Wikileaks-Partei von Assange bei Wahl gescheitert

Wikileaks, Julian Assange, Assange, Netzpolitik, Aktivist Bildquelle: Wikileaks
Julian Assange ist mit seinem Plan, mit einer eigenen Partei in das Parlament seiner Heimat Australien einzuziehen, klar gescheitert - er konstruiert sich aber trotzdem einen Erfolg zusammen.
Nach den Vorläufigen Ergebnissen kommt seine Wikileaks Party landesweit gerade einmal auf 0,62 Prozent der Stimmen. Das beste Ergebnis wurde noch im Bundesstaat Victoria eingefahren, in dem Assange selbst für einen Sitz im Senat kandidierte. Hier konnte er 1,18 Prozent der Wähler für sich gewinnen.

Insgesamt gaben etwas mehr als 58.500 Australier der Wikileaks Party ihre Erststimme. Das Ergebnis hätte durch das Präferenzwahlsystem letztlich noch etwas besser ausfallen können. Anders als hierzulande, können die Wähler angeben, welche Parteien sie zusätzlich noch für geeignet befinden, ihre Interessen zu vertreten. Organisationen, die in etwa der gleichen Richtung angehören, stärken sich so in der Regel, indem sie gegenseitige Wahlempfehlungen aussprechen.

So hatten beispielsweise die Grünen ihre Wähler darin bestärkt, Assanges Partei mit ihren zusätzlichen Stimmen zu unterstützen. Allerdings taten diese das letztlich kaum - was wohl vor allem dem Wikileaks-Gründer selbst anzulasten ist. Obwohl der Parteirat beschlossen hatte, die Wahlempfehlung zu erwidern, sorgte Assange dafür, dass die Grünen nicht unterstützt wurden. Statt dessen favorisierte er nationalkonservative Kräfte, die zwar politisch nicht viel mit der Ausrichtung der Partei zu tun haben, Assange aber persönlich Gefallen getan hatten.

Bei einer Umfrage im vergangenen Jahr hatte Assange noch so viel Unterstützung erfahren, dass er durchaus damit rechnen konnte, einen Sitz im Senat zu bekommen. Vor allem die Stimmung unter Grünen-Anhängern war damals noch positiv ihm gegenüber eingestellt. Entsprechend schlecht muss nun das Ergebnis bewertet werden.

Kurz nach der Wahl versuchte Assange aber das Ergebnis schönzureden. Immerhin, so erklärte er gegenüber dem Guardian, habe man das zweitbeste Ergebnis einer neuen Partei einfahren können - hinter der Organisation des australischen Bergbau-Magnaten Clive Palmer, der über bedeutend höhere finanzielle Ressourcen verfügt.

Die Schuld für die Niederlage wälzte er zum Teil auch auf das Wahlsystem ab. Denn in Victoria konnte beispielsweise die Motoring Enthusiast Party einen Sitz im Senat erringen, obwohl sie bedeutend weniger Stimmen bekam als Assange. Diese waren im Präferenzsystem allerdings viel weiter oben eingeordnet.

Assange will das Projekt Wikileaks Party aber trotzdem nicht aufgeben. Möglicherweise werde er bei den nächsten Wahlen wieder kandidieren. Das wäre aber daran geknüpft, dass er dann nicht mehr in der ecuadorianischen Botschaft in London festsitzt - denn aufgestellt kann nur werden, wer sich in den letzten vier Jahren zumindest mal auf australischem Territorium aufgehalten hat. Wikileaks, Julian Assange, Assange, Netzpolitik, Aktivist Wikileaks, Julian Assange, Assange, Netzpolitik, Aktivist Wikileaks
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