Urteil: Apple soll 625 Millionen Dollar an Patent-Troll zahlen

Der Patenttroll VirnetX kann sich nach einem gestrigen Gerichtsurteil voraussichtlich über einen satten Geldregen freuen. Dem Unternehmen wurde eine Schadensersatzzahlung in Höhe von 625,6 Millionen Dollar durch den Computerkonzern Apple zugesprochen. Die Firma, die sich schon seit Jahren mit unterschiedlichem Erfolg mit diversen großen Technologiekonzernen anlegte, behauptete, dass Apple unter anderem mit seinen Kommunikations-Anwendungen iMessage und Facetime von ihr gehaltene Patente verletze. Der Rechtsstreit zieht sich bereits seit Jahren hin und wurde zwischenzeitlich quasi komplett neu aufgerollt.

Im Jahr 2012 hatte VirnetX in der gleichen Sache im Grunde schon gewonnen und bekam eine Summe von 386 Millionen Dollar zugesprochen. Der Fall ging aber in Berufung und die nächste Instanz verwies die Sache wieder zu einem Gericht in Texas. Dort wurde der Prozess quasi neu gestartet, wobei auch die zwischenzeitlich verkauften Apple-Produkte mit zur Berechnung der Forderungen herangezogen wurden.


Bei VirnetX handelt es sich um einen reinen Patentverwerter. Das Unternehmen produziert selbst keine Produkte, sondern verwaltet lediglich ein Patentportfolio aus aufgekauften Schutzrechten. Die Geschäfts-Aktivität des Unternehmens besteht im Wesentlichen daraus, Gelder von Dritten einzuklagen, die vermeintlich gegen die fraglichen Patente verstoßen.

Zwar kündigt man immer wieder an, demnächst auch diverse Produkte vermarkten zu wollen, aus den aktuellen Unterlagen geht aber hervor, dass VirnetX zur Zeit 14 Beschäftigte hat, die in einem Büro in Zephyr Cove im US-Bundesstaat Nevada residieren, das monatlich 5.000 Dollar Miete kostet. Mit den 200 Millionen Dollar, die man 2010 bereits von Microsoft einklagte, dürfte man derzeit noch gut leben können - auch wenn 2013 ein Rechtsstreit mit Cisco um 258 Millionen Dollar verloren ging.

Der aktuelle Fall wird derzeit noch auf älterer Rechtsgrundlage geführt. Zukünftig dürfte es Patenttrollen hingegen wesentlich schwerer fallen, wie gewohnt zu agieren. Denn die US-Regierung hat verschiedene Maßnahmen in die Wege geleitet, um den Handlungsspielraum solcher Firmen einzuschränken und es wird allgemein schwerer, Gerichte mit reinen Methoden-Patenten zu überzeugen. Apple spielt entsprechend auf Zeit und will gegen die nun ergangene Entscheidung in Berufung gehen. Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Wikipedia