Aus für Geoblocking: EU-Kommission will Fortschritt statt Stillstand

Eu, Bbc, Geoblocking

In der Europäischen Union wird bereits seit einiger Zeit ein Ende der digitalen Landesgrenzen diskutiert. Das Geoblocking hat in der EU Gegner wie Befürworter: Auf der Contra-Seite steht der Este Andrus Ansip, Kommissar für den digitalen Markt, als Befürworter gilt der Deutsche Günther Oettinger (Digitales). Nun liegt ein Entwurf für die neue EU-Digitalstrategie vor und darin dürfte die progressive Fraktion als Sieger hervorgehen.

Erster Entwurf

Ja, die Formulierung "Schlappe für Oettinger" schreibt man durchaus gerne: Denn der deutsche Digital-"Experte" in der EU-Kommission ist ein Anhänger von Landesgrenzen im Internet. Doch laut einem Entwurf der Digitalstrategie der Europäischen Union, der Spiegel Online vorliegt, hat sich Oettingers Kollege, der Este Andrus Ansip, vorerst durchgesetzt.

Demnach werde die EU-Kommission in der ersten Hälfte von 2016 Gesetzesvorschläge vorlegen, die "das ungerechtfertigte Geoblocking beenden" sollen. Wie genau man das definiert, wird sich natürlich erst zeigen, der Wille ist aber da, das Geoblocking zu minimieren - mit einer kompletten "Abschaffung" sollte man aber eher nicht rechnen. Eine Modernisierung will man aber angehen, das ist sicherlich auch im Sinne vieler Konsumenten in der EU.

Digitalstrategie der EU

Geoblocking ist nur ein Teil der digitalen Agenda der EU: Die EU plant in ihrer digitalen Strategie für die kommenden Jahre auch den Onlinehandel zu vereinheitlichen. Die unterschiedlichen Regelungen der Mitgliedsstaaten gelten als wirtschaftlicher Bremsklotz, vor allem im Vergleich zu den USA und China. Hier sollen auch Punkte wie europaweite Paketbeförderung oder unterschiedliche Mehrwertsteuersätze angesprochen werden.

Auch das Urheberrecht soll in der EU angeglichen werden: Digitale Daten sollen EU-weit geschützt sein, was aber auch Konsumenten eine Nutzung innerhalb der Union ermöglichen soll. Laut Spiegel Online sind hier aber noch viele Fragen offen, da die Vorschläge noch "reichlich vage" seien. Schließlich will man auch den US-Internet-Riesen genauer auf die Finger schauen und will Google und Co. zu mehr Transparenz zwingen.