EU-Kommission prüft Microsofts Zugeständnisse

Microsoft Die Auseinandersetzung zwischen der europäischen Kommission und dem Redmonder Software-Giganten Microsoft geht in eine neue Runde. Diese Woche prüft nun die EU-Kommission die von Microsoft eingereichten Zugeständnisse und Vorschläge. mehr...

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Jetzt gilt es abwarten wie gut MS die Auflagen erfüllt... viel Geduld wird ihnen nicht mehr entgegen gebracht. Aber wenn MS brav ist wird das ganze Verfahren mit den letzten erfüllten Auflagen erledigt sein. MS hat sich gebeugt, die IT-Welt ist wieder ein Stückchen weiter und die EU hatte eine sinnvolle ABM.
 
@Chuck: Man kanns auch übertreiben!!
so kann man auch eine Firma in den Ruin zwingen!!
Ihr mögt jetzt zwar argumentieren, dass die sowieso genug geld verdienen, aber denkt mal daran wieviel Leut MS beschäftigt, und die wollen auch geld verdienen!!!
 
Hoffen wir nun also alle, daß Microsoft vernünftige Vorschläge zu machen hatte ... und daß wir hier nicht gleich wieder ein Dutzend unüberlegte "EU sind alles Abzocker"-Beiträge lesen müssen :-)
 
Hat jemand eigentlich eine Ahnung, was die EU-Kommission mit dem Strafgeld anstellt? Bestimmt versickert das doch wieder in irgendwelchen Kanälen - schlimm!
 
@Ice-Tee: Ja es versickert in ganz dunklen Kanälen ... nämlich im EU-Haushalt und wird zu total abartigen Sachen verwendet, wie z.B. Rechtsprechung und Gesetzgebung ... und dann werden so ganz kranke Ideologien, wie Marktwirtschaft und Freiheit und Grundrechte damit verteidigt. Richtig ekelhaft.
 
@call_me_berti: Ähm, hast du irgendwelche Drogen zu dir genommen? Bekommt dir glaube ich nicht!
 
@Ice-Tee: " Bestimmt versickert das doch wieder in irgendwelchen Kanälen - schlimm!" Welche Kanäle sollen das denn sein?
 
@money_penny: Ein keines Beispiel für "Kanäle": Alleine im deutschen Gesundheitswesen versickern laut einer Studie der Organisation Transparency International jährlich zweistellige Milliardensummen durch Missbrauch. Was glaubst du? Das ist nur die Spitze des Eisberges! Es gibt doch sooo viele Möglichkeiten.
 
@Ice-Tee: Wenn ich mir mal so ausmale, auch ich hätte Deine Vorstellung von unserer Rechtsordnung, also daß unser ganzes System aus einer korrupten Bande von Raubritter-Bürokraten besteht, die beständig versuchen anständige, hart arbeitende Unternehmen auszuplündern, dann ... tja, dann glaub ich, dann würd ich ab sofort Drogen nehmen.
 
@call_me_berti: Dann hör endlich auf zu träumen und komm schnell von deinem Tripp runter. Es ist Real! Traurig, das es solche Träumer gibt. Für mich sind das Ja-Sager, Im-Sitzen-Pinkler und einfach nur ... Lassen wir das lieber. Bleib bei deinen grünen Pflanzen und gut ist.
 
@Ice-Tee: Nur gut, daß Du so ein Durchblicker bist, und uns allen die Augen öffnest ...
Zugestanden, in der EU läuft auch so einiges daneben, aber -auch wenn Dich das jetzt schockiert- Die "X-Akten" sind nur ein Film und es stimmt auch net alles was in Deinen Comics und in der Bildzeitung steht. Krieg Dich wieder ein!
 
@call_me_berti: Schockieren tut mich nach deinen Posts hier gar nichts mehr. Deine Ignoranz stinkt in den Himmel. Und soche tollen Sprüche wie "Akte-X ... blabla" sprechen sehr für dich und zeigen mir eigentlich nur, das es schon spät genug ist: anziehen, Zähneputzen, schnell in den Kindergarten mit dir. Da verstehen dich deine Leute.
 
@Ice-Tee: Na dann hab ich ja jetzt wenigstens eine klare Vorstellung davon, aus welcher geistig verdrehten Ecke sich der nichtendenwollende Nachschub an fanatischen Eiferern für stattsfeindliche Terrorzellen oder alternativ Weltuntergangssekten rekrutiert. Oder tust Du uns wenigstens noch den Gefallen es mit Klappe aufreißen am "Stammtisch" bewenden zu lassen.?
 
@call_me_berti: Ohhhh, da hast du bestimmt stundenlang mit deiner Kindergärtnerin an diesen Text gearbeitet. Hast du fein gemacht. Bist nen lieben! Hier ein Lutscher für dich. Jetzt beruhige dich wieder und gehe artig nach Hause zu Mami. Aber wegen deinen Kraftausdrücken werde ich doch noch mal ein ernstes Wort mit deinem Papi sprechen müssen. Harhar… Unvorstellbar, was es doch für Idioten gibt!
 
@Ice-Tee: na dann sind wir doch wenigstens bei Deinem letzten Satz endlich einer Meinung :-)
 
@call_me_berti: Zwei Idioten mit dem gleichen Gedanken. Ich bin der Gedanke! Bleibt für dich ja nur noch der Idiot – you are a type of loser :-)
 
@Ice-Tee: schon klar ... Du bist der Gedanke ... und ich weiß auch in welcher Art von Hirn ...
 
@call_me_berti: Hey LOSER!!! Deine Kommentare werden immer erbärmlicher, genau wie du! Er wehrt sich halt, wie es kleine Jungs halt tun. Hier noch eine Lutscher für unseren Kleinen. Armes Licht - harharhar...
 
@Ice-Tee: Wenn Dir die Vorstellung so gut gefällt, daß Dir sogar kleine Jungs -mit Lutscher- geistig überlegen sind. Na schön, dann bleib dabei :-)
 
@call_me_berti: Das du zu dieser Gruppe gehörst, hast du wenigstens eingesehen. Brav – hier wieder ein Lutscher. Du lernst ja endlich mit der Lutschermethode. Nur leider hat die Sache einen Haken: dein geistiges Vermögen wird nie an den eines kleinen Jungen mit Lutscher ranreichen werden, da nur neurotisch geistiges Unvermögen in Verbindung mit pubertären Machtsgehabe bei dir zu beobachten ist. Harharhar …
 
Mal sehen was dabei rauskommt. Ich denke trotzdem das erstens MS sich nicht an die Karre fahren lässt und nur das zugesteht was sie auch vertreten und verkraften können und zweitens bei der EU gar kein kompetenter Mitarbeiter zu finden ist der die Hintertürchen findet!!
 
@andreas726: Was MS verkraften kann und was nicht haben sie schon gezeigt... die jetzt und kurz davor erfüllten Auflagen sind bereits mehrfach verhandelt bzw am Anfang abgelehnt worden. MS hat sich schon mehrfach rausgewunden und bei einigen Auflagen Hintertrüchen genutzt um anderen an die Karre zu fahren (Zeitfenster und Kosten für Schnittstellen Einblicke) und was was die Konsequenz? Höhere Strafe, mehr Drohung -> MS hat sich doch wieder gebeugt. Klar wird MS versuchen was sie können, aber die EU ist nicht ganz so blöd wie manche es hier hinstellen wollen.
 
@andreas726: MS hat sich nicht an die für Europa geltenden Regeln gehalten, ist folglich der EU an die Karre gefahren und daher ist man nicht bei der EU, sondern auf MS-Seite gezwungen, sich Hintertürchen zu suchen. Außerdem dachte ich, wir hätten hier schon ein paarmal ziemlich eindeutig geklärt, daß es zwischen Marktmacht und Staatsmacht ein paar Unterschiede gibt ...
 
@Chuck: ... und weil die EU so klasse und toll ist, haben die Holländer und die Franzmänner auch für die EU gestimmt - ah ja - alles klaro (Ironie)!
 
@Ice-Tee: 2 haben dagegen gestimmt, etliche andere dafür... das ist Demokratie. MS hat Fehler gemacht, nicht die EU.
 
@ Chuck: Nicht 2 - sondern 2 ganze Völker!!! Jede Wette, das wenn DE jetzt noch mal per Volksabstimmung wählen könnte, das das deutsche Volk ebenfalls ablehnen würde.
 
@Ice-Tee: Ich weiss... du willst es nicht lesen... es haben etliche 'Völker' für die Verfassung gestimmt. Und was hat das mit dem Thema zu tun? Oder was hat die Verfassung mit der Klage gegen MS zu tun? Richtig - Absolut nichts. MS hat die Fehler gamacht - MS ist anderen an die Karre gefahren - MS hat gegen Richtlinien und Gesetze verstossen - MS ist der Angeklagte. Hier geht es nicht um die EU oder ihre Fehler, es geht ganz alleine um die Taten von MS und die wurden zurecht geahndet und deswegen beugt sich MS ganz fristgerecht wie es sich gehört. Am längeren Hebel sitzt am Ende eh die EU.
 
@Ice-Tee: Niederlande und Frankreich haben nicht gegen die EU sondern gegen die neue EU-Verfassung gestimmt, weil sie gegen eine erneute Erweiterung der EU sind.. Das hat nichts mit der jetzigen EU an sich zu tun
 
@Ice-Tee: Ja würde es! Weil die EU tatsächlich schwere Fehler gemacht hat. Sie ist davon ausgegangen, daß sich JEDERMANN - für den Sie hier nämlich kämpft - sich darüber freut. Sie hat nicht damit gerechnet, daß keiner begreift, daß sie auf SEINER Seite steht!
 
@call_me_berti: Eher aus Gründen, das den Menschen langsam bewußt wird, dass das ganze EU-Spielchen nur ein großer Käse ist und die Nachteile der Büger überwiegen.
 
Dann erklär uns Unwissenden aus deinem reichen Wissenschatz, was in der EU denn so schief läuft, dass wir hier in Deutschland und ganz Europa ja alle hungern, nix zum Anziehen haben und kein Dach über dem Kopf. Würde mich schon interessieren. Halte dir doch mal vor Augen, dass von 15 Staaten 2 gegen die EU-Verfassung stimmen. Das sind gerade mal 13% der EU. Für mich ist es nicht nachvollziehbar, warum sie dagagen sind, dass die EU später in nationale Sachen einmischen wird. Das soll doch passieren. Es sollen doch gemeinsam Entscheidungen in der EU getroffen werden, die dann in jedem Land gelten. Dass Frankreich und NL gegen weitere Erweiterungen sind, kann ich allerdings verstehen. Ich frage, wozu wir noch mehr solche arme Ost-Länder brauchen, die die Defizitgrenzen nicht einhalten werden können. Man sieht es ja, welchen Fehler man mit Griechenland gemacht hat. 6 % Defizit und betrügen tun sie auch.
 
@The_Jackal: Wie kann man so blind und arogant sein! Es gibt tatsächlich schon genügend hungernde Menschen in DE. Und das ist erst der Anfang. In ca. 5-10 Jahren haben wir die gleichen Zustände hier wie in Amerika. Dann nix mehr mit Sozialamt & Co. Dann wird es nur noch eine typische Zweiklassenschicht geben. Entweder es geht dir gut, oder du bist ein ganz arme Sau. Langsam aber sicher geht es ganz steilab mit DE. Aber uns geht es ja sooooo gut. Nimm deine rosa Brilla ab - einfach pervers von dir so zu denken.
 
Das lustige und unterhaltsame Katz- und Maus-Spielchen wird und wohl noch eine Weile erhalten bleiben. Wie hiess es doch in einer der letzten heise-News zu diesem Thema: "Vor der Verhängung von Strafgeldern aber muss die Kommission erst formal die Nichteinhaltung der Auflagen feststellen, dann hat Microsoft noch einmal Zeit, dem zu widersprechen und neue Argumente vorzulegen oder den Forderungen der Kommission nachzukommen."
 
also wen MS verplichtet wird lizensplichtige sachen von den gebühren zu befreien ist das eine totale schweinerrei wiedermal -.-''''
 
@c_m_b: Darüber hinaus soll Microsoft auch Zugeständnisse bei seiner Lizenzierungspolitik für Technologien des Redmonder Konzerns gemacht haben. So sollen beispielsweise die Kommunikationsprotokolle, die derzeit lizenzpflichtig sind, zukünftig teilweise von der Lizenzgebühr befreit werden................ das da -.-''' wenn das nicht von MS aus ist ist das total assig .
 
@LittelD: Ok, hab's jetzt inhaltlich verstanden. Aber Netzwerkprotokolle sind sowas wie die Grundlage der Verständigung. Das ist auch als Erfindung ganz nett, aber vor allem geht's bei Sprache doch darum, daß alle die gleiche sprechen ... Das wird aber nichts, wenn einer eine kostenpflichtige Lizenz auf den halben Wortschatz hat. Find ich gut, daß MS das einsieht und seinen Verzicht anbietet. UND wo liegt Dein Problem?
 
@C_M_B: ja dann sollen die riesen firmen die was weiß ich für medikamente patentiert haben und liezensen dafür und so ein zeugs wollen auch alles aufgeben . auch wenn es eine grundliegende grundlage in der netzwerkwelt ist , ist sowass nicht fair. dann ist das alles mit patenten und so alles also nur schwachsin ??? -.-'
 
@LittelD: "die riesen firmen die was weiß ich für medikamente patentiert haben ... dann ist das alles mit patenten und so alles also nur schwachsin ???" Willst Du etwa nicht, daß alle Menschen Medikamente bekommen und nicht nur die Reichen?? JEDER hat doch das Recht zu überleben? Mit den Patenten macht man quasi 'ne Ausnahme, mit dem einzigen Zweck, daß es sich weiterhin lohnt, fleißig mit viel Geld zu forschen. Solche Patente sind wichtig, sonst gäbs bald nix neues mehr. Patent und Lizenzen auf Kommunikation sind hingegen schlecht. Diese weggenommen zu bekommen, wird Microsoft nicht verstummen lassen, aber dem Rest der Welt das Sprechen ermöglichen.
 
@C_m_b: ne ich find das super ist richtig so, warum den nciht auf komunication auch ?? -.-''' dann bekommen wir vielicht mal protokolle die weniger als 1% overhead oder so erzeugen !?!?! -.-'''' erst denken dann posten plz . den wenn die medikamenten für ALLE zugänglich wären, was ja patente verhindern dann würden viel mehr menschen leben -.-' also denk mal nach und überprüf deine eigene aussage
 
@Chuck: Du laberst Müll also lass es am besten.

In wievielen Ländern gab es denn eine Volksabstimmung!?

Ich bin sicher wenn es in jedem Land so sein würde, würden noch vielmehr "Völker" ablehnen.
Man hat die Menschen bis auf paar Ausnahmen nicht gefragt, da zieht son Argument wie du es bringst natürlich immer gut.
getbrain!
 
@Spik3: Auch für dich der Hinweis aus [04 - re:6] - Es geht hier nicht um die EU Verfassung sondern um Fehltritte seitens MS. Deine hätte wäre wenn Spielchen passen hier nicht hin. Und mit deiner beleidigenden Art wirst du nicht wirklich glaubwürdiger.
 
Achja und am längeren Hebel sitzt nicht die EU sondern MS.

Sie könnten auf den EU Markt scheissen und alle Standorte schließen.
Rate mal wieviel Arbeitsplätze weg wären usw.

Sicher würde MS auch große Umsatzeinbußen haben, aber würde mir so eine Firma gehören, ich würde es tun, einfach um zu zeigen das ich mir nicht vorschreiben lasse wie ich mit meiner Software umzugehen habe.

Rate mal wie schnell die EU angekrochen käme auf allen Vieren.
 
@Spik3: MS kann nicht auf die EU 'scheissen' da sie laufende Verträge und damit laufende Verpflichtungen mit Regierungen, Behörden, Firmen und Händlern haben. Und den finanziellen Einbruch durch den wegfall der EU und dem Sinken des Börsenkurses kann sich MS ebenfalls nicht erlauben. Das aufkommende negativ Image schon gar nicht. MS hat _keine_ Chance. Warum ich das glaube? Warum sonst gibt MS nach und erfüllt die Auflagen? Warum sonst verbessert MS die Auflagen die sie gemäß EU nur unzureichend erfüllt haben? Warum macht MS PS: Wenn MS in Europa aussteigt... es sind genügend andere da die den Auftrag übernehmen können und dies würde die Konkurenz deutlich mehr stärken als die Auflagen der EU... denk mal in Ruhe drüber nach und bring deinen Puls unter Kontrolle.
 
@Spik3: siehe [14]
 
Herr Oberschlaumeier, nun kann er sogar über eine Inetleitung den Puls messen von anderen, lass dir das patentieren!
Natürlich scheissen sie nicht auf den EU Markt, sie sind Profitorientiert, wie jedes Unternehmen, deshalb.
Aber es gibt auch welche die das nicht sind.
Denen ist es mehr wert ihr Gegenüber zu zeigen das sie sich nicht alles gefallen lassen.
Rein theoretisch hätten sie die Möglichkeit dazu, egal ob Verträge da sind oder nicht, es gibt zwar Strafen en masse für Vertragsbrüche usw. aber wenn "kann" man immer, egal wie hoch die Strafen wären.
Und wenn sie dann weg sind, den Support in EU einstellen für alle Windows System, kein Longhorn hier rausbringen, dann steht die EU dumm da.
Und erzähl nicht andere könnten MS ersetzen, nicht mit ihren Produkten und Support wenn die weg sind und nicht wiederkommen.

Ich hab die Diskussion net angefangen ich führe sie nur zuende und korrigiere Aussagen.
 
@Spik3: Wusstest du, dass es hier eine Antwortfunktion gibt? MS braucht die Märkte... Und deswegen beugen sie sich. Die EU verlangt nichts Unmögliches von MS... auch nichts was MS ruinieren würde. Die EU fordert die Schaffung einer Basis für bessere Zusammenarbeit zwischen den Systemen. Ist das so falsch? Ist das so schlecht? Ist das so unnötig? Wenn MS sich mit einer Regierung anlegt und es drauf ankommen lässt... MS hat noch nicht zuende gemeckert da sind sie schon übernommen. Auch MS untersteht den Gesetzen und den Handlungen der Regierungen. Firmen wie Novell/RedHat/Apple etc würden sich freuen wenn MS weg ist... dann gibt es viel Arbeit für sie. Mach dich nicht lächerlich... MS würde es niemals wagen diesen europäischen Markt aufzugeben. Da ist jede Spekulation hinfällig. MS geht auf die sich veränderte Welt zu und beugt sich den Auflagen. Das ist Stand der Dinge. MS hat die Veränderungen in der IT Welt akzeptiert und sich gefügt... warum hast du noch ein Problem damit?
 
@Spik3: Microsoft wird wohl kaum Verträge in ganz Europa brechen, nur damit sie den Auflagen der EU nicht folgen müssen. Ich glaube nicht, dass Europa großen Schaden nehmen würde, wenn es Longhorn hir nicht gibt. Ich denke eher das Gegenteil wird der Fall sein. Mittlerweile gibt es genug andere Kapazitäten und die werden in den nächsten 5-10 Jahren noch mehr den Markt erobern. Dieses Rumgestrampel von Microsoft ist eher eine arrogante Geste, nach dem Motto "uns kann sowieso keiner was".
 
@Spik3: wenn M$ das tun würde (Kein Longhorn - ok wär nicht so schlimm - in Europa, keine weiterne Lizenzverkäufe , Brechen von Verträgen) würden sie doch nur deutlich machen was ohnehin jeder weiß: MONOPOL Stellung ausnutzen.
 
Furchtbar die EU..... echt wahnsinn
 
@thepoc: Die EU ist das beste was Europa passieren konnte. Endlich kann man Länderübergreifende Gesetze machen, an denen sich alle Mitglietsstaaten halten müssen. Bestes Beispiel ist das europäische Verbot von Tierversuche bei der Herstellung von Parfum und anderen Körperpflegemitteln. Das beudetet, dass auch Dinge die in anderen Länder mit mit Hilfe von Tierversuchen hergestellten Pflegemittel, nicht mehr nach Europa eingeführt werden dürfen. Europa ist eine gute Sache und eine große Chance.
 
*plonk* furchtbar und Wahnsinn ist dieser Post von dir. Vielleicht solltest du dich informieren, denn die USA hat selbst M$ verurteilt und zwar zur Auflösung des Konzerns und Splittung in mehrere Unternehmen. Und da krititisiert du die EU??????
 
Prinzipiell muß man zuerst einmal abwarten was M$ genau angeboten hat ... So sollen beispielsweise die Kommunikationsprotokolle, die derzeit lizenzpflichtig sind, zukünftig teilweise von der Lizenzgebühr befreit werden. ==> das heißt für mich das die sich noch ein Hintertürchen offenlassen, teilweise wird wahrscheinlich 90% "kostenfrei sein und die entscheidenden 10% kosten dann was .. Interessant ist doch das hier (von heise): EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes kündigte in Brüssel an, diese Vorschläge sollten nun bei einem "Markttest" Konkurrenten von Microsoft vorgelegt werden. .. mal gespannt was da rauskommt
 
Ich bin gespannt, wann die ganze Sache Microsoft zu blöd ist und sie einfach einstellen EU Länder zu beliefern. Ich würde so lachen. Boykott von Microsoft gegen die EU. Und schon ständen sie alle blöd da. gf
 
Wie blöd kann man eigentlich sein mFelix???? Boykott gegen die EU???? Hast du dir mit deinen Drogen dein Hirn weggeblasen????? Dir ist scheinbar nicht klar, dass nicht jeder machen darf, was er will. M$ hat Scheiße gebaut und gegen Gesetze verstoßen und genau wie jedes andere Unternehmen vorher auch schon, wird es bestraft. M$ hat schließlich auch nicht gegen die USA ein Boykott gemacht, obwohl die us-amerikanischen Gerichte M$ zur Splittung und Auflösung verurteilt haben.!!!!
 
Bei der Basler Zeitung findet sich eine recht gute Zusammenfassung der aktuellen Sachlage: http://tinyurl.com/ceqfl
 
@swissboy: für schweizer Verhälntnisse ganz ok :) Nee im Ernst: Microsoft gestand nach Angaben der EU-Kommission ein, entsprechende Informationen ohne Gebühren und Lizenzzahlungen bereitzustellen. Ungeklärt blieb, ob mit Hilfe dieser Informationen entwickelte Programme unter so genannten «Open-Source»-Lizenzen vertrieben werden können. Das lehnt Microsoft bislang ab ... Bin mal gespannt was daraus wird, denke mal das dies ein Knackpunkt werden könnte.
 
Wieviele unüberlegte empörte Posts über einen möglichen "EU-Boykott" von Microsoft waren das hier inzwischen eigentlich? MS ist trotz seiner Größe und Marktstellung einfach nur 'ne Firma. Solange Microsoft keine Söldner anheuert und einen Bürgerkrieg auslöst, steht nicht zu erwarten, daß Sie sich auf Dauer den Behörden, Polizei und Justiz verweigern könnten. Selbstverständliche würde die EU im Falle eines Boykotts die Belieferung Europas auch erzwingen können und sei es durch Beschlagnahme des ganzen Microsoft-Besitzes in Europa und aufgrund entsprechender Staatsverträge auch darüber hinaus bis warscheinlich sogar in Redmont selbst. Ebenso natürlich wird es weder die EU, noch Microsoft auf ein so sinnloses Kräftemessen ankommen lassen. Es geht doch Beiden lediglich darum, das wirtschaftliche Optimum für Ihre jeweilige Position rauszuholen und eben nicht einen riesen Scherbenhaufen. Und - auch wenn das hier einige zu überraschen scheint - das von der EU angestrebte wirtschaftliche Optimum ist nicht eine Strafzahlung, sondern ein funktionierender Wettbewerb in Europa zugunsten ALLER!
 
@call_me_berti: 100% Zustimmung.
 
@call_me_berti: auch meine Zustimmung. Manche haben halt Null Ahnung, wie z.B. mFelix. :)
 
@call_me_berti + The_Jackal: Schön, das ihr beide keine Ahnung habt :-)
 
@call_me_berti: Sagmal? Euch ist schon bewusst, das Firmen nicht dazu gezwungen sind ihre Produkte zu verkaufen - oder? Wenn ich ein Produkt X herstelle, kann mich kein Land der Welt dazu zwingen es zu verkaufen. Ich kann auch schön auf meinem eigenen Produkt sitzen bleiben. Wenn also Microsoft die EU-Länder nicht mehr beliefern will, dann werden die EU-Ländern eben nicht mehr beliefert. Der einzige Grund der dagegen spricht ist, dass sie dann kein Geld mehr aus EU-Ländern bekommen. Und das ist auch der einzige Grund warum sie die Kriterien der EU alle erfüllen wollen. gf
 
@mFelix: Grundsätzlich hast Du natürlich recht. Aber für besondere Fälle hat der Staat schon immer ein paar Ausnahmen geschaffen. Strom- Wasser- und Gasversorger sind z.B. ebenso wie auch die Deutsche Telekom staatlich/gesetztlich verpflichtet jeden anzuschließen, der ans Netz angeschlossen werden möchte - das nennt sich "Kontrahierungszwang". Ohne diesen Zwang würde warscheinlich außerhalb der Ballungsgebiete niemand einen Anschluß bekommen, weil sich das dort wirtschaftlich weniger rechnet und die Konzerne nach kurzem Blick auf die Landkarte dankend ablehnen würden. Der ganze Gedanke mit dem Boykott ist natürlich rein hypotetisch. Ich wollte hier nur klarstellen, daß Staatsgewalt auch im unwarscheinlichsten und wildesten aller theoretisch denkbaren Fälle trotzdem immer das letzte Wort hätte. Das ist Sinn und Zweck eines Staates.
 
@call_me_berti: Kontrahierungszwang besteht dann, wenn eine Vertragspartei stets verpflichtet ist, ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages anzunehmen. Im deutschen Recht gilt grundsätzlich die Vertragsfreiheit. Gesetzlich wird dieser Grundsatz jedoch an einigen Stellen durchbrochen: * Verkehrsunternehmen (Nahverkehr, Bahn, Bus, Taxi) müssen grundsätzlich jedermann nach den Bedingungen des amtlich veröffentlichten Tarifs befördern (für die Eisenbahnen: § 10 (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/aeg_1994/__10.html) des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG)). * Die Deutsche Post AG muss im Rahmen ihrer Exklusivlizenz für jedermann so genannte Universaldienstleistungen im Bereich der Postdienste erbringen. Eine ähnliche Regelung gilt für Universaldienstleistungen im Bereich der Telekommunikation. * Sparkassen sind verpflichtet, von jedem Kunden Spareinlagen anzunehmen (Führung eines Sparkontos) * Ein Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung kann ebenfalls nach dem Kartellrecht (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) verpflichtet sein, Verträge zu schließen. * In der Kfz-Haftpflichtversicherung kann der Versicherer nicht grundlos Anträge (etwa von Ausländern) auf Versicherungsschutz ablehnen. Grundsätzlich kann der Kontrahierungszwang bei staatlichen Unternehmen, die ein Monopol ausfüllen, auch aus einer Gesamtanalogie zu den Gesetzesvorschriften bestehen (z.B. § 6 Energiewirtschaftsgesetz, § 5 Abs. 2 Pflichtversicherungsgesetz u.a.) Wird bei einem Kontrahierungszwang der Abschluss verweigert, so stellt dies eine sittenwidrige Schädigung dar, die nach § 826 BGB zu Schadensersatz verpflichtet. Hierfür muss jedoch eine monopolartige Machtstellung vorliegen, sodass das lebenswichtige Gut oder das Interesse nicht anderweitig (ohne besondere Aufwendungen) zu beschaffen ist. Ferner darf keine Willkür in Verletzung von Art. 3 GG vorliegen. Als Rechtsfolge wird nach der Naturalrestitution die Annahme des Vertragsangebotes fingiert. So, und jetzt trink dir einen Kaffee und werde endlich wach. Subsumieren scheint auch nicht deine Stärke zu sein (ich bezweifle stark, das es solch ein Prädikat überhaupt in deinem Leben gibt). Legt dich einfach wieder hin!
 
@call_me_berti: Respekt. Gut recherchiert. Credits to WIKIPEDIA.org. Doch zum Thema Subsumption läßt sich ganz leicht feststellen, daß Du in Deinen Lehrsatz "Ein Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung kann ebenfalls nach dem Kartellrecht (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) verpflichtet sein, Verträge zu schließen." nur Microsoft als Unternehmen und die EU-Behörde als Hüterin des Kartellrechts einsetzten brauchst und schwupps hast Du meine Behauptung voll bestätigt. Die Sache mit Schadenersatz bei Vorliegen einer sittenwidrigen Schädigung, die sich bei einem plötzlichen Abbruch langjähriger Geschäftsbeziehungen im Zuge eines generellen Europa-Boykotts sicherlich bejahen ließe, ist ein schöner Bonusbeitrag. Auch wenn die Norm des §826 als Institut der deutschen Rechtsordnung nicht ohne weiteres für die EU anzuwenden wäre und außerdem auch nicht von einer Behörde, sondern nur auf dem Zivilklageweg geltend zu machen wäre. Der frz. Code Civil enthält aber eine vergleichbare Regelung und die Rechtsordnungen der meisten unserer europäischer Nachbarn ebenso. Ob durch Maßnahme der EU-Behörden oder auf dem Zivilklageweg bleibt sich aber gleich. In jedem Fall würde Microsoft diesen Boykottschwachsinn vermutlich nicht überleben. Besten Dank für Deine Unterstützung. Merke: "kapieren geht vor kopieren".
 
@call_me_berti: Leider nicht sinnig, darum - kopieren geht vor "Garnix-kapieren" (bezieht sich 100% auf dich). In diesem Sinne hast du dir mal wieder selbst ein Bein gestellt. Vielleicht wirst du ja doch noch Erwachsen und versteht unsere Welt, in der wir leben (was ich stark bezweifle).
 
Sollte das hier (http://www.heise.de/newsticker/meldung/60351) wirklich den Tatsachen entsprechen zeigt es sich das M$ doch nicht so mitspielt wie es sich die EU vorstellt. M$ zeigt sich zuversichtlich das die EU im Sinne von ihnen handeln .. das hiese aber auch das man zigtausende Open Source Entwickler klar benachteiligen würde. Mal gespannt was hier rauskommt weil es sollen ja noch Mitweberber die Vorschläge prüfen.
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