Antrag auf Aufhebung des Haftbefehls gegen Julian Assange

Wikileaks, Julian Assange, Netzpolitik, Aktivist Bildquelle: espenmoe / Flickr
Übermorgen wollen Julian Assanges Anwälte einen Antrag auf die Aufhebung des bestehenden Haftbefehls gegen den Wikileaks-Gründer einreichen. Assange sitzt nun seit zwei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London fest, um der Verhaftung zu entgehen.
Diese zwei Jahre seien einfach genug, und man müsse nun eine Schlussstrich ziehen. Der Zwangsaufenthalt in der Botschaft sei eine Verletzung der Menschenwürde und müsse daher beendet werden. Assanges Anwälte wollen nun mit der Aufhebung des Haftbefehls die Situation bereinigen - besonders große Aussichten auf Erfolg haben sie jedoch nicht.

Bereits seit Jahren befindet man sich in Verhandlungen, um für Julian Assange irgendwie Garantien zu erreichen, dass er nicht über den Umweg Schweden an die USA ausgeliefert wird. Denn der Wikileaks-Gründer hatte sich schon bereiterklärt, nach Schweden zu kommen, solang er eine Garantie erhalte, dass er nicht in die Vereinigten Staaten überstellt wird. Ob das heute noch immer so zutrifft, oder ob er sich auch gegen die Ermittlungen in Schweden selbst zu wehren versucht, ist derzeit nicht klar. Bisher war die Taktik der Anwälte nicht ganz eindeutig und man weiß nicht bestätigt, wozu sich Julian Assange bereit erklären würde. Aktuell sieht es so aus, als erwarte er die Einstellung des Verfahrens in Schweden, um dann nach Ecuador ausreisen zu können.

Seit dem 10. September 2010 läuft in Schweden gegen den Gründer der Whistleblowing-Plattform Wikileaks ein Ermittlungsverfahren wegen sexueller Nötigung. Schweden hatte deshalb die Auslieferung beantragt, der gebürtige Australier Assange befürchtet allerdings, dass die schwedische Justiz plant, ihn an die USA auszuliefern.

Ecuador gewährte ihm mittlerweile offiziell Asyl, doch das ist bisher keine Rettung vor der Auslieferung nach Schweden. Sollte Julian Assange die Botschaft verlassen, muss er damit rechnen, von der britischen Polizei festgenommen zu werden. Seine Versuche, gegen die Auslieferung nach Schweden gerichtlich in London vorzugehen, waren alle gescheitert. Wikileaks, Julian Assange, Netzpolitik, Aktivist Wikileaks, Julian Assange, Netzpolitik, Aktivist espenmoe / Flickr
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