Android-Patente: Oracle will 9,3 Mrd. Dollar Schadenersatz von Google

Android L, Android L Release, Google Android L Bildquelle: Google
Der Softwarekonzern Oracle verlangt von Google bis zu 9,3 Milliarden Dollar Schadenersatz, weil der Internet-Gigant bei seinem mobilen Betriebssystem angeblich diverse Patente rund um die Java-Plattform verletzt. Google hingegen pocht weiter darauf, dass es sich um eine Verwendung im Sinne des "Fair Use" handelt.
Wie PCWorld berichtet, geht aus Gerichtsdokumenten hervor, dass Oracle hofft, in einem im Mai beginnenden neuen Verfahren gegen Google bis zu 9,3 Milliarden Dollar Schadenersatz zu erstreiten. Das Unternehmen wirft Google vor, seine Java-Technologie ohne die nötigen Lizenzen in Android verwendet zu haben - und deshalb auch unrechtmäßig durch die mit Android erzielten Einnahmen profitierte.

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Die beiden FIrmen streiten schon seit Jahren über die Nutzung von Java in Android. Schon vor sechs Jahren klagte Oracle erstmals gegen Google, bevor dann 2012 eine erste Gerichtsverhandlung stattfand. Damals konnten sich die Geschworenen nicht entscheiden, ob die Verwendung einiger Teile von Java in Android durch Google von den "Fair Use"-Prinzipien des amerikanischen Urheberrechts abgedeckt war, die Kopien unter bestimmten Bedingungen erlauben.

Ab dem 9. Mai beginnt nun von einem Gericht in San Francisco ein neues Gerichtsverfahren, bei dem wohl auch Oracle-Chef Larry Ellison und Eric Schmidt von Google aussagen müssen. Die von Oracle erhoffte Milliardensumme wurde von einem durch das Unternehmen engagierten Experten berechnet, der herausfinden sollte, wie viel Google für seine angeblichen Urheberrechtsverletzungen zahlen sollte.

Riesensumme kommt durch Googles illegale Gewinne zustande, sagt Oracle

Von den 9,3 Milliarden Dollar, die Oracle von Google erhalten will, entfallen dem entsprechend nur rund 473 Millionen auf von Oracle durch die Urheberrechtsverletzung erlittene Schäden. Ganze 8,8 Milliarden Dollar hingegen bestehen aus angeblich von Google unrechtmäßig erzielten Gewinnen aus dem Vertrieb von Android.

Siehe auch: Java & Android: Google erringt Sieg gegen Oracle

Bei dem neuen Verfahren geht es um insgesamt sieben Versionen von Android, wobei auch Android 5.0 "Lollipop" betroffen ist. Die neu berechnete Schadenersatzforderung ist um rund das Zehnfache höher als die Summe, die Oracle bei den früheren Gerichtsverhandlungen erstreiten wollte. Grund dafür ist vor allem das Wachstum des Smartphone-Marktes. Google selbst dürfte die maximale Höhe des Schadenersatzes wohl deutlich niedriger ansetzen - mehr als 100 Millionen US-Dollar sind wohl nach Meinung des Internetgiganten nicht drin.

Im Zuge des ersten Gerichtsverfahrens von 2012 hatten die Geschworenen entschieden, dass Google tatsächlich Oracles Urheberrechte verletzt hat, indem man "die Struktur, Sequenz und Organisation" von 37 Java-APIs für Android kopiert hatte. Der zuständige Richter entschied aber später, dass Programmierschnittstellen (APIs) nicht vom US-Urheberrecht geschützt sind und verwarf damit praktisch Oracles Ansprüche.

Ein Berufungsgericht hob diese Entscheidung dann aber auf, wogegen Google vor dem Obersten Gerichtshof der USA Einspruch einlegte - was aber abgewiesen wurde. Jetzt landet der Fall also wieder bei dem gleichen Gericht, dass sich schon 2012 damit befasste. Während Oracle darauf pocht, dass Google von Sun eigentlich eine Lizenz für die Verwendung von Java als Basis von Android hätte einholen müssen, besteht Google darauf, dass in diesem Fall "Fair Use" vorliegt. Android L, Android L Release, Google Android L Android L, Android L Release, Google Android L Google
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