Google darf seinen Markennamen weiterhin exklusiv nutzen

Google, Logo, Suchmaschine
Der Suchmaschinenkonzern Google behält die Nutzungsrechte am wohl wertvollsten Besitz der Firma: Dem Markennamen. In einem Streit um die Rechtmäßigkeit der Registrierung von Domain-Namen wollten zwei Unternehmer in den USA die Löschung der Marke erreichen.
Sie stützten sich dabei auf die Tatsache, dass sich im allgemeinen Sprachgebrauch das Verb "to google" bereits für die Tätigkeit, etwas im Internet zu suchen, weitgehend durchgesetzt hat. Damit handle es sich bei "Google" also inzwischen auf einen generischen Begriff, dessen ausschließliche Nutzungsrechte nicht bei einer einzelnen Person oder einem Unternehmen liegen könnten, berichtete das US-Magazin Forbes.

Nun könnte man annehmen, dass diese Argumentation abwegig sei, da der Zeitpunkt der Registrierung der Marke ausschlaggebend sein müsste. Das ist aber nicht der Fall. In der Vergangenheit sind in den USA bereits mehrfach exklusive Nutzungsansprüche auf einen Begriff verfallen, weil diese durch die Entwicklung der Alltagssprache zu generischen Wörtern wurden. So war der Begriff "escalator" beispielsweise ursprünglich eine Marke eines Herstellers von Rolltreppen, und auch die Aspirin und das Yo-Yo beschrieben einst konkrete Produkte eines Herstellers.

Das Gericht wollte "to google" allerdings nicht auf eine Stufe mit diesen ehemaligen Marken stellen - auch wenn man das Verb durchaus auch dann verwendet, wenn man zur Suche im Web ein konkurrierendes Angebot verwendet. Denn der Name Google an sich wird im allgemeinen Sprachgebrauch weiterhin mit einem konkreten Angebot verbunden. Daher könne dieses weiterhin die entsprechende Marke für sich beanspruchen. Als Gegenbeispiel könnte hier Aspirin herhalten. In den USA weiß zwar jeder, dass es sich hierbei um Schmerztabletten handelt, kaum jemand bringt den Begriff dabei aber mit dem ursprünglichen Markeninhaber - dem deutschen Chemie-Konzern Bayer, in Verbindung.

Ein zweiter maßgeblicher Punkt für das Urteil des Gerichtes, waren die Belege, die die Kläger dafür vorbrachten, dass die Marke ein generischer Begriff geworden sei. Ihr Anwalt hatte hier schlicht eine eigene Verbraucher-Studie durchgeführt, die keinesfalls den Anforderungen an ein seriöses, unabhängiges Gutachten erfüllte, das mit wissenschaftlichen Methoden angefertigt wurde.

Mit der Klage sollte Google daran gehindert werden, eine ganze Reihe von Domain-Registrierungen löschen zu lassen. Das Unternehmen hatte sich hierfür gegenüber dem zuständigen Registrar auf seine Namensrechte berufen, nachdem die Kläger sich hier Adressen sichern wollten, in denen der Begriff Google mit verschiedenen, häufig gesuchten Wörtern kombiniert war. Google, Logo, Suchmaschine Google, Logo, Suchmaschine
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