Neue Patentklage gegen Apple: Patentverwalter Dot23 will Geld für Siri

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Der Patentverwerter Dot 23 Technologies verklagt Apple auf Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung von drei Patenten des Verwerters für den Sprachassistenten Siri. Die Klage wurde Mitte der Woche in Texas eingereicht, die Höhe der Schadensersatzforderung ist nicht bekannt.
Dot 23 Technologies hat die fraglichen Patente selbst erst im vergangenen Herbst von Mobile Telephone Technology LLC übernommen. Es geht dabei um drei Verfahren, entwickelt zwischen 2001 und 2007 von Byard G. Nilsson. Apple soll die Technologie laut der Klageschrift unter anderem in iOS für die Erkennung der Spracheingabe von Rufnummern nutzen, schreibt jetzt die Apple-Newsseite Apple Insider. Es geht dabei um die Funktion, mit der Siri auf Sprachbefehl ein Telefonat starten kann ("Siri, ruf die Nummer 0815-555-1234 an!"). Zwei Patente von Nilsson sollen dafür Anwendungen finden.

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Geografische Anfragen

Ein weiteres Patent behandelt die Verarbeitung geografischer Anfragen, wie zum Beispiel eine Frage nach einem chinesischen Restaurant in der Nähe. Die fraglichen Patente werden unter 6.917.802, 7.245.903, und 6.405.029 beim US-Patentamt geführt.

Apple habe diese Patente ohne eine erforderliche Lizenzierung teilweise ab 2011, teils ab der öffentlichen Verfügbarkeit von Siri im Jahr 2013 auf allen iPhones und später auf dem iPad und Mac genutzt, heißt es in der eingereichten Klage. Man erwarte daher eine Offenlegung der Verkaufszahlen zunächst für iPhone 4, iPhone 5 und iPhone 6 und eine angemessene Vergütung entgangener Patentzahlungen.

Schaut man auf andere Verfahren der Art mit Patentverwaltern, ist es sehr wohl möglich, dass sich Apple zu einem außergerichtlichen Vergleich hinreißen lässt. Andere Klageeinreichungen der Art gingen aber auch schon mit der Infragestellung der Rechtmäßigkeit der Patentvergabe und ohne eine Zahlung von Apple zu Ende.

Mehr dazu: Gericht: Apple darf "Patent-Troll" nicht als solchen bezeichnen


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Mehr zum Thema: Apple iOS
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