Berlin: 1,6 Mio. Telefonate wurden 2012 überwacht

Telefon, Tisch, Anruf, Telefonat, Zettel Bildquelle: starmanseries / Flickr
Die Zahl der Ermittlungsverfahren, in denen Gerichte die Überwachung von Telefonver­bindungen anordneten, hat sich im vergangenen Jahr in Berlin weit mehr als verdoppelt.
Das geht aus Daten hervor, die der Berliner Senat heute auf Vorlage von Justiz- und Verbraucherschutzsenator Thomas Heilmann veröffentlichte. Im Jahr 2011 gab es demnach noch 151 Verfahren, in denen entsprechende Genehmigungen erteilt wurde, 2012 waren es bereits 408.

Entsprechend stieg auch die Zahl der Betroffenen spürbar. Insgesamt waren demnach im vergangenen Jahr 641 Personen von den Überwachungsmaßnahmen betroffen - entweder weil ihre eigenen Anschlüsse überwacht wurden oder sie mit Personen telefonierten, deren Telefonate abgehört wurden. 2011 waren es noch 384 Betroffene, teilte der Senat mit.

Interessant wird es allerdings, wenn es darum geht, wie viele Telefonate einer Zielperson dann letztlich von den Ermittlern belauscht werden: Pro Ermittlungsverfahren sind es immerhin über 4.000. Hier kletterte die Menge im Jahresvergleich allerdings weniger stark als es die Entwicklung bei der Zahl der Verfahren vermuten ließe: 1,64 Millionen Anrufe wurden 2012 von Ermittlern überwacht, im Jahr zuvor waren es 1,51 Millionen. Allerdings wird bei der Zählung nicht zwischen erfolglosen Anwählversuchen und tatsächlich zustande gekommenen Gesprächen differenziert.

Pro Ermittlungsverfahren werden in der Regel mehrere Anschlüsse abgehört - einerseits weil das Mittel der Telefonüberwachung seltener bei Ermittlungen zum Einsatz kommt, bei denen es um Einzeltäter geht, aber auch, weil heute pro Person in der Regel mindestens zwei Anschlüsse - Festnetz und Mobilfunk - vorhanden sind. So kam man auf 2.858 Anschlüsse im Jahr 2012, im Vorjahr waren es mit 2.894 sogar noch etwas mehr.

Die meisten Abhör-Maßnahmen erfolgten laut den Behörden wie im Vorjahr im Zusammenhang mit Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz. Aber auch bei Ermittlungen wegen Mordes und Totschlags, Bandendiebstahls, Raubes und Steuerhehlerei griffen die Ermittler auf dieses Instrument zurück. Telefon, Tisch, Anruf, Telefonat, Zettel Telefon, Tisch, Anruf, Telefonat, Zettel starmanseries / Flickr
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