Buchpreisbindung für E-Books in Deutschland bald gesetzlich geregelt

E-Book-Reader, Kobo, Glo hd Bildquelle: Kobo
Die Bundesregierung plant, E-Books in Sachen Preisbindung künftig gesetzlich genauso zu behandeln wie gedruckte Werke. Aktuell ist die Rechtslage dabei nicht eindeutig, was bereits zu Rechtsstreitereien geführt hatte.
Denn nicht nur der Börsenverein des Buchhandels hatte bislang schon die gültigen Gesetze auch dahingehend ausgelegt, dass die Buchpreisbindung auch für E-Books angewandt wurde; auch zahlreiche Verlage pochten auf die Bindung. Nur im Gesetz stand das E-Book bisher noch nicht. Daher kam es bereits zu einigen Gerichtsverfahren. Die Regierung hatte dementsprechend schon im Koalitionsvertrag festgelegt, eine neue Regelung auf den Weg zu bringen. Infografik: Warum werden Papierbücher noch gekauft?Warum werden Papierbücher noch gekauft?

Was bedeutet das nun?

Die Buchpreisbindung gilt seit über zehn Jahren in Deutschland und ist immer wieder Streitpunkt. Verlagen soll damit verboten werden, Bücher auf verschiedenen Plattformen zu unterschiedlichen Preisen anzubieten. Ein einheitlicher Preis ist aber auch heute schon für gedruckte Bücher nicht wirklich zwingend - es gibt in dem aktuell geltenden Gesetz einige Ausnahmen, die sich die Verlage munter zunutze machen. Für den E-Book-Markt möchte man nun mit einer neuen gesetzlichen Regelung den "Wildwuchs" auf Online-Plattformen in Sachen Preisgestaltung Einhalt gebieten - obwohl das kaum ein reales Problem ist.

Siehe auch: EuGH-Urteil: E-Books sind keine Bücher und müssen teurer sein

Wann die nötigen Gesetzesänderungen in Kraft treten, ist derzeit noch nicht abzusehen. Streitpunkte gibt es dabei aber wohl nicht, sodass das neue Gesetz nur noch eine Formalie ist. Der entsprechende Entwurf liegt im Bundestag und im Bundesrat zur Entscheidung.

Vielfalt nur durch Preisbindung?

"Das Buch ist ein Kulturgut und prägendes Element unserer kulturellen Identität. Daneben ist es aber auch ein Wirtschaftsgut und als solches steht es, in einem sich durch die digitalen Medien verändernden Umfeld, unter Druck. Mit unserem Gesetz schaffen wir deshalb Rechtssicherheit und setzen Anreize für weitere innovative Entwicklungen in der Buchbranche," erklärte Bundesminister Sigmar Gabriel. "Im Interesse der Leserinnen und Leser setzen wir uns damit für ein vielfältiges Angebot an Buchtiteln und die Vielzahl der Buchhandlungen ein. Das gilt nicht nur für gedruckte sondern auch für elektronische Bücher, also E-Books."

"Mit dem Gesetzentwurf erfüllen wir eine weitere Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag und tragen dem gestiegenen Anteil der über das Internet verkauften Bücher und dem veränderten Leseverhalten mit elektronischen Büchern Rechnung," heißt es in der Presseerklärung abschließend.

Mehr dazu: Steuern & Preisbindung behindern E-Book-Markt

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