Patenttroll verbietet Vodafone den Verkauf von HTC-Smartphones

Vodafone, Netzbetreiber, Gebäude, Hauptquartier, Headquarter, Düsseldorf Bildquelle: Handelsblatt
Bereits im Dezember hatte die Nachricht die Runde gemacht, dass ein Patentverwerter den Verkauf von HTC-Geräten in Deutschland verhindern möchte. Damals wurde zunächst gegen die Telekom per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot erlassen, nun hat es Vodafone getroffen.
Das zumindest berichtet das Online-Magazin Mobiflip mit einem Verweis auf interne Quellen beim Tochterunternehmen der britischen Mobilfunkgesellschaft Vodafone. Demnach hat der in München ansässige Patentverwerter Saint Lawrence Communications jetzt ein Verkaufsverbot für HTC, TCT und ZTE-Smartphones über Vodafone in Deutschland erreicht. Hintergrund ist eine nicht lizenzierte AMR-Wideband-Sprach-Kodierung (HD Voice), welche in den Geräten der Hersteller verwendet wird. Bei Vodafone betrifft das aktuell die Geräte HTC One A9, HTC One M8s, HTC Desire 626, Smart prime 7, Smart prime 6, Smart speed 6 und Smart ultra 6.

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Verkauf bei Vodafone gestoppt

Vodafone hat zunächst alle betroffenen Smartphones aus dem Verkauf genommen, bis die Situation direkt mit den Herstellern geklärt werden kann.

Patenttroll die Zweite

Hinter Saint Lawrence Communications steckt im Übrigen der gleiche Rechtsstreit wie schon bei der Telekom. Die Saint Lawrence Communications GmbH mit Sitz in München verwaltet als Tochterunternehmen für den als Patenttroll bekannt gewordenen Patentaufkäufer Acacia Research Group die HD-Voice-Rechte. Im Falle gegen die Telekom war Acacia noch selbst als Kläger aufgetreten, nun hat sich im Falle gegen Vodafone Saint Lawrence Communications vorgeschaltet.

Siehe auch: HTC droht Verkaufsverbot für bestimmte Smartphones in Deutschland

Gegen HTC klagen die Unternehmen bereits seit dem Aufkauf der fraglichen Patente im Jahr 2014. Andere Unternehmen, darunter auch Apple, Samsung, Amazon und Huawei, hätten ich laut Acacia Research schnell mit dem neuen Eigentümer der HD-Voice-Patente geeinigt, nur mit HTC stehe ein Vertrag noch immer aus.

Das Patent gilt dabei als eines der für den Mobilfunk grundlegenden Patente. Dem Verwerter könnte noch eine Schlappe drohen, wenn ein Gericht die dahinterstehende Entwicklung zu einem so genannten Trivialpatent erklärt und so die Technologie für alle Smartphone-Anbieter ohne Lizenzierung nutzbar macht.

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