Erfolg vor Gericht: Nokia erreicht HTC-Verkaufsstopp

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Mit dem Stichtag 6. Dezember wird es HTC verboten, in Großbritannien das HTC One mini zu verkaufen: Das hat ein Gericht in London auf Antrag von Nokia entschieden. HTC kann noch bis Freitag dagegen argumentieren.
Es geht in dem Streit um eine Technologie, die sich Nokia in Europa 2007 unter dem Namen "Modulator structure for a transmitter and a mobile station" (Patentnummer EP0998024) patentieren lassen hat. Das Hardware-Patent beschreibt eine Chip-Technologie, die HTC laut der Anklageschrift unter anderem im HTC One mini und im HTC One Max nutzt. Beim HTC One hatte der taiwanesische Hersteller bereits nach einem Gerichtsbeschluss Änderungen vornehmen müssen, um das Gerät weiter auf den Markt anbieten zu dürfen. HTC One Mini Unfreiwillig wurde durch die Klage noch ein neues Smartphone geleakt. Der Richter Richard Arnold nennt in einem Gerichtdokument das kommenden HTC One 2, das HTC noch nicht offiziell bekannt gegeben hat, das aber schon im ersten Quartal veröffentlicht werden soll. Es wird in den Gerichtsunterlagen mit HTC One 2, HTC One 2014 und HTC M8 (interner Projektname) benannt.

Nokia hat in Italien, USA, UK, Deutschland und Japan HTC aufgrund des Patentverstoßes verklagt und bereits Ende Oktober Recht vom Londoner Richter Richard Arnold bekommen, der Nokia das Patent zusprach.

Nokia fordert eine finanzielle Entschädigung für die nicht lizenzierte Nutzung des Patents. Vor gut zwei Jahren waren die Finnen bereits gegen Apple vorgegangen - damals hatte man sich außergerichtlich geeinigt und Apple ist seither Lizenznehmer.

Im Falle von HTC pocht Nokia nun noch auf die Berechnung des Schadensersatzes. In diesem Jahr soll HTC bereits rund 715.000 Smartphones im Wert von umgerechnet fast 270 Millionen Euro in Großbritannien verkauft haben.

Die Klage zielte auf Entschädigung und Verkaufsstopp. Wenn HTC keine Berufung einlegt, tritt das Verkaufsverbot für alle genannten Geräte am 6. Dezember in Kraft. Wann über die Entschädigung entscheiden wird, steht noch nicht fest. Smartphone, Htc, HTC One, HTC M7, Sense 5.0 Smartphone, Htc, HTC One, HTC M7, Sense 5.0
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