Selfies in der Wahlkabine sollen in Deutschland verboten werden
Der Spiegel das Bundesinnenministerium bis zur Bundestagswahl Ende September das Fotografieren in der Wahlordnung grundsätzlich und ausdrücklich verbieten und dafür eine gesetzliche Grundlage schaffen. Es geht dem Ministerium darum, den Schutz des Wahlgeheimnisses zu wahren. Man will verhindern, dass Wähler durch die Veröffentlichung von Selfies mit einem Wahlzettel ihre Wahl öffentlich machen. Denn das könnte dazu führen, dass die Stimmabgabe ungültig wird. Der Spiegel erinnerte an den Fall der Wahl des Landtagspräsidenten des Stuttgarter Landtags 2011. Damals stand die Frage im Raum, ob diese Wahl dann überhaupt gültig sei.
Fraglich ist aber, wie der Wahlvorstand vor Ort ein solches Verbot tatsächlich umsetzten könnte. Schließlich darf bei der geheimen Wahl niemand einem anderen über die Schulter gucken. Wer leise ein Selfie knipst, dürfte während des Wahlvorgangs unentdeckt bleiben und nur eine Ordnungswidrigkeit begehen, die bei Veröffentlichung des Bildes zu einer Geldstrafe führen könnte - wenn man denjenigen nachverfolgt. Über solche Einzelheiten zu den Plänen ist aber noch so gut wie nichts bekannt.
Mehr dazu: Zwölfter Selfie-Toter in diesem Jahr - das schaffen nicht mal Haie
Nun will laut den Informationen des Nachrichten-Magazins Änderung der Bundeswahlordnung geplant
Um solche Debatten gar nicht erst aufkommen zu lassen, soll nun der Gesetzgeber in Deutschland tätig werden. Es soll festgeschrieben werden, dass künftig "nicht fotografiert oder gefilmt werden darf", zitiert der Spiegel entsprechende Regierungskreise. Demnach sei eine Änderung des Paragrafen 56 der Bundeswahlordnung geplant. Jeder der dann von dem Wahlvorstand dabei erwischt wird, ein Wahl-Selfie zu machen, kann direkt von der Wahl ausgeschlossen werden. Das würde dann wohl heißen, dass der Stimmzettel überspitzt gesagt im Müll und nicht in der Wahlurne landet.Fraglich ist aber, wie der Wahlvorstand vor Ort ein solches Verbot tatsächlich umsetzten könnte. Schließlich darf bei der geheimen Wahl niemand einem anderen über die Schulter gucken. Wer leise ein Selfie knipst, dürfte während des Wahlvorgangs unentdeckt bleiben und nur eine Ordnungswidrigkeit begehen, die bei Veröffentlichung des Bildes zu einer Geldstrafe führen könnte - wenn man denjenigen nachverfolgt. Über solche Einzelheiten zu den Plänen ist aber noch so gut wie nichts bekannt.
"Vorbild" USA
In den USA haben einige Bundesstaaten das Veröffentlichen von Wahl-Selfies unter Strafe gestellt. Bis zu 1.000 US-Dollar kann ein solches Bild den Wähler kosten. Donald Trumps Sohn Eric hatte seinen Wahlzettel bei der Präsidentschaftswahl ebenfalls veröffentlicht. Auch Sänger und Schauspieler Justin Timberlake postete ein Bild von seinem Wahlgang. Soweit bekannt, kamen beide Promis aber ungestraft davon - und sie haben beide ihre Bilder gelöscht, nachdem sie mit dem Selfie-Verbot konfrontiert wurden.Mehr dazu: Zwölfter Selfie-Toter in diesem Jahr - das schaffen nicht mal Haie
Thema:
Beliebte Downloads
Jetzt als Amazon Blitzangebot
Ab 06:40 Uhr Iowodo Smartwatch Damen Herren 1.69-Zoll Uhren IP68 Wasserdicht Fitnessuhr Tracker mit Pulsschlag SpO2 Schrittzähler Temperatur Schlafmonitor 25 Trainingsmodi Smart Watch für Android iOS
Original Amazon-Preis
26,99 €
Blitzangebot-Preis
22,09 €
Ersparnis zu Amazon 18% oder 4,90 €
Neue Nachrichten
Beliebte Nachrichten
Videos
Meist kommentierte Nachrichten
Forum
-
Neu: Mozilla Firefox 124.0 freigegeben: die neueste Version steht zum
el_pelajo - Gestern 15:22 Uhr -
WSA Abschaltung
Stef4n - Vorgestern 23:17 Uhr -
Mein Favoriten-Browser
Stef4n - Vorgestern 23:01 Uhr -
Offic 365 Single auf neuen Nutzer des PC übertragen
quickclick - Vorgestern 14:13 Uhr -
Der Ingame Screenshot Thread
MiezMau - 16.03. 23:19 Uhr
❤ WinFuture unterstützen
Sie wollen online einkaufen?
Dann nutzen Sie bitte einen der folgenden Links,
um WinFuture zu unterstützen:
Vielen Dank!
Alle Kommentare zu dieser News anzeigen