Bundesprüfstelle reagiert einzig mit Anzeige auf Sperrlisten-Leak

Internet, Sperre, Schere
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) hat auf die Veröffentlichung ihrer Filterliste mit einer Strafanzeige reagiert. Die fragliche Liste bildet den Kern des so genannten BPjM-Moduls, das in entsprechende Kinderschutz-Programme integriert werden kann.
Welche Domains die BPjM in die Filterliste aufnimmt, ist zum Teil geheim. Das an die Software- und Router-Hersteller gelieferte Modul enthält lediglich die Hashes der jeweiligen Adressen. Durch einen Abgleich dieser mit denen in der Vergangenheit bereits öffentlich gewordenen Sperrlisten aus anderen Ländern konnten nun aber die meisten Einträge rekonstruiert werden.

Die Bundesprüfstelle hat nun gestern aufgrund der Berichterstattung Kenntnis von der Sache erhalten, teilte die Behörde mit. Sie wies nun darauf hin, dass die Liste der indizierten Telemedien nach dem Jugendschutzgesetz nicht öffentlich ist. Damit wolle der Gesetzgeber verhindern, dass Kinder und Jugendliche die Zusammenstellung der indizierten Seiten zum Anlass nehmen, sich Zugang zu gerade diesen Angeboten zu verschaffen.

"Die erfolgte Veröffentlichung der indizierten URLs läuft damit den Zielsetzungen des Jugendschutzes eklatant zuwider", hieß es. Man verwies weiter darauf, dass die veröffentlichte URL-Liste auch solche Angebote enthält, deren bloßer Aufruf eine Strafverfolgung nach sich ziehen kann. Inzwischen habe man die zuständige Aufsicht über den Jugendschutz im Internet, die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), das Bundeskriminalamt sowie die Staatsanwaltschaft über den Vorgang informiert und Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt.

BPjM unterliegt keiner Kontrolle

Die Veröffentlichung der Liste kann in der Tat bestimmte Probleme mit sich bringen. Andererseits zeigt der Leak auch, dass die Arbeit der BPjM hier offenbar keiner Kontrolle unterliegt. Dies führt im weniger schlimmen Fall dazu, dass sich hinter einer Domain, zu der der Zugang verwehrt wird, überhaupt keine Inhalte mehr verbergen. In der aktuellen Liste sind aber auch Domains enthalten, die vor Jahren den Eigentümer gewechselt haben und nun für Angebote verwendet werden, die keineswegs problematisch sind. Ein selbstkritischer Umgang der Behörde mit dieser Tatsache findet bisher allerdings nicht statt. Internet, Netzwerk, Kabel, Sperre, Ethernet Internet, Netzwerk, Kabel, Sperre, Ethernet
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