USA machen ZTE zum Druckmittel - und das könnte schiefgehen

Die Sache verdeutlicht vor allem, wie kompliziert es auch für eine Weltmacht ist, ihren Standpunkt in einer globalisierten Wirtschaft durchzusetzen. Es geht um die Lieferung von Telekommunikations-Technik durch ZTE an den Iran. Die USA sieht darin eine Verletzung des Handelsembargos gegen den Staat, das man wegen des Atomprogramms verhängt hatte.

Gegen den Verkauf durch ZTE an sich hätte man in Washington im Grunde wenig einwenden können, da der Konzern aus China stammt. Allerdings soll ZTE in seinen Geräten auch Komponenten verbaut haben, die ursprünglich in den USA produziert wurden und unter Kontrolle von Technologie-Exporten fallen, berichtete die New York Times. Daher fiel nun die Entscheidung, dass das chinesische Unternehmen nur noch Komponenten von US-Herstellern kaufen darf, wenn dies jeweils durch die Behörden genehmigt wurde.


Kenner der US-Handelspolitik wirkten etwas erstaunt über den Ausgang des entsprechenden Prüfverfahrens. Immerhin ist es recht selten, dass tatsächlich eine solche Maßnahme gegen ein Unternehmen der Größe ZTEs verhängt wird. Denn deren wirtschaftliche Verflechtungen sind in der Regel recht komplex und es kann schnell passieren, dass ein solcher Schritt letztlich zu signifikanten Nachteilen für die eigene Wirtschaft führt.

Druck auf China

Daher wird eher angenommen, dass der Telekommunikations-Ausrüster hier eingesetzt werden soll, um den Druck auf China zu erhöhen, bei internationalen Sanktionen gegen ein Land nicht zu eigenständig zu agieren. In China sieht man das allerdings eher als unberechtigte Einmischung in die Angelegenheiten des Landes an und kündigte bereits an, das Thema tiefergehend auf diplomatischer Ebene zu erörtern.

Aus Sicht der USA kann dies bedeuten, dass die ganze Angelegenheit nach hinten losgeht. Denn der Netzwerkausrüster Huawei liefert schon nicht mehr in die USA. Und wenn ZTE auch noch ausfällt, könnten die großen Netzbetreiber in den USA zukünftig fast nur noch auf einen Hersteller zurückgreifen, der gerade unter dem Dach von Nokia entsteht. Das hätte mit Sicherheit Auswirkungen auf die Preise, die für Netzwerkausrüstung ausgehandelt werden können. Darüber hinaus ist zu befürchten, dass man in China auch genauer hinsieht, was die Technologie-Firmen aus den USA im chinesischen Markt tun. Qualcomm musste sich hier bereits einem Kartellverfahren stellen, das wohl eher aus strategischen Gründen stattfand.