Große Koalition will WLAN-Störerhaftung kippen
Nun kommt aber Bewegung in dieses Thema, da die Arbeitsgruppe Digitale Agenda sich der Sache annehmen will (via Heise). Jedenfalls kündigten Dorothee Bär (CDU/CSU) und Ex-Justizministerin Brigitte Zypries gestern an, die Störerhaftung entschärfen zu wollen.
In einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bär und Zypries (ein Auszug ist auf SoundCloud zu hören) sagte die Unions-Vertreterin: "Wir wollen endlich eine Rechtssicherheit im Bereich öffentliches WLAN schaffen, das bedeutet, dass wir Anbieter von frei zugänglichen WLAN mit Access Providern gleichstellen wollen", so Bär. Sie betonte, dass es hier vor allem um "Klarheit bei Haftungsfragen" gehe.
Wie genau das funktionieren soll, wurde allerdings nicht verraten: "Da gibt es unterschiedliche Modelle und man kann auch in andere Länder schauen, wie das dort gehandhabt wird." Das Wie müsse erst mit "unseren Kultur- und Innenpolitikern" besprochen werden, wichtig sei laut Bär derzeit, dass man sich überhaupt dieses Ziel gesetzt habe.
Brigitte Zypries betonte einen weiteren Eckpunkt der netzpolitischen Bemühungen der wahrscheinlich nächsten Bundesregierung: eine Bildungsoffensive hinsichtlich IT-Technologien. Kinder sollen an Schulen früh damit in Berührung kommen und beispielsweise auf Tablets lernen können. Zudem sollen Lehrinhalte digitalisiert werden und das möglichst "Technik-neutral", damit keine großen Unternehmen das ausnützen können, um sich an den Schulen mit ihren Produkten zu platzieren.
Siehe auch: Bundestag - Störerhaftung für offene WLANs bleibt
Thema:
Neueste Downloads
Jetzt als Amazon Blitzangebot
Ab 06:35 Uhr YV 520mb/s USB Sticks
Original Amazon-Preis
39,99 €
Blitzangebot-Preis
31,99 €
Ersparnis zu Amazon 20% oder 8 €
Neue Nachrichten
Beliebte Nachrichten
Videos
Meist kommentierte Nachrichten
Forum
-
[Umfrage] Was für Browser nutzt ihr
pcfan - vor 2 Stunden -
10 oder 11?
Gregor54 - Heute 09:06 Uhr -
KDE, GNOME, XFCE, LXQT, oder LXDE
was setzt ihr ein?KDE, GNOME, XFC
Gregor54 - Heute 08:06 Uhr -
Win 10 neu aufsetzen mit altem Key
Doodle - Gestern 13:02 Uhr -
Winfuture.de - Song Of The Day Pt. 4
Reteibeg - Gestern 12:03 Uhr
❤ WinFuture unterstützen
Sie wollen online einkaufen?
Dann nutzen Sie bitte einen der folgenden Links,
um WinFuture zu unterstützen:
Vielen Dank!
Alle Kommentare zu dieser News anzeigen