture :) Die eine Hälfte kapiert nicht mal ansatzweise was du meinst und die andere Hälfte kapiert nicht mal ansatzweise was du meinst :)
 
@BMWBiker: Absolut richtig, was du sagst.
@candamir: Hm, so kann man es auch ausdrücken.
Zu der Zollaktion gab es nur einen kurzen Beitrag im TV. Ich gehe stark davon aus, dass schon aus Gründen des Legalitätsprinzips eingeschritten wurde, angeregt durch andere Firmen und/oder Konkurrenz.
Keine Behörde macht doch eine medienwirksame Aktion einfach so ins Blaue hinein.
 
@candamir: Dafür hat die dritte Hälfte richtig Ahnung :-)
 
Wenn eine sorgfältige Prüfung des Patentes und deren Verletzung vorlag, so ist die Aktion völlig gerechtfertigt. Schade für die Leidtragenden, die sich auf der IFA nichts zu Schulden kommen lassen. Gerade das Auftreten des Zolls ist schon eine Negativwerbung für jedes Unternehmen. Apropos, wer im Grenzgebiet wohnt, dem kann der Zoll natürlich auch als Privatmensch so langsam auf den Sack gehen, nur machen kannst du einfach nichts gegen....
 
war schon interessant zu sehen, dass bereits in den ersten paar Stunden, die die Messe ging, die ersten Stände bereits leer waren. Da hat sich die Anfahrt sicher gelohnt :P
 
ich will nicht alle über einen kamm scheren aber mal so unter uns bauerntöchtern: es ist auch ganz schön dreist, was manche hersteller abziehen. die stellen wissentlich irgendwelche plagiate aus und regen sich dann auf, wenn der zoll kommt. ob es bei teco so war, sei dahin gestellt - manche scheinen aber echt zu hoffen, keiner merkt's...
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