PRISM-Aufklärer Greenwald:
keine Aussage vor NSA-Ausschuss
Unnötige Aussage, solang Deutschland nicht aufklären will
Greenwald hatte bereits vor dem US-Kongress, dem brasilianischen Senat und dem EU-Parlament zum NSA-Skandal und seinen Kontakt zu Snowden ausgesagt. Da Deutschland aber widersprüchlich handelt, und einer echten Aufklärung eher im Wege steht, sieht Greenwald seine Befragung als unnötig an.Glenn Greenwald schreib laut dem Spiegel, er habe kein Verständnis für die Ablehnung einer persönlichen Befragung von Edward Snowden durch den Ausschuss. Die deutschen Politiker haben ihn enttäuscht. Dabei ist der Streit um die Befragung von Snowden zwischen Bundesregierung und Opposition aber noch nicht beendet. Bislang will die Regierung keine persönliche Befragung in Deutschland ermöglichen, Edward Snowden besteht aber darauf, nicht per Video-Schalte aus einem anderen Land an einer Befragung teilzunehmen.
Snowdens Aufenthaltserlaubnis
Der Termin für die Absage an den Ausschuss war gut getimed. Am 1.August lief die offizielle Aufenthaltserlaubnis von Snowden in Russland ab. Eine Einreise nach Deutschland - auch für eine Befragung - wird jedoch noch immer abgelehnt. Greenwald hatte sich dabei für ein Asyl für Snowden in Deutschland eingesetzt.Für Greenwald ist es aber nicht eine komplette Absage. Er stehe zur Verfügung, falls es eine "ernsthafte Untersuchung" geben wird.
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