Toshiba klagt gegen DVD-Hersteller aus Deutschland

Hardware Der Elektronikkonzern gehört zu den treibenden Kräften hinter den Formaten DVD und HD DVD. Als eines der Unternehmen, die in der Lizenzierungsagentur für DVDs vertreten sind, hat das Unternehmen nun Klage gegen einen deutschen DVD-Hersteller ... mehr...

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was ist denn das für ne firma oO deren namen hab cih ja noch nie gehört oO
 
@LoD14: tja jeder fängt mal klein aber, aber dass man dann schon kriminell werden muss wenn man klein is :)
 
@T-Byte: "Die EDD Bizz GmbH ist eines der marktführenden unabhängigen Presswerke der Deutschen Medienindustrie" ... so klein scheinen die wohl nicht zu sein :) Aber der Name des Marktführers für Aschenbecher, welche in Automobile verbaut werden dürfte auch niemand kennen :)
 
Wenn die wirklich so "marktführend" wäre, dann hätten die aber auch gewusst, dass man eine Lizenz zum Pressen braucht. Und dann hätte Toshiba sicher schon ehrrt was gemacht. Eben war ich auf den Seite und habe mir mal alles schön angeschaut. Schaut sehr einfach und wirklich klein aus. Anhand der Jobs, die man bekommen kann, kann ich davon ausgehen, dass sie auch recht klein noch sind. Da nichtmal einen Firmengeschichte dasteht und man somit nicht mal weiß, wie lange die schon existieren, kann die Seite mir 10x hoch 10 schreiben, sie sei "eines der marktführenden unabhängigen Presswerke der Deutschen Medienindustrie" MfG Fraser EDIT: Aus maps.google.de werde ich irgendwie auch nicht schlauer: Also, es scheint sich dabei um ein Industriegebiet in Görlitz zu handeln, wenn ich die Karte anschau... Satellit ist ja nun nicht... :(
 
@Fraser: die firma besteht seit bissl mehr als 10 jahren ... und ja es ist sowas wie ein industriegebiet :)
 
http://www.myedd.de/
 
"Die EDD Bizz GmbH ist eines der marktführenden unabhängigen Presswerke der Deutschen Medienindustrie" ... Soso... Marktführend und Sklave der dutschen Medienindustrie... Dann trifft es keinen Unschuldigen. Haltet Euch an Eure eigenen Regeln.
 
Aha, ich fasse zusammen: 1. Dürfen keine DVDs mehr produzieren. 2. Müssen Schadenersatz zahlen. 3. Lizenz erwerben. ______ Hm, 1 + 3 = Produktionsverbot trotz Lizenz :) Schön, wenn man mit Klagen mehr Geld verdienen kann, als mit Arbeit. Wobei die selbe Klage in den USA mit Sicherheit wieder Millionenforderungen mit sich bringen würde.
 
@JACK RABBITz: Es ist anzunehmen dass sie (nach Toshibas Forderung) wieder produzieren bzw. verkaufen dürfen sobald sie im Besitz einer gültigen Lizenz sind. So habe zumindest ich den Text verstanden.
 
Firmen vor, die DVD-Produlte produzieren

sollte heißen Produkte

gruß Neo9119
 
Wenn ich mein geistiges Eigentum nur lizenziert zur Verfügung stelle, ist der Vorgang von Toshiba nur gerecht. Dies setzt aber vorraus, dass 1.) dieses Eigentum im jeweiligen Land geschütz wurde und 2.) der Angeklagte sich der Sache bewusst war, sich fremden Eigentum zu bedienen. Dies schliesslich müssen die Gerichte entscheiden. Unzumutbar ist sicherlich die Forderung seitens Toshiba Lizenzen erst nach einer langen Zeit einzufordern, denn man kann auch Toshiba Deutschland GmbH zumuten, den Markt in der Hinsicht zu beobachten und vor allem rechtzeitig zu agieren sprich abzumahnen.
 
Pressemitteilung der EDD Bizz GmbH

In einer Pressemitteilung vom 5. Juli 2007 (http://www.toshiba.co.jp/about/press/2007_07/pro0501.html) der Toshiba Corporation („Toshiba“) heißt es, dass sie am 4. Juli 2007 im Zusammenhang mit dem DVD-Standard Klage wegen angeblicher Verletzung ihrer DVD-Patente auf Unterlassung der Produktion von DVDs und Feststellung einer Schadensersatzpflicht gegen die EDD Bizz GmbH und ihren Geschäftsführer Denny Holwerda vor dem Landgericht Düsseldorf eingereicht habe. Dazu habe, so Toshiba, die EDD Bizz GmbH inzwischen Stellung genommen.

Der EDD Bizz GmbH ist allerdings von einer solchen Klage bis jetzt nichts bekannt, jedenfalls ist eine derartige Klage bislang nicht zugestellt worden. Mit einer Entscheidung über eine solche Klage ist im übrigen frühestens im Sommer 2008 zu rechnen.

Die EDD Bizz GmbH teilt allerdings mit, dass richtig ist, dass Toshiba und die EDD Bizz GmbH derzeit in Lizenzverhandlungen stehen, in deren Rahmen von der EDD Bizz GmbH etwaige Patente von Toshiba zu prüfen sind. Sollte diese Prüfung ergeben, dass Toshiba Ansprüche gegen die EDD Bizz GmbH zustehen, wird die EDD Bizz GmbH die angediente Lizenz an den Toshiba-Patenten nehmen. Dazu hat sich die EDD Bizz GmbH gege-nüber Toshiba in der Vergangenheit bereits bereit erklärt.

Statt allerdings an der Aufklärung von im Rahmen der Lizenzverhandlungen aufgeworfenen Fragen mitzuwirken, zieht es Toshiba jedoch offenbar vor, völlig unnötige Gerichtsverfahren einzuleiten und damit die ohnehin äußerst knappe Ressource Recht zu belasten.

Freilich ist nach Auffassung der EDD Bizz GmbH diese schon vor dem Abschluß eines solchen Lizenzvertrages aus kartellrechtlichen Gründen berechtigt, den DVD-Standard (einschließlich der angeblich durch die Tos-hiba-Patente betroffenen Teile dieses Standards) zu nutzen.

Da es sich bei den in Rede stehenden Patenten um solche handelt, die nach Aussage von Toshiba Gegenstand des DVD-Standards sein sollen, ist Toshiba nach Auffassung der EDD Bizz GmbH aus diesen kartellrechtlichen Gründen daran gehindert, die Unterlassung der Benutzung ihrer Patente durchzusetzen, sondern kann allenfalls den Abschluss eines Lizenzvertrages zu angemessenen Bedingungen verlangen.

Umgekehrt hat nach Auffassung der EDD Bizz GmbH diese ihrerseits ge-genüber Toshiba einen Anspruch auf Erteilung einer solchen Lizenz zu an-gemessenen Bedingungen („Zwangslizenz“) (vgl. BGH Urteil vom 13. Juli 2004, Az. KZR 40/02 – Standard-Spundfass).

Damit ist nach Auffassung der EDD Bizz GmbH in jedem Fall sichergestellt, daß unabhängig vom Ausgang der von Toshiba angeblich eingereichten Klage die EDD Bizz GmbH auch in Zukunft, gegebenenfalls auf der Grundlage eines Lizenzvertrages, weiterhin DVDs nach dem DVD-Standard produzieren kann.

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