Patentverstoß: Apple zu Zahlung von 533 Millionen Dollar verurteilt

Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Bildquelle: Dumfries Museum
Apple gilt gemeinhin als Unternehmen, das in Sachen Patentklagen ordentlich "austeilen" kann, doch nun hat es die Kalifornier selbst erwischt und das ordentlich: Ein US-Gericht hat den iTunes-Anbieter zur Zahlung von mehr als einer halben Milliarde Dollar verurteilt. Doch auch Rivalen Samsung könnte es hierbei noch treffen, da auch die Koreaner diesbezüglich verklagt worden sind.
Ein Gericht in Texas hat laut einem Bericht des Wirtschaftsportals Bloomberg dem Lizenzverwerter Smartflash LLC Recht gegeben und festgestellt, dass Apple gegen drei Patente verstoßen hat und der kalifornische Konzern die entsprechenden geschützten Technologien unerlaubterweise in seinen Produkten bzw. Angeboten eingesetzt hat.

Die Patente stehen im Zusammenhang mit Technologien zu Digitial Rights Management (DRM) sowie Daten-Speichern und Zugang über Bezahlsysteme. Demnach habe Apple diese unter anderem in iTunes verwendet, ohne um Erlaubnis gefragt sowie Gebühren bezahlt zu haben.

Apple hat die Vorwürfe des unerlaubten Einsatzes dieser Technologien bestritten und gemeint, dass die Patente ungültig wären. Für den Fall, dass das Gericht dieser Argumentation nicht folgt, wurde der Wert der Patente mit maximal 4,5 Millionen Dollar beziffert, Smartflash hat hingegen ursprünglich einen Schadenersatz in Höhe von 852 Millionen Dollar gefordert (dieser wurde auf Basis von Geräte-Verkäufen wie iPhones ermittelt).

Patent-Troll?

Für Apple ist der Kläger schlichtweg ein Patent-Troll: "Smartflash stellt nichts her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, hat keine US-Präsenz und nutzt unser Patent-System aus, um Lizenzzahlungen für Technologie zu fordern, die Apple erfunden hat", so Apple-Sprecherin Kristin Huguet.

Dieser Argumentation folgte das Gericht jedoch nicht, Apple wird allerdings Berufung einlegen. Den Fall dürfte man auch bei der Konkurrenz gut beobachtet haben, da sich nun Samsung mit denselben Patenten bzw. Vorwürfen herumschlagen muss, mit ähnlichen Klagen haben auch Amazon und Google zu tun, diese Verfahren sind aber noch im Gange. Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Dumfries Museum
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