Apple verliert gegen Patenttroll VirnetX, ist dennoch der Gewinner

Patent, Patenttroll, Virnetx Bildquelle: VirnetX
Patentklagen sind oftmals sehr undurchsichtig. So ist es auch einmal mehr im Falle des als Patenttroll bekanntgewordenen Rechteverwerters VirnetX. Erst vor wenigen Wochen hatte ein Gericht wichtige Patente in einer Klage gegen Apple als ungültig erklärt, jetzt muss Apple dennoch über 300 Millionen US-Dollar zahlen.
Für Apple ist das allerdings ein wichtiger Sieg und für VirnetX eine große Schlappe - denn das kleine Unternehmen hatte von dem iPhone-Hersteller fast die dreifache Summe gefordert und zunächst auch zu zwei Dritteln zugesprochen bekommen. Denn das neue Urteil revidiert dabei die Entscheidung vom Mai. Damals hatte ein Gericht dem Patentverwerter VirnetX 625,6 Millionen Dollar als Schadensersatz zugesprochen. Beide Parteien gingen dann in die zweite Runde. Apple wollte Patente für ungültig erklären lassen, VirnetX verlangte noch einmal weitere 190 Millionen US-Dollar für Lizenzen mobiler Technologien. Das ging nun im Grunde böse in die Hose für VirnetX.

Ausgerechnet iMessage

Es geht dabei unter anderem um Patente, die Apple in iMessage nutzen soll. iMessage hat dabei mit iOS 10 einen viel höheren Stellenwert erhalten, Apple hat an dem Kommunikationstool mächtig herumgeschraubt um Nutzer weg von WhatsApp und Co. hin zum hauseigenen Dienst zu bekommen. Es geht also um viel Prestige für Apple.

Zwei dieser Patente behalten nach dem jüngsten Gerichtsstreit ihre Gültigkeit. Es dreht sich dabei im Grunde um Telefonie-Features von iMessage. Apple zahlt dafür nun 302,4 Millionen US-Dollar an VirnetX.

Siehe auch: VirnetX mal wieder: Patenttroll will mehr Geld für iMessage & Facetime

VirnetX ist dabei kein Unbekannter. Seit Jahren streitet sich das Unternehmen aus dem US-Bundesstaat Nevada mit den Technologieführern der Branche. Dabei waren auch Klagen gegen Cisco und Skype. Microsoft hatte sich dabei noch vor wenigen Jahren außergerichtlich mit einer nachträglichen Lizenzvereinbarung und der Zahlung von 23 Millionen US-Dollar-Rechnung rausgekauft.


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