Weiterer Tiefschlag für deutsche Musikindustrie

Internet & Webdienste Wie heute das Frankfurter OLG bekannt gab, kann die Musikindustrie keine Kundendaten von Providern verlangen. Die Gründe liegen eindeutig auf der Hand. Der Provider ist letztendlich nur für die Datenübertragung und für die dafür vorgesehene Technik ... mehr...

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Welches Gericht hat denn diese Entscheidung getroffen?
 
@Stulle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/55533
 
@Stulle: laut heise.de das oberlandesgericht frankfurt... [edit] bääh :) [/edit]
 
@Stulle: Ja, das Frankfurter OLG. Habs editiert.
 
gut so.. was geht den mein datenverkehr an!
 
Haftet der Staat, wenn auf seinen Strassen Fahrzeuge verkehren, die eine illegale Last transportieren ? Wäre das gleiche als wenn ein Provider für seinen Datenverkehr haften würde.
 
@news1704: Den Vergleich finde ich super :-). Auch wenn ich das Fazit daraus nicht teile.
 
@news1704: Leider hinkt der Vergleich ein wenig. Wenn die illegal transportierte Ware dir gehört , oder besser dir gestolen wurde, und du dir das Kennzeichen gemerkt hast, bekommst du nach einer Strafanzeige sehr wohl die Anschrift des Autobesitzers. Das gilt im übrigen auch für Musikdownloads. Problem seitens der Musikindustrie ist das sie in der Regel nur vermuten das ihnen etwas gestohlen wurde das sie es idR am Dateinamen festmachen der aber nicht zwangsläufig den Inhalt repräsentiert. Des weiteren ist auch nicht geklärt ob überhaupt eine Straftat vorliegt, den die Musikindustrie kann in dem Moment nicht prüfen ob du vielleicht eine gültige Lizenz für ihren Content besitzt (Ich hörte von Leuten, die es nicht hinbekommen ihre legal erworbene CD zu rippen und zu encodieren und sich dann einfach die CD nochmals als MP3 übers Netz ziehen). Um das wieder auf die Straße zu übertragen: Auch in Deutschland reicht es nicht aus, nur weil Firma XYZ in deinem Auto eine Kiste mit ihrem Logo gesehen hat, gleich einen Durchsuchungsbefehl zu erwirken. Dafür muß sie erstmal ihren Schaden beweisen und etwas Handfestes besitzen das deine Straftat belegt.
MfG Freeman
 
"Ob dieser Zug des Gerichts die richtige Entscheidung war, sollte jeder für sich selbst entscheiden." __-Sorry, aber das ist wohl der pure Schwachfug. Gerichte "entscheiden" sich nicht einfach so für oder gegen irgendetwas, sie wenden Gesetze an...(die zwar auslegbar sind, im praktischen aber meist nur ein Weg akzeptiert wird/werden kann)

Und: "Tiefschlag für die Musikindustrie...", hat WF solche headlines nötig?? Reicht schon an Bild-Niveau langsam heran. Die Musikindustrie hat es verpasst in den onlinemarkt adäquat einzusteigen und kommt nun langsam aber sicher in die potte nachdem sie es geschnallt hat wie, warum und zu welchen Preisen sich die (komischerweise früher erz-katholisch ehrlichen) Käufer locken lassen...
 
@Spacetravel: Danke erstmal für die Kritik. Hab mal den letzten Teil etwas überarbeitet. Allerdings ist sich die Redaktion einig, dass die Headline vollkommen treffend ist. Sorry, dem einen gefällts dem andern nicht. So far...
 
@Spacetravel: Das stimmt aber so auch wieder nicht. Die Gesetze decken längst nicht alles ab und sind -wie du selbst sagst- auch auslegbar. Dazu kommt die Beweisführung - je nachdem wieviel und was für Beweise man vorlegt, ist die Schuld für das Gericht überzeugender oder eben nicht. Zum anderen schaffen Gerichte Präzedenzfälle - die dann in zukünftige Gerichtsverfahren einfliessen können und sogar müssen. In vielen Fällen wird auf Basis dieser Entscheidungen sogar Gesetze erschaffen. Daher muss ich dem ersten Teil deines Kommentars sehr wiedersprechen - der Mensch ist nun mal nicht digital und dessen Taten komplett abdeckbar durch Gesetze. Täglich hast du neue Fälle, die nicht oder nicht eindeutig durch ein oder mehrere Gesetze abgedeckt sind.
 
Hier das Urteil (df-Format)
http://www.olg-frankfurt.justiz.hessen.de/C1256BA70030E5C7/vwContentByKey/W268YLEY157JUSZDE/$File/2005-01-25_Kein%20Auskunftsanspruch%20gegen%20den%20Internet-Provider.pdf
 
@delete: der link http://tinyurl.com/6g3cw ist kürzer .
 
Die Legitimation dieses Urteils begründet sich schlichtweg darin, dass "die Musikindustrie" keine staatliche Institution mit erweiterten Rechten ist, wie z.B. die Strafverfolger, sondern schlichtweg eine Lobby, welche die Interessen einiger privater Unternehmen vertritt. IMHO reicht es schon, dass es mittlerweile Usus zu sein scheint bei jedem Bagatelldelikt via Gerichtsbeschluss Einsicht in die Einwahldaten zu nehmen.
 
Ich finds toll, hätte aber nicht mit soeiner Entschedung gerechnet :)
 
wenn man die gängelung und drängelung der nutzer bei musicload mit den mehr oder weniger zumutbaren produkten bedenkt ist es kein wunder wenn der grossteil der möglichen käufer diese angebote nicht nutzt.
 
@bond7: Obwohl, so ganz bin ich nicht deiner Meinung. Ich glaube ja, dass diejenigen, die sich das ohnehin illegal im großen Stil besorgen (und denen wollte man ja das Handwerk legen) selbst bei übersichtlichen Seiten kein Interesse daran haben, Musik legal zu erwerben. Aber da hat ja jeder seine eigene mehr oder weniger nachvollziehbare Logik...
 
hast du schonmal komprimierte musik mit den eingeschränkten nutzungsrechten für viel geld gekauft ? nein ? ...dann hör auf mir wiedersprechen zu wollen.
 
@bond7: Er widerspricht dir ja gar nicht. Er meldet nur einen nicht ganz unberechtigten Zweifel an. Seid doch heute einmal ausnahmsweise friedlich miteinander. PEACE! :-)
 
@bond7: Heute mit dem falschen Fuss aufgestanden? ,-) .. tut mir leid, wenn du dich immer angegriffen fühlst. Aber es war nicht böse gemeint "dichtröst"
 
@swissboy: ob das überhaupt ein zweifel war wag ich schon zu bezweifeln :) was ich meinte dürfte aber auf der hand liegen, solang die online kaufangebote fast minderwertiger (weil eingeschränkt und nicht unbedingt preiswert) als eine richtige kauf-cd zum selben preis sind , ist das angebot nicht unbedingt für die mehrheit ansprechend....aber so sind sie halt, in kürzester zeit nur maximalst-gewinnspannen erreichen wollen.
 
@bond7: Ich bin 100 Prozent deiner Meinung :) . Endlich mal einer der den Durchblick hat.
 
@bond7: Da hast Du schon recht. Aber selbst wenn der legale Download nur 10 Cent pro Lied nur kosten würde, keine Einschränkungen hätte und die Qualität gut wäre, gäbe es immer noch genug welche sozusagen "aus Prinzip" illegal Raubkopien herunterladen bzw. tauschen würden. Aber es wären sicher bedeutend weniger als heute.
 
@bond7: Auch wenn ich nach den vielen Verfolgungen von illegalen Downloads usw. immer weniger MP3s runtergeladen haben und statt dessen CDs gekauft habe, würde ich mir für 10c oder sogar 50c ein Lied kaufen. Aber für 99c oder manchmal sogar 1,49€, wie es bei musicload der falls ist, ist mir das definitiv zu teuer.
 
@ justus: wäre nice wenn das Topic etwas neutraler gestaltet wird. jeder sollte sich seine eigene meinung darüber bilden (sehe vor und nachteile...) und net schon von vornherein eine meinung aufgedrückt bekommen
 
Solche Urteile sind so oder so nur ein Weg zum Ziel- der BGH. Wenn das OLG Frankfurt sich wie oben beschrieben entschieden hat, heißt das nicht, dass das das OLG Hamburg auch so tut. Im Grunde finde ich persönlich das Urteil aber schlecht. Wenn die Film-/Musikindustrie (vertreten duch wem auch immer) glaubhaften machen kann das eine IP rechtswidrige Inhalte bereitstellt, soll der Nutzer dieser IP auch verknackt werden - und das möglichst schnell.
 
@dersurfer: Hier liegt ganz offensichtlich ein Missverständnis vor. Ein Rechteverwerter darf doch selbstverständlich Anzeige gegen Unbekannt erstatten. Das durfte er schon immer und darf es auch weiterhin. Bei entsprechender Sachlage werden die *staatlichen* Strafverfolgungsinstitutionen selbstverständlich auch tätig werden. Dieses Urteil besagt doch nur, dass ein Rechteverwerter keinen *privaten* Auskunftsanspruch hat. Auf die reguläre Strafverfolgung nimmt dieses Urteil überhaupt keinen Bezug. Ich begrüße das Urteil sehr, weil Strafverfolgung ein Privileg des Staates ist und das meiner Meinung nach auch bleiben soll. Den Allmachtsphantasien der Rechteverwerter sollten Grenzen gesetzt werden. Damit fordere ich ausdrücklich keine Milde gegenüber Rechtsverletzern, sondern lediglich, dass das Privileg der Strafverfolgung für alle Zeiten einzig und allein beim Staat verbleibt.
 
Das heißt also, dass bald wieder Kazaa und Co. großen Zuwachs bekommen werden und das ich mal gleich eMule anmachen kann, damit ich mir mal gerad die neusten Charts ziehen kann!? Schön ... was ist den mit der Filmindustrie - das ist doch ungefähr das selbe Spielchen? [Ironie an] Könnte man da nicht auch noch nen Gerichtsbeschluss bekommen, sodass jetzt wieder jeder schön illegal tauschen kann! :D [Ironie aus] Mal sehen wie die Musikindustrie darauf reagieren wird - Die werden die Preise hoch setzen und dann sind wir wieder da, wo wir vor 4 Jahren waren. Musik zu teuer - P2P kostenlos...
 
@AeroX: So ein Quark. Urheberrechtsverletzungen sind Straftaten und werden es selbstverständlich auch bleiben. Dieses Urteil beschäftigt sich nicht mit der Frage, *ob* Urheberrechtsverletzungen verfolgt werden sollen, sondern *wie* dies geschehen soll. *Dass* dies geschehen soll, stellt überhaupt niemand in Frage. Setze Dich doch mal bitte mit der Frage auseinander, was hierzulande los wäre, wenn man jedem, der es fordert, zugestehen würde, auf eigene Faust Daten zu ermitteln und ihm dazu auch noch irgendwelche Auskunftsansprüche gegenüber unbeteiligten Dritten an die Hand geben würde. Das Ergebnis wäre eine Katastrophe. Nein, die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen muss alleiniges Privileg des Staates sein. Jeder hat das Recht, Anzeige gegen Unbekannt zu erstatten und der Staat muss dies dann verfolgen.
 
Zitat B!G: "Die Legitimation dieses Urteils begründet sich schlichtweg darin, dass "die Musikindustrie" keine staatliche Institution mit erweiterten Rechten ist, wie z.B. die Strafverfolger, sondern schlichtweg eine Lobby, welche die Interessen einiger privater Unternehmen vertritt."
Was ist daran schlecht? Soll es wirklich für jede x-beliebige company möglich sein an private daten ranzukommen? Dieses urteil zeigt, für mich, dass es immernoch grundrechte gibt in diesem staat.

Zitat dersurfer: "Wenn die Film-/Musikindustrie (vertreten duch wem auch immer) glaubhaften machen kann das eine IP rechtswidrige Inhalte bereitstellt, soll der Nutzer dieser IP auch verknackt werden"
Stimmt. Im verdachstfall kann sich die industrie gern an die polizei wenden, welche dann nachforschungen vornehmen wird.

Keine Industry sollte in der lage sein überwachungsmassnahmen vorzunehmen. Dafür ist im bedarfsfall der gesetzesvertreter da.
 
auch in Österreich die selbe Abfuhr. " Datenschutz für Raubkopierer"-> Quelle: WCM Ausgabe226, Seite 7
 
@ sa seba
> "die Musikindustrie" keine staatliche Institution mit erweiterten Rechten ist, wie z.B. die Strafverfolger, sondern schlichtweg eine Lobby, welche die Interessen einiger privater Unternehmen vertritt." Was ist daran schlecht?

Daran ist's nicht's schlecht solange diese Lobbyarbeit vor Gericht eben nichtig sein muß, wäre dem nicht so bräuchte man nicht mal Wahlen, da Richtungsentscheidungen dann alleinig vom eingesetzten Kapital abhängig wären. Es ist schon schlimm genug das Gerichte die Fehler der Politik aufarbeiten müssen, sprich sich mit Sachlagen beschäftigen müssen die eigentlich nur daraus resultieren das kleine Gruppen aus Profitgier Prozesse anstrengen um unsauber ausgearbeitete Gesetze bezüglich möglicher Lücken auszuloten.
Und auf Kosten anderer (in diesem Falle der Provider) Daten einzusehen ist halt jurstisch nicht nur fragwürdig sondern kompletter Nonsens. Wenn die Musikindustrie so etwas ernsthaft möchte, dann kann sie doch selbst als Provider auftreten, da muß dann nix herausgegeben werden, sondern es ist im Hause verfügbar. Aber es ist halt erstmal günstiger zu versuchen ob nicht andere unentgeltlich einem zuarbeiten.
 
Die Musikindustrie selbst war ja schon fast davon überzeugt sie wären die hohe staatliche Instanz, wenn man sich ihre lächerlichen "papa geht in den knast, weil er sich ein lied kopiert hat" Werbung ansieht. Wurde mal Zeit, dass die mal wieder auf den Boden der Tatsachen landen.
 
ebenfalls ein danke. *freu* hach da krieg ich gute laune
 
Gilt das jetzt auch für RIAA und MPA? Dürfen die mir dann in Deutschland auch nix?
 
@The_Jackal:
Das gilt für alle Unternehmen. Denke aber die Muskindustrie wird in Berufung gehen, notfalls bis zur Europäischen Komission. Aber sie werden letztlich scheitern, denn wenn der letzte im Knast gibt es auch keinen mehr, der das Zeug kauft und im Knast ist Radio kostenlos :)) *ironie*
 
Ich verstehe dieses Datenschutz Zeug nicht.. auch mit dem genetischem Fingerabdruck das sich die Leute so aufregen.
Wer keinen Mist macht hat nichts zu befürchten, und die bösen jungs können leichter bestraft werden = Vorteil für alle. Aber nöö, wir wollen uns es ja lieber selber verdebren oder wie?
 
@.Omega.: Wenn Du mal als Unschuldiger in die Mühle gerätst wirst Du nicht mehr solches Zeugs plappern. Schon mal etwas von Privatsphäre gehört?
 
@swissboy: Warum sollte man als unschuldiger in die Mühle geraten? Es muss ja erstmal bewiesen werden, und das dürfte schwer werden...

Privatsphäre hmm, also ka ich sehe diese nicht gefährdet.. ist ja nicht so das sie sich voller neugier über millionen von Benutzern informieren würden.
 
@.Omega.: Das kann sehr leicht passieren, z.B. Stichwort Rasterfahndung. Ich habe mich in erster Linie auch auf deine Bemerkung mit dem genetischem Fingerabdruck bezogen. Dies ist äusserst problematisch, da mit deinen Erbinformationen nicht nur deine Identität bestimmt werden kann, sondern viel viel mehr (Krankheiten etc.). Aber das geht eigentlich weit über das Thema dieser News hinaus.
 
Ja das kann es.. aber ich sehe nicht warum mich das jucken sollte, selbst falls es irgendjmanden interessiert ob ich heuschnupfen habe, solln es doch alle wissen oO
Ich wüsste halt nich wie mir das schaden könnte wenn diese Informationen durch Gesetzeshüter einsehbar sind.
Naja jedem das seine.
 
@.Omega.: Plötzlich wirst Du z.B. in keine Krankenkasse mehr aufgenommen wegen einer Erbkrankheit von der Du gar nichts gewusst hast (Stichwort "gläserner Mensch"). Deine Einstellung ist ein bisschen blauäugig.
 
Und deine ein bischen paranoid oO
 
@.Omega.: Ansichtssache, ich denke nicht. Es gibt auch bedeutend banalere Beispiele für Missbrauchsmöglichkeiten
 
@.Omega. & Swissboy: Es gibt da ein Mißverständnis mit dem genetischen Fingerabdruck. Lest einfach folgenden Text und viele eurer Argumente gegen die Speicherung sollten aus dem Weg sein.

Ein „DNA-Fingerabdruck“, wie er in der Datenbank des Bundeskriminalamts gespeichert wird, mutet wenig spektakulär an: Er besteht aus nichts als einem Code von acht Zahlenpaaren. Doch um einen Täter zweifelsfrei zu überführen, reicht das aus. Jede der Zahlen im Code steht für das, was Genetiker einen „Short Tandem Repeat“ (STR) nennen, einen Abschnitt der Erbsubstanz, in dem sich sehr kurze DNA-Sequenzen mehrmals hintereinander wiederholen – wie oft, das verraten die Zahlen des Fingerabdruck-Codes. Zwar kann jeder einzelne STR bei zwei verschiedenen Menschen durchaus gleich lang sein. Doch die Kombination aller untersuchten Längen macht den genetischen Fingerabdruck unverwechselbar: Die Wahrscheinlichkeit, dass Spuren- und Verdächtigen- DNA irrtümlich übereinstimmen, liegt laut Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen bei eins zu 300 Milliarden. Mehr als die Identität jedoch verraten die DNA-Abschnitts-Längen von am Tatort gefundenen Spuren nicht. Von ihnen etwa auf äußere Erscheinung oder gar die Persönlichkeit des mutmaßlichen Täters zu schließen, sei „vollkommen ausgeschlossen“, so Walter Meyer, Fachbereichsleiter DNAAnalysen beim LKA Nordrhein-Westfalen. Das liegt vor allem daran, dass die untersuchten Abschnitte allesamt zur sogenannten nicht kodierenden DNA gehören. Das sind die 98 Prozent der Erbsubstanz, die keine Gene enthalten, und die deshalb weder über Aussehen noch über Körperfunktionen oder mögliche Krankheiten eines Menschen Auskunft geben. In Deutschland wird derzeit nur ein einziges Gen in forensischen DNA-Spuren untersucht: das sogenannte Amelogenin-Gen, das einen Rückschluss auf das Geschlecht des mutmaßlichen Täters erlaubt. In Holland allerdings ist seit einer Gesetzesänderung aus dem Jahre 2003 mehr erlaubt: Außer dem Gen zur Geschlechtsbestimmung und den STRs wird dort aus den Tatort-Spuren auch andere DNA untersucht, die zwar, wie die STRs, keine Gene enthält, aber eine grobe Einschätzung der geografischen Abstammung erlaubt – europäisch, asiatisch oder afrikanisch. Noch allerdings ist dieses Verfahren äußerst fehleranfällig. Quelle: Spiegel 04-2005
 
Es wäre schön, wenn die Verantwortlichen endlich mal ehrlich sein und zugeben würden, daß diese Maßnahmen sowieso nicht der Weg zum Ziel sind. Einziger Grund für diese Lobby ist eine Einschüchterung oder auch ein Appell an die Onlinegemeinde.
Wen interessierts, daß die Einnahmen durch Konzertkarten oder Musik-DVDs seit
Jahren sprunghaft wachsen. Ich kann diese Diskussion langsam nicht mehr hören.
Im Vergleich zur allgemeinen Rezession geht es der Musikindustrie doch noch
verhältnismäßig gut. Jedenfalls muß man das glauben, solange qualitativ mangelhafte
Produkte wie "Popstars" auf den Markt gedrängt werden.
 
Ganz klar!!! Richtig So!!! Warum sollen die ehrlichen User durch das vorgehen der Musikindustrie ( die noch nicht mal Staatsbefohlmächtigt ist) die Daten von Usern bekommen. Wenn ich als kleine Privat Person jemanden Verklagen will der meinen Webserver gehackt hat, dann muß ich zur Polizei gehen und Anzeige erstatten. Die können dann den anderen anhant der IP ermitteln da eine Straftat vorliegt. Also womit nimmt sich die Musikindustrie das recht raus sich gegen Deutsches Recht zu stellen. Die sollten sich erst mal mit ihren Preisen beschäftigen und gescheite, auch für Schüler ohne Kredietkarte nutzbare Musikportale anbieten. Dann gebe es auch nicht so viele illegale Downloads
 
Soweit ich weiß dürfen die Provider Nutzerdaten sowie Infos von IPs sowieso nur der Staatsanwaltschaft rausrücken.
 
Mal ne Frage: Wie wollen sie jemanden erwischen, wenn sie die IP bekommen, weil sie nachweisen konnten das der böse Sachen gemacht hat, wenn einer bei Laptop, Wlan und by Call ins Inet geht und in .de immer mit dem Auto unterwegs ist?
by Call = kein account bei nem Provider, WLAN = kein festen wohnsitz da immer unterwegs ( man kann ja auch in nem Campingwagen wohnen )
Eigentlich kann man so einen garnicht erwischen.
 
@Spik3: ich würde sagen dein Vorschlag HINKT ... über welche telefonnummer gehst du denn über call by call inst internet ??? und wem gehört diese nummer dann ??? in der zeit der akustikkoppler ... da war sowas möglich ... schnüff
 
heisst das jetzt dass man saugen kann wie blöd ?
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