eBay-Konto der Justiz Sachsen-Anhalts war gesperrt

Internet & Webdienste Im August berichteten wir darüber, dass die Justizverwaltung von Sachsen-Anhalt neue Wege geht, um Gegenstände aus Straftaten und Vermögensabschöpfungen bundesweit zu versteigern. Dazu setzte man auf das Auktionsportal eBay. mehr...

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Das wurde nicht gelöscht, sondern nur vorübergehend gesperrt. Löschen, im Sinne von "alle Daten weg", wäre auch ein wenig drastisch.
 
Mit dem Passierschein A38 wäre das dem Boten nicht passiert.
 
@Witi: der Passierschein war doch rosa, richtig? :-)
 
@Witi: die spinnen die postboten
 
@Witi: aber um den passierschein a38 zu bekommen braucht man erst das blaue formular und um dieses zu bekommen braucht man das rosa formular^^ dann gabs da noch gelb, hellbraun, grün, violett...
 
@Super-Matze: Schau selber nach, http://www.youtube.com/watch?v=3L8aFkOXjb8 ;)
 
@Witi: Einfach Herrlich war das doch. So oder so ähnlich geht es hierzulande immer noch her...
 
Das ist die deutsche Bürokratie , wenn man das liest denkt man wirklich man ist auf der Durchreise . Zitat : Demnach war er auf der Suche nach dem Land Sachsen-Anhalt, vertreten durch das Justizministerium des Landes Sachsen-Anhalt, dieses vertreten durch den Generalstaatsanwalt in Naumburg, dieser vertreten durch den Leitenden Oberstaatsanwalt in Magdeburg.
 
Da fehlt das schöne Wort "zwischenzeitlich" im Newstitel , das die Irreführung des Lesers durch den Titel verhindert. Oder ist das vielleicht so gewollt?
 
@madden2: hast du hier schon mal nen newstitel über zwei zeilen gesehen? Mann kanns auch übertreiben. Ist doch OK so wie es ist. das interessiert doch eh keinen mensch.
 
@elecfuture: Das sehe ich aber ein bisschen anders. "eBay-Konto der Justiz Sachsen-Anhalt[s] gesperrt" heißt eindeutig so viel wie "...IST gesperrt". Fügt man ein 'zwischenzeitlich' oder - wie jetzt geschehen - ein 'war' ein, verliert die Meldung einen Großteil des Reißerischen, aber gewinnt dafür einen sehr großen Teil an Information.
 
:))) ....auch nicht schlecht !
 
Wie sieht das eigentlich rechtlich aus? Handelt das Land Sachsen-Anhalt jetzt gewerblich oder als Privatperson????
 
@mcbatman: Privatgewerblich als unnatürliche Person ! :-)
 
@mcbatman: Hoheitlich im Rahmen der Zwangsvollstreckung / Verwertung
 
Wie handelt man denn bitte schön gewerblich. Sachsen Anhalt ist dann eine juristische Person vertreten durch den in der News erwähnten Oberstaatsanwalt.
 
@locke111: zum Beispiel indem man monatlich einen gewissen Betrag durch Auktionen bei Ebay übersteigt, dieses wird vom deutschen Finanzamt nicht mehr als Privatauktion betrachtet, auch wenn man bei der Befragung in Ebay sich als Privatperson gekennzeichnet hat.
Dieses führt dazu, das man dafür mindestens ein Kleingewerbe anmelden muss und demnach auch zu versteuern hat. Ich glaube nicht das der Oberstaatsanwalt, auch wenn er als juristische Person für das Land handelt, diese Gegenstände aus Straftaten und Vermögensabschöpfungen als Privatperson versteigern kann sondern nur im Auftrag des Landes und dann eben gewerblich.
 
@mcbatman: Ich muss dich da mal korrigieren, da dein Beitrag eine ganze Reihe Fehler enthält, die den gesetzlichen Regelungen widerspricht. _________ 1. Es ist nicht von einem "gewissen" Betrag abhängig, ob man gewerblich handelt oder ob nicht. "Gewiss" ist ein Betrag nur, wenn dieser fest geregelt ist, eben dieses ist er aber nicht. Die Regelungen des §14 BGB enthalten hierzu aber eben keine Regelung. Und auch die Regelungen des §§1ff HGB helfen nicht weiter. _________ 2. Das Finanzamt ist nur an Recht gebunden und keine judikative Instanz. Klärung zur Frage der Einordnung kann also nur ein ordentliches Gericht vornehmen. _________ 3. Der Betrieb eines Gewerbes setzt nicht voraus, dass ein Gewerbe angemeldet werden muss. _________ 4. Ein (Klein-)Gewerbe zu betreiben bedeutet ferner auch nicht, dass dieses anders besteuert wird. Die Höhe und der Umfang bzw. die Art und Weise der evtl. Besteuerungen hängt unter anderem vom Umsatz des Unternehmens in einer bestimmten Zeitspanne ab (USt.-Pflicht, Gewerbesteuer, etc.). _________ 5. Das Land kann ohnehin nicht als Privatperson auftreten, sondern nur in anderen Rechtsformen. Fraglich ist ohnehin nur, welchem Rechtsgebiet diese Verkäufe im Zweifelsfall zuzuordnen wäre, a) dem öffentlichen Recht oder b) dem Zivilrecht. Die überwiegende Meinung der Juristen zielt im Moment auf Variante b) ab.
 
@LostSoul: Würdest Du mir bitte zu Punkt 3 ein Beispiel nennen, mir fällt mit bestem Willen kein Gewerbe ein, welches, zumindest in Deutschland, nicht angemeldet werden muss
 
@Schließmuskel: Grundsätzlich muss niemals ein Gewerbe angemeldet werden, außer bestimmte Umstände sind gegeben. Wenn du heute also auf die Idee kommst, irgendeinen Artikel zu verkaufen. Bitte, mach einen Laden auf und verkaufe diesen Artikel. Ein Gewerbe benötigst du deswegen nicht. Dennoch wirst du sehr schnell als Unternehmen agieren und wohl auch im Sinne des Steuerrechts oder auch anderer Rechtsordnungen (HGB, GewO, ...) als Gewerbe, Unternehmen oder wie die jeweilige Terminologie gerade ist, als eben solches behandelt. Eine Gewerbeanmeldung ist dennoch auch so einfach möglich.
 
@LostSoul: Danke für deine Ausführungen. So richtig nachvollziehen kann ich die Sache dennoch nicht. Es mag durchaus stimmen, das man grundsätzlich kein Gewerbe anmelden muss, ich denke aber das es eine Unzahl an Gründen (Du nennst es in deiner Antwort "bestimmte Umstände") gibt, welche dafür sorgen, das man nicht drum rum kommt. Absicht der Gewinnerzielung dürfte dabei das erste und wichtigste Argument sein (sofern ich denn den Wiki-Artikel richtig gedeutet habe)
 
@Schließmuskel: Nein, mit Gewinnerzielungsabsichten hat das nichts weiter zu tun. Ansonsten wäre nämlich (nahezu?) jede nicht wohltätige bzw. gemeinnützige Einrichtung in der Verpflichtung ein Gewerbe anzumelden. Wohl jeder, der in irgendeiner Form kaufmännisch tätig wird, verfolgt damit auch Gewinnerbrinungsabsichten. Ich glaube, den Fehler den du machst, liegt darin, ein Unternehmen bzw. die unternehmerische Tätitgkeit mit einem Gewerbe (oder vielmehr einer notwendigen Gewerbeanmeldung) gleichzusetzen. ________ Was die von mir nur als Oberbegriff genannten "bestimmten Gründe" betrifft, sei einfach mal ein kleiner Abriss genannt: ___ 1. Haftungsreduzierung aufgrund der Gesellschaftsform (Kapitaleinlage der GmbH, z.B.) ___ 2. Schaffung von Rechtssicherheit im Innen- und Außenverhältnis (z.B. Gewinnverteilungen bei oHG, Anteilsverteilungen, etc., aber auch erteilte Prokura). ___ 3. Notwendigkeit aufgrund der Firmenstrategie (weil z.B. der Gang an die Börse geplant ist). ___ 4. Wegen Forderung durch Handelspartner (viele Unternehmen gewähren Preisnachlässe oder sonstige Rabatte z.B. nur gegen Vorlage eines Gewerbescheines). ______ Es gibt noch eine ganze weitere Reihe an Gründen, die es zwangsweise notwendig machen können, ein Gewerbe auch anzumelden und in der Regel geschieht dieses auch, wenn man eine unbestimmte Grenze ersteinmal erreicht hat, aber notwendig ist dieses nicht. Ein Beispiel, welches mir dazu gerade einfällt, sind z.B. die meisten in Deutschland organisierten LAN-Parties, welche in der Regel durch Gemeinschaften des bürgerlichen Rechts (GbR) organisiert, geplant und veranstaltet werden. Ein Großteil jener Veranstalter geht dabei einer unternehmerischen Tätigkeit (auf Dauer geplante Tätigkeit mit nachhaltiger Wirkung und Planung) nach, welche aber nicht als Gewerbe gemeldet ist. Natürlich gibt es auch Ausnahmen, bei denen Vereine gegründet werden (in der Regel im Versuch vom zuständigen Finanzamt die Gemeinnützigkeit anerkannt zu bekommen, um Sponsoren Spendenquittungen ausstellen zu können), Kleingewerbe angemeldet werden oder vereinzelt sogar GmbHs gegründet werden. Notwendig ist das alles aber nicht.
 
@LostSoul: Vielen Dank, mit dem Beispiel der Organisatoren wurde die ganze Thematik für mich verständlicher. Merke aber deutlich, das meine Entscheidung, Maschinenbau zu studieren, goldrichtig war. Dieses "Juristenzeugs" ist absolut nicht meine Welt :-) Respekt vor denen, die es aus dem Ärmel schütteln
 
@Schließmuskel: Kein Problem. Ich würde halt nicht auf die Idee kommen Maschbau zu studieren und hatte mich stattdessen für Jura entschieden. So geht halt jeder seinen Weg. :-)
 
"..So wurden unter dem Namen "justiz-magdeburg" seit dem 20. August sieben Schmuckstücke angeboten.."

Welcher Vollpfosten kauft denn bei einem Verkäufer ein der den Namen "justiz-magdeburg" trägt, vorallem wenn es noch nahezu offensichtlich ist, dass die Ware geklaut ist???
 
@Magnus: Lies den Bericht von August bitte durch (Link im Text). Vielleicht verstehst Du dann, warum man nicht unbedingt ein "Vollpfosten" sein muss, um von der "justiz-magdeburg" zu kaufen...
 
Geprüftes Mitglied sind die aber immer noch nicht, nur haben in den letzten 30 Tagen den Mitgliedsnamen geändert und bisher angeboten haben die auch nichts
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